Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de Der Landesverband Rheinland-Pfalz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/urteil_leipzig_nachruestung_und_einheitliche_regelung_fuer_saubere_luft/ URTEIL LEIPZIG: NACHRÜSTUNG UND EINHEITLICHE REGELUNG - FÜR SAUBERE LUFT! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/urteil_leipzig_nachruestung_und_einheitliche_regelung_fuer_saubere_luft/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/urteil_leipzig_nachruestung_und_einheitliche_regelung_fuer_saubere_luft/ [PM 11/2018] Zur anstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht, ob Fahrverbote für... [PM 11/2018] Zur anstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in besonders belasteten deutschen Städten ein rechtlich zulässiges Mittel sind, erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Jahrelang hat die jeweilige Bundesregierung ihre schützende Hand über die Autoindustrie gehalten. Die Formulierungen in den EU-Gesetzestexten, die den Stickoxid-Skandal erst ermöglicht haben, entstanden ja auf Betreiben Deutschlands. Saubere Luft in den Innenstädten für die Menschen, die dort wohnen und arbeiten, war der Kanzlerin nicht wichtig. Jetzt rächt sich das Wegschauen – zu hohe Abgaswerte verschmutzen die Atemluft in den Großstädten und die Verantwortung wird an die einzelnen Kommunen abgegeben, die ihre Luftreinhaltepläne einhalten müssen. Deshalb fordern wir GRÜNE weiterhin, dass die Autoindustrie endlich auf eigene Kosten die Fahrzeuge nachrüstet, um die Stickoxid-Belastung zu senken.

Es geht nicht, dass die Menschen in den Städten unter der schlechten Luft leiden und die Verbraucherinnen und Verbraucher, die guten Gewissens einen „sauberen“ Diesel gekauft haben, jetzt massive Einschränkungen befürchten müssen.

Jetzt wird ein Gericht entscheiden, ob Städte Fahrverbote anordnen müssen, um die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Wenn ja, wäre die Blaue Plakette eine Möglichkeit, eine bundesweit einheitliche Regelung zu schaffen. Ohne sie sind die Kommunen auf sich gestellt; es droht ein Flickenteppich vieler unterschiedlicher Regeln oder sogar pauschale Fahrverbote.“

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Wed, 21 Feb 2018 15:05:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/deniz_yuecel_pressefreiheit_ist_hohes_demokratisches_gut/ DENIZ YÜCEL: PRESSEFREIHEIT IST HOHES DEMOKRATISCHES GUT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/deniz_yuecel_pressefreiheit_ist_hohes_demokratisches_gut/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/deniz_yuecel_pressefreiheit_ist_hohes_demokratisches_gut/ [PM 10/2018] Am 14. Februar jährt sich die Verhaftung des deutschen Journalisten zum ersten Mal.... [PM 10/2018] Am 14. Februar jährt sich die Verhaftung des deutschen Journalisten zum ersten Mal. Dazu erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Ohne Anklage sitzt Deniz Yücel seit einem Jahr in der Türkei in Haft, bislang ohne Aussicht auf eine baldige Entlassung. Rund 150 Journalistinnen und Journalisten in türkischen Gefängnissen teilen sein Schicksal, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Für eine funktionierende Demokratie sind Presse- und Meinungsfreiheit sowie kritische Berichterstattung von hoher Bedeutung. Für ein Land, in dem Reporterinnen und Reporter an ihrer Arbeit gehindert - ja sogar eingesperrt - werden, sehe ich keinen Platz in der Europäischen Union.

Ich rechne Deniz Yücel hoch an, dass er seine Freiheit nicht „mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt" wissen will und lieber in Haft bleibt als für „schmutzige Deals“ zur Verfügung zu stehen."

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Tue, 13 Feb 2018 15:39:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/groko_keine_neue_dynamik_fuer_deutschland/ GROKO: KEINE NEUE DYNAMIK FÜR DEUTSCHLAND http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/groko_keine_neue_dynamik_fuer_deutschland/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/groko_keine_neue_dynamik_fuer_deutschland/ [PM 09/2018] Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD äußert sich der GRÜNE... [PM 09/2018] Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD äußert sich der GRÜNE Landesvorstand Rheinland-Pfalz:

Jutta Paulus, Landesvorsitzende:
„Im neuen Koalitionsvertrag fehlt mir die Vision für ein modernes Deutschland und Antworten auf die grundlegenden Veränderungen, die auf unsere Gesellschaft zukommen werden. Der Klimaschutz als die zentrale Zukunftsaufgabe wird negiert, darüber täuscht ein homöopathischer Aufwuchs an Erneuerbaren Energien nicht hinweg. Das Klimaziel 2020 wird de facto aufgegeben und der dringend notwendige Kohleausstieg wird verschämt in eine Kommission verschoben, statt den Strukturwandel mit einem Kraftwerksabschaltplan anzugehen. Die angekündigte neue Dynamik bleibt ein leeres Versprechen.“

Josef Winkler, Landesvorsitzender:
„Die vereinbarten Maßnahmen in den sozialen Bereichen können nur schwer vorstellbar die Schere zwischen Arm und Reich schließen und damit einen neuen Zusammenhalt in unserem Land generieren. Statt Schritte hin zur Bürgerversicherung soll eine Kommission eine Art Konjunkturprogramm für Ärztinnen und Ärzte erarbeiten, in dem Gebühren eher steigen werden als gleichwertige Gesundheitsversorgung für alle zu ermöglichen. Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag für gering verdienende Familien sind nur Tropfen auf den heißen Stein. Um Kinder wirklich aus der Armut zu holen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung. Insgesamt hinterlässt der Vertrag zu große Leerstellen. Deutschland braucht Bewegung, Zusammenhalt und Zukunftslust. Wenn nicht aus der Regierung, dann machen wir GRÜNE das aus der Opposition heraus."

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Wed, 07 Feb 2018 16:17:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/statement_winkler_zu_kritik_dr_lars_brocker_an_ministerin_spiegel/ STATEMENT: WINKLER ZU KRITIK DR. LARS BROCKER AN MINISTERIN SPIEGEL http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/statement_winkler_zu_kritik_dr_lars_brocker_an_ministerin_spiegel/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/statement_winkler_zu_kritik_dr_lars_brocker_an_ministerin_spiegel/ [PM 08/2018] Zu den Äußerungen des OVG-Präsident Dr. Lars Brocker erklärt Josef Winkler,... [PM 08/2018]  Zu den Äußerungen des OVG-Präsident Dr. Lars Brocker erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Die GRÜNEN sind eine Rechtsstaatspartei und verteidigen die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz als höchstes Gut des Rechtsstaats. Es ist mehr als befremdlich, zunächst massive Vorwürfe gegen ein Mitglied der Landesregierung zu erheben und auf die darauffolgenden Gesprächsangebote zur Klarstellung in keiner Weise einzugehen. Direkte Gespräche wäre sicherlich hilfreicher als eine Erörterung solcher Grundsatzfragen über die Medien oder Dritte."

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Fri, 02 Feb 2018 12:45:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_jutta_paulus_im_parteirat/ BDK: JUTTA PAULUS IM PARTEIRAT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_jutta_paulus_im_parteirat/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_jutta_paulus_im_parteirat/ [PM 07/2018] Auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Hannover wurde Jutta Paulus in den... [PM 07/2018] Auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Hannover wurde Jutta Paulus in den Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt. Es ist das erste Mal, dass eine rheinland-pfälzische GRÜNE Mitglied in diesem Gremium ist. Dazu erklärt Jutta Paulus:

"Ich freue mich sehr über die Wahl. Als Landesvorsitzende in einem ländlich geprägten Flächen-Bundesland möchte ich mich für GRÜNE Politik für die ländlichen Räume stark machen. Zudem bin ich als langjährige BAG-Energie-Sprecherin auch immer im engen Kontakt mit vielen Engagierten aus der Basis, deren Expertise und gute Ideen wir im Parteirat gut brauchen können. Jetzt gilt es, den Schwung aus unserem Parteitag mitzunehmen und GRÜNE als eigenständige, progressive und vor allem visionäre Kraft zu präsentieren."

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Sat, 27 Jan 2018 20:32:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_ergebnis_bundesvorstandswahlen/ BDK: ERGEBNIS BUNDESVORSTANDSWAHLEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_ergebnis_bundesvorstandswahlen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_ergebnis_bundesvorstandswahlen/ [PM 06/2018] Zur Wahl der neuen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck äußert sich... [PM 06/2018] Zur Wahl der neuen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck äußert sich der GRÜNE Landesvorstand Rheinland-Pfalz:

Jutta Paulus: "Herzlichen Glückwunsch an unseren neuen Bundesvorstand. Mit einer neuen Parteiführung wollen wir gemeinsam Segel setzen für die grüne Politik der nächsten Jahre. Wir wollen frische Ideen für Deutschland und für unser gemeinsames Haus Europa. Eine der großen Aufgaben der neuen Parteiführung wird die Erarbeitung eines neuen grünen Grundsatzprogramms, unter Einbindung aller Strömungen und Parteigremien, aber auch der Basismitglieder sein.“

Josef Winkler: „Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck haben sich die GRÜNEN Delegierten deutlich für ein junges, dynamisches Führungsduo ausgesprochen. Beide greifen die unterschiedlichen Strömungen in unserer Partei auf und wollen neben unserem ökologischen Markenkern Umweltpolitik und Klimaschutz auch für mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land streiten.“

Wahlergebnisse

Annalena Baerbock wurde mit 504 Stimmen (64,45 Prozent) gewählt, auf die ebenfalls antretende Anja Piel entfielen 272 Stimmen (34,78 Prozent) und insgesamt einer Nein-Stimme und 5 Enthaltungen. Robert Habeck wurde mit 636 Stimmen (81,33 Prozent) gewählt, bei 107 Nein-Stimmen (13,68 Prozent) und 39 Enthaltungen (4,99 Prozent). Habeck hatte keinen Gegenkandidat.

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Sat, 27 Jan 2018 17:31:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gedenktag_holocaust_niemals_vergessen-1/ GEDENKTAG: HOLOCAUST NIEMALS VERGESSEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gedenktag_holocaust_niemals_vergessen-1/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gedenktag_holocaust_niemals_vergessen-1/ [PM 05/2018] Anlässlich des morgigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt... [PM 05/2018] Anlässlich des morgigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender der GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Die systematische Vernichtung von Millionen von Menschen, den Holocaust, dürfen wir niemals vergessen. Nicht am 27. Januar, aber auch nicht an allen anderen Tagen im Jahr. Dem Leben unzähliger Menschen - Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Behinderten, politisch Andersdenkenden und vielen anderen Opfergruppen - ist mit großem Leid durch den Faschismus ein Ende gesetzt worden. In einer Zeit, in der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten rassistisches Gedankengut mit hetzerischen und brandgefährlichen Aussagen in vielen Landtagen und auch im Deutschen Bundestag verbreiten können, gilt es, daran zu erinnern, wohin Ausgrenzung und Hass führen kann. "

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Fri, 26 Jan 2018 20:05:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_bundesvorstandswahlen/ BDK: BUNDESVORSTANDSWAHLEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_bundesvorstandswahlen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bdk_bundesvorstandswahlen/ [PM 04/2018] Unter dem Eindruck der weiter unklaren Folgen des Bundestagswahlergebnisses wird die... [PM 04/2018] Unter dem Eindruck der weiter unklaren Folgen des Bundestagswahlergebnisses wird die kommende Bundesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 26. bis zum 27. Januar 2018 in Hannover stattfinden. Neben einer Debatte zur aktuellen politischen Situation, Anträgen zum Haushalt und zur Satzung, stehen die Wahlen zu Bundesvorstand, Parteirat, Antragskommission und Bundesschiedsgericht auf der Tagesordnung.

Zur Wahl des Bundesvorstands äußert sich der GRÜNE Landesvorstand Rheinland-Pfalz:

Jutta Paulus:
„Meiner Wahrnehmung nach ist es wichtiger, dass der Bundesvorstand die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Partei aufnimmt und mit guten inhaltlichen Debatten starke gemeinsame Positionen entwickelt. Bloße Flügel-Arithmetik hilft dabei nicht weiter. Und ich wünsche mir, dass vom künftigen Bundesvorstand eine starke Stimme für Umwelt und Klimaschutz ausgeht.“

Josef Winkler:
„Ich begrüße es, dass die Delegierten auf dem Bundesparteitag eine wirkliche Auswahl unter verschiedenen Bewerberinnen und Bewerbern treffen können. Ob bei der jeweiligen geheimen Wahlentscheidung der Delegierten die Frage der Flügelzugehörigkeit der Kandidatinnen und Kandidaten immer noch so eine große Rolle spielt wie bei zurückliegenden Wahlen kann ich nicht beantworten. Ich würde es aber begrüßen, wenn dies nicht die ausschlaggebende Frage wäre.“

Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz sind mit 41 Delegierten in Hannover vertreten.

Hier finden Sie den Antrag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz V-04 „Sofortiger Abzug aller Atomwaffen aus Büchel“, welcher im Rahmen der V-Anträge vom Landesvorstand eingebracht wird.

 

 

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Wed, 24 Jan 2018 14:53:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_woche_wir_brauchen_die_agrarwende/ GRÜNE WOCHE: WIR BRAUCHEN DIE AGRARWENDE http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_woche_wir_brauchen_die_agrarwende/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_woche_wir_brauchen_die_agrarwende/ [PM 03/2018] Anlässlich des Beginns der Messe „Internationale Grüne Woche Berlin“ erklärt Jutta... [PM 03/2018] Anlässlich des Beginns der Messe „Internationale Grüne Woche Berlin“ erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende der GRÜNEN Rheinland Pfalz:

„Seit Jahren setzen wir GRÜNE uns für eine Agrarwende im Sinne des Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzes ein. Eine einheitliche und verbindliche Tierhaltungskennzeichnung würde sicherstellen, dass bei Fleisch und Milch klar erkennbar wird, unter welchen Bedingungen die Tiere gehalten wurden. Striktere Vorgaben bei der Verwendung von Pestiziden und mehr Flächenvielfalt würden gegen Insektensterben und Vogelschwund helfen.

Wir wollen mehr Förderung für die ökologische und die kleinbäuerliche Landwirtschaft statt Subvention mit der Gießkanne. Und wir streiten für faire Preise für gute Lebensmittel, mehr Tierschutz bei der Haltung, einen Stopp des Antibiotikamissbrauchs und den Erhalt der Fruchtbarkeit unserer Böden. Dafür werden wir am Samstag mit dem Demo-Bündnis ‚Wir haben es satt‘ mobilisieren und ich hoffe, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger gehen in Berlin mit uns auf die Straße.“

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Thu, 18 Jan 2018 11:24:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/demo_wir_haben_es_satt-4/ DEMO: WIR HABEN ES SATT! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/demo_wir_haben_es_satt-4/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/demo_wir_haben_es_satt-4/ [PM 02/2018] Unter dem Motto „Wir haben es satt!“ wird am 20. Januar in Berlin gegen... [PM 02/2018] Unter dem Motto „Wir haben es satt!“ wird am 20. Januar in Berlin gegen Massentierhaltung und für gutes und gesundes Essen demonstriert. Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme auf. Jutta Paulus, Landesvorsitzende der GRÜNEN Rheinland Pfalz, bestärkt den Protest:

"Wir werden passend zum Beginn der GRÜNEN Woche mit vielen anderen durch die Berliner Straßen ziehen und für eine bäuerliche und ökologische Landwirtschaft Gesicht zeigen. Die Menschen wollen keine Pestizide und Antibiotika in ihrem Essen. Sie wollen keine Agrarindustrie, die Insektensterben und Rückgang der Singvögel zur Folge hat. Deshalb treten wir für eine Landwirtschaft ein, die mit der Natur arbeitet und nicht gegen sie. Wir GRÜNE stellen uns gegen quälerische Massentierhaltung, Gentechnik und Pestizide. Wir kämpfen für Bauernhöfe, die hochwertiges Essen produzieren, Tiere artgerecht halten und die Vielfalt unserer Natur bewahren.“

Zusammen mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis wird BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem eigenen Themenwagen am 20.01.2018 vom Washingtoner Platz aus ab 11 Uhr mit auf die Berliner Straße gehen.

Weitere Infos hier

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Wed, 17 Jan 2018 12:05:00 +0100