Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de Der Landesverband Rheinland-Pfalz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. gruene-rlp.de_tt_news174417 Sommerschwüle Mainz: Vielfalt! Liebe! Stolz! Jetzt! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/sommerschwuele_mainz_vielfalt_liebe_stolz_jetzt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/sommerschwuele_mainz_vielfalt_liebe_stolz_jetzt/ [PM 55/2017] Zur Sommerschwüle am kommenden 22. Juli in Mainz erklärt Tabea Rößner, Schirmherrin... [PM 55/2017] Zur Sommerschwüle am kommenden 22. Juli in Mainz erklärt Tabea Rößner, Schirmherrin der Veranstaltung und rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017:

"Wir können in diesem Jahr bei der Sommerschwüle einen großen Erfolg feiern: Endlich dürfen gleichgeschlechtliche Paare in der Bundesrepublik Deutschland heiraten. Damit ist ein großer Schritt zur vollständigen Gleichstellung gemacht worden. Wir wollen aber gleichzeitig Politik und Gesellschaft an all die Punkte erinnern, wo noch Diskriminierung abgebaut werden muss – und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt: Der Kampf gegen tägliche Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen im Alltag, die Möglichkeit der Mit-Mutterschaft für lesbische Paare und die Reform des Transsexuellengesetzes gehören auf jeden Fall dazu.

Es lohnt sich, für Vielfalt und Gleichberechtigung eine Lanze zu brechen, denn Vielfalt bereichert uns, macht neugierig und erweitert den eigenen Horizont. Unsere Demokratie fußt auf dieser Vielfalt, und darauf wollen wir gemeinsam stolz sein!“

 

Tabea Rößner wird als Schirmherrin auf der Kundgebung sprechen und beim dritten Mainzer Christopher Street Day mitlaufen. Sie steht Ihnen für Interviews und O-Töne gerne zur Verfügung.

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Wed, 19 Jul 2017 13:31:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news174173 Kinder- und Jugendstärkungsgesetz: GroKo lässt Reform zu Lasten von Kindern und Jugendlichen platzen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kinder_und_jugendstaerkungsgesetz_groko_laesst_reform_zu_lasten_von_kindern_und_jugendlichen_platzen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kinder_und_jugendstaerkungsgesetz_groko_laesst_reform_zu_lasten_von_kindern_und_jugendlichen_platzen/ [PM 54/2017] Zum heutigen Scheitern des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG) im Bundesrat... [PM 54/2017] Zum heutigen Scheitern des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG) im Bundesrat erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Das KJSG ist heute endgültig gescheitert; der Bundesrat hat die Abstimmung über das Gesetz von der Tagesordnung abgesetzt. Das ist auch gut so: nach dem übereilten und intransparenten Gesetzgebungsprozess waren nennenswerte Verbesserungen im Kinder- und Jugendschutzrecht eh nicht mehr drin. Zum Beispiel wurde die Stärkung von Pflegekindern und ihren Familien ersatzlos gestrichen; damit ist Pflegschaft für betroffene Kinder, Pflege- und Herkunftseltern weiterhin nicht planbar. Der kooperative Ansatz im Kinderschutzgesetz wurde zugunsten der Meldung ans Jugendamt hintangestellt - das bedroht die Vertrauensbasis zwischen den Betroffenen und den Beratenden und wurde von der Fachöffentlichkeit scharf kritisiert. In der Jugendhilfe war eine offene Diskriminierung geplant: mit der Länderöffnungsklausel wäre es einzelnen Bundesländern möglich gewesen, den Kommunen die Erstattung ihrer Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu verwehren, solange sie nicht einen Rahmenvertrag mit dem Land und den Leistungsanbietern schließen. Unbestritten bedarf es Reformen im Kinder- und Jugendhilferecht. Diese müssen in der nächsten Legislaturperiode zügig angegangen werden. Unsere grünen Ziele dabei sind: Gleichberechtigung für alle Kinder und Jugendlichen, egal woher sie kommen und ob sie behindert sind oder nicht; wirksamer Kinderschutz; gute und verlässliche Regelungen für Pflegekinder und ihre Familien. Dafür werden wir uns einsetzen." Hintergrund: Die sog. Länderöffnungsklausel sah vor, dass den Ländern die Möglichkeit eingeräumt wird, eine Kostenerstattung an die Kommunen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) davon abhängig zu machen, dass Rahmenvereinbarungen zwischen Land, Leistungsanbietern und Kommunen geschlossen werden.

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Fri, 07 Jul 2017 15:19:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173941 Ehe für alle: Endlich! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ehe_fuer_alle_endlich/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ehe_fuer_alle_endlich/ [PM 53/2017] Anlässlich der morgigen Abstimmung in Bundestag über einen vom rheinland-pfälzischen... [PM 53/2017] Anlässlich der morgigen Abstimmung in Bundestag über einen vom rheinland-pfälzischen Familienministerium in den Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf zur „Ehe für alle“ erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Endlich ist die Chance da, über die Öffnung der Ehe im Bundestag abzustimmen und die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren zu beenden. Seit Jahren machen sich die Grünen auf allen Ebenen für echte Gleichstellung stark, schließlich ist genug Ehe für alle da.

Liebe CDU-Abgeordnete, liebe Konservative, vielleicht passt die Vorstellung von gleichgeschlechtlichen Ehepartnern nicht in Ihr antiquiertes Familien- und Gesellschaftsbild, aber verschließen Sie sich nicht der gesellschaftlichen Realität in Deutschland und lassen Sie sich Liebende endlich heiraten."

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Thu, 29 Jun 2017 10:24:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173888 10 Jahre BI Pro Rheintal: MdB Rößner dankt für Engagement http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/10_jahre_bi_pro_rheintal_mdb_roessner_dankt_fuer_engagement/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/10_jahre_bi_pro_rheintal_mdb_roessner_dankt_fuer_engagement/ [PM 52/2017] Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Bürgerinitiative Pro Rheintal erklärt Tabea... [PM 52/2017] Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Bürgerinitiative Pro Rheintal erklärt Tabea Rößner, GRÜNE Bundestagsabgeordnete und rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017:

"Es ist sicher kein Jubeltag, und viele Engagierten würden sich wünschen, ein solches Jubiläum müsste gar nicht erst gefeiert werden. Denn der Wunsch, dass das Kernanliegen eines leiseren Rheintals endlich in Erfüllung geht, wiegt wohl größer als die Freude über das 10-jährige Bestehen. Trotzdem sollte der Geburtstag angemessen begangen werden und vor allem das unermüdliche Engagement des Bündnisses gewürdigt werden. Seit nun schon zehn Jahren kämpft die Bürgerinitiative gegen den Bahnlärm in der Region, sie hat vieles bewirkt und einiges erreicht. Pro Rheintal hat einen ganz wesentlichen Beitrag geleistet, dass das Thema Bahnlärm inzwischen auch in Berlin angekommen ist und regelmäßig auf die politische Tagesordnung gesetzt wird. Am Thema Bahnlärm kommt niemand mehr vorbei. Für dieses Engagement, die viele ehrenamtliche Zeit, die Ideen, das Auf-die-Füße-Treten bedanke ich mich sehr herzlich.​

Schon über eine geraume Zeit arbeite ich mit der Bürgerinitiative zusammen. Ihre Initiatoren sind kompetente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, wenn es um die Reduzierung des Bahnlärms geht. Gemeinsam und auf allen Ebenen müssen wir aber weiter am Ball bleiben. Nur so können wir für die Menschen in der Region deutliche Verbesserungen erreichen. Und es gibt noch einiges zu tun. Beispielsweise wollen wir die Alternativstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim endlich realisiert sehen, um das Mittelrheintal weiter zu entlasten. Und obwohl es inzwischen eine gesetzliche Regelung gibt, die Fahrverbote ermöglicht, muss bei Lärmschutzmaßnahmen und bei der noch schleppend verlaufenden Umrüstung der Waggons auf leisere Bremssohlen weiterhin Druck gemacht werden.

Am heutigen Tag wünsche ich allen Aktiven aber erstmal einen interessanten Tag auf ihrer Jubiläums-Konferenz. Auf gute Zusammenarbeit in den kommenden Jahren!"

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Wed, 28 Jun 2017 10:19:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173881 Rückzug des Städtetags aus der Härtefallkommission http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rueckzug_des_staedtetags_aus_der_haertefallkommission/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rueckzug_des_staedtetags_aus_der_haertefallkommission/ [PM 51/2017] Das Aufkündigen der Mitarbeit des Städtetags Rheinland-Pfalz kritisiert Josef Winkler,... [PM 51/2017] Das Aufkündigen der Mitarbeit des Städtetags Rheinland-Pfalz kritisiert Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, scharf:

„Das angekündigte Ende der Mitarbeit des Städtetags in der Härtefallkommission ist eine Flucht aus der Verantwortung, die in keiner Weise nachvollziehbar ist. Sich der notwendigen Debatte in schwierigen Härtefällen im Asylrecht zu verweigern ist destruktiv und wird auf Dauer keinen Bestand haben können."

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Tue, 27 Jun 2017 17:14:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173880 Staatstrojaner: Angriff auf die Bürgerrechte! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/staatstrojaner_angriff_auf_die_buergerrechte/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/staatstrojaner_angriff_auf_die_buergerrechte/ [PM 50/2017] Zum beschlossenen Staatstrojaner erklären Tabea Rößner, GRÜNE Bundestagsabgeordnete... [PM 50/2017] Zum beschlossenen Staatstrojaner erklären Tabea Rößner, GRÜNE Bundestagsabgeordnete und rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, und Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Der gerade beschlossene Staatstrojaner ist verfassungswidrig und greift unverhältnismäßig in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürgern ein. Das scheint allen klar zu ein – außer der Bundesregierung.

Etliche Verfassungsklagen sind bereits in Vorbereitung. Wenn das Bundesverfassungsgericht das Gesetz nicht einkassieren sollte - was ich für sehr wahrscheinlich halte, ist für uns klar: Bei einer Regierungsbeteiligung werden wir dieses Gesetz schnellstmöglich dorthin befördern, wo es hingehört: in die Tonne.

Denn die Regierungsfraktionen haben mit ihrem Beschluss alle wesentlichen verfassungsrechtlichen Vorgaben ignoriert. Bei Alltagskriminalität kann nunmehr nicht nur die äußerst umfassende und private Kommunikation auf Smartphones und anderen Geräten abgefangen, sondern auch eine Überwachung in Privaträumen ermöglicht werden, die weitere Eingriffe als die online-Durchsuchung bedeuten. Damit geht die Bundesregierung weit über den Großen Lauschangriff hinaus - und das, obwohl Karlsruhe diese Abhörtechnik nur erlaubt hat, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen.

Sachverständige haben weitere Aspekte bemängelt: Der Staat gewährleiste weder Vertraulichkeit und Integrität von IT-Systemen und halte zudem bewusst IT-Sicherheitslücken offen. Dies ist gerade in Zeiten großer Hackerangriffe unverantwortlich und fahrlässig. Zudem wurde das gesetzgeberische Verfahren der Intensität des Grundrechtseingriffs nicht ansatzweise gerecht: Dass die Bundesregierung es kurz vor Verabschiedung in einem Gesetz über das Fahrverbot als Nebenstrafe versteckt, ist nicht nur stümperhaft, sondern auch eine parlamentarische Frechheit."

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Tue, 27 Jun 2017 17:08:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173844 Auftakt zur Sommertour 2017: Ahoi! GRÜNE setzen die Segel http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/auftakt_zur_sommertour_2017_ahoi_gruene_setzen_die_segel/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/auftakt_zur_sommertour_2017_ahoi_gruene_setzen_die_segel/ [PM 49/2017] Wir GRÜNE setzen die Segel und wollen in den kommenden Monaten verstärkt die... [PM 49/2017] Nur wer weiß, wo er hinsegeln will, setzt die Segel richtig – so lautet ein alter Seefahrer-Spruch. Wir GRÜNE setzen die Segel und wollen in den kommenden Monaten verstärkt die Menschen von GRÜNER Politik überzeugen. Deshalb sind die GRÜNEN KandidatInnen zur Bundestagswahl (Tabea Rößner, Tobias Lindner und Corinna Rüffer) nicht eine, zwei oder drei Wochen unterwegs – den gesamten Sommer über besuchen sie Initiativen, Unternehmen, Verbände und suchen das Gespräch mit den Menschen.

„Zukunft wird aus Mut gemacht – wir wollen die Bundesrepublik Deutschland zum Vorreiter beim Klimaschutz machen. Wir setzen uns für soziale Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft ein. Dafür werden wir verstärkt bis zum 24. September 2017 werben “, erklärt Tabea Rößner, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl.

Gemeinsam mit Ihnen und unseren KandidatInnen zur Bundestagswahl 2017 wollen wir den Start der Sommertour einläuten. Deshalb laden wir Sie am 5. Juli 2017 um 11 Uhr zu einer Bootstour am Mainzer Rheinufer (Treffpunkt Winterhafen am Victor-Hugo-Ufer) ein. Tabea Rößner, Tobias Lindner und Corinna Rüffer (alle drei MdBs) werden Sie an der Anlegestelle empfangen. Der Termin eignet sich besonders für eine Bildberichterstattung.

Damit wir besser planen können, bitten wir Sie, sich für diesen Termin bis zum 3. Juli 2017 unter presse@gruene-rlp.de zu akkreditieren. Eine detaillierte Tourenplanung schicken wir Ihnen noch in den nächsten Tagen zu. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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Mon, 26 Jun 2017 18:10:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173772 Menschenkette Tihange: Aufruf zur Teilnahme http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/menschenkette_tihange_aufruf_zur_teilnahme/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/menschenkette_tihange_aufruf_zur_teilnahme/ [PM 48/2017]: Für den Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz rufen die... [PM 48/2017]:  Für den Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz rufen die Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler zur Teilnahme an der Menschenkette am Sonntag, 25. Juni 2017, auf:

Jutta Paulus: "Wir können mit der tri-nationalen Menschenkette von Tihange nach Aachen gemeinsam ein europäisches Zeichen setzen gegen den Schrottreaktor Tihange. Denn bei einer nuklearen Katastrophe sind wir alle betroffen. Strahlung macht nicht halt an Landesgrenzen, sondern zerstört unser aller Lebensgrundlagen. Atomkraft, nein danke!"

Josef Winkler: "Wir als GRÜNE Rheinland-Pfalz unterstützen diese Aktion und fordern gemeinsam mit euch und den Initiator*innen aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland, gemeinsam mit zehntausenden Menschen, Hand-in-Hand die sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3."

Beide Landesvorsitzenden werden an der Menschenkette teilnehmen.

Weiter Informationen finden Sie auf der Seite Kettenreaktion Tihange.

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Fri, 23 Jun 2017 14:40:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173478 Trauer um Helmut Kohl http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/trauer_um_helmut_kohl/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/trauer_um_helmut_kohl/ [PM 47/2017] Zum Tod von Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl erklären Jutta Paulus und Josef Winkler,... [PM 47/2017] Zum Tod von Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl erklären Jutta Paulus und Josef Winkler, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Wir möchten der Familie und den Freunden von Helmut Kohl unsere aufrichtige Anteilnahme aussprechen. Der CDU Rheinland-Pfalz gilt ebenfalls unser tief empfundenes Mitgefühl für den Verlust eines ihrer politisch bedeutsamsten Mitglieder.

Wir haben als GRÜNE in der Vergangenheit vieles an der Politik und den Handlungsweisen Helmut Kohls kritisiert, sei es als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz oder als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Dennoch trauern wir heute um Helmut Kohl, als großen Staatsmann, der die Wiedervereinigung des vormals geteilten Deutschlands geprägt hat. Und wir werden uns immer an Helmut Kohl als überzeugten Europäer erinnern, der um die Bedeutung dieses historischen Zusammenschlusses in besonderer Weise wusste und stets seine Stimme für ein geeintes Europa erhoben hat.“

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Fri, 16 Jun 2017 19:04:00 +0200
gruene-rlp.de_tt_news173344 Landratswahlen: Herzlichen Glückwunsch an Irene Alt und Bärbel Conrad http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/landratswahlen_herzlichen_glueckwunsch_an_irene_alt_und_baerbel_conrad/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/landratswahlen_herzlichen_glueckwunsch_an_irene_alt_und_baerbel_conrad/ [PM 45/2017] Anlässlich der gestrigen Landratswahlen im Landkreis Mainz-Bingen und im Landkreis... [PM 45/2017] Anlässlich der gestrigen Landratswahlen im Landkreis Mainz-Bingen und im Landkreis Südliche Weinstraße gratulieren die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz den Kandidatinnen zu ihren Ergebnissen:

Josef Winkler: „Ich gratuliere Irene Alt ganz herzlich zu ihrem soliden Ergebnis von 12,6 Prozent im Landkreis Mainz-Bingen. Unsere Landratskandidatin mit Herz und Verstand hat mit einem tollen Team einen engagierten Wahlkampf hingelegt. Als kleiner Wermutstropfen bleibt nach diesem Sonntag die viel zu niedrige Wahlbeteiligung von 37,1 Prozent.“

Jutta Paulus: „Herzlichen Glückwunsch auch an Bärbel Conrad für ihre 7,5 Prozent bei der Landratswahl im Landkreis Südliche Weinstraße. Bärbel hat als erfahrene Kommunalpolitikerin für GRÜNE Inhalte in einem ländlich geprägten Landkreis gekämpft und im Wahlkampf zukunftsweisende GRÜNE Ideen aktiv ins Gespräch gebracht. Weiter so!“

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Mon, 12 Jun 2017 14:25:00 +0200