Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tschernobyl_keine_laufzeitverlaengerung_in_deutschland/ TSCHERNOBYL: KEINE LAUFZEITVERLÄNGERUNG IN DEUTSCHLAND! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tschernobyl_keine_laufzeitverlaengerung_in_deutschland/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tschernobyl_keine_laufzeitverlaengerung_in_deutschland/ [PM 32/2018] Zum Gedenktag der Katastrophe von Tschernobyl am 26. April erklärt Jutta Paulus,... [PM 32/2018] Zum Gedenktag der Katastrophe von Tschernobyl am 26. April erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Vor über 30 Jahren kam es zur Atomkatastrophe in Tschernobyl, durch die unmittelbar oder an deren Folgen tausende Menschen starben, an Krebs erkrankten, ihre Heimat verloren und große Gebiete unseres Planeten auf lange Zeit radioaktiv verseucht wurden. Noch immer strahlt der zerstörte Reaktorblock 4 munter weiter unter seinem brüchigen Schutzmantel aus Stahlbeton, die Fertigstellung des neuen „Sarkophags“ verschiebt sich weiter in die Zukunft.

Unhaltbar, dass vor diesem Hintergrund in Berlin still und heimlich über eine Laufzeitverlängerung gesprochen wird, um die nach dem vermurksten Atomausstiegsgesetz 2011 fällige Entschädigung nicht zahlen zu müssen. Wir erinnern uns: Es war erst der von Schwarz-Gelb im Herbst 2010 beschlossene Wiedereinstieg, der diesen Anspruch überhaupt erst begründet hat. Und seit der Entscheidung des Verfassungsgerichts im Dezember 2016 ist klar, dass diese Entschädigung bis Juni 2018 gesetzlich geregelt werden muss. Wir GRÜNE fordern: Kein einziges Jahr Laufzeitverlängerung! Nicht für die grenznahen Schrottreaktoren wie Tihange oder Cattenom, aber erst recht nicht für die Atomkraftwerke in Deutschland. Dagegen werden wir auf die Straße gehen! Denn auch 30 Jahre nach Tschernobyl gilt immer noch: Sicher ist nur das Risiko - Atomkraft, nein danke!“

Hintergrund
Am 26. April 1986 ereignete sich der Super-GAU von Tschernobyl. Aufgrund von Fehlbedienung und mangelnden Sicherheitsvorkehrungen kam es zu einer Explosion im Reaktor 4 des Atomkraftwerks, wodurch radioaktive Stoffe in die Erdatmosphäre gelangten und durch radioaktiven Niederschlag Gebiete nordöstlich von Tschernobyl, aber auch viele europäische Länder, kontaminierten. Bis heute ist die Sperrzone von 2600 km² – so groß wie das Saarland – unbewohnbar; im weiteren Umkreis sind die Krebsraten massiv angestiegen. In ganz Europa sind noch immer Wildschweine teils so stark mit radioaktivem Cäsium belastet, dass sie als Sondermüll entsorgt werden müssen.

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Wed, 25 Apr 2018 11:58:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben/ JUGENDBETEILIGUNG: JUGENDLICHEN EINE STARKE STIMME GEBEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben/ [PM 31/2018] Zur Verabschiedung des Jugendantrags "Respekt, Räume und Ressourcen –... [PM 31/2018] Zur Verabschiedung des Jugendantrags "Respekt, Räume und Ressourcen – Eigenständige Jugendpolitik voranbringen" auf der Landesdelegiertenversammlung (LDV) in Idar-Oberstein erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Mit der Verabschiedung dieses Antrags hat die LDV ein starkes Signal für die Stärkung der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz gesendet. Es ist uns GRÜNEN wichtig, dass die Lust auf Demokratie bei Jugendlichen geweckt und gestärkt wird.

Jugendlichen muss eine wirksame Teilhabe vor Ort strukturell ermöglicht werden, deshalb brauchen Jugendparlamente ein eigenes Budget und feste Ansprechpartnerinnen und -partner in der Verwaltung. Wir fordern für die Zukunft, dass Jugendvertretungen und deren Rechte in den Kommunen deutlich aufgewertet werden und stärker als bisher in der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz verankert werden. In der Vereinskultur, in Jugendgruppen und -organisationen müssen Jugendliche stärker bei der Selbstorganisation unterstützt werden, um sich erfahren und Teams bilden zu können. Wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt wird, um mehr Menschen in politische Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen und ihnen damit eine Stimme zu geben. In elf Bundesländern ist dies bereits möglich – zum Teil seit Jahrzehnten! Die CDU in Rheinland-Pfalz blockiert diese Verbesserung der Bürgerrechte junger Menschen seit Jahren in unverantwortlicher Weise, eine Änderung dieser Haltung ist mehr als überfällig!“

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Sat, 21 Apr 2018 17:42:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben-1/ JUGENDBETEILIGUNG: JUGENDLICHEN EINE STARKE STIMME GEBEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben-1/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben-1/ [PM 31/2018] Zur Verabschiedung des Jugendantrags "Respekt, Räume und Ressourcen –... [PM 31/2018] Zur Verabschiedung des Jugendantrags "Respekt, Räume und Ressourcen – Eigenständige Jugendpolitik voranbringen" auf der Landesdelegiertenversammlung (LDV) in Idar-Oberstein erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Mit der Verabschiedung dieses Antrags hat die LDV ein starkes Signal für die Stärkung der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz gesendet. Es ist uns GRÜNEN wichtig, dass die Lust auf Demokratie bei Jugendlichen geweckt und gestärkt wird.

Jugendlichen muss eine wirksame Teilhabe vor Ort strukturell ermöglicht werden, deshalb brauchen Jugendparlamente ein eigenes Budget und feste Ansprechpartnerinnen und -partner in der Verwaltung. Wir fordern für die Zukunft, dass Jugendvertretungen und deren Rechte in den Kommunen deutlich aufgewertet werden und stärker als bisher in der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz verankert werden. In der Vereinskultur, in Jugendgruppen und -organisationen müssen Jugendliche stärker bei der Selbstorganisation unterstützt werden, um sich erfahren und Teams bilden zu können. Wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt wird, um mehr Menschen in politische Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen und ihnen damit eine Stimme zu geben. In elf Bundesländern ist dies bereits möglich – zum Teil seit Jahrzehnten! Die CDU in Rheinland-Pfalz blockiert diese Verbesserung der Bürgerrechte junger Menschen seit Jahren in unverantwortlicher Weise, eine Änderung dieser Haltung ist mehr als überfällig!“

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Sat, 21 Apr 2018 17:42:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europawahl_rueckenwind_fuer_jutta_paulus_romeo_franz/ EUROPAWAHL: RÜCKENWIND FÜR JUTTA PAULUS & ROMEO FRANZ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europawahl_rueckenwind_fuer_jutta_paulus_romeo_franz/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europawahl_rueckenwind_fuer_jutta_paulus_romeo_franz/ [PM 30/2018] Die Delegierten der Landesdelegiertenversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN... [PM 30/2018] Die Delegierten der Landesdelegiertenversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz vergeben eine klares Votum für die Europawahl 2019: In geheimer Wahl geben sie der Landesvorsitzenden Jutta Paulus und dem designierten Europaparlamentarier Romeo Franz jeweils fast 80 Prozent der Ja-Stimmen für eine Kandidatur auf der Europaliste im November.

Jutta Paulus:
„Der Vorläufer der EU wurde nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs als Friedensprojekt gegründet. Das neue Friedensprojekt der EU muss der Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare Energien sein, damit nicht mehr 400 Mrd. Euro pro Jahr in fossile Importe, vorwiegend aus Krisen- und Konfliktregionen, abfließen. Dafür will ich mich stark machen.“

Romeo Franz:
„Ich bin davon überzeugt, dass wir es uns leisten müssen, für soziale Gleichbehandlung und Bildungsgerechtigkeit einzustehen. Nur durch die Entzerrung von sozialen Brennpunkten können wir die Durchmischung der Lebenswelten erreichen und gleichzeitig zu einem friedvollen Miteinander finden.“

 

Kandidat*inStimmen gesamt Ja (Prozent) Nein (Prozent) Enthaltung (Prozent)
Jutta Paulus155120 (77%)24 (15%)11 (7%)
Romeo Franz155120 (77%)22 (14%)13 (8%)

 (Prozentzahlen gerundet)

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Sat, 21 Apr 2018 16:47:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/artenvielfalt_werdet_naturschaetzer/ ARTENVIELFALT: WERDET NATURSCHÄTZER! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/artenvielfalt_werdet_naturschaetzer/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/artenvielfalt_werdet_naturschaetzer/ [PM 29/2018] Zur Verabschiedung des Leitantrags "SchätzeN der Natur" auf der... [PM 29/2018] Zur Verabschiedung des Leitantrags "SchätzeN der Natur" auf der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Das weltweite Artensterben ist im vollen Gange, in Rheinland-Pfalz sind die Hälfte der einheimischen Tierarten und ein Viertel der Pflanzen bedroht oder bereits ausgestorben. Wir müssen jetzt aktiv werden und Naturschätzerinnen und Naturschätzer werden. Mit wirklichem Klimaschutz, dem Verzicht auf Pestizide, mit dem Anbau alter Nutzpflanzen, mit insektenfreundlichen, naturnahen Grünflächen – ob nun in der Landwirtschaft, im Straßengraben oder auf dem heimischen Balkon – um unsere vielfältigen Naturschätze und damit die Lebensgrundlagen für die Menschen weltweit für folgende Generationen zu erhalten.

Jede und jeder Einzelne kann aktiv werden - denn der Schutz unserer Nahrungsgrundlagen geht uns alle an. Ohne Bestäuber wird es in Zukunft keine Früchte mehr geben, ohne intakte Ökosysteme keine saubere Luft oder sauberes Wasser." Mit einer großen Mehrheit der 209 rheinland-pfälzischen Delegierten wurde der Antrag „Schätzen der Natur: GRÜNE mahnen Erhalt der Artenvielfalt an“ verabschiedet.

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Sat, 21 Apr 2018 13:28:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/cattenom_tickende_zeitbombe/ CATTENOM: TICKENDE ZEITBOMBE http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/cattenom_tickende_zeitbombe/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/cattenom_tickende_zeitbombe/ [PM 28/2018] Zum vorgestellten sicherheitstechnischen Gutachten zum AKW Cattenom erklärt Jutta... [PM 28/2018] Zum vorgestellten sicherheitstechnischen Gutachten zum AKW Cattenom erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Das Gutachten zeigt schwarz auf weiß, warum wir GRÜNE seit Jahren vor dem Schrottreaktor warnen: Das Atomkraftwerk stellt ein hohes Risiko für die gesamte Region dar und ist eine tickende Zeitbombe. Mit diesem Gutachten werden wir mit guten Erfolgsaussichten gegen die Laufzeitverlängerung und somit den Weiterbetrieb eintreten können. Der öffentliche Beteiligungsprozess dazu startet voraussichtlich bereits ab 2021. Diese Vorgehensweise ist wahrscheinlich schneller und erfolgversprechender als eine Klage zum jetzigen Zeitpunkt, da die rechtlichen Hürden für den Risikonachweis in Frankreich hoch sind.

Ich danke unseren unermüdlichen Aktiven vor Ort und unserer Umweltministerin Ulrike Höfken für die fortwährenden Anstrengungen, AKWs europaweit abzuschalten. Im Falle grenznaher belgischer Atomkraftwerke ist das Land bereits einer Klage gegen die zehnjährige Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke Tihange 1 sowie Doel 1 und Doel 2 beigetreten. Wir GRÜNE arbeiten weiterhin auf allen Ebenen dafür, dass die Atomkraft endlich überall abgeschaltet wird, denn: Sicher ist nur das Risiko.“

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Thu, 19 Apr 2018 13:36:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/grundsatzprogramm_neue_zeiten_neue_antworten/ GRUNDSATZPROGRAMM: NEUE ZEITEN, NEUE ANTWORTEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/grundsatzprogramm_neue_zeiten_neue_antworten/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/grundsatzprogramm_neue_zeiten_neue_antworten/ [PM 27/2018] Zum Auftakt der Debatte zum neuen Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in... [PM 27/2018] Zum Auftakt der Debatte zum neuen Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Berlin erklärt der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

Josef Winkler:
„Die GRÜNE Partei betritt eine neue Phase. Wir waren Protestpartei. Wir waren rot-grüne Projektpartei. Seit 2005 regieren wir in den Ländern in verschiedenen Bündnissen und waren im Bund in der Opposition. Angesichts der Veränderungen in unserer Gesellschaft und unserem Parteiensystem, angesichts eines erstarkenden Rechtsnationalismus und fehlenden Antworten auf die wichtigen sozialen und ökologischen Fragen, wollen wir entschlossen vorangehen und mit einem neuen Grundsatzprogramm bis 2020 in die vierte Phase unserer Partei starten.“

Jutta Paulus:
„Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder die Macht der Finanzmärkte – wir GRÜNE stellen uns diesen Herausforderungen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Wir suchen Antworten auf existenzielle Fragen; im Bereich Umwelt sind das beispielsweise: „Müssen wir uns als Menschen selbst begrenzen, um die Natur zu bewahren und ökologisch nachhaltig zu handeln? Wie, für wen und wo sichern wir menschenwürdiges Leben und Überleben in einer vom Menschen bereits massiv geschädigten Umwelt?“. Mit dem Startkonvent betreten wir die erste Diskussionsphase für einen politischen Aufbruch, der sich den Zukunftsfragen annimmt und die Gegenwart ernst nimmt.“

 

Jutta Paulus und Josef Winkler nehmen am Startkonvent teil und stehen für Presseanfragen zur Verfügung. Zudem leitet Jutta Paulus einen der beiden Workshops im Themenfeld „Der Mensch in der vom Mensch gemachten Umwelt: Neue Fragen der Ökologie“.

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Fri, 13 Apr 2018 13:02:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/schaetzen_der_natur_kampagne_artenvielfalt/ SCHÄTZEN DER NATUR – KAMPAGNE ARTENVIELFALT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/schaetzen_der_natur_kampagne_artenvielfalt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/schaetzen_der_natur_kampagne_artenvielfalt/ [PM 26/2018] Der GRÜNE Landesverband stellt im Urban Gardening-Projekt Gartenfeld in der Mainzer... [PM 26/2018] Der GRÜNE Landesverband stellt im Urban Gardening-Projekt Gartenfeld in der Mainzer Neustadt seine Artenvielfalts-Kampagne „SchätzeN der Natur“ vor. Mit der gemeinsamen Kampagne des Landesverband und der GARRP e.V., der GRÜNEN kommunalpolitischen Vereinigung, soll das Thema breit in Rheinland-Pfalz gestreut werden. Dazu erklärt der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

Jutta Paulus:
„Wir GRÜNE wollen die Schätze der Natur schätzen und schützen. Derzeit ist das sechste große Massenaussterben in vollem Gang und wir Menschen tragen dafür die Verantwortung. Die Vielfalt der Ökosysteme ist bedroht: Moore werden trockengelegt, Flüsse begradigt, Wälder gerodet, Wiesen überdüngt. Auch in Rheinland-Pfalz sind mehr als 40 Prozent der einheimischen Tierarten und mehr als ein Viertel der Pflanzen bedroht oder bereits ausgestorben. Der Klimawandel beschleunigt und verstärkt diesen Prozess weiter. Wir müssen jetzt aktiv werden und darauf aufmerksam machen, wie wichtig der Verzicht auf Glyphosat und Neonicotinoide, der Erhalt alter Nutzpflanzensorten oder die Umsetzung von insektenfreundlichen Gärten ist.“

Josef Winkler:
„Im Zusammenspiel zwischen dem Lebensraum und seinen tierischen, pflanzlichen und mikrobiellen Bewohnern erfüllt jedes kleine und jedes kleinste Teil seine Aufgabe. Am besten erkennbar ist das am Naturschatz Biene: Eintönige Agrarlandschaften ohne Hecken und Wildkräuter und der Cocktail an verschiedenen Spritzmitteln, den die Bienen bei ihren Flügen aufnehmen, machen ihnen das Leben schwer. Aber wir brauchen unsere Bestäuber. Zum Start unserer Kampagne überreichen wir dem Gartenfeld Mainz ein großes Insektenhotel, in dem Wildbienen und andere Insekten ein Zuhause finden können. Nicht nur auf dem Land, auch in der Stadt brauchen Bienen und Insekten Lebensraum, Nist- und Brutmöglichkeiten, um zu überleben. Mit den aussterbenden Arten gehen uns Schätze verloren, die wir schätzen und schützen wollen.“

Des Weiteren führen Katrin Eder, Umweltdezernentin der Stadt Mainz und Initiatorin des Urban Gardening-Projektes Gartenfeld sowie Irmgard Münch-Weinmann von GARRP e.V. aus:

Katrin Eder:
„Die Stadt Mainz ist seit 2012 dabei, eine Biodiversitätsstrategie mit diversen Bausteinen zu erarbeiten. Ziel ist es, die Artenvielfalt in der Stadt zu erhöhen. Deshalb verzichten wir zum Beispiel auf Pestizide auf Grünflächen und bewirtschaften in anderen Mährhythmen. Mainz ist eine Kommune, in der bereits jetzt viele Grundlagen für die Artenvielfalt erfolgreich umgesetzt werden.“

Irmgard Münch-Weinmann:
„Die kommunalpolitische Vereinigung GARRP e.V. hilft bei der Umsetzung des Schwerpunktes Artenvielfalt durch eine koordinierte, flächendeckende Ratsarbeit. Gerade in den Kommunen werden wichtige Stellschrauben gedreht und hier kann mit Anträgen wie „Die glyphosatfreie Kommune“ viel bewegt werden.“

 

Hintergrund Gartenfeld Mainz
Der Neustadtgarten ist ein Projekt der Stadt Mainz, der BUND-Kreisgruppe Mainz-Stadt, der sozialen Stadt und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Die Idee für den Stadtteilgarten brachte Umweltdezernentin Katrin Eder aus Berlin mit. Die Grünanlage hinter den Häusern in der Forsterstr. 34-38 war dafür bestens geeignet, der Boden ist frei von Schadstoffen und es können ohne Bedenken Obst und Gemüse angepflanzt werden. Mit großer Unterstützung des Grünamtes sind die Arbeiten im Garten Anfang 2013 gestartet. Die Grünanlage ist weiterhin als öffentliche Fläche zugänglich und auch das Projekt ist weiterhin offen für alle Interessierte.

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Wed, 11 Apr 2018 17:38:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/internationaler_roma_tag_gesellschaftliche_teilhabe_staerken_benachteiligung_entgegentreten/ Internationaler Roma-Tag: Gesellschaftliche Teilhabe stärken, Benachteiligung entgegentreten http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/internationaler_roma_tag_gesellschaftliche_teilhabe_staerken_benachteiligung_entgegentreten/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/internationaler_roma_tag_gesellschaftliche_teilhabe_staerken_benachteiligung_entgegentreten/ [PM 24/2018] Anlässlich des Internationalen Roma-Tages am 8. April erklären Jutta Paulus,... [PM 24/2018] Anlässlich des Internationalen Roma-Tages am 8. April erklären Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Romeo Franz:

„Der erste Roma-Kongress stand im Zeichen des Strebens nach 'internationaler Einheit' im Kampf gegen gesellschaftliche Marginalisierung und für eine Verbesserung gesellschaftlicher Chancen und politischer Teilhabe. Heute, 47 Jahre später, sind dieser Forderungen noch immer aktuell. Von einer gleichberechtigten Teilhabe sind die Menschen mit Romno- Hintergrund, auch in Deutschland, noch weit entfernt. Dabei leben Sinti und Roma seit mehr als 600 Jahren in fast allen Regionen Europas und bilden mit ca. 13 Millionen Angehörigen die größte europäische Minderheit. Doch die erstarkte Rechte in unserem Land und die wachsende Fremdenfeindlichkeit tragen eher zu einer negativen Entwicklung in der Minderheitenpolitik bei.
Wir fordern daher einen nationalen Aktionsplan, um die EU-Strategie zur Integration der Roma endlich umzusetzen und den in der EU lebenden Menschen mit Romno- Hintergrund einen fairen Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung, Wohnraum und öffentlichen Versorgungsnetzen zu ermöglichen“, so Romeo Franz.

„Gerade Deutschland trägt eine besondere Verantwortung beim Schutz dieser Minderheit, angesichts der Verfolgung und Ermordung der Roma in der Nazizeit. Wir dürfen deshalb nicht aufhören daran zu erinnern, dass für Menschen mit Romno- Hintergrund wie für alle benachteiligten und diskriminierten Menschen die gleichen Rechte gelten und sich die Würde jedes einzelnen Menschen nicht klassifizieren lässt. Dazu werden wir uns mit allen uns zur Verfügung stehenden demokratischen Mitteln gegen soziale Benachteiligung, Antiziganismus, Antisemitismus und jede Form des Rassismus stellen,“ betont Jutta Paulus.

 

Hintergrundinfos:

Romeo Franz wird im September für Jan-Philipp Albrecht in das Europäische Parlament nachrücken. Albrecht wird der Nachfolger von Robert Habeck als Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein.

Am 8. April 1971, fand in London der erste Internationale Roma-Kongress statt mit Delegierten aus 14 Staaten.

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Sat, 07 Apr 2018 11:06:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_rufen_zur_teilnahme_an_ostermaerschen_auf-2/ GRÜNE rufen zur Teilnahme an Ostermärschen auf http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_rufen_zur_teilnahme_an_ostermaerschen_auf-2/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_rufen_zur_teilnahme_an_ostermaerschen_auf-2/ [PM 23/2018] Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Jutta Paulus und... Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Jutta Paulus und Josef Winkler, rufen zur Beteiligung an den Ostermärschen an diesem Wochenende auf:

"Heute steht die Doomsday Clock, die Atomkriegsuhr des 'Bulletin of the Atomic Scientists', wieder auf zwei Minuten vor zwölf; die Lage ist so bedrohlich wie seit den 50er Jahren nicht mehr. Gleichzeitig sind so viele Menschen weltweit auf der Flucht wie nie zuvor. Wir rufen daher die Menschen in Rheinland-Pfalz dazu auf, am Osterwochenende für Frieden, gewaltfreie Konfliktlösungen und Abrüstung auf die Straße zu gehen!"

"Die Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt hat sich seit dem Ende des Kalten Kriegs und der Unterzeichnung der Abrüstungsverträge leider nicht erfüllt. Und immer noch lagern schätzungsweise 20 US-Atombomben im rheinland-pfälzischen Büchel. Damit verstößt Deutschland gegen den Geist des Atomwaffensperrvertrags und die Bundesregierung macht sich in ihrem Engagement für Nichtverbreitung unglaubwürdig. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich ernsthaft für den Abzug der Atombomben aus Büchel einzusetzen und endlich den UN-Vertrag zum Verbot atomarer Waffen zu ratifizieren."

"Jenseits der atomaren Bedrohung gibt es noch ein Handlungsfeld: Es muss der Bundeswehr untersagt werden, Minderjährige zum Militärdienst zu werben. Das Recht der Erziehungsberechtigten, die Weitergabe von Daten Jugendlicher an die Bundeswehr zu verbieten, muss deutlicher bekannt gemacht werden. Ebenso soll es keine Werbung der Bundeswehr an Schulen geben."

Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wird am Samstag am Ostermarsch in Kaiserslautern teilnehmen. Corinna Rüffer, MdB, wird am Montag am Ostermarsch in Büchel teilnehmen.

Folgende Ostermärsche finden 2018 in Rheinland-Pfalz und direkter Umgebung statt:

Ostermarsch in Kaiserslautern am 31.03.2018, "Für eine freie Welt, ohne Atomwaffen und militärische Gewalt!". Beginn 10:00, Philipp-Mees-Platz, anschl. Demonstration durch die Innenstadt, Abschlusskundgebung 12:00. Danach Friedensgebet an der Air Base Ramstein um 13:30 am Gedenkstein. Veranstalter: Friedensiniatiative Westpfalz, DGB Kaiserslautern
Link: Opens external link in new windowhttps://www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch-westpfalz-2018-in-kaiserslautern 

Ostermarsch Büchel am 02.04.2018, "ICAN – We all can!". Beginn: 14:00 am Gewerbegebiet Büchel, Kundgebung um 15:00 in der Nähe des Haupttores zum Fliegerhorst. Veranstalter: Internationaler Versöhnungsbund, Regionalgruppe Cochem-Zell und Pax Christi, Bistum Trier
Link: Opens external link in new windowhttps://www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch-2018-in-buechel

Mainz-Wiesbadener Ostermarsch 2018 in Wiesbaden am 31.03.18. Auftakt 10:30 Uhr am Hbf Wiesbaden, Abschluss 12:30, Mauritiusplatz. Veranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Mainz Unterstützer u.a.: Attac Mainz, Attac Wiesbaden, DGB Stadtverband Mainz, DGB Wiesbaden-Rheingau/Taunus, Die Linke RLP, ver.di Bezirk Mittelrhein und Wiesbaden.
Link: Opens external link in new window http://www.dfg-vk-mainz.de/aktuell/ostermarsch-2018/

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Thu, 29 Mar 2018 14:32:00 +0200