Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de Der Landesverband Rheinland-Pfalz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. gruene-rlp.de_tt_news169636 Stimmen der Bürgerinnen und Bürger werden ignoriert http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/stimmen_der_buergerinnen_und_buerger_werden_ignoriert/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/stimmen_der_buergerinnen_und_buerger_werden_ignoriert/ [PM 15/2017] Zu gestrigen Zustimmung des Europäischen Parlaments zu CETA, erklärt die GRÜNE... [PM 15/2017] Zu gestrigen Zustimmung des Europäischen Parlaments zu CETA, erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Katharina Binz:

„Mit der Zustimmung des Euopäischen Parlaments zu CETA, wurden hunderttausende Stimmen von Bürgerinnen und Bürgern ignoriert. Grundsätzlich begrüßen wir Freihandel, dieser muss allerdings fair und transparent gestaltet werden. Es ist die Aufgabe der politischen Vertreterinnen und Vertretern, Verträge zu entwickeln, die zu keinem Zeitpunkt das rechtsstaatliche Gefüge oder den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Frage stellen. In diesem Punkten haben die Konstrukteure von CETA leider vollkommen versagt. Gerade mit einem Partner wie Kanada hätten gute Voraussetzungen für eine faires Abkommen bestanden.“

]]>
Thu, 16 Feb 2017 11:31:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169634 Grün wächst! 3055 Mitglieder in Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_waechst_3055_mitglieder_in_rheinland_pfalz/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_waechst_3055_mitglieder_in_rheinland_pfalz/ [PM 14/2017] Grün wächst! Der Landesverband Rheinland-Pfalz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat... [PM 14/2017] Grün wächst! Der Landesverband Rheinland-Pfalz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen satten Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Zum Ende des Jahres 2016 lag der Mitgliederstand bei 3055.  Dieser Trend lässt sich in allen Bundesländern erkennen. Die Bundespartei hat sogar einen neuen Mitgliederrekord aufgestellt. Die  Landesvorsitzenden Katharina Binz und Josef Winkler erklären hierzu:

„Wir freuen uns sehr, dass viele neue Mitglieder den Weg in unsere Partei finden. Die grüne Urwahl hat viele Menschen überzeugt, in unsere Partei einzutreten. Insbesondere in den Monaten vorher konnten wir täglich viele neue Mitglieder begrüßen. Auch die Repolitisierung der Gesellschaft macht sich bemerkbar: in den Wochen nach der Wahl von Donald Trump konnten wir steigende Mitgliederzahlen verzeichnen. Wir Grüne  stehen für eine offene Gesellschaft, eine ökologische Modernisierung von Landwirtschaft und Wirtschaft  und  besonders wichtig, für mehr Gerechtigkeit. Das kommt bei den Leuten an.“ Am 31.12.2016 hatten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 61.596 Mitglieder. Der Trend aus 2016 hält an. Wir wachsen auch dieses Jahr weiter. In den vergangenen Wochen konnten wir außergewöhnlich viele Eintritte und Meldungen von Interessentinnen und Interessenten verzeichnen.

]]>
Thu, 16 Feb 2017 11:18:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169494 Kein gleicher Lohn für gleiche Arbeit http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kein_gleicher_lohn_fuer_gleiche_arbeit/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kein_gleicher_lohn_fuer_gleiche_arbeit/ [PM 13/2017] Zum Entgelttransparenzgesetz, das gestern im Bundesrat beraten wurde, erklärt... [PM 13/2017] Zum Entgelttransparenzgesetz, das gestern im Bundesrat beraten wurde, erklärt Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Unser Ziel ist gleicher Lohn für gleiche Arbeit. In der Realität verdienen Frauen immer noch weniger als Männer. Das war und ist nicht akzeptabel", stellt Katharina Binz klar und erklärt weiter: "Leider fehlt im vorgelegten Gesetz immer noch die Möglichkeit eines Verbandsklagerechts, damit Frauen nicht auf sich allein gestellt sind."

"Dennoch werden künftig viele Unternehmen und Behörden durch das vorgelegte Gesetz stärker in die Pflicht genommen. Es bleibt zu hoffen, dass die formulierten Maßnahmen zu einer notwendigen Sensibilisierung und einem Kulturwandel in den Unternehmen beitragen. Damit wir am 18. März das letzte Jubiläum eines 'Equal Pay Day' begehen", erklärt Binz.

"Eine stärkere Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt ist auch ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft. Gleiche Chancen und faires Entgelt schöpfen die Potenziale der Beschäftigten besser aus - und stärken so letztlich auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land", so Binz abschließend. 

]]>
Sat, 11 Feb 2017 09:21:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169478 GRÜNE kritisieren Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_kritisieren_beschluesse_der_ministerpraesidentenkonferenz/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_kritisieren_beschluesse_der_ministerpraesidentenkonferenz/ [PM 12/2017] Zu den Beschlüssen der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz gestern erklären Katharina... [PM 12/2017] Zu den Beschlüssen der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz gestern erklären Katharina Binz und Josef Winkler, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Die MPK-Beschlüsse sind insgesamt enttäuschend. Sie machen deutlich, dass es der Bundesregierung vor allem darum geht, Menschen die hier Schutz suchen möglichst schnell wieder aus dem Land zu bekommen. Dabei muss die Bundesregierung endlich Konzepte vorlegen, wie Menschen mit Bleibeperspektive möglichst frühzeitig Integrationsmaßnahmen angeboten werden können. Das ist die eigentliche Herausforderung vor der wir als Land stehen. Alles andere ist Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten", erklärt Josef Winkler.

"Die jetzt gefassten Beschlüsse dienen als Ablenkungsmanöver dafür, dass de Maizière und die Bundesregierung ihren Job nicht ordentlich machen. Noch immer sind die Verhandlungen von Rücknahmeabkommen nicht abgeschlossen. Weiterhin dauern die Prüfungen von Asylanträgen durch das BAMF viel zu lange. Stattdessen wird jetzt ein Prüfauftrag zur Einrichtung von Ausreisezentren erteilt und die Verweildauer von Menschen ohne Bleibedauer in Erstaufnahmeeinrichtungen soll bis zu ihrer Abschiebung ausgeweitet werden. Das nenne ich eine integrationspolitische Bankrotterklärung", kritisiert Katharina Binz.

"Der einzige erkennbare Hoffnungsschimmer ist die Tatsache, dass die Bundesregierung - und damit auch die Union - endlich einen Fokus auf die freiwillige Rückkehr richten, die in Rheinland-Pfalz bereits seit langem gängige und erfolgreiche Praxis ist. Das Mittel der freiwilligen Ausreise ist humaner, effektiver und kostengünstiger. Wir freuen uns, dass die Bundesregierung das nun ebenfalls erkennt", so Winkler abschließend.

]]>
Fri, 10 Feb 2017 12:30:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169412 Mittelrheinbrücke kann nur welterbeverträglich und kommunal gebaut werden http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/mittelrheinbruecke_kann_nur_welterbevertraeglich_und_kommunal_gebaut_werden/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/mittelrheinbruecke_kann_nur_welterbevertraeglich_und_kommunal_gebaut_werden/ [PM 11/2017] Zur aktuellen Debatte um die Mittelrheinbrücke, erklärt Josef Winkler,... [PM 11/2017] Zur aktuellen Debatte um die Mittelrheinbrücke, erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Im Koalitionsvertrag ist klar festgehalten, dass es sich beim Bau der Mittelrheinbrücke um ein welterbeverträgliches und kommunales Verkehrsprojekt handeln muss. Für den Bau der Mittelrheinbrücke ist die Zustimmung beider Kreistage links und rechts des Rheins unabdingbar. Alle seriösen Verkehrsstudien haben ergeben, dass es auch nach dem Bau einer Brücke überwiegend regionales Verkehrsaufkommen geben wird." 

Mittelrheinbrücke kann nur welterbeverträglich und kommunal gebaut werden

Zur aktuellen Debatte um die Mittelrheinbrücke, erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Im Koalitionsvertrag ist klar festgehalten, dass es sich beim Bau der Mittelrheinbrücke um ein welterbeverträgliches und kommunales Verkehrsprojekt handeln muss. Für den Bau der Mittelrheinbrücke ist die Zustimmung beider Kreistage links und rechts des Rheins unabdingbar. Alle seriösen Verkehrsstudien haben ergeben, dass es auch nach dem Bau einer Brücke überwiegend regionales Verkehrsaufkommen geben wird."

]]>
Wed, 08 Feb 2017 12:14:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169355 GRÜNE teilen Bedenken zur Abschiebung nach Afghanistan http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_teilen_bedenken_zur_abschiebung_nach_afghanistan/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_teilen_bedenken_zur_abschiebung_nach_afghanistan/ [PM 10/2017] Zur aktuellen Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan erklärt der GRÜNE... [PM 10/2017] Zur aktuellen Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan erklärt der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler:

„Es ist absolut richtig, dass einige Länder die Abschiebungen nach Afghanistan zurück stellen. Die Zahl der getöteten oder verletzten Zivilistinnen und Zivilisten in Afghanistan, ein Drittel davon waren Kinder, hat im ersten Halbjahr 2016 einen neuen Höchststand erreicht. Dies wird aktuell durch UN-Berichte bestätigt. Eine Rückführung in Kriegsregionen, wie sie Innenminister de Maizière vorschlägt, ist nicht „behutsam“, sondern absolut inhuman. Die Abgeschobenen würden in Afghanistan dem Risiko der Verfolgung und weiteren Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt. Wir unterstützen daher die Aussetzung der Abschiebung afghanischer Staatsangehöriger in Rheinland-Pfalz und teilen die Bedenken zur dortigen Sicherheitslage. Bereits im Dezember letzten Jahres haben wir uns als rheinland-pfälzische Landespartei gegen Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen. Dass dies nicht für Straftäter und Gefährder gilt, ist eine vertretbare Ausnahme von dieser Regel.“ Hier finden Sie den rheinland-pfälzischen GRÜNEN Beschluss zu Abschiebungen nach Afghanistan vom 10./11. Dezember 2016 in Idar-Oberstein: gruene-rlp.de/userspace/RP/lv_rlp/pdfs/ldv_10-12/B-Afghanistan.pdf

]]>
Mon, 06 Feb 2017 15:02:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169060 GRÜNE: AKW Fessenheim endlich abschalten http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_akw_fessenheim_endlich_abschalten/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_akw_fessenheim_endlich_abschalten/ [PM 9/2017] Der französische Energiekonzerns EDF hat eine staatliche Entschädigungsvereinbarung für... [PM 9/2017] Der französische Energiekonzerns EDF hat eine staatliche Entschädigungsvereinbarung für die Abschaltung seines Atomkraftwerks Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze zu akzeptiert. Damit wäre der Weg frei, das Kraftwerk, welches in den letzten Jahren durch Pannen und fehlende Sicherheit aufgefallen war, abzuschalten.

Dazu erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Katharina Binz:
„Mit dieser Entscheidung ist ein erster Schritt zur Abschaltung geschafft. Die Gefahr ist jedoch erst gebannt, wenn das AKW auch wirklich abgeschaltet wird. Die Abschaltung muss daher auch rechtlich von der französischen Regierung vollzogen werden. Wir GRÜNE drängen darauf, dass dies noch vor den Präsidentschaftswahlen im Mai geschieht! Präsident François Hollande ist es den Menschen in der Region um Fessenheim schuldig, noch vor Ende seiner Amtszeit für Sicherheit zu sorgen und seiner Ankündigung nach einer Abschaltung auch Taten folgen zu lassen.

Das Beispiel Fessenheim sollte indes keine Schule machen: Es kann nicht sein, dass veraltete Meiler, von denen eine Gefahr für die Bevölkerung ausgeht, nur gegen Entschädigung an die Betreiber abgeschaltet werden. Wenn die Atomaufsichtsbehörden die Ergebnisse des  europäischen Stresstests ernst nehmen, müssen sie konsequenter handeln.

Ein konsequentes Handeln wünsche ich mir auch bei den AKWs in Cattenom und Tihange, die ebenfalls durch massenhafte Störfälle und Sicherheitslücken traurige Bekanntheit erlangt haben.“

]]>
Fri, 27 Jan 2017 16:36:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169019 An der Zeit zu Mahnen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/an_der_zeit_zu_mahnen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/an_der_zeit_zu_mahnen/ [PM 8/2017] Anlässlich des Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.... [PM 8/2017] Anlässlich des Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am  27. Januar 2017 erklärt der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler:

"Der Tag der Befreiung  der Konzentrationslager Auschwitz und Auschwitz-Birkenau ist der Anlass zu diesem Gedenktag. All die Gräueltaten der Nazis müssen im Bewusstsein der Menschen gehalten werden. Sie zeigen wozu der Mensch fähig ist. Gerade in Zeiten in denen Geschichtsrevisionismus populär scheint und rechtsextreme und -populistische Kräfte versuchen sich in allen Ecken der Gesellschaft breit zu machen, müssen wir um so mehr darum kämpfen, dieses Bewusstsein um die Taten und das Gedenken an alle Opfer lebendig zu halten.

Der jüngst verstorbene Bundespräsident Prof. Dr. Roman Herzog hatte hierzu festgestellt: `Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.`

In diesem Sinne begeht unser Land diesen Tag."

]]>
Thu, 26 Jan 2017 13:35:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news169000 200. Fluglärm-Demo am Frankfurter Flughafen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/200_fluglaerm_demo_am_frankfurter_flughafen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/200_fluglaerm_demo_am_frankfurter_flughafen/ [PM 7/2017] Die Landesvorsitzende Katharina Binz und die GRÜNE Spitzenkandidatin zur... [PM 7/2017] Die Landesvorsitzende Katharina Binz und die GRÜNE Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Tabea Rößner, rufen zur Teilnahme an der 200. Demonstration gegen Fluglärm am Frankfurter Flughafen auf:

"Seit fünf Jahren protestieren BürgerInnen und Bürger am Flughafen Frankfurt gegen den Ausbau, so dass dort bereits die 200. Montagsdemo stattfindet. Als GRÜNE stehen wir an ihrer Seite und fordern endlich wirksame Maßnahmen der Bundesregierung zur Reduzierung von Fluglärm. Zum Ausbau des Flughafens bleibt weiterhin festzuhalten: Die wirtschaftlichen Argumente, besonders für den Bau eines neuen Terminals, sind fadenscheinig und haben sich bis heute als nicht zutreffend herausgestellt“, so Katharina Binz.

„Die Menschen im Rhein-Main-Gebiet leiden tagtäglich unter den Auswirkungen von Fluglärm. Die Ergebnisse der NORAH-Studie zeigen sehr deutlich, dass  das Risiko für Herzerkrankungen und Depressionen in den betroffenen Regionen steigt. Es ist dringend an der Zeit, dass diese Entwicklungen endlich ernst genommen werden! Aber die Bundesregierung hat sich bei diesem Thema konsequent verweigert. Fünf Jahre nun treffen sich Menschen jeden Montag im Terminal 1 um auf die Folgen von Fluglärm aufmerksam zu machen. Ihre Beharrlichkeit verdient großen Respekt! Sie ist auch notwendig, denn nur gemeinsam können wir etwas verändern“, ergänzt Tabea Rößner. Vor Ort stehen Ihnen Katharina Binz, Tabea Rößner und Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz, für ein Statement zur Verfügung. Die 200te Montagsdemo findet statt: Am Montag, den 30. Januar 2017 Treffpunkt ist im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens, Abflugebene , Halle B, Tor 4 ab 18:00 Uhr.

]]>
Thu, 26 Jan 2017 09:45:00 +0100
gruene-rlp.de_tt_news168927 Katharina Binz rückt in den Landtag nach - Nachwahl der Landesvorsitzenden im Mai http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/katharina_binz_rueckt_in_den_landtag_nach_nachwahl_der_landesvorsitzenden_im_mai/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/katharina_binz_rueckt_in_den_landtag_nach_nachwahl_der_landesvorsitzenden_im_mai/ [PM 6/2017] Heute hat Dr. Fred Konrad bekannt gegeben, das Mandat in der GRÜNEN Landtagsfraktion,... [PM 6/2017] Heute hat Dr. Fred Konrad bekannt gegeben, das Mandat in der GRÜNEN Landtagsfraktion, das nach dem Weggang von Eveline Lemke zum 1. April 2017 frei wird, nicht anzunehmen. Die Landesvorsitzende Katharina Binz ist die nächste auf der Liste, die in den rheinland-pfälzischen Landtag nachrücken könnte. Am 20. Mai 2017 findet die nächste Landesdelegiertenversammlung in Lahnstein statt, bei der die GRÜNEN eine Landesvorsitzende nachwählen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Katharina Binz und Josef Winkler:

Katharina Binz: „Dr. Fred Konrad hat in der Zwischenzeit Verantwortung für seine Patientinnen und Patienten übernommen. Diese Verantwortung nimmt er sehr ernst und möchte sie nicht kurzfristig aufgeben. Fred hat nicht nur in der letzten Legislatur großartige Arbeit in der Landtagsfraktion geleistet, sondern engagiert sich schon seit langer Zeit im Landesverband. Ich freue mich daher sehr, dass er sich auch weiterhin auf Landesebene einbringen möchte. Ich habe mich dazu entschieden, das Mandat anzunehmen. Für mich ist es immer wichtig gewesen, konkret etwas für die Menschen und die Gesellschaft zu bewegen. Als Landtagsabgeordnete wird mir nun diese große Chance tatsächlich zuteil und ich freue mich auf die neuen Aufgaben und darauf, Grüne Politik nun im Landtag voranzutreiben. Es fällt mir auch schwer,  mein Amt als Landesvorsitzende aufzugeben, vor allem aufgrund der erst kürzlich stattgefundenen Wahl. Bis zur Nachwahl einer neuen Landesvorsitzenden auf der Landesdelegiertenversammlung im Mai werde ich natürlich weiter mit voller Kraft mein Amt wahrnehmen und ein gut bestelltes Feld insbesondere für den Bundestagswahlkampf hinterlassen.“

Josef Winkler: „Ich verliere leider eine erfahre und kompetente Vorstandskollegin. Auf der anderen Seite gewinnt die GRÜNE Landtagsfraktion eine GRÜNE Politikerin hinzu, die unsere Politik stark und mit viel Engagement konkret umsetzen wird. Ich freue mich sehr für sie und gratuliere ihr herzlich“.

]]>
Wed, 25 Jan 2017 13:10:00 +0100

4 Einträge gefunden

01. März 17:00
Kategorie: Landestermin
Ort: 7 Grad, Am Zollhafen 3-5, 55118 Mainz

HauptrednerInnen sind diesmal unsere rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Tabea Rößner (MdB) und der hessische GRÜNE Spitzenkandidat Omid Nouripour (MdB).

01. März 18:00
Kategorie: Kreisverbände
Ort: Absintheria, Florinsmarkt 1a, 56068 Koblenz

Mit Jürgen Trittin, GRÜNER Bundestagsabgeordneter und Patrick Zwiernik, der grüne Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Koblenz.

01. März 20:00
Kategorie: Kreisverbände
Ort: Cuvée 2016 - Schaufenster Rheinhessen 200, Liebfrauenplatz 5, 55116 Mainz

Mit der Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, Tabea Rößner.

03. März 17:00
Kategorie: Gremiensitzung
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung Rheinland-Pfalz

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Frieden lädt alle Mitglieder und Interessierte ein zu ihrer nächsten Sitzung am

Freitag, 03. März 2017 um...