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Demokratie

75 Jahre Demokratie und Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz

18. Mai 2022

[37/2022] Zum 75. Jahrestag der Landesverfassung und der ersten Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag am 18. Mai gratulieren die beiden Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: Natalie Cramme-Hill erklärt: „75 Jahre…

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Demokratie, Rheinland-Pfalz
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Hasskommentare und Beleidigungen im Netz sind keine Einzelfälle und erfordern entschiedenes Vorgehen

7. Februar 20227. Februar 2022

[PM 9/2022] Angesichts der heute vorgestellten Zwischenergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech des Landeskriminalamtes (LKA) sowie des Urteils des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Beleidigungen gegen Renate Künast am 2.2.2022, fordern Misbah…

Aktuelles, Pressemeldungen
Demokratie, Netzpolitik
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GRÜNER Landesvorsitzender verurteilt AfD-Aufruf zu Corona-Kundgebung in Idar-Oberstein

14. Januar 202214. Januar 2022

[PM 3/2022] Den Aufruf der AfD Rheinland-Pfalz zu einer öffentlichen Kundgebung gegen die Corona-Politik am 15. Januar 2022 in Idar-Oberstein verurteilt der GRÜNE Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz Josef Winkler: „Vor vier Monaten wurde…

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Coronainfos, Demokratie, Demonstrationen
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GRÜNE Landesvorsitzende: Unangemeldete Demonstrationen in RLP sind keine Spaziergänge und gefährden Gesundheit der Einsatzkräfte vor Ort

5. Januar 20225. Januar 2022

[PM 1/2022] Zu den organisierten und nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen, die in den vergangenen Tagen in Koblenz und anderen rheinland-pfälzischen Städten stattgefunden haben, äußern sich die GRÜNEN Landesvorsitzenden…

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Coronainfos, Demokratie
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Hasskommentare und Beleidigungen im Netz sind keine Einzelfälle und erfordern entschiedenes Vorgehen

7. Februar 20227. Februar 2022

[PM 9/2022] Angesichts der heute vorgestellten Zwischenergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech des Landeskriminalamtes (LKA) sowie des Urteils des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Beleidigungen gegen Renate Künast am 2.2.2022, fordern Misbah…

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GRÜNE Landesvorsitzende: Unangemeldete Demonstrationen in RLP sind keine Spaziergänge und gefährden Gesundheit der Einsatzkräfte vor Ort

5. Januar 20225. Januar 2022

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