Frauen*, Innenpolitik & Recht, Kinder, Jugend & Familie, Klima- & Umweltschutz, Kultur, Mobilität, Vielfalt
In den vergangenen Monaten haben wir gemeinsam für ein starkes politisches Mandat gekämpft – für eine Politik der Nachhaltigkeit, die sich aufmacht, die großen Herausforderungen unserer Gegenwart und der Zukunft anzugehen. Wir GRÜNE stehen für ein klimaneutrales, nachhaltiges, sozial gerechtes, familienfreundliches, weltoffenes und demokratisches Rheinland-Pfalz, in dem die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen gelebt wird. Es…
[53/2021] Zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil über das Klimaschutzgesetz erklärt der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler: „Eine ziemlich überraschende Entscheidung aus Karlsruhe: Die Richter erklärten, es dürfe nicht einer Generation zugestanden werden, ‚unter vergleichsweise milder Reduktionslast große Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast überlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbußen ausgesetzt…
Energie, Klima- & Umweltschutz
[52/2021] Heute vor 35 Jahren explodierte Reaktorblock 4 im Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine. Dazu erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Misbah Khan und Josef Winkler: „Noch immer sind die Auswirkungen der Katastrophe messbar, die Zone 30 Kilometer um das Kraftwerk herum ist bis heute unbewohnbar. Die Ereignisse von Tschernobyl und auch dem…
Energie, Klima- & Umweltschutz
[45/2021] Zum 10. Jahrestag macht Anne Spiegel in Worms auf die Nuklearkatastrophe von Fukushima aufmerksam (nähere Informationen siehe unten). Die GRÜNE Spitzenkandidatin erklärt: „Auch zehn Jahre nach der Katastrophe in Fukushima treten radioaktive Stoffe aus den havarierten Reaktoren aus. Für die Entsorgung der geschmolzenen Brennelemente gibt es noch immer kein Konzept. Die Belastung der Böden,…
Energie, Klima- & Umweltschutz, Wirtschaft & Finanzen
[44/2021] Anlässlich ihres Besuches im Solarpark Sprendlingen und beim Strom-Direktvermarkter in.power, erklären die Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Anne Spiegel und der GRÜNE Bundesvorsitzende Robert Habeck: Anne Spiegel: „Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 setzt nur unzureichende Ziele zum Ausbau von Erneuerbaren Energien, weil die Bundesregierung den Energiebedarf künstlich klein rechnet. Das EEG lässt gerade die…
[39/2021] Statement der GRÜNEN Spitzenkandidatin Anne Spiegel zum SWR-Duell: „Das „Duell“ hat eindrucksvoll bewiesen: SPD und CDU liefern nur Alibi-Konzepte im Klimaschutz. Sie können keinen überzeugenden Weg aufzeigen, wie sie der wichtigsten Frage der nächsten Jahre begegnen und Rheinland-Pfalz klimaneutral machen können. Im Klimaschutz müssen wir so ambitioniert wie einst bei der Mondlandung sein. Aber…
Energie, Klima- & Umweltschutz
[29/2021] Anlässlich der heutigen Besteigung einer Windkraftanlage, erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Um die Klimakrise noch aufhalten zu können, müssen wir klimaschädliche Emissionen deutlich reduzieren. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien muss weiter verstärkt werden. Unsere Wirtschaft, unsere Kommunen und unser Klima brauchen saubere Energie. Dafür haben wir uns vorgenommen, die in Rheinland-Pfalz installierte Windenergieleistung…
Frieden & Internationales, Klima- & Umweltschutz
[10/2020] Zur Amtseinführung von Joe Biden in den USA erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Wir freuen uns, dass sich die USA mit der Amtseinführung von Joe Biden vom nationalistischen und populistischen Kurs seines Vorgängers Trump verabschiedet. Wir zählen auf Bidens Rückkehr zum Multilateralismus und zum Pariser Klimaschutzabkommen. Für das Aufhalten der Klimakrise als weltweite…
[08/2021] Zur Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Mit der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden wurde das Ende der Ära Merkel eingeleitet und parallel zeigt sich an dem knappen Ergebnis wie gespalten und innerlich zerrissen die CDU aktuell ist. Wir gratulieren Armin Laschet und erwarten vom neuen CDU-Vorsitzenden Laschet…
Energie, Klima- & Umweltschutz
[06/2021] Zu den klimapolitischen Äußerungen von Christian Baldauf in der heutigen Presseberichterstattung, erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Der Klimawandel kommt mit voller Wucht auch in Rheinland-Pfalz an: 2020 war hier das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Die mittlere Jahrestemperatur ist um 1,6 Grad angestiegen. Angesichts dessen bleiben die klimapolitischen Forderungen der CDU weit…
