Datenschutzerklärung

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Online-Angebot. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns ein besonderes Anliegen. Die nachfolgenden Informationen sollen Sie darüber aufklären, in welcher Art, mit welchem Umfang und zu welchen Zwecken wir personenbezogene Daten verarbeiten und welche Rechte Betroffenen zustehen.

I. Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle unter der Adresse http://www.gruene-rlp.de erreichbaren Seiten einschließlich ihrer Unterseiten (im Folgenden insgesamt „Website“).

II. Rechtliche Grundlagen

Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

III. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz

vertreten durch Misbah Khan, Josef Winkler und Birgit Meyreis

Frauenlobstraße 59-61
55118 Mainz

(im Folgenden „wir”, „uns”)

IV. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Als Datenschutzbeauftragter wurde benannt:

Rechtsanwalt Ziar Kabir

SCO-CON:SULT GmbH

Hauptstraße 27

53604 Bad Honnef

E-Mail: datenschutz@gruene-rlp.de

www.sco-consult.de

V. Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz

Postfach 30 40; 55020 Mainz

Telefon: +49 (0) 6131 208-2449

Fax: +49 (0) 6131 208-2497

E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de

VI. Begriffsbestimmungen

Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Zu Ihrer Information werden die verwendeten Begrifflichkeiten vorab erläutert:

  1. Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

2. Betroffene Person

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

3. Verarbeitung

Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

4. Einschränkung der Verarbeitung

Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

5. Profiling

Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

6. Pseudonymisierung

Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

7. Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher

Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

8. Auftragsverarbeiter

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

9. Empfänger

Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

10. Dritter

Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

11. Einwilligung

Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

VII. Grundsätze zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Die nachfolgenden Grundsätze gelten für alle Verarbeitungsvorgänge, über die in dieser Datenschutzerklärung informiert wird:

  1. Zweck und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nur zu den festgelegten Zwecken erhoben. Der Umfang der Verarbeitung wird auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt. Der Verantwortliche behält es sich vor, personenbezogene Daten zu verarbeiten, wenn und soweit dies zur Wahrung seines berechtigten Interesses an der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung rechtlicher Ansprüche erforderlich ist.

2. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten können verarbeitet werden, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:

  • Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO)
  • Vertragserfüllung oder vorvertragliche Maßnahmen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO)
  • Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO)
  • Wahrung eines berechtigten Interesses unsererseits oder eines Dritten, soweit die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht überwiegen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO)

3. Speicherdauer personenbezogener Daten

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

4. Empfänger von personenbezogenen Daten

Empfänger personenbezogene Daten von Betroffenen sind grundsätzlich nur der Verantwortliche und von ihm unter Einhaltung des Datenschutzrechts eingesetzte Auftragsverarbeiter. Eine Datenweitergabe an Dritte kann darüber hinaus erfolgen, wenn der Verantwortliche dazu kraft einer Erlaubnisnorm berechtigt oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Anordnungen verpflichtet ist.

5. Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten

Sollten personenbezogene Daten Betroffener in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) bzw. außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) übermittelt werden, so erfolgt dies nur bei Bestehen eines angemessenen Schutzniveaus (Art. 45 DS-GVO) oder dem Vorliegen geeigneter Garantien (Art. 46 DS-GVO) oder unter den Voraussetzungen des Art. 49 DS-GVO für Ausnahmen in bestimmten Fällen.

6. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Als verantwortungsbewusste Organisation verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

VIII. Automatische Datenerhebung bei Besuch unserer Website

Bei jedem Aufruf unserer Website erfasst unser System automatisiert Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

  1. Umfang der Verarbeitung

Folgende Daten werden erhoben:

  • Adresse der Website von der Sie auf unserer Seite gelangt sind
  • Aufgerufene Website oder Datei
  • Browsertyp und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Verwendeter Gerätetyp
  • Uhrzeit des Zugriffs
  • IP-Adresse

Die Daten werden in Protokolldateien gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

3. Zweck der Verarbeitung

Die Verarbeitung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Die Speicherung in Protokolldateien erfolgt zur Wahrung unserer nach einer Interessenabwägung überwiegenden berechtigten Interessen iSd Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO an der Erkennung und Beseitigung von Störungen und um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitstellen zu können.

4. Speicherdauer

Die in den Protokolldateien gespeicherten Daten werden nach 4 Wochen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Da diese Daten zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme zwingend erforderlich sind, haben Sie als Nutzer keine Möglichkeit der Verarbeitung zu widersprechen.

IX. Cookies und ähnliche Technologien

Unsere Website verwendet Cookies. Cookies sind Textdateien, die bei Seitenaufrufen vom Browser erstellt werden, um Daten über einen Browser während und nach einem Seitenbesuch zu speichern. Regelmäßig werden dazu eindeutige Zeichenfolgen im Cookie gespeichert mittels derer ein Server einen Browser wiedererkennen kann. Cookies können von der besuchten Seite gespeichert werden (First-Party) oder von Drittanbietern (Third-Party), wenn deren Dienste auf der besuchten Seite eingesetzt werden. Wird ein Dienst eines Drittanbieters auf mehreren Websites eingesetzt, kann der Drittanbieter Informationen über Nutzeraktivitäten in Cookies speichern und über mehrere Seiten nachverfolgen. Im Cookie wird die Domain der Seite gespeichert, von der das Cookie stammt und der Zugriff auf diese Domain beschränkt. Cookies sind entweder für den Zeitraum einer Browser-Sitzung (Session-Cookies) oder bis zu einem im Cookie vermerkten Zeitpunkt (persistente Cookies) gültig. Abgelaufene Cookies werden vom Browser beim Seitenbesuch nicht mehr geladen und je nach Browser direkt gelöscht oder überschrieben.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies sind jedoch unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Website vollumfänglich nutzbar. Informationen zu den Cookie-Einstellungen Ihres Browsers finden Sie im Hilfe-Bereich des Browsers oder unter folgenden Links:

Zusätzlich können Daten zu den gleichen Zwecken im sogenannten Local Storage bzw. Local Session Storage Ihres Browsers gespeichert werden.

Folgende Daten können bei einem Besuch unserer Website auf Ihrem Gerät gespeichert werden:

NameDienstDomainTypGültigkeit
AWSALB
Fundraisingboxsecure.fundraisingbox.com
Third-Party Cookie7 Tage
AWSALBCORS
Fundraisingboxsecure.fundraisingbox.com
Third-Party Cookie7 Tage
boxFundraisingboxsecure.fundraisingbox.com
Third-Party Cookie1 Tag
yt-player-bandwithYouTubeyoutube-nocookie.comHTML Local StorageDauerhaft
yt-player-headers-readableYouTubeyoutube-nocookie.comHTML Local StorageDauerhaft
yt-remote-connected-devicesYouTubeyoutube-nocookie.comHTML Local StorageDauerhaft
yt-remote-device-idYouTubeyoutube-nocookie.comHTML Local StorageDauerhaft
yt-remote-fast-check-periodYouTubeyoutube-nocookie.comHTML Session StorageSession
yt-remote-session-appYouTubeyoutube-nocookie.comHTML Session StorageSession

X. Newsletter-Abonnement

Auf unserer Website können Newsletter oder Informationen per E-Mail abonniert werden. Im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung erbringt die CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede (im Folgenden „CleverReach”) für uns die Dienstleistungen für die Zustellung von Newslettern, die Verwaltung von Abonnements und Analyse des Nutzungsverhaltens.

  1. Umfang der Verarbeitung

a) Abonnements

Wenn Sie sich über unsere Website zu einem Newsletter anmelden, werden die im Anmeldeformular eingegebenen Daten (Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse) zwecks Zustellung einer E-Mail zur Bestätigung der Anmeldung verarbeitet. Die Bestätigungs-E-Mail enthält einen Link mit dessen Aufruf die Information übergeben wird, dass der Empfänger die Anmeldung bestätigt hat. Bestätigte E-Mail-Adressen werden in ein System zur Verwaltung von Abonnements übertragen. Alle An- und Abmeldungen werden von unserem System gespeichert. Dabei werden Ihre E-Mail-Adresse und IP-Daten für die Zeitpunkte der Eintragung, der Bestätigung und der Abmeldung aufgezeichnet.

b) Newsletter-Tracking

Die versendeten E-Mails enthalten sog. Web-Beacons bzw. Tracking-Pixel, die bei dem Öffnen eines Newsletters von unserem System geladen werden. Dabei werden Ihre IP-Adresse und Informationen zum genutzten Gerät übermittelt. Aus der IP-Adresse wird die Region entnommen, aus der ein Abruf erfolgte. Die in den E-Mails enthaltenen Links übergeben bei Aufruf an unser System die Information, dass der Link aus der jeweiligen Newsletter-E-Mail geöffnet wurde. Weitere Informationen zur Analyse von Nutzungsdaten finden Sie unter https://www.cleverreach.com/de/funktionen/reporting-und-tracking/.

2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage der Verarbeitung von Anmeldedaten ist Art. 6 Abs. 1 lit f. DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Bereitstellung einer Anmeldemöglichkeit für den Newsletter. Die Verarbeitungen zur Zustellung von Newslettern, zur Verwaltung von Abonnements und zur Analyse des Nutzungsverhaltens erfolgen auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO. Die Einwilligungserklärung erfolgt durch den Aufruf des übersandten Bestätigungslinks. In der Bestätigungs-E-Mail wird auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Die Rechtsgrundlage der Speicherung der Daten zur Anmeldung, Bestätigung und Abmeldung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse liegt im Nachweis von Einwilligungen zur Verteidigung gegen mögliche Rechtsansprüche.

3. Zweck der Verarbeitung

Die zur Anmeldung verarbeiteten Daten werden zur Übersendung einer Bestätigungs-E-Mail verwendet. Bestätigte E-Mail-Adressen werden zur Übersendung der Newsletter-E-Mails und Verwaltung von Abonnements verwendet. Die Verarbeitung von IP-Adressen und Geräteinformationen, die bei dem Öffnen von Newslettern oder dem Aufruf enthaltener Links übermittelt werden, erfolgt zur Erstellung von Berichten über die Öffnungs- und Klickrate bzw. deren Verteilung auf Regionen und Endgeräte. Daten zur Anmeldung, Bestätigung und Abmeldung werden zu Nachweiszwecken gespeichert.

4. Speicherdauer

Wenn die Anmeldung nicht bestätigt wird, werden die mit dem Anmeldeformular übermittelten Daten nach 3 Wochen gelöscht. Wir speichern und verwenden Ihre Daten für die Dauer Ihres Newsletter-Abonnements. Nach Abbestellung des Newsletters bzw. bei Widerruf Ihrer Einwilligungserklärung bewahren wir Daten zur Anmeldung, Bestätigung und Abmeldung für 3 Jahre auf.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können das Abonnement bzw. Ihre Einwilligungserklärung jederzeit über die im Newsletter vorgesehene Abmeldemöglichkeit oder per E-Mail an uns ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

XI. Kontaktaufnahme

Auf unserer Website werden Kontaktdaten wie Anschriften, Telefonnummern und E-Mail-Adressen genannt, die eine schnelle Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit uns und den bei uns tätigen Ansprechpartnern ermöglichen. Auf unserer Website wird auch ein Kontaktformular bereitgestellt.

  1. Umfang der Verarbeitung

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir die personenbezogenen Daten, die Sie uns abhängig vom gewählten Kommunikationsmittel mitteilen. Dies kann Ihren vollständigen Namen, Ihre Anschrift, die verwendete Telefonnummer, die verwendete E-Mail-Adresse und weitere personenbezogene Daten umfassen, die Sie uns im Verlauf der Kommunikation mitteilen. Bei Nutzung des Kontaktformulars wird zudem Ihre IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Übersendung gespeichert.

2. Rechtsgrundlage für Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kommunikation mit Ihnen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Zielt die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.

3. Zweck der Verarbeitung

Wir verarbeiten Ihre Daten nur zur Bearbeitung des Zwecks der Kontaktaufnahme, zur Kommunikation mit Ihnen und zum Zweck der Nachverfolgung erfolgter Kommunikation. Die Speicherung der IP-Adresse im Zeitpunkt des Absendens des Kontaktformulars erfolgt zu Wartungszwecken und zum Schutz gegen Missbrauch. In diesen Zwecken liegt auch jeweils unser berechtigtes Interesse an der Verarbeitung.

4. Speicherdauer

Die Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Speicherung nicht mehr erforderlich sind. Im Übrigen gelten die allgemeinen Bestimmungen zur Speicherdauer.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Betroffene haben die Möglichkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen. Sie erreichen uns hierzu unter den angegebenen Kontaktdaten.

XII. Online-Spenden mit Fundraisingbox

Wir möchten Ihnen die Möglichkeit bieten, uns über unsere Website Spenden zukommen zu lassen. Zu diesem Zweck haben wir auf unserer Website ein Spendenformular des Anbieters Wikando GmbH, Schießgrabenstr. 32, 86150 Augsburg (im Folgenden „Wikando“) integriert.

  1. Umfang der Verarbeitung

Im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung beauftragen wir Wikando mit der Abwicklung von Spendenaufträgen, die über das Spendenformular angewiesen werden. Zur Absicherung des Spendenformulars und zur Zwischenspeicherung von Benutzereinstellungen ist es erforderlich Cookies (s.o.) auf Ihrem Gerät zu speichern. Die im Spendenformular eingegebenen Kontakt- und Bankdaten werden über eine verschlüsselte Verbindung an den Auftragnehmer Wikando übermittelt und dabei ggf. durch dessen eingesetzte technischen Dienstleister verarbeitet.

Weitere Empfänger Ihrer Daten sind das beauftragte Kreditinstitut und ggf. mit der Zustellung von Nachweisen beauftragte Logistikunternehmen sowie ggf. Finanzämter oder unsere Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, denen gegenüber wir zur Rechenschaftslegung verpflichtet sein können. Im Zuge der Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung sind wir dazu verpflichtet, dem Deutschen Bundestag Ihren Namen und Anschrift zur Veröffentlichung zu übermitteln, wenn Ihre Spenden, Mitgliedsbeiträge oder Mandatsträgerbeiträge einen Gesamtwert von mehr als 10.000 € im Jahr übersteigen.

2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für Verarbeitungen, die zum Zweck der Spendenabwicklung erfolgen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO. Rechtsgrundlage für die Archivierung von Spenderdaten und Spendennachweisen ist bei Vorliegen einer rechtlichen Verpflichtung Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO und hilfsweise Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Die Erbringung von Nachweisen und die Nachverfolgung der Beziehungen zum Betroffenen stellen ein berechtigtes Interesse dar.

3. Zweck der Verarbeitung

Im Spendenformular erhobene personenbezogene Daten werden zum Zweck der Abrechnung von Spenden mit dem Spender und den Zahlungsdienstleistern, zur Erstellung und Übersendung von Zuwendungsnachweisen, zur Erfüllung von Nachweispflichten und internen Nachverfolgungszwecken verwendet.

4. Speicherdauer

Wir speichern Ihre Daten entsprechend der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist für Zuwendungsnachweise für 10 Jahre.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Es besteht keine Widerspruchsmöglichkeit gegen Verarbeitungen, die im Rahmen der Vertragsanbahnung und Vertragserfüllung oder infolge gesetzlicher Verpflichtungen erfolgen. Übrigen gelten die Regelungen des Art. 21 DS-GVO zum Recht auf Widerspruch gegen Verarbeitungen die auf Basis einer Interessenabwägung stattfinden.

XIII. Mailinglisten der Landesarbeitsgemeinschaften

Die Landesarbeitsgemeinschaften von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz betreiben Mailinglisten, über die sie über aktuelle Termine informieren und sich fachlich austauschen. Der Versand von E-Mails an Mitglieder einer Mailingliste und die Verwaltung von Mitgliedschaften erfolgt im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung durch die domainfactory GmbH, Oskar-Messter-Str. 33, 85737 Ismaning.

  1. Umfang der Verarbeitung

Interessenten können sich über das bereitgestellte System für ein Abonnement von Mailinglisten registrieren. Dabei werden Ihre E-Mail-Adresse und ein Benutzername erhoben. Grundsätzlich kann bei der Anmeldung auch ein Pseudonym verwendet werden. Zur Teilnahme an Abstimmungen, die auch über die Mailinglisten der Landesarbeitsgemeinschaften durchgeführt werden, müssen Sie bei uns Mitglied sein und Ihren vollständigen Namen angeben. Je nach Konfiguration sind Ihre Abonnement-Daten entweder nur für andere Mitglieder oder öffentlich sichtbar. Die jeweilige Einstellung wird auf der Übersichtsseite der Liste genannt. In den Einstellungen des Nutzerprofils können Sie Ihre Abonnements und die Sichtbarkeit Ihrer E-Mail-Adresse in Abonnentenlisten verwalten.

2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Anmeldedaten ist Art. 6 Abs. 1 lit f. DS-GVO. Unser schutzwürdiges Interesse liegt in der Bereitstellung einer Anmeldemöglichkeit für die Mailinglisten. Rechtsgrundlage für die Zustellung von Listen-E-Mails und die Erstellung eines Benutzerprofils ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO. Der Abgleich des angegebenen Namens mit Mitgliederdaten erfolgt bei der Teilnahme an Abstimmungen auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Unser schutzwürdiges Interesse liegt in der Überprüfung von Stimmberechtigungen. Als Rechtsgrundlage für die Speicherung und Offenlegung von versendeten Listen-E-Mails und darin enthaltenen personenbezogenen Daten dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Das schutzwürdige Interesse unserseits und anderer Listenmitglieder liegt in der Nachverfolgung und Archivierung von Listenbeiträgen.

3. Zweck der Verarbeitung

Erhobene Anmeldedaten werden zwecks Zustellung einer E-Mail zur Bestätigung der Anmeldung verarbeitet. Die Bestätigungsemail enthält einen Link mit dessen Aufruf die Information übergeben wird, dass der Empfänger die Anmeldung bestätigt hat. Ihre E-Mail-Adresse und ein ggf. angegebener Name werden dann für den Versand von Listen-E-Mails, die Erstellung eines Nutzerprofils für die jeweilige Liste und die Teilnahmen an der Kommunikation mit den Listenmitgliedern verwendet. Bei der Teilnahme an Abstimmungen wird der Name des Betroffenen zur Überprüfung der Stimmberechtigung mit unseren Mitgliedsdaten verglichen. Nachrichten, die Sie an Mailinglisten adressieren, werden anderen Listenmitgliedern offengelegt und zum Zweck der Nachverfolgung und Archivierung gespeichert.

4. Speicherdauer

Anmeldedaten zu nicht bestätigten E-Mail-Adressen werden nach X Tagen gelöscht. Daten aus bestätigten Listen-Nutzerprofilen bleiben bis zum Widerruf Ihrer Einwilligung des Listen- Abonnements gespeichert. Versendete Listen-E-Mails bleiben dauerhaft gespeichert.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können das Abonnement jederzeit über die im System vorgesehene Abmeldemöglichkeit beenden bzw. Ihre Einwilligungserklärung widerrufen. Dies kann über die Übersichtsseite der Liste erfolgen oder durch Versenden einer leeren E-Mail an die jeweilige Liste. Den Hinweis hierzu finden Sie am Ende jeder zugestellten Listen-E-Mail. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Im Übrigen gelten die Regelungen des Art. 21 DS-GVO zum Recht auf Widerspruch gegen Verarbeitungen die auf Basis einer Interessenabwägung stattfinden.

XIV. Bewerbungen, Bewerbungsverfahren

Auf unserer Website werden Kontaktdaten für die Übersendung von Bewerbungen genannt. Sie können uns Ihre Bewerbungsunterlagen auch per E-Mail zukommen lassen. Bitte beachten Sie aber, dass die Informationen in diesem Fall unverschlüsselt übertragen werden.

  1. Umfang der Verarbeitung

Wenn Sie uns eine Bewerbung zukommen lassen verarbeiten wir personenbezogene Daten aus Ihren übersandten Bewerbungsunterlagen, wie Kontaktdaten, Angaben zu Ihrer Ausbildung, Ihrer Qualifikation, Ihrer Arbeitserfahrung und Ihren Fähigkeiten sowie ggf. telefonische oder mündliche Angaben. In der Regel ist die Angabe personenbezogener Daten besonderer Kategorien i.S.d. Art. 9 DS-GVO nicht erforderlich und sollte daher unterbleiben. Solche Angaben verarbeiten wir in Ausnahmefällen, wenn sie für das Bewerbungsverfahren relevant sind, etwa bei freiwilligen Angaben zu einer Schwerbehinderung.

In der Regel werden personenbezogene Daten direkt beim Bewerber auf Grundlage der Bewerbungsunterlagen oder im Bewerbungsverfahren erhoben. In bestimmten Fällen werden Daten auch bei Dritten erhoben, etwa bei Anfragen von steuerrelevanten Informationen beim zuständigen Finanzamt oder Anfragen über Arbeitsunfähigkeitszeiten bei der jeweiligen Krankenkasse.

Daneben können wir Daten von Dritten erhalten haben, wenn Sie Ihre Daten zur Weitergabe zur Verfügung gestellt haben (z.B. Stellenvermittlung). Zudem verarbeiten wir im Einzelfall personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. berufliche Karrierenetzwerke) zulässigerweise gewonnen haben.

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten innerhalb unserer Organisation ausschließlich an die Bereiche und Personen weiter, die an der Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses beteiligt sind. Soweit Administratoren oder Auftragsverarbeiter notwendigerweise Zugriff auf die verarbeiteten Daten haben, sind diese zur Verschwiegenheit verpflichtet und dürfen die Daten nicht zu anderen Zwecken verarbeiten. Ihre Daten werden nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten oder zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich ist oder uns Ihre Einwilligung vorliegt.

2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im laufenden Bewerbungsverfahren ist Art. 88 DS-GVO i.V.m. § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu und Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO. Bei Erfolg Ihrer Bewerbung können wir gemäß Art. 88 DS-GVO i.V.m. § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu die bereits von Ihnen erhaltenen personenbezogenen Daten für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses weiterverarbeiten.

3. Zweck der Verarbeitung

Wir verarbeiten Ihre Daten nur zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses mit uns. Darüber hinaus können wir Ihre Daten weiterverarbeiten, sofern und soweit dies zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung gegen Rechtsansprüche erforderlich ist.

4. Speicherdauer

Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten solange es für die Entscheidung über Ihre Bewerbung erforderlich ist. Wenn kein Beschäftigungsverhältnis zustande kommt, löschen wir Ihre personenbezogenen Daten 6 Monate nach Beendigung des Bewerbungsverfahrens. Eine längere Speicherung ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nur dann, wenn es zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung gegen Rechtsansprüche für die Dauer eines Rechtsstreits erforderlich ist. Sofern Sie einer längeren Speicherung zugestimmt haben, richtet sich die Dauer nach dem Inhalt Ihrer Einwilligung. Kommt es im Anschluss an das Bewerbungsverfahren zu einem Beschäftigungsverhältnis, Ausbildungsverhältnis oder Praktikantenverhältnis, werden Ihre Daten, soweit erforderlich und zulässig, zunächst weiterhin gespeichert und anschließend in die Personalakte überführt und nach den für Personalakten geltenden Regelungen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Sie erreichen uns hierzu unter den angegebenen Kontaktdaten.

XV. Social-Media-Plugins

Auf unserer Website werden nur Links zu Plattformen von Social-Media-Anbietern eingesetzt. Einige dieser Links enthalten Parameter, die je nach Plattform Informationen übergeben, um interaktive Funktionen nutzen zu können. Momentan enthält unsere Website interaktive Links zu den Plattformen Facebook, Twitter und Google+. Beim bloßen Aufruf von Seiten unserer Website werden keine Daten an Social-Media-Anbieter übermittelt.

Wenn Sie auf eine Schaltfläche mit der Aufschrift “teilen” bzw. dem Daumen-hoch-Symbol klicken, stellt Ihr Browser eine Verbindung zu Servern von Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA („Facebook”) her.

Wenn Sie auf eine Schaltfläche mit der Aufschrift “+1” bzw. “g+” klicken, stellt Ihr Browser eine Verbindung zu Servern von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google”) her.

Wenn Sie auf eine Schaltfläche mit der Aufschrift “tweet” bzw. dem Vogel-Symbol klicken, stellt Ihr Browser eine Verbindung zu Servern von Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA („Twitter”) her.

Facebook, Google oder Twitter erhalten dann die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website besucht haben, unabhängig davon, ob Sie bei dem Dienstanbieter registriert bzw. eingeloggt sind. Sofern Sie im Zeitpunkt des Aufrufs bei dem jeweiligen Dienstanbieter eingeloggt sind, wird diese Information Ihrem Nutzerkonto zugeordnet und ggf. öffentlich dargestellt. Weiterhin wird der Anbieter Ihre IP-Adresse, Informationen zum genutzten Browser und Gerät und auf der jeweiligen Plattform erhobene Daten verarbeiten und möglicherweise Cookies auf Ihrem Gerät speichern. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten auf den Seiten des Dienstanbieters und verlinken lediglich auf dessen Angebot. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch den jeweiligen Anbieter finden Sie unter Facebook finden Sie unter https://www.facebook.com/policy.php (Facebook) bzw. https://policies.google.com/privacy (Google) bzw. https://twitter.com/de/privacy (Twitter).

XVI. YouTube-Videos

Auf dieser Webseite werden Plugins der YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA (im Folgenden „YouTube”), einer Tochtergesellschaft von der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (im Folgenden „Google“) eingesetzt.

  1. Umfang der Verarbeitung

Beim Besuch einer unserer Seiten, die YouTube-Videos einbettet, stellt Ihr Browser Verbindungen zu Servern von YouTube in den USA her, um Ressourcen für die Videokomponente, Vorschaubilder und Schriftarten zu laden. Dabei werden Ihre IP-Adresse, die Adresse der besuchten Seite und technische Verbindungsdaten an YouTube übertragen. YouTube kann diese Information Ihrem persönlichen YouTube-Account zuordnen, sofern Sie zum Zeitpunkt des Seitenaufrufs eingeloggt sind. Zudem werden auf Ihrem Gerät erforderliche Konfigurationsdaten (s.o.) gespeichert, mit denen YouTube den verwendeten Browser wiedererkennen und vorgenommene Nutzereinstellungen anwenden kann. Auf unserer Website werden YouTube-Videos im erweiterten Datenschutzmodus eingebettet. Dadurch wird YouTube angewiesen, keine Cookies zur Analyse des Nutzungsverhaltens zu speichern und keine Daten zur Personalisierung der Videowiedergabe zu erheben. Wenn ein Nutzer auf ein eingebettetes Video klickt oder tippt und zu einer anderen Website oder App weitergeleitet wird, wird dort möglicherweise das Nutzerverhalten gemäß den Richtlinien und Nutzungsbedingungen dieser Website oder App analysiert. Weitere Informationen entnehmen Sie https://support.google.com/youtube/answer/171780?hl=de und den Datenschutzbestimmungen von Google unter https://policies.google.com/?hl=de.

2. Rechtsgrundlage für Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für den Einsatz der Plugins von ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

3. Zweck der Verarbeitung

Wir setzen Plugins von YouTube ein, um Videoinhalte auf unserer Website anzuzeigen. YouTube stellt den erforderlichen Speicherplatz und die technische Infrastruktur für die Bereitstellung der Videoinhalte zur Verfügung. Indem die Videoinhalte über die Plattform YouTube veröffentlicht werden, können wir ein breites Publikum erreichen. Die Verarbeitung zu diesen Zwecken stellt nach einer Interessenabwägung ein berechtigtes Interesse dar.

4. Datenübermittlung in Drittstaaten

Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten. Das Zertifikat können Sie unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI abrufen.

5. Speicherdauer

Wir speichern im Rahmen des Einsatzes der YouTube-Plugins keine personenbezogenen Daten. Die Speicherung von Daten durch YouTube richtet sich nach den Datenschutzbestimmungen des Anbieters. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter https://policies.google.com/technologies/retention?hl=de. Daten im Browser-Cache bleiben bis Ablauf der Gültigkeit gespeichert und können jederzeit von Ihnen gelöscht werden.

6. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können der Verarbeitung widersprechen, indem Sie Verbindungen zu Domains von YouTube generell oder für unserer Website blockieren. Hierzu können Browser-Erweiterungen wie uBlock Origin (https://github.com/gorhill/uBlock/) oder Ghostery (https://www.ghostery.com/) verwendet werden.

XVII. Rechte betroffener Personen

Betroffenen Personen stehen folgende Rechte dem Verantwortlichen gegenüber zu:

  1. Recht auf Widerruf einer Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO)

Sie können Ihre einmal erteilte Einwilligung zur Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

2. Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)

Sie können Auskunft darüber verlangen, ob personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer oder Kriterien für diese, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch oder das Bestehen des Beschwerderechts verlangen. Weiterhin haben können Sie Informationen über die Herkunft von Daten verlangen, die nicht bei Ihnen erhoben wurden. Zudem können Sie verlangen darüber informiert zu werden, ob eine automatische Entscheidungsfindung besteht, ob Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden und auf Grundlage welche Garantien dies erfolgt. Sie können eine Kopie der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen, soweit dadurch nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.

3. Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)

Sie können die unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder unter Berücksichtigung der Verarbeitungszwecke die Vervollständigung Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.

4. Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO)

Sie können die Löschung Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, wenn der Zweck der Verarbeitung durch Zeitablauf oder andere Gründe entfallen ist, Sie Ihre Einwilligung widerrufen oder der Verarbeitung widersprochen haben und keine vorrangigen Gründe für die Verarbeitung oder anderweitige Rechtsgrundlagen bestehen, die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung fehlt oder weggefallen ist und die Verarbeitung nicht zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Sollten wir Ihre Daten öffentlich gemacht haben, so sind wir verpflichtet angemessene Maßnahmen zu unternehmen, jeden Empfänger darüber zu informieren, dass Sie die Löschung aller Links zu oder Kopien von den betreffenden personenbezogenen Daten verlangt haben.

5. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO)

Sie haben ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen; die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen; wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 DS-GVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)

Sie haben ein Recht die von Ihnen auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder eines mit uns geschlossenen Vertrages übermittelten personenbezogene Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dadurch nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden und es technisch machbar ist.

7. Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO)

Sie haben ein Recht, aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, einer Verarbeitung zu widersprechen, die wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen durchführen, soweit wir keine zwingend schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen. Jederzeit haben Sie das Recht, Verarbeitungen zu widersprechen, die wir für Zwecke der Direktwerbung betreiben. Ihre Daten dürfen dann nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet werden.

8. Beschwerderecht (Art. 77 DS-GVO)

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen Datenschutzvorschriften verstößt.

XVIII. Datenschutzhinweise für Grüne Online-Veranstaltungen

Zur Durchführung online gestützter Veranstaltungen (parteiintern wie öffentlich) nutzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verschiedene Software, über die im Folgenden näher informiert wird.

Erhebung und Verarbeitung von Daten

Allgemein

Der Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten hängt davon ab, welche Daten Du vor bzw. bei der Teilnahme an einem Online-Meeting angibst. Mit der genutzten Software können grundsätzlich folgende Daten verarbeitet werden:

  • Angaben zur Benutzer*in: Vorname, Nachname, Telefon (optional), E-Mail-Adresse, Profilbild (optional), Abteilung (optional)
  • Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung (optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Teilnehmer-Geräte-/Hardware-Informationen, Datum, Start- und Endzeit
  • Bei Aufzeichnungen (optional): Datei aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, Datei aller Audioaufnahmen, Textdatei des Online-Meeting-Chats.
  • Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit.
  • Text-, Audio- und Videodaten: Textinhalte ggf. aus Chat-, Fragen- oder Umfragefunktion, ggf. Video- bzw. Audiodaten von freigegebener Videokamera bzw. Mikrofon Ihres Endgeräts, ggf. weitere Inhalte im Falle der Bildschirmfreigabe oder Dateifreigabe

Du kannst die Kamera oder das Mikrofon jederzeit während eines Online-Meetings in der Zoom-App abschalten bzw. stummstellen. Es besteht die Möglichkeit zur Aufzeichnung von Online-Meetings. Wenn eine Aufzeichnung stattfinden soll, werden wir vorher die Einwilligung der Teilnehmer einholen. Eine laufende Aufzeichnung wird Dir im Online-Meeting angezeigt. Daneben kann eine Protokollierung von Textinhalten in Chat oder Umfragen erfolgen. Zudem werden Nutzungsprotokolle mit Meeting-Metadaten erstellt. Wir nutzen keine Technologie für die Aufmerksamkeitsverfolgung in Online-Meetings.

Deine Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gerade zur Weitergabe bestimmt sind. Beachte bitte, dass Inhalte aus Online-Meetings wie auch bei persönlichen Besprechungstreffen häufig gerade dazu dienen, um Informationen mit Interessenten oder Dritten zu kommunizieren und damit zur Weitergabe bestimmt sind.

Zoom

Wir nutzen den Dienst Zoom, einen Kommunikationsdienst für Online-Meetings und Videotelefonie. Der Dienst Zoom wird uns über den Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Bundesgeschäftsstelle, Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin) von der Telekom Deutschland GmbH, Landgrabenweg 151, 53227 Bonn (im Folgenden: Deutsche Telekom) im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bereitgestellt. Die Deutsche Telekom nimmt dafür die Dienste ihres Auftragsverarbeiters Zoom Video Communications Inc., 55 Almaden Blvd, Suite 600, San Jose, CA 95113 (im Folgenden: „Zoom Inc.“) in Anspruch.

Wenn Du die Zoom-App oder die Zoom-Browser-Erweiterung nutzt und noch nicht mit einem von uns gehosteten Meeting oder Webinar verbunden bist, ist Zoom für die Verarbeitung Deiner Daten allein verantwortlich,. Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Zoom findest du hier: https://zoom.us/privacy.

Zur Teilnahme ist die Angabe eines Namens erforderlich.

Mit der Deutschen Telekom ist vertraglich vereinbart, dass die Leistung ausschließlich über den Zoom-EU-Cluster auf Servern in Frankfurt und Amsterdam erbracht wird.

Zoom übermittelt und verarbeitet Verkehrsdaten über die Videokonferenzen und damit auch personenbezogene Daten in den USA, für die kein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission besteht. Zoom hat sich gegenüber der Deutschen Telekom in EU-Standardvertragsklauseln und einer Zusatzvereinbarung dazu verpflichtet, das europäische Datenschutzrecht auch im Drittland zu gewährleisten. Damit bietet Zoom eine geeignete Garantie für den Schutz personenbezogener Daten im Sinne des Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO.

GoToWebinar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben vor allem vor dem 01.08.2021 für Online-Veranstaltungen die Software GoToWebinar des Anbieters LogMeIn Ireland Limited, The Reflector 10 Hanover Quay, Dublin 2, D02R573, Irland (im Folgenden „LogMeIn“) verwendet. LogMeIn agiert in diesem Dienstleistungsverhältnis als Auftragsverarbeiter.

Wenn Du die sonstigen Webseiten des Anbieters besuchst oder die Anwendung des Anbieters auf deinem Gerät installierst, richtet sich die Verarbeitung personenbezogener Daten ausschließlich nach den Datenschutzbestimmungen des Anbieters, die unter https://www.logmeininc.com/legal/privacy abgerufen werden können, soweit Du noch nicht mit einem von uns gehosteten Webinar verbunden bist.

Für den Beitritt zu einem Online-Meeting ist die Angabe eines Namens erforderlich. Du kannst auch ein Pseudonym wählen. Die Angabe einer E-Mail-Adresse ist nicht erforderlich. Eine angegebene E-Mail-Adresse ist nicht für die anderen Teilnehmer sichtbar. Deine Angaben werden in deinem Browser zwischengespeichert und für künftige Online-Meetings verwendet.

LogMeIn übermittelt und verarbeitet deine Daten auch in Drittländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, für die kein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission besteht. LogMeIn hat sich uns gegenüber in EU-Standardvertragsklauseln dazu verpflichtet, das europäische Datenschutzrecht auch im Drittland zu gewährleisten und bietet dadurch eine geeignete Garantie für den Schutz personenbezogener Daten iSd Art. 46 Abs. 2 lit. c DS-GVO

Jitsi

Zur Durchführung online gestützter Meetings (vor allem parteiintern) nutzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Software Jitsi. Jitsi ist eine Open-Source-Anwendung zur Durchführung von Online-Meetings und Videotelefonie.

Der Kommunikationsdienst wird im Auftrag von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN von der grünen IT-Genossenschaft verdigado eG, Heilig-Kreuz-Straße 16, 86609 Donauwörth bereitgestellt.

Die Daten werden in Deutschland verarbeitet. Eine dauerhafte Speicherung von Daten findet nicht statt.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung für die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist, dient § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG als Rechtsgrundlage. Zielt die Durchführung der Online-Meetings auf die anderweitige Anbahnung oder Erfüllung eines Vertrages ab, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. In allen anderen Fällen bzw. ergänzend zu den genannten Fällen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung. Sollten Video- oder Audio-Aufzeichnungen von Online-Meetings erstellt werden, dient Deine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Zweck der Verarbeitung

Der Zweck der Verarbeitungen ist die Durchführung von Online-Meeting und –Veranstaltungen im Rahmen des Meinungsbildungsauftrages der Partei, innerparteilicher Veranstaltungen wie Gremiensitzungen und der Organisation der Geschäftsstelle bis hin zu Bewerbungsgesprächen. Hierfür ist der Einsatz einer effektiven Kommunikationssoftware erforderlich. In diesem Zweck liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Verarbeitung. Die Protokollierung von Chat-Inhalten oder Fragen und Antworten im Falle von Online-Seminaren kann in Einzelfällen für Dokumentationszwecke erforderlich sein. Die Protokollierung von Meeting-Metadaten (Verkehrsdaten) erfolgt zur Bereitstellung und Absicherung des jeweiligen Dienstes sowie zur internen Nachverfolgung der Durchführung bzw. Teilnahme an Online-Meetings. Soweit Aufzeichnungen angefertigt sollen, wird Dir der genaue Zweck vor Deiner Einwilligung mitgeteilt.

Speicherdauer

Wenn Du bei Zoom als Benutzer registriert bist, können Berichte über Online-Meetings und Online-Webinare (Meeting-Metadaten, Daten zur Telefoneinwahl, Fragen und Antworten in Webinaren, Umfragefunktion in Webinaren) bis zu einem Monat bei Zoom gespeichert werden. Nach 14 Tagen erfolgt eine Anonymisierung der Daten in den in der Kontoverwaltung bereitgestellten Berichten. Sollten Aufzeichnungen von Online-Meetings erstellt werden, richtet sich die Speicherdauer nach dem Zweck der Aufzeichnung.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Es gelten die Bestimmungen des Art. 21 DSGVO zum Widerspruch gegen Verarbeitungen, die auf Basis einer Interessenabwägung stattfinden. Dem Widerspruch kann die Erforderlichkeit zur Verarbeitung der Daten zur Vertragsdurchführung oder Nachweiserbringung entgegenstehen. Im Falle der Erstellung von Aufzeichnungen hast Du jederzeit die Möglichkeit Ihre Einwilligung zu widerrufen. Durch den Widerruf einer Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Informationen zum Verantwortlichen und Rechten Betroffener

Du erreichst uns unter folgenden Kontaktdaten: info@gruene.de
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Org. Geschäftsführung, Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundesverbandes erreichst du unter: SCO-CON:SULT GmbH, Rechtsanwalt Ziar Kabir, Hauptstraße 27, 53604 Bad Honnef; datenschutz@gruene.de; Tel.: 02224/988290

Übersicht der Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Dir folgende weitere Rechte zu:

a) Du hast das Recht auf Auskunft über die zu Deiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO).

b) Wenn Du unrichtige personenbezogene Daten von Dir berichtigen möchtest (Art. 16 DSGVO), sende uns bitte eine E-Mail an info@gruene.de.

c) Unter bestimmten Voraussetzungen kannst Du die Löschung oder Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

d) Unter bestimmten Voraussetzungen stellen wir Dir die Daten in einem strukturierten und maschinenlesbaren Format zur Verfügung (Art. 20 DSGVO).

Wenn Du von Deinen oben genannten Rechten Gebrauch machst, teile uns das bitte schriftlich mit. Dies ist per E-Mail an info@gruene.de möglich. Wir werden Dein Anliegen umgehend prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Wir behalten uns vor, einen geeigneten Nachweis zur Identifikation Deiner Person anzufordern.

Du kannst Dich bei der für uns zuständigen Datenschutzaufsicht beschweren. Dies ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstraße 219, 10969 Berlin, Tel. 030/13889-0, mailbox@datenschutz-berlin.de.

XVIII. Änderung dieser Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.