[59/2022] Auf ihrem Landesparteitag in Mainz haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz heute
einstimmig den Leitantrag „Mit GRÜNEM Kompass durch die Krise – gemeinsam solidarisch, vorausschauend und verantwortungsbewusst“ verabschiedet.
Paul Bunjes, Landesvorsitzender, erläutert die Ausrichtung des GRÜNEN Kompasses: „Krisen als Dauerzustand der politischen Lage erfordern einen klaren Kompass für politisches Handeln. Für uns GRÜNE in Rheinland-Pfalz richtet sich dieser Kompass an Frieden und Gerechtigkeit, Demokratie und Menschenrechten aus. Wir sind solidarisch mit den Menschen, die jetzt unsere Unterstützung brauchen, verlieren dabei aber unser Ziel nicht aus den Augen.
Als Regierungspartner in Land und Bund haben wir in diesem Jahr als Krisenmanager mit klarem Kurs die vielen akuten Belastungen für die Menschen im Land aufgefangen und sie gezielt entlastet. Zugleich haben wir allein in Rheinland-Pfalz 44.000 Menschen eine sichere Zuflucht vor dem Krieg in der Ukraine geboten.
Eine Politik der Angst überlassen wir anderen Parteien. Wir setzen uns gerade jetzt mit aller Kraft für unsere Demokratie ein, die jeden Tag gegen Angriffe von Rechtsextremisten verteidigt werden muss. Es ist verheerend zu glauben, dass Reichsbürger*innen und AfD keine Antworten hätten auf Fragen und politischen Konzepte. Sie haben Antworten und Konzepte, die wir für eine freie und offene Gesellschaft verhindern müssen.“
Natalie Cramme-Hill erläutert die zentrale Bedeutung des Klimaschutzes: „GRÜNER Kompass bedeutet für uns, dass wir gerade wegen der Klimakrise, dem Artensterben, der Energiekrise jetzt die Transformation in Gesellschaft und Wirtschaft voranbringen. In diesem Winter haben wir viele Entscheidungen getroffen, damit die Menschen im Land sich warme Wohnungen weiterhin leisten können. Wir haben dabei immer auch an morgen und übermorgen gedacht.
Mit dem Kommunalen Klimapakt, mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation und den vielen Bausteinen für eine schnellere Energiewende bleiben wir klar auf dem Weg zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz zwischen 2035 und 2040. Wir mussten uns dabei nicht erst überlegen, wie Klimaschutz funktionieren könnte, wir haben schon die Konzepte für einen Klimaschutz, der ankommt. Darum bin ich stolz, Vorsitzende einer GRÜNEN Landespartei in Regierungsverantwortung zu sein und besonders darauf, dass wir diesen Kurs heute gemeinsam mit unseren Delegierten aus den Kreisverbänden im ganzen Land einschlagen.“
Den Beschluss können Sie hier einsehen: https://ldv-2022-mainz.antragsgruen.de/ldv-2022-mainz/mit-grunem-kompass-durch-die-krise-gemeinsam-solidarisch-voraussch-559