BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt ein, zur nächsten Landesdelegiertenversammlung (LDV).
Diese findet statt:
Am: Samstag, 4. November 2023, Beginn: 10.30 Uhr.
Ort: Stadthalle Saarburg, Heckingstr. 12 a, 54439 Saarburg
Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz.
In TOP 2 Aktuelle Politische Lage können wir uns auf die Rede unseres stv. Bundesvorsitzenden Heiko Knopf freuen. Außerdem planen wir wieder verschiedene Reden sowie eine Aussprache mit gesetzten und gelosten Redebeiträgen. Wie bereits angekündigt, wird der thematische Schwerpunkt dieser LDV diesmal Wirtschaft sein. Das Thema #grünwirtschaften wird uns bis zur Kommunalwahl begleiten und eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen. Der Landesvorstand wird einen Leitantrag zum Thema Wirtschaft zur LDV vorlegen, um GRÜNE Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu geben. Wir freuen uns auf die Debatte dazu mit Euch!
Außerdem stehen die Beratungen der Haushaltsplanungen des Landesverbands auf der Agenda.
Vorläufige Tagesordnung:
Samstag, 4. November 2023
Grußworte
TOP 1 Eröffnung, Formalia
TOP 2 Aktuelle Politische Lage
TOP 3 Schwerpunkt: Wirtschaft
TOP 4 Finanzen
TOP 5 Anträge
TOP 6 Verschiedenes
Sitzungsdauer
In unseren ersten Planungen gehen wir von einer Sitzungsdauer am Samstag von 10:30 Uhr bis ca. 19:30 Uhr aus.
Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits deutlich vor Beginn der LDV geöffnet! Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, werden wir den Kreisverbänden mit gesonderter Mail wieder eine Termite senden, mit der die Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung buchen können. Die Anmeldung wird diesmal wieder an drei Stationen möglich sein.
Vorabendprogramm am Freitag
Bei der letzten Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein wurde der Workshop der GKomV am Vorabend gut angenommen. Daher ist auch diesmal wieder etwas für den Freitagabend in Planung. Welchen Workshop die GKomV am Vorabend anbieten wird und welches Abend- und Rahmenprogramm der KV Trier-Saarburg organisiert erfahrt Ihr in Kürze!
Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)
Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2023, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2022 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet ihr hier.
Bitte gebt die Delegiertenmeldung bis spätestens Mittwoch, den 4. Oktober 2023 in die Sherpa ein, damit wir die Delegiertenunterlagen fristgerecht drei Wochen vor der LDV (Frist: 14. Oktober 2023/Aussendung am: 13. Oktober 2023) zuschicken können. Die Eingabe per Sherpa ist ab sofort möglich.
Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!
Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.
BITTE BEACHTEN!
Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Wird von einzelnen Delegierten eine postalische Zusendung gewünscht, muss dies der LGS durch die meldeten Kreisverbände mitgeteilt werden.
Fristen für Anträge
Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin ist in diesem Fall Samstag, 30. September 2023.
Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht über https://saarburg2023.antragsgruen.de/
Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!
Die Anträge werden wie üblich so verschickt, dass sie satzungsgemäß spätestens drei Wochen vor der LDV bei den Kreisverbänden vorliegen.
Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn
- das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
- die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
- Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.
Frist Änderungsanträge
Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:
„Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“
Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 1. November 2023 Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.
Kinderbetreuung
Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden.
Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.
Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 23. Oktober 2023 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS:
elke.gengnagel@gruene-rlp.de.
Digitales Delegiertentreffen
Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten.
Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.
Ihr könnt Euren Delegierten gerne den Termin bereits nennen: Donnerstag, 02. November 2023, Beginn: 20:00 Uhr.
Digitales Antragsteller*innen-Treffen
Sollte der Bedarf bestehen ein Antragsteller*innen-Treffen durchzuführen, wird dieses in digitaler Form stattfinden. Wir informieren rechtzeitig vorab über den genauen Termin.
Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“
Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.
Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“).
Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson sowohl unter der Telefonnummer 0163-7961 611, als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson in der LGS unter 06131-89 243 -11 erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse
ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.
Bitte leitet alle Informationen zur LDV an Eure Delegierten und Mitglieder zeitnah weiter.