[38/2021] Die GRÜNE Spitzenkandidatin, Anne Spiegel, zu den Öffnungsschritten im Einzelhandel:
„Bei den geplanten Öffnungsschritten im Einzelhandel muss allergrößte Vorsicht gelten. Darauf werden wir GRÜNE besonders achten, insbesondere weil wir in Rheinland-Pfalz knapp unter dem Schwellenwert der Inzidenz von 50 liegt und nicht sicher prognostiziert werden kann, dass der Wert stabil unter 50 bleibt. Wenn bei sinkenden Inzidenzen geöffnet wird, muss bei steigenden Inzidenzen auch konsequent wieder geschlossen werden. Die vereinbarten Spielregeln gelten in beide Richtungen. Die im Vergleich gute Lage des Infektionsgeschehens ist der Disziplin der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken. Zugleich hat der Einzelhandel sichere und verbindliche Hygienekonzepte entwickelt, auf die wir vertrauen. Die geltenden Hygienekonzepte müssen strikt eingehalten werden, um einen möglichst hohen Infektionsschutz zu gewährleisten. Es muss konsequente Kontrollen geben, um die Umsetzung der entsprechenden Konzepte zu gewährleisten. Parallel dazu müssen die Testungen ausgeweitet und die Impfquote dringend und zeitnah hochgefahren werden. Für uns GRÜNE haben Sicherheit und Vorsicht höchste Priorität, um einen Anstieg der Infektionszahlen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.“