[27/2021] Aufgrund der Schließung der Geburtsstation des Cura Krankenhauses in Bad Honnef, traf sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel am Samstag mit dem Direktkandidaten für den Wahlkreis Linz/Rengsdorf, Holger Wolf, um auf die Situation aufmerksam zu machen, und erklärte:
„Wir unterstützen die Petition, die sich für den Erhalt der Geburtsstation in Bad Honnef mit Einzugsgebiet auch im Norden von Rheinland-Pfalz einsetzt – denn eine dezentrale, wohnortnahe Geburtsstation ist hier von großer Bedeutung.
Schwangere und Familien müssen die bestmögliche Begleitung und Versorgung erhalten. Wir GRÜNE wollen eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen und eine qualitativ hochwertige Geburtshilfe. Für eine starke Geburtshilfe wollen wir ein Geburtshilfestärkungsgesetz beschließen. Die Geburtsstationen im Land sollen erhalten bleiben und ein flächendeckendes Netz von Hebammenzentralen entstehen. Wir wollen Geburtshäuser und die Niederlassung von Hebammen fördern. Außerdem treten wir für eine bessere Personalbemessung in den Kreißsälen ein, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Wir wollen mehr hebammengeleitete Kreißsäle in Rheinland-Pfalz etablieren.“
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Bürgerliche Fassade der AfD ist unwiderruflich zerstört
[35/2021] Die Gesamtpartei AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Es bestehen hinreichend gewichtige Anhaltspunkte, dass die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt. Damit ist die AfD nur einen Schritt davon entfernt, zu einem erwiesen extremistischen Beobachtungsobjekt zu werden wie dies bereits der angeblich aufgelöste rechtsextreme „Flügel“ der Partei ist. Anfang 2020 hat der Verfassungsschutz den AfD-Flügel als offiziellen Beobachtungsfall,…
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Heute schon an morgen denken: Jetzt Struktur aufbauen für eine hohe Schlagzahl an Impfungen im April
[34/2021] Anne Spiegel: „Rheinland-Pfalz gehört im Bundesvergleich zu den Spitzenreitern beim Verimpfen vorhandener Impfdosen, nur leider sind immer noch viel zu wenige Impfdosen vorhanden. Aber wir müssen uns im Sinne einer vorausschauenden Politik die Strukturen rechtzeitig und frühzeitig kommuniziert und organisiert jetzt schon dafür rüsten, dass wir den Impfstoff auch dann möglichst schnell verimpfen, wenn…
Rekordhoch bei GRÜNEN Mitgliedern – auch in Rheinland-Pfalz
[33/2021] Angesichts der steigenden Mitglieder-Zahlen bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, freut sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „In 2020 ist die Zahl der GRÜNEN Mitglieder bundesweit um fast 11.000 Menschen gestiegen, sodass die Mitgliederzahl nun bei über 107.000 liegt. Darüber freue ich mich sehr! Auch in Rheinland-Pfalz wachsen unsere Mitgliederzahlen stetig – im letzten Jahr um…
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Vordrängeln ist unsolidarisch und moralisch inakzeptabel
[31/2021] Anlässlich der aktuellen der Presseberichterstattung und Debatte zu Politiker*innen, die ohne Grund vorzeitig geimpft wurden, erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Angebrochener Impfstoff darf nicht entsorgt werden. Es sollten aber selbstverständlich der von der Bundesregierung vorgegebenen Reihenfolge folgend gefährdete Personen oder medizinisches Personal mit solchen angebrochenen Dosen geimpft werden. Auf keinen Fall dürfen Impfungen…
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Bildungseinrichtungen sollten höchste Priorität haben!
[24/2021] Die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel äußert sich zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz: „Wir begrüßen, dass nun geprüft werden soll, ob Erzieher*innen und Lehrer*innen in der Impfpriorisierung nach vorne rücken. Diese Forderung haben wir bereits im Vorfeld eingebracht, damit Bildungseinrichtungen so schnell es geht wieder in Richtung Normalbetrieb gehen können. Denn klar ist für uns:…