[50/2020] Zur Auseinandersetzung rund um den Begriff „Rasse“ äußert sich die Landesvorsitzende Misbah Khan:
„Wir begrüßen den Vorstoß von Anne Spiegel, den Begriff ‚Rasse‘ aus unserer rheinland-pfälzischen Landesverfassung zu streichen, der dort in Artikel 4 und Artikel 19 auftaucht. Der Rassenbegriff in der Landesverfassung und im Grundgesetz ist im doppelten Sinne eine Antwort auf die Verbrechen des Nationalsozialismus gewesen. Nach den Gräueln des faschistischen Regimes sollte sichergestellt werden, dass die Würde eines jeden Menschen unantastbar ist, jedoch bediente man sich mit dem Rassebegriff der Sprache rassistischer Weltanschauungen. Es wird höchste Zeit von dieser Begrifflichkeit wegzukommen – es ist einer von vielen notwendigen Schritten um strukturellen Rassismus ernsthaft anzugehen. Dabei handelt sich keinesfalls um Wortklauberei: Sprache formt unsere Denkmuster und unsere Wahrnehmung der Welt. Rassismus beginnt dort, wo Menschen aufgrund bestimmter Merkmale und Zuschreibungen zu ‚Fremden‘ gemacht und ausgeschlossen werden. Das heißt es ist ungemein wichtig sich von kategorisierendem, diskriminierenden Vokabular, wie dem Begriff ‚Rasse‘, zu lösen.“
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Rechtsextremismus
Bürgerliche Fassade der AfD ist unwiderruflich zerstört
[35/2021] Die Gesamtpartei AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Es bestehen hinreichend gewichtige Anhaltspunkte, dass die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt. Damit ist die AfD nur einen Schritt davon entfernt, zu einem erwiesen extremistischen Beobachtungsobjekt zu werden wie dies bereits der angeblich aufgelöste rechtsextreme „Flügel“ der Partei ist. Anfang 2020 hat der Verfassungsschutz den AfD-Flügel als offiziellen Beobachtungsfall,…
Coronainfos
Heute schon an morgen denken: Jetzt Struktur aufbauen für eine hohe Schlagzahl an Impfungen im April
[34/2021] Anne Spiegel: „Rheinland-Pfalz gehört im Bundesvergleich zu den Spitzenreitern beim Verimpfen vorhandener Impfdosen, nur leider sind immer noch viel zu wenige Impfdosen vorhanden. Aber wir müssen uns im Sinne einer vorausschauenden Politik die Strukturen rechtzeitig und frühzeitig kommuniziert und organisiert jetzt schon dafür rüsten, dass wir den Impfstoff auch dann möglichst schnell verimpfen, wenn…
Rekordhoch bei GRÜNEN Mitgliedern – auch in Rheinland-Pfalz
[33/2021] Angesichts der steigenden Mitglieder-Zahlen bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, freut sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „In 2020 ist die Zahl der GRÜNEN Mitglieder bundesweit um fast 11.000 Menschen gestiegen, sodass die Mitgliederzahl nun bei über 107.000 liegt. Darüber freue ich mich sehr! Auch in Rheinland-Pfalz wachsen unsere Mitgliederzahlen stetig – im letzten Jahr um…
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Rechtsextremer Mitarbeiter legt Heuchelei der rechtsextremen AfD offen
[23/2021] Erneut haben Medienberichte gezeigt, dass besagter Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten weiter in der rechtsextremen Szene aktiv war. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin und Kandidatin auf Listenplatz 3: „Aktuelle Medienberichte zeigen, dass die Strategie der AfD – Täuschen, Tricksen, Relativeren – für die AfD nicht mehr aufgeht. Die Erkenntnisse sind ein erneuter Beweis dafür, dass…
Innenpolitik & Recht, Wahlkampf
Anne Spiegel zum Wahl-O-Mat
[22/2021] Anlässlich der Veröffentlichung des Wahl-O-Mat zur Landtagswahl, erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Der Wahl-O-Mat bietet den Bürger*innen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit die eigene Meinung mit den politischen Aussagen der zur Wahl stehenden Parteien zu vergleichen. Das ist ein wertvoller Service der Bundes- und der Landeszentrale für politische Bildung und wir freuen uns, wenn…
Innenpolitik & Recht, Rechtsextremismus
Rechtsextreme beschäftigen Rechtsextreme
[14/2021] Anlässlich der Recherche von Report Mainz, wonach der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als Stadtratsfraktionsvorsitzender in Trier einen rechtsextremen Mitarbeiter beschäftigt hat, erklärt Pia Schellhammer (Listenplatz 3 & Innenpolitische Sprecherin): „Die aktuellen Recherchen zeigen: An der AfD ist nichts bürgerlich-konservativ oder moderat – auch nicht der Spitzenkandidat. Wer AfD wählt, gibt seine…