Verschiebung der Landesdelegiertenversammlung am 27. & 28. November auf Frühjahr 2022

[PM 104/2021] Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg*innen,

heute hat der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz beschlossen, den für das Wochenende 27. und 28. November 2021 geplanten Landesparteitag abzusagen und auf das Frühjahr 2022 zu verschieben.

Der Landesvorstand reagiert damit auf die allgemeine Verschärfung der Corona-Lage. Trotz strenger Hygienemaßnahmen und eines ausgefeilten Hygienekonzeptes, hat man sich zum Schutze der Gesundheit aller Teilnehmenden zu diesem Schritt entschlossen.

Die rechtliche Grundlage für die Verlängerung der Amtszeit des Landesvorstands bietet das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (§5). Damit können Parteivorstände weiterhin ohne Neuwahl bis zum 31. August 2022 im Amt bleiben. Diese Regelung wurde vor einigen Wochen vom Bundestag verlängert. Sie galt ursprünglich bis Ende 2021.

Bitte beachten Sie, dass infolge der Absage der Landesdelegiertenversammlung auch die für morgen, Montag, 22. November 2021, geplante Pressekonferenz entfällt.