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Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt ein zur

digitalen Landesdelegiertenversammlung (LDV)
am Samstag und Sonntag, dem 05./06. Dezember 2020

Zeitlicher Rahmen

Wir planen aktuell damit, dass am Samstag und Sonntag für die Delegierten zwischen 10:00 Uhr und 11:00 Uhr die Akkreditierung stattfindet. Ab 11:00 Uhr geht es dann mit Technik-Checks weiter und wir starten mit der Formalia. Das inhaltliche Programm soll dann in zwei Blöcken von 12:00 bis 15:00 Uhr und von 16:00 bis 18:00 Uhr stattfinden.

Themen

Auf diesem digitalen Landesparteitag werden wir das Programm für die Landtagswahl 2021 beraten und beschließen. Und außerdem die geplanten Punkte zum TOP Finanzen befassen und die Wahl der Kassenprüfer*innen. Die Tagesordnungspunkte zum Thema Wahl Landesvorstand, Wahl Erweiterter Landesvorstand und Wahlen Bundesgremien wurden vertagt. Diese Wahlen sollen auf einer Landesdelegiertenversammlung nach den Landtagswahlen 2021 nachgeholt werden. Die auf Bundesebene beschlossenen Covid-Anpassungs-Gesetze ermöglichen, dass Vorstandsmitglieder, deren Amtszeit nach dem 27.3.2020 ausgelaufen ist, auch nach Ablauf der Amtszeit bis zu einer Neuwahl im Amt bleiben (längstens bis 31.12.2021).

Fristen für Anträge

Die Frist für Anträge an die Landesdelegiertenversammlung war Samstag, 10. Oktober 2020. 

Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool:

idar-oberstein112020.antragsgruen.de

Auf der gleichen Plattform könnt Ihr ebenfalls Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!

Inhaltliche Anträge wurden zu dieser Landesdelegiertenversammlung nicht eingereicht.

Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn

• das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
• die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
• Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.

Frist Änderungsanträge

Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:

„Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“

Bitte beachtet, dass ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 2. Dezember 2020 Änderungsanträge zu Anträgen für die digitale LDV einreichen müsst.

Frist Änderungsanträge Wahlprogramm

Bereits auf der LDV in Neuwied im November 2019 wurde für das Landtagswahlprogramm eine gesonderte Frist für Änderungsanträge beschlossen. Bitte beachtet, dass diese bereits 14 Tage vor der LDV endet.

Änderungsanträge an das Wahlprogramm können bis Samstag, 31. Oktober 2020 gestellt werden.

Der Programmentwurf wurde am 19. September 2020 im AntragsGRÜN veröffentlicht:

https://idar-oberstein112020.antragsgruen.de/

Hier können Änderungsanträge gestellt und eingesehen werden. Außerdem ist es möglich zu kommentieren.

Antragsteller*innen-Treffen

Übersicht Videokonferenzen

• Kapitel 9. Geschlechtergerechtigkeit – Gleichstellung – Regenbogen
  Montag, 2. November 2020, Beginn: 19:00 Uhr
• Kapitel 12. Freiheit – Recht – Sicherheit
  Dienstag, 3. November 2020, Beginn: 19:00 Uhr
• Kapitel 8. Arbeit – Soziales – Teilhabe – Inklusion und Barrierefreiheit
  Dienstag, 3. November 2020, Beginn: 20:00 Uhr
• Kapitel 15. Europa – Frieden – Eine Welt – Globale Verantwortung
  Mittwoch 4. November 2020 Beginn 19:00 Uhr
• Kapitel 14. Haushalt und Finanzen – Verwaltung – Kommunen – ländliche Räume – Landesplanung – Bauen und Stadtentwicklung – Ländliche Räume – Digitale Infrastruktur – Sport
  Mittwoch 4. November 2020 Beginn 20:00 Uhr
• Kapitel 11. Demokratie und Petitionen – Gegen Rechts
  Samstag, 7. November 2020, Beginn: 10:00 Uhr
• Kapitel 10. Vielfalt, Akzeptanz und Antidiskriminierung – Integration – Religion und Weltanschauung
  Samstag, 7. November 2020, Beginn: 13:30 Uhr
• Kapitel 2. Nachhaltige Transformation der Wirtschaft – Digitale Innovation – Tourismus – Verbraucherschutz
  Mittwoch, 11. November 2020, Beginn: 19:00 Uhr
• Kapitel 1. Klimaschutz – Energiewende
  Samstag, 14. November 2020, Beginn: 10:00 Uhr
• Kapitel 5. Familie – Kinder – Jugend
  Samstag, 14. November 2020, Beginn: 12:00 Uhr
• Kapitel 4. Mobilitätsgarantie – Mobilitätswende
  Samstag, 14. November 2020, Beginn: 13:30 Uhr
• Kapitel 6. Bildung & KiTa – Hochschulen und Wissenschaft – Ausbildung und Fachkräfte – Weiterbildung
  Samstag, 14. November 2020, Beginn: 15:00 Uhr
• Kapitel 3. Umwelt – Wald – Landwirtschaft – Ernährung – Tiere
  Samstag, 14. November 2020, Beginn: 17:00 Uhr
• Kapitel 7. Gesundheit – Suchtprävention – Pflege – Älter werden
  Samstag, 14. November 2020, Beginn: 17:00 Uhr
• Kapitel 13. Kultur – Medien
  Sonntag, 15. November 2020, Beginn: 13:30 Uhr

Die Einwahldaten können [hier] in der Wolke abgerufen werden (nur für Mitglieder/Login GRÜNES Netz).

Für die Kreisverbände: Delegiertenmeldung

Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2020 auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2019. Alle Kreisverbände, die Jahresdelegierte wählen, bitten wir darum, zu prüfen, ob die Delegation Eurer Delegierten noch gültig ist (i. R. ein Kalenderjahr) oder Nachwahlen nötig sein sollten.

Solltet Ihr Eure Delegierten noch nicht gemeldet haben, holt das bitte so schnell wie möglich nach und gebt die Delegiertenmeldung in die Sherpa ein. Nur so können wir nachgemeldeten Delegierten Ihre Unterlagen nachsenden.

Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an

Johannes Kobiela
Tel.: 06131/89243 13 bzw -16 oder
E-Mail: johannes.kobiela(at)gruene-rlp.de

wenden oder das Meldeformular analog an die LGS schicken (Post oder Fax).