Landesdelegiertenversammlung in Lahnstein

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt ein zur nächsten Landesdelegiertenversammlung (LDV). Diese findet statt:

Am: Samstag, 20. April 2024,

Beginn: 10.30 Uhr, Ende (geplant): 18:00 Uhr

Ort: Stadthalle Lahnstein, Salhofpl. 1, 56112 Lahnstein

Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz.

Im Mittelpunkt dieses Landesparteitages stehen die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz am 9. Juni 2024. Hierzu wird der Landesvorstand als Leitantrag die „Kommunalpolitische Erklärung“ vorlegen und zur Diskussion stellen. Neben den Kommunalwahlen wird natürlich ebenso die Europawahl Thema in den Debatten sein. Hier freuen wir uns auf eine politische Rede unserer rheinland-pfälzischen Spitzenkandidatin zur Europawahl, Jutta Paulus.

Außerdem wird es eine Debatte zur Aktuellen Politischen Lage geben und auch das Thema
Finanzen steht auf der Tagesordnung.

Vorläufige Tagesordnung:

Grußworte

TOP 1 Eröffnung, Formalia

TOP 2 Aktuelle Politische Lage

TOP 3 Kommunalpolitische Erklärung

TOP 4 Finanzen

TOP 5 Anträge

TOP 6 Verschiedenes

Sitzungsdauer

In unseren ersten Planungen gehen wir von einer Sitzungsdauer am Samstag von 10:30 Uhr bis ca. 18:00 Uhr aus.

Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits deutlich vor Beginn der LDV geöffnet! Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, werden wir den Kreisverbänden mit gesonderter Mail wieder eine Termite senden, mit der die Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung buchen können. Die Anmeldung wird diesmal wieder an drei Stationen möglich sein.

Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)

Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2024, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2023 erhoben wird. Am 15. Februar wird die Mitgliederzahl für das Vorjahr festgestellt. In der Woche ab dem 19. Februar senden wir euch den Delegiertenschlüssel für 2024 zu und richten auch die Veranstaltung in der Sherpa ein.

Bitte gebt die Delegiertenmeldung bis spätestens Mittwoch, den 20. März 2024 in die Sherpa ein, damit wir die Delegiertenunterlagen fristgerecht drei Wochen vor der LDV (Frist: 30. März 2024/Aussendung am: 28. März 2024) zuschicken können. Die Eingabe per Sherpa ist ab 20. Februar 2024 möglich.

Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!

Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.

BITTE BEACHTEN!

Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Wird von einzelnen Delegierten eine postalische Zusendung gewünscht, muss dies der LGS durch die meldeten Kreisverbände mitgeteilt werden.

Fristen für Anträge

Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin ist in diesem Fall Samstag, 16. März 2024.

Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht über https://ldv-lahnstein2024.antragsgruen.de/

Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!

Die Anträge werden wie üblich so verschickt, dass sie satzungsgemäß spätestens drei Wochen vor der LDV bei den Kreisverbänden vorliegen.

Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn

  • das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
  • die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
  • Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.

Frist Änderungsanträge

Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:

Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“

Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 17. April 2024, 23:59 Uhr, Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.

Kinderbetreuung

Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden.

Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.

Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 08. April 2024 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS:
elke.gengnagel@gruene-rlp.de.

Samstag
20.04.2024
10:30 ‐ 18:00 Uhr
Stadthalle Lahnstein
Salhofpl. 1
Lahnstein