Starke GRÜNE Strukturen im ganzen Land

Mit dem Beschluss der Landesdelegiertenversammlung im März 2022 wurde ein Prozess begonnen, der zum Ziel hat GRÜNE Strukturen im ganzen Land langfristig zu stärken.

GRÜNE Ideen in den strukturschwachen Räumen verankern

Das Wahljahr 2021 hat gezeigt, dass wir GRÜNEN mit unseren politischen Antworten auf wichtige gesellschaftliche Fragen viele Wählerinnen und Wähler gewinnen können. Das zweitbeste Wahlergebnis bei Landtagswahlen und das beste Wahlergebnis bei den Bundestagswahlen haben den erfreulichen Trend aus den Kommunalwahlen und der Europawahl in 2019 fortgesetzt. Die Zweitstimmenergebnisse in Mainz, Koblenz, Trier oder Landau, aber auch das erste gewonnene Direktmandat sind ein Beleg dafür, dass wir mit unseren Ideen und Konzepten überzeugen – vor allem bisher in strukturstarken urbanen Räumen. Die doppelte Regierungsverantwortung im Land wie um Bund, aber auch die seit den Kommunalwahlen 2019 gewachsene Verantwortung auf kommunaler Ebene, stellt uns vor neue Herausforderungen. Wir müssen unsere politischen Vorhaben gut erklären und den Dialog suchen.

Um noch mehr Schubkraft für grüne Politik in Rheinland-Pfalz zu gewinnen, ist es wichtig, die starken Grünen Ideen auch in den strukturschwachen, d.h. vor allem in den ländlichen Räumen zu verankern. So können wir in einem stark ländlich geprägten Bundesland wie Rheinland-Pfalz weiter an politischem Gewicht zulegen.

Bedarfsanalyse und entsprechende Ausrichtung der Ideen und Ressourcen

Ausgangslage ist der Blick auf vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen – auch durch vorhandene Mandate und hauptamtliche Positionen in politischer Verantwortung – in ihrer geographischen Verteilung im Land und die Bedingungen, die die politische Arbeit in den ländlichen Regionen prägen (Entfernung, unzureichende Verkehrsinfrastruktur, schlechtere soziale Infrastruktur und weniger Angebote im Dienstleistungssektor).

Die Hauptressource ist dabei der Mensch: jedes einzelne Mitglied mit seiner Tatkraft, seinen Ideen und seiner Phantasie.

Mit Blick auf die personellen Ressourcen hat sich der Landesverband bereits auf den Weg gemacht: die ersten Umfragen zur Bedarfsanalyse in den Kreisverbänden sind bereits ausgewertet. Die vorhandenen Strukturen vor Ort wurden hierbei ebenso abgefragt wie die Bedarfe und Wünsche.

Wir wollen Angebote schaffen, die beispielsweise Unterstützung für die Organisation und Arbeitsteilung in (neuen) Kreisvorständen, aber auch Konzepte zum Abholen aller Mitglieder bieten. Um möglichst vielen Interessierten die Teilnahme ohne zeitaufwendige Fahrten zu ermöglichen, wollen wir digitale und hybride Formate auch über Pandemiezeiten hinaus anbieten. In Vorbereitung der ersten Listenwahlen 2023 für die Kommunalwahl 2024 gilt es außerdem, ein besonderes Augenmerk auf die Mitgliederbindung und im speziellen auf die Beteiligung und Mobilisierung zu legen.

Für eine Verankerung in der Fläche, bedarf es außerdem einer ausgewogenen Verteilung von finanziellen Ressourcen.

Die finanziellen Mittel in den Kreisverbänden, ob ländlich oder städtisch, bewegen sich aktuell in einer großen Bandbreite: So gibt es Kreis- und Ortsverbände, die über angesparte Mittel auf Festgeldkonten oder Sparbüchern verfügen, aber auch Kreisverbände, die nach den Wahlkämpfen über sehr geringe Geldbestände verfügen. Erhebliche Unterschiede sehen wir auch bei den Mitgliedsbeiträgen und den Einnahmen durch Mandatsträgerbeiträge. Die begrenzten Ressourcen dürfen sich nicht auf wenige Regionen konzentrieren. Es müssen alle Regionen davon profitieren können.

Auf dem Weg zu starken GRÜNEN Strukturen und Konzepten für den ländlichen Raum

„Der Landesvorstand erstellt zusammen mit Vertreter*innen des erweiterten Landesvorstands, der hauptamtlichen Mandatierten des Landesverbandes, des Landesfinanzrates sowie der strukturschwachen Landkreise ein Konzept, das auf Grundlage der Analyse und unter Einbeziehung der bisherigen guten Ansätze eine langfristige Stärkung der grünen Strukturen im ganzen Land zum Ziel hat. Dieses soll bei der folgenden Landesdelegiertenversammlung vorgestellt werden. Dabei sollen auch Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung von Gliederungen im strukturschwachen Raum geprüft werden. Bestenfalls könnten ehrenamtliche Strukturen hauptamtlich unterstützt werden.“

Beschreibung der Zusammensetzung und Aufgabe der Strukturkommission

Die Ziele des Strukturprozesses sind:
• Verbesserte Strukturen im ländlichen Raum
• Themen des ländlichen Raums diskutieren und beantworten
• Starke grüne Politik flächendeckend umsetzen“

Strukturkommission und Strukturprozess

Im Mai 2022 hat der Erweiterte Landesvorstand eine Strukturkommission eingesetzt, die aus folgenden Personen besteht:

• Natalie Cramme-Hill, Landesvorstand
• Paul Bunjes, Landesvorstand
• Birgit Meyreis, Landesvorstand

• Katharina Binz, Regierungsmitglied & Erweiterter Landesvorstand
• Tabea Rößner, MdB & Erweiterter Landesvorstand
• Lisett Stuppy, MdL
• Pia Schellhammer, MdL und Vorstand kommunalpolitische Vereinigung
• Julian Joswig, Erweiterter Landesvorstand

• Marlon Wrasse, KV Westerwald & Mitglied Landesfinanzrat

• Lydia Enders, KV Bitburg-Prüm
• Felicitas Lehr, KV Pirmasens
• Astrid Ruppenthal, KV Birkenfeld
• Björn Hayer, KV Südwestpfalz

Phasenplanung Strukturprozess

Beteiligungsprozess – Mitmachen und GRÜNE Strukturen weiterentwickeln

Vom 6. September bis 27. September fanden zu verschiedenen Themen digitale Workshops statt, in denen Ihr Euch als GRÜNEN Mitglieder mit Euren Vorschlägen und Rückmeldungen einbringen konntet. Die Ergebnisse fließen in die Arbeit der Strukturkommission mit ein.