Landesdelegiertenversammlung am 17. Dezember 2022

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt herzlich ein, zur nächsten eintägigen Landesdelegiertenversammlung am

Samstag, 17. Dezember 2022, Beginn: 10.30 Uhr.

Ort: Halle 45, Hauptstraße 17-19, 55120 Mainz

Vorläufige Tagesordnung:

Grußworte

TOP 1 Eröffnung, Formalia,

TOP 2 Aktuelle Politische Lage

TOP 3 Solidarität in der Krise

TOP 4 Finanzen

TOP 5 Strukturkommission

TOP 6 Nachwahlen Erweiterter Landesvorstand (GJ-Platz)

TOP 7 Anträge

TOP 8 Verschiedenes

Sitzungsdauer

Infolge der zahlreichen Anträge gehen wir in unseren Planungen von einer Sitzungsdauer von
10:30 Uhr bis ca. 20:30 Uhr aus.


Tagen unter Corona-Bedingungen

Wir freuen uns, dass ein Tagen in Präsenz möglich ist. Gleichzeitig möchten wir auch allen Menschen eine Teilnahme ermöglichen, die ihre Gesundheit besonders schützen müssen. Deshalb gelten für diese LDV ebenfalls Hygieneauflagen. In der Halle gilt generell die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske. Diese kann am Redepult oder am Platz abgelegt werden. Wir bitten außerdem alle Teilnehmenden morgens Zuhause einen Schnelltest durchzuführen. Alle Personen mit typischen Krankheitssymptomen bitten wir von einer Teilnahme abzusehen und einen Ersatz zu organisieren.

Bitte plant wieder ein, dass bestimmte Abläufe länger oder anders organisiert werden müssen, als Ihr das ansonsten gewohnt seid.


Anmeldung für Gäste

Wir bitten Gäste und Ersatzdelegierte dringend um vorherige Anmeldung. Bitte beachtet, dass Plätze für Gäste und Ersatzdelegierte nur in begrenzter Zahl zur Verfügung stehen. Daher können wir Gäste nur nach vorheriger Anmeldung zulassen:

    Anmeldung als Pressevertreter*in
    Ja


    Delegiertenanmeldung – Zeitslots für KV beachten!

    Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir den Kreisverbänden vorab wieder eine Termite geschickt. Dort haben Eure Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung gebucht. Bitte findet Euch in dieser Zeit bei der Delegiertenanmeldung ein. Die Anmeldung wird wieder an drei Stationen möglich sein.

    Wir bitten Euch eindringlich um rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen.


    Digitales Delegiertentreffen

    Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier erlären wir für alle Delegierten, die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.

    Das digitale Neudelegiertentreffen findet statt am Mittwoch, 14. Dezember 2022, Beginn: 19:00 Uhr.


    Anmeldung zur Kinderbetreuung

    Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb wollen wir auch in Corona-Zeiten versuchen eine Kinderbetreuung auf der LDV anzubieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Mit Blick auf die besonderen Regelungen durch die Corona-Pandemie und um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden. Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.

    Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 5. Dezember 2022 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und deren jeweiligem Alter, an Elke Gengnagel in der LGS:
    elke.gengnagel@gruene-rlp.de.


    Euer leibliches Wohl – bitte bucht Euer Mittagessen!

    Für die Versorgung mit Speisen und Getränken ist in der Halle 45 durch Catering Haas gesorgt. Neben heißen und kalten Getränken wird es ein warmes Mittagessensangebot geben und zusätzlich herzhafte Snacks und Kuchen.

    Auch dieser Caterer bittet darum, dass keine mitgebrachten Speisen und Getränke in den Räumen verzehrt werden. Diesen Wunsch des Caterers möchten wir gerne an euch weiterleiten.

    Damit der Caterer die Menge der Mittagessen optimal planen kann, senden wir Euch die Auswahlmöglichkeiten für das Mittagessen am Samstag, dem 17.12.2022 vorab.

    Wir benötigen daher im Vorfeld der LDV eine Rückmeldung und verbindliche Vorbestellung, damit der Caterer entsprechend planen kann und möglichst kein Essen weggeworfen werden muss. Die Rückmeldung brauchen wir bis spätestens Mittwoch, den 07.12.2022. Vielen herzlichen Dank im Voraus dafür.

    In der Termite seht Ihr die entsprechenden Essenspreise. Für diejenigen von Euch, die sich den regulären Preis nicht leisten können, gibt es die Kürbissuppe bzw. das Linsencurry zum Soli-Preis von 4 €. Ihr braucht Euch bezüglich des Soli-Essens nicht vorab zu melden, sondern könnt den Wunsch beim Abholen und Bezahlen des Essens beim Caterer äußern. Dieser wird dann den reduzierten Preis berechnen.

    Bei Fragen meldet Euch gerne in der LGS bei Esther Boller, E-Mail: esther.boller@gruene-rlp.de.


    Anträge

    Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. August 2020) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin war in diesem Fall Samstag, 12. November 2022.

    Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht über https://ldv-2022-mainz.antragsgruen.de/

    Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!

    Die Anträge werden wie üblich so verschickt, dass sie satzungsgemäß spätestens drei Wochen vor der LDV bei den Kreisverbänden vorliegen.

    Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn

    • das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
    • die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
    • Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.

    Frist Änderungsanträge

    Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:

    Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“

    Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 14. Dezember 2022 Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.


    Digitales Antragsteller*innen-Treffen

    Das Antragsteller*innen-Treffen wird in digitaler Form stattfinden, am Freitag, 16. Dezember 2022, Beginn: 19:00 Uhr.


    Wahlen

    Nachwahlen für den Erweiterten Landesvorstand

    Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz hat für den Erweiterten Landesvorstand das Vorschlagsrecht für einen Sitz. Diese Position muss nachgewählt werden. Die GJ wird dazu eine Person vorschlagen.

    Die Wahlen des Erweiterten Landesvorstands stehen turnusgemäß in 2024 wieder an. Die Amtszeit der nachgewählten Person endet, wie satzungsgemäß vorgesehen, ebenfalls zu diesem Zeitpunkt.


    Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“

    Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.

    Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“).

    Auf dieser LDV sind die zuständige Ombudsperson sowohl unter der Telefonnummer 0151 – 645 02 422 oder 0163-7961 611, als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche und eine männliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden.

    Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson über in der LGS unter 06131-89 243 -14 oder -11, erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse
    ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.


    FÜR KREISVERBÄNDE: Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)

    Für die LDV wird der Delegiertenschlüssel 2022 gelten, auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2021. Den Delegiertenschlüssel senden wir Euch nochmals mit.

    Bitte gebt die Delegiertenmeldung bis spätestens Mittwoch, den 16. November 2022 in die Sherpa ein, damit wir die Delegiertenunterlagen fristgerecht drei Wochen vor der LDV (Frist: 26. November 2022/Aussendung am: 25. November 2022) zuschicken können. Die Eingabe per Sherpa wird ab Anfang nächster Woche (KW 42) möglich sein.

    Solltet Ihr Eure Delegierten erst nach dieser Frist melden können, wendet Euch bitte an die LGS, damit wir den Delegierten und Ersatzdelegierten nachsenden können!

    Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!

    Hinweis zur Frauenquote

    Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.