Schutz für mündige Verbraucher – und gegen TTIP und Ceta

Die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen den Wirtschaftsinteressen nicht untergeordnet sein. Wir GRÜNE treten hierfür ein. Den gesetzlichen Schutz wollen wir hier verbessern und gegen Angriffe wie durch die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSa verteidigen.

Mündige Verbraucherinnen und Verbraucher sind nicht nur bei Lebensmitteln auf gute Informationen über die Herkunft, Herstellung und Inhaltsstoffe der Produkte angewiesen. Auch bei Textilien haben die Menschen einen Anspruch auf Aufklärung, woher diese stammen und unter welchen Bedingungen sie entstanden sind. Gleiches gilt für Geldanlagen: es muss für alle Anleger klar ersichtlich sein, welche Risiken bei solchen Investitionen bestehen.

Der Umgang mit Drogen und Suchtmitteln bedarf Verantwortung, die nur von Konsumentinnen und Konsumenten selbst übernommen werden kann. Eine Kriminalisierung halten wir deshalb für den falschen Weg, denn sie treibt diese Menschen auf den Schwarzmarkt. Wir GRÜNE wollen eine Reform der Drogenpolitik und setzen dabei auf Prävention, Hilfe, Schadensminderung, Jugendschutz und Entkriminalisierung. Unser Ziel ist es, das Selbstbestimmungsrecht der Menschen zu achten und dabei gesundheitliche Risiken zu minimieren.

Digitaler Verbraucherschutz wird immer wichtiger. Fragen zu Risiken beim Online-Bezahlen, zur gewerblichen Verwendung von Nutzerdaten oder zu Eigentums- und Nutzungsrechten für Online-Medien sind für uns GRÜNE kein Neuland. Auch hier setzen wir auf mündige Nutzerinnen und Nutzer: alle Menschen, ob jung oder alt, arm oder reich, sollen Medien kompetent und sorgsam nutzen. Denn sie sind es, die sich durch Medien informieren können müssen, um sich eine eigene Meinung zu bilden – sie ist Grundlage gesellschaftlicher Teilhabe.