Große Koalition versagt wieder bei grundlegenden Rechten 21. Februar 2019 [20/2019] Zu dem heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, dass der grundsätzliche Ausschluss von Menschen, die auf eine gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, verfassungswidrig ist, erklären der Landesvorsitzende der Grünen, Josef Winkler […]
Politischer Aschermittwoch mit Annalena Baerbock 20. Februar 2019 [19/2019] Gerne laden wir Sie zu unserem gemeinsamen Politischen Aschermittwoch des Landesverbandes und des KV Mainz am 6. März 2019 um 17.33 Uhr im Kulturclub Schon Schön in Mainz ein.
Hochschulentwicklung in Rheinland-Pfalz 15. Februar 2019 [18/2019] Landesvorsitzende Jutta Paulus von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz nimmt zur geplanten Weiterentwicklung der Hochschulstandorte Kaiserslautern, Koblenz und Landau wie folgt Stellung:
Ausstieg aus der Kernenergie muss europa- und weltweit gedacht werden 15. Februar 2019 [17/2019] Zum heutigen Antrag im Bundesrat zum Exportverbot von Kernbrennstoffen an marode grenznahe Kernkraftwerke erklärt Landesvorsitzende und Kandidatin für das Europäische Parlament Jutta Paulus:
Probleme der deutschen und europäischen Energieversorgung 13. Februar 2019 [16/2019] Im Rahmen des 6. Speyerer Energieforum am Donnerstag, 14. Februar 2019, spricht Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus die Eröffnungsrede. Hierzu erklärt Jutta Paulus:
Kein Tierwohl im Label 6. Februar 2019 [15/2019] Zur heutigen Präsentation des neuen Tierwohllabels durch das Bundeslandwirtschaftsministerium erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Jutta Paulus:
Wärmewende jetzt nötig 5. Februar 2019 [14/2019] Die Erzeugung von Wärme ist für 40 % der energiebedingten C02 Emissionen verantwortlich. Zur Erreichung der Klimaziele muss deshalb im Wärmebereich unbedingt CO2 gespart werden. Dazu erklärt die GRÜNE […]
Kirchliche Schutzräume müssen geachtet werden 1. Februar 2019 [12/2019] Zu den Durchsuchungen von Kirchenräumen und Beschlagnahmungen von sensiblen Daten im erheblichem Umfang im Rhein-Hunsrück-Kreis erklärt der Landesvorsitzende Josef Winkler:
Hohe Geldstrafe droht wegen Verstoßes gegen die Nitratrichtlinie 30. Januar 2019 [11/2019] Jutta Paulus, Landesvorsitzende und Europakandidatin, erklärt zu den drohenden hohen Strafzahlungen Deutschlands wegen des Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie und der europäischen Kritik an der zu laschen Düngeverordnung von 2017:
Klimaschutz ist überlebensnotwendig 28. Januar 2019 [10/2019] Zu dem Ergebnis der Kohlekommission erklärt die Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus:
