75 Jahre Demokratie und Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz 18. Mai 2022 [37/2022] Zum 75. Jahrestag der Landesverfassung und der ersten Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag am 18. Mai gratulieren die beiden Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: Natalie Cramme-Hill erklärt: „75 Jahre […]
Hasskommentare und Beleidigungen im Netz sind keine Einzelfälle und erfordern entschiedenes Vorgehen 7. Februar 20227. Februar 2022 [PM 9/2022] Angesichts der heute vorgestellten Zwischenergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech des Landeskriminalamtes (LKA) sowie des Urteils des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Beleidigungen gegen Renate Künast am 2.2.2022, fordern Misbah […]
GRÜNER Landesvorsitzender verurteilt AfD-Aufruf zu Corona-Kundgebung in Idar-Oberstein 14. Januar 202214. Januar 2022 [PM 3/2022] Den Aufruf der AfD Rheinland-Pfalz zu einer öffentlichen Kundgebung gegen die Corona-Politik am 15. Januar 2022 in Idar-Oberstein verurteilt der GRÜNE Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz Josef Winkler: „Vor vier Monaten wurde […]
GRÜNE Landesvorsitzende: Unangemeldete Demonstrationen in RLP sind keine Spaziergänge und gefährden Gesundheit der Einsatzkräfte vor Ort 5. Januar 20225. Januar 2022 [PM 1/2022] Zu den organisierten und nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen, die in den vergangenen Tagen in Koblenz und anderen rheinland-pfälzischen Städten stattgefunden haben, äußern sich die GRÜNEN Landesvorsitzenden […]
