Inhalt:
- Mit dem RLP-Plan noch mehr in eine zukunftsfähige Infrastruktur investieren
- Mit dem RLP-Zukunftsfonds klimaneutrale und innovative Investitionen vereinfachen
Mit dem RLP-Plan noch mehr in eine zukunftsfähige Infrastruktur investieren
Es war richtig, dass wir auf Bundesebene dem Sondervermögen zugestimmt haben. Denn obwohl wir in den letzten Jahren den Landeshaushalt in Rheinland-Pfalz grundlegend saniert haben, müssen wir trotzdem noch mehr investieren.
Der Rheinland-Pfalz-Plan (RLP-Plan) für Bildung, Klima und Infrastruktur legt fest, wofür die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes ausgegeben werden. Land und Kommunen sollen in eine zukunftsfähige Infrastruktur investieren und so das Leben und den Alltag der Menschen in unserem Land schnell, sichtbar und spürbar besser machen.
Mit dem RLP-Zukunftsfonds klimaneutrale und innovative Investitionen vereinfachen
Durch die Möglichkeit der Länder, sich neu zu verschulden, stehen uns auf Abruf weitere Mittel zur Verfügung. Wir wollen diese Möglichkeit nutzen und einen Fonds, den RLP-Zukunftsfonds, aufsetzen. Mit dem Fonds wollen wir gezielt in die Zukunft unseres Landes investieren und unsere Wirtschaft zukunftssicher aufstellen.
Der Fonds soll vor allem Unternehmen bei dem klimaneutralen Umbau von Wertschöpfungsketten unterstützen – zum Beispiel durch zinsvergünstigte Kredite, Bürgschaften oder Tilgungszuschüsse. Wir investieren damit gezielt in klimaneutrale Technologien, innovative Produktionsweisen, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Netze.
Darüber hinaus wollen wir prüfen, welche weiteren Investitionen für eine klimaneutrale Zukunft über kreditfinanzierte Instrumente im Landeshaushalt möglich sind.
Langfristig halten wir an einer grundlegenden Reform der Schuldenbremse fest.