Landesdelegiertenversammlung am 4. November in Saarburg

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt ein, zur nächsten Landesdelegiertenversammlung (LDV).

Diese findet statt:

Am: Samstag, 4. November 2023, Beginn: 10.30 Uhr.

Ort: Stadthalle Saarburg, Heckingstr. 12 a, 54439 Saarburg

Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz.

In TOP 2 Aktuelle Politische Lage können wir uns auf die Rede unseres stv. Bundesvorsitzenden Heiko Knopf freuen. Außerdem planen wir wieder verschiedene Reden sowie eine Aussprache mit gesetzten und gelosten Redebeiträgen. Wie bereits angekündigt, wird der thematische Schwerpunkt dieser LDV diesmal Wirtschaft sein. Das Thema #grünwirtschaften wird uns bis zur Kommunalwahl begleiten und eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen. Das Schwerpunktthema unseres Landesparteitages, möchten wir anhand unseres Leitantrags „Klimaneutral wirtschaften – für verlässliche Investitionen in den Standort Rheinland-Pfalz und den Wohlstand unseres Landes“ mit euch diskutieren.

Wir freuen uns sehr auf die Redebeiträge von François Bausch von Déi Gréng aus unserem Nachbarland Luxemburg und Johannes Heger, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz, die beide als Gastredner zum Thema Wirtschaft eingeplant sind.

Aus der rheinland-pfälzischen Landesebene freuen wir uns über Beiträge von unserer stellvertretenden Ministerpräsidentin Katharina Binz, von unserer Klimaschutzministerin Katrin Eder sowie der Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pia Schellhammer. Aus Berlin kommt Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt zu uns und aus Brüssel Jutta Paulus, MdEP.

Außerdem stehen die Beratungen der Haushaltsplanungen des Landesverbands auf der Agenda.

Als weiterer TOP hinzugekommen ist die Nachwahl eines Platzes im Erweiterten Landesvorstand. Unserer Landessatzung folgend, handelt es sich dabei um einen offenen Platz.

Wir freuen uns sehr auf den gemeinsamen Parteitag mit Euch!

Inhalt

Wegbeschreibung zur Stadthalle Saarburg

Eine Wegbeschreibung findet Ihr hier: https://www.stadthalle-saarburg.com/anfahrt/

Um die Bildung von Fahrgemeinschaften zu erleichtern, haben wir in der Chatbegrünung unter #Fahrgemeinschaften-LDV-Saarburg2023 eingerichtet.

Für alle, die mit die nicht mit Bus, Bahn oder Bahn anreisen folgender Hinweis:
Mobilitätseingeschränkte Menschen finden die Parkplätze am Eingang der Stadthalle ohne Barrieren auf dem Parkplatz Heckingstraße.

Alle anderen können auf dem City-Parkplatz parken und gelangen von dort direkt zum
Haupteingang der Stadthalle.

Anmeldung Gäste/Presse

    Anmeldung als Pressevertreter*in
    Ja

    Vorläufige Tagesordnung:

    Samstag, 4. November 2023

    Grußworte

    TOP 1 Eröffnung, Formalia

    TOP 2 Aktuelle Politische Lage

    TOP 3 GRÜN wirtschaften

    TOP 4 Finanzen

    TOP 5 Nachwahl eines Platzes im Erweiterten Landesvorstand

    TOP 6 Anträge

    TOP 7 Verschiedenes

    Sitzungsdauer

    In unseren ersten Planungen gehen wir von einer Sitzungsdauer am Samstag von 10:30 Uhr bis ca. 19:30 Uhr aus.

    Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits deutlich vor Beginn der LDV geöffnet! Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, werden wir den Kreisverbänden mit gesonderter Mail wieder eine Termite senden, mit der die Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung buchen können. Die Anmeldung wird diesmal wieder an drei Stationen möglich sein.

    Vorabendprogramm am Freitag – Workshop „Bauen & Leerstand“

    Freitag, 3. November 2023, 18 – 20 Uhr
    Ort: Stadthalle Saarburg

    Bei der letzten Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein wurde der Workshop der GKomV am Vorabend gut angenommen. Daher bietet die GRÜNE Kommunale Vereinigung auch diesmal wieder einen Workshop an. Diesmal geht es um das Thema „Bauen und Leerstand“

    Zum Inhalt des Workshops:
    Wie lässt sich gutes Wohnen für die Menschen in Rheinland-Pfalz realisieren und was können wir
    vor Ort dafür tun?

    Der Bedarf an bezahlbaren Wohnraum ist groß und gleichzeitig stehen Wohnungen weiterhin leer. Die Wohnungspolitik ist vielschichtig und oftmals kompliziert. Geht es euch auch so?

    Dann ist unser Workshop am Vorabend der LDV genau das Richtige für euch!
    In diesem Workshop erläutert Dr. Lea Heidbreder, stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Mobilität, Umwelt, Bauen, Stadtentwicklung, Wissenschaft und Hochschule, Friedenspolitik, was es mit den Themen „Bauen & Leerstand“ auf sich hat.

    Abend- und Rahmenprogramm des KV Trier-Saarburg

    Der gastgebende Kreisverband Trier-Saarburg hat sich ein buntes Rahmen- und Abendprogramm rund um die LDV in Saarburg überlegt. Genauere Infos dazu erhaltet Ihr per gesonderter Mail.

    Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)

    Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2023, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2022 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet ihr hier.

    Bitte gebt die Delegiertenmeldung bis spätestens Mittwoch, den 4. Oktober 2023 in die Sherpa ein, damit wir die Delegiertenunterlagen fristgerecht drei Wochen vor der LDV (Frist: 14. Oktober 2023/Aussendung am: 13. Oktober 2023) zuschicken können. Die Eingabe per Sherpa ist ab sofort möglich.

    Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!

    Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.

    BITTE BEACHTEN!

    Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Wird von einzelnen Delegierten eine postalische Zusendung gewünscht, muss dies der LGS durch die meldeten Kreisverbände mitgeteilt werden.

    Delegiertenanmeldung – Zeitslots für KV beachten!

    Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir den Kreisverbänden vorab wieder eine Termite geschickt. Dort haben Eure Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung gebucht. Bitte findet Euch in dieser Zeit bei der Delegiertenanmeldung ein. Die genauen Zeiten könnt Ihr bei Euren Kreisverbänden erfragen.

    Die Anmeldung wird wieder an drei Stationen möglich sein. Wir bitten Euch eindringlich um rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen.

    Fristen für Anträge

    Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin war in diesem Fall Samstag, 30. September 2023.

    Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht über https://saarburg2023.antragsgruen.de/

    Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!

    Die Anträge werden wie üblich so verschickt, dass sie satzungsgemäß spätestens drei Wochen vor der LDV bei den Kreisverbänden vorliegen.

    Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn

    • das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
    • die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
    • Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.

    Wichtig: Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen.

    Weitere Hinweise zur Antragsberechtigung, Antragsfristen und Änderungsanträgen findet Ihr auf der HILFE-Seite.

    Frist Änderungsanträge

    Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:

    „Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“

    Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 1. November 2023 Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.

    Kinderbetreuung – Ammeldung verlängert bis 1. November 2023

    Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden.

    Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.

    Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Mittwoch, 1. November 2023 (Frist verlängert!) mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS: elke.gengnagel@gruene-rlp.de.

    Digitales Delegiertentreffen

    Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten.

    Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.

    Ihr könnt Euren Delegierten gerne den Termin bereits nennen: Donnerstag, 02. November 2023, Beginn: 19:00 Uhr.

    ACHTUNG! Kein digitales Antragsteller*innen-Treffen

    Es wird kein Antragsteller*innen-Treffen stattfinden. Der aktuelle Verfahrensvorschlag für die Anträge lässt sich hier einsehen.

    Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“

    Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.

    Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“).

    Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson sowohl unter der Telefonnummer 0163-7961 611, als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson in der LGS unter 06131-89 243 -11 erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.

    Bitte leitet alle Informationen zur LDV an Eure Delegierten und Mitglieder zeitnah weiter.

    Nachwahlen für den Erweiterten Landesvorstand

    Durch den Rücktritt eines Mitglieds des Erweiterten Landesvorstands ist eine Position nachzuwählen. Es handelt sich um einen offenen Platz.

    Bitte benennt in Eurer Bewerbung, was Eure Motivation für eine Kandidatur ist und gebt die biografischen Daten an, die Euch sinnvoll erscheinen. Die Bewerbung sollte maximal 7500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen haben (ca. 2 DIN A 4 Seite). Stellt diese nach Möglichkeit bitte direkt im AntragsGRÜN ein! Bei der Angabe von Kontaktdaten beachtet bitte, dass das AntragsGRÜN öffentlich einsehbar ist. Hier geht es zum AntragsGRÜN
    https://saarburg2023.antragsgruen.de/

    Die Wahlen des Erweiterten Landesvorstands stehen turnusgemäß in 2024 wieder an. Die
    Amtszeit der nachgewählten Person endet, wie satzungsgemäß vorgesehen, ebenfalls zu diesem Zeitpunkt.