Leitplanken GRÜNER Politik – Anne Spiegel zum Beschluss des Grundsatzprogramms

[99/2020] Am Wochenende fand der Bundesparteitag digital statt. Auch unsere GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel war mit dabei und erklärt:

„Wir haben an den letzten drei Tagen über das Fundament GRÜNER Politik für die nächsten Jahre und Jahrzehnte entschieden. Wir bekennen uns klar zum Pariser Klimaabkommen und zum 1,5-Grad-Ziel, denn wir wollen Klimagerechtigkeit und einen lebenswerten Planeten auch noch für unsere Kinder und Enkelkinder. Hierfür entscheidend ist auch die Energiewende: Mehr erneuerbare Energien zu nutzen ist nicht nur günstiger und nachhaltiger, sondern führt auch schneller zu Klimaneutralität. Unsere Landwirtschaft soll ökologischer werden. Wir wollen mehr Platz für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen. Das streben wir als GRÜNE in Rheinland-Pfalz und in der gesamten Bundesrepublik an.

Neben Klimagerechtigkeit wenden wir uns auch der sozialen Gerechtigkeit zu: Das Grundsatzprogramm sieht vor das überholte Hartz-IV-System endlich abzulösen. Es braucht außerdem eine regionale Daseinsvorsorge und eine krisenfeste Gesundheitsversorgung. Denn sozialpolitisch stehen für uns GRÜNE Gerechtigkeit, Solidarität, Selbstbestimmung und Teilhabe im Mittelpunkt. Gleichzeitig bin ich froh, dass auch das neue Grundsatzprogramm einen klaren Bezug zu unseren friedenspolitischen und feministischen Wurzeln hat. Friedenspolitische Konzepte sind gerade in Zeiten zunehmender weltpolitischer Konflikte, Nationalismen und eines erstarkten Populismus die richtigen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Zugleich treten wir als GRÜNE weiterhin entschieden für gleiche Rechte von Männern und Frauen und feministische Positionen ein. Mit unserem neuen Grundsatzprogramm haben wir die Leitplanken GRÜNER Politik in allen Bereichen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte gesetzt. Wir geben damit die richtigen Antworten auf die aktuellen Fragen unserer Zeit.“