Landesdelegiertenversammlung (LDV) und Wahlversammlung am Samstag und Sonntag, dem 10./11. Mai 2025 in Idar-Oberstein 28. Februar 202528. Februar 2025 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz laden ein zur nächsten zweitägigen Landesdelegiertenversammlung und Wahlversammlung. Diese findet statt: Am: Samstag und Sonntag, dem 10. & 11. Mai 2025, Beginn: 10:00 Uhr. Ort: Messe Idar-Oberstein, John-F.-Kennedy-Str. 9, 55743 Idar-Oberstein. Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz. Mit der Wahl der Landesliste für die Landtagswahl 2026 stellen wir wichtige personelle Weichen für die nächsten Jahre. Vorschlag zur vorläufigen Tagesordnung: Samstag, 10. Mai 2025 TOP 1 Eröffnung, Formalia TOP 2 Dank an ausscheidende Bundestagsabgeordnete TOP 3 Beginn der Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2026 Sonntag, 11. Mai 2025 TOP 4 Politische Reden TOP 5 Fortsetzung der Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2026 TOP 6 Weitere Wahlen – Einsetzung einer Antragskommission für die nächste LDV TOP 7 Finanzen TOP 8 Anträge TOP 9 Verschiedenes Sitzungsdauer In unseren ersten Planungen gehen wir am Samstag von einer Sitzungsdauer bis 21.00 Uhr und am Sonntag bis 18.00 Uhr aus. Bitte beachtet: Da im Rahmen unseres Landesparteitages auch die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2026 stattfindet, bei der die Regelungen des Wahlgesetzes Anwendung finden, gelten zusätzliche Formalitäten, die unbedingt zu beachten sind. Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits deutlich vor Beginn der LDV geöffnet! Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir den Kreisverbänden mit gesonderter Mail wieder eine Terminumfrage gesendet, mit der die Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung buchen können. Die Anmeldung wird diesmal wieder an drei Stationen möglich sein. Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV) Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2025, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2024 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet ihr hier. Bitte gebt die Delegiertenmeldung bis spätestens Mittwoch, den 9. April 2025 in die Sherpa ein, damit wir die Delegiertenunterlagen fristgerecht drei Wochen vor der LDV (Frist: 19. April 2025/Aussendung am: 17. April 2025) zuschicken können. Die Eingabe per Sherpa ist bereits möglich. Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte! Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten. Delegiertenmeldung für die Wahlversammlung zur Listenaufstellung Achtung: Für die Wahlversammlung findet ihr in der Sherpa eine eigene Veranstaltung.Bitte beachtet bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung: Die Delegierten für die Wahlversammlung dürfen nicht vor dem 19. November 2024 gewählt worden sein. Bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste sind nur die Mitglieder stimmberechtigt und wählbar, die auch an den Landtagswahlen teilnehmen dürfen. Für die Wahl der Delegierten die für die Listenabstimmung stimmberechtigt sind, sind nur Parteimitglieder abstimmungsberechtigt, die zum Zeitpunkt der Wahl der Delegierten zum Landtag wahlberechtigt sind. Zum Zeitpunkt der Versammlung Minderjährige und Parteimitglieder mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen, die ihren Hauptwohnsitz nicht im Bundesland der betreffenden Landesdelegiertenversammlung haben, sind daher nicht abstimmungsberechtigt. Parteimitglieder, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, sind ebenfalls nicht abstimmungsberechtigt. Personen die diese Kriterien nicht erfüllen, können außerdem auch nicht als Delegierte für die Wahlversammlung entsandt werden. BITTE BEACHTEN! Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Wird von einzelnen Delegierten eine postalische Zusendung gewünscht, muss dies der LGS durch die meldeten Kreisverbände mitgeteilt werden. Kandidaturen für die Landesliste zur Landtagswahl In Idar-Oberstein findet die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl (voraussichtlich im März) 2026 statt. Wir rufen alle Interessierten auf, sich für die Landesliste zu bewerben. JedeR Bewerber*in hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im .jpg-Format hochladen werden. Eure Bewerbung sollte neben biografischen Daten und Kontaktinformationen die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für eine Bewerbung um ein Mandat im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich machen. Gerne könnt ihr auch An-gaben dazu machen, für welchen Listenplatz Ihr Euch bewerben möchtet. Bitte leitet deshalb dieses Schreiben auch an diejenigen weiter, von denen ihr wisst, dass sie kandidieren werden, oder von denen ihr wisst, dass sie sich eine Kandidatur überlegen oder an diejenigen, von denen ihr glaubt, dass sie doch kandidieren sollten. Kandidaturen sind wie üblich bis zum Aufrufen des Wahlgangs möglich. Kandidat*innenübersicht im Antragsgrün Eure Bewerbungen könnt ihr selbst auf unserer Seite im Antragsgrün einstellen unter: https://idar-oberstein2025.antragsgruen.de Digitale Kandidat*innenvorstellung am 5. April 2025 Der Landesverband organisiert am 5. April 2025, eine digitale Kandidat*innenvorstellung. Hier können sich alle Kandidat*innen vorstellen und die Mitglieder informieren. Der Termin ist ganztägig geplant. Wir planen momentan mit einem Beginn um 10:00 Uhr und einer Dauer bis in den späten Nachmittag. Nähere Informationen zum Ablauf erhaltet Ihr in Kürze. Anträge Antragsberechtigt sind Orts- und Kreisverbände, der Landesvorstand, die Landtagsfraktion, der Landesfinanzrat, die Landesarbeitsgemeinschaften, die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz, die GKomV e.V., sowie 10 Mitglieder mit einem gemeinsamen Antrag. Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich. Fristen für Anträge Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin ist in diesem Fall Samstag, 5. April 2025 Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht über https://idar-oberstein2025.antragsgruen.de/ Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de! Die Anträge werden wie üblich so verschickt, dass sie satzungsgemäß spätestens drei Wochen vor der LDV bei den Kreisverbänden vorliegen. Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird. Frist Änderungsanträge Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen: „Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“ Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 7. Mai 2025, 23:59 Uhr Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst. Kinderbetreuung Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden. Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden. Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 28. April 2025 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS:elke.gengnagel@gruene-rlp.de. Die Kinderbetreuung wird für Kinder ab einem Jahr angeboten. Übernachtungsmöglichkeiten: Übersicht Hotels in Idar-Oberstein Für diejenigen von euch, die das Wochenende in Idar-Oberstein verbringen wollen, hier eine Übersicht der gängigen Hotels in Idar-Oberstein: B&B HOTEL Idar-Oberstein Austraße 15, 55743 Idar-Oberstein Opal Hotel Idar-Oberstein Mainzer Straße 34, 55743 Idar-Oberstein Parkhotel Hauptstraße 185, 55743 Idar-Oberstein Nach weiteren Hotels könnt ihr natürlich auch mithilfe der gängigen Buchungsportale wie hrs, booking.com etc. suchen oder darüber buchen. Wir empfehlen euch frühzeitig Hotelzimmer für eure Delegierten zu buchen, damit die Übernachtung gesichert ist. Digitales Delegiertentreffen Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten. Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV. Ihr könnt Euren Delegierten gerne den Termin bereits nennen: Donnerstag, 08. Mai 2025, Beginn: 19:00 Uhr. Digitales Antragsteller*innen-Treffen Sollte der Bedarf bestehen ein Antragsteller*innen-Treffen durchzuführen, wird dieses in digitaler Form stattfinden. Wir informieren rechtzeitig vorab über den genauen Termin. Angebot der GKomV: Social Media für Ratsfraktionen Für die Ratsarbeit reicht es nicht aus, nur kluge Anträge zu schreiben – die Menschen vor Ort müssen schließlich auch von eurem Einsatz erfahren. Doch wie gelingt es, politische Arbeit sichtbar zu machen und effektiv über Social Media zu kommunizieren? In unserem Seminar „Social Media für Ratsfraktionen“ erhaltet ihr praxisnahe Tipps und Strategien, um eure politische Arbeit bekannter zu machen. Wann? 09. Mai 2025, 18:00 – 20:00 Uhr Wo? Am Vorabend der LDV in Idar-Oberstein in der Messe Idar-Oberstein Referent*innen: Christine Kuncke & Maurice Kuhn Das Seminar findet am Vorabend der Landesdelegiertenversammlung statt – eine perfekte Ge-legenheit, um beides miteinander zu verbinden! Egal, ob ihr bereits Social-Media-Erfahrung habt oder ganz neu startet – das Seminar richtet sich an alle, die ihre digitale Präsenz ausbauen und verbessern möchten. Anmeldung unter: info@gkomv.de Wir freuen uns auf eure Teilnahme! Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“ Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen. Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“). Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson sowohl unter der Telefonnummer 0163-7961 611, als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson in der LGS unter 06131-89 243 -11 erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.
