Neues Landesklimaschutzgesetz: ehrgeizig, entschlossen – und machbar 26. November 202426. November 2024 [31/2024] Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute den Entwurf für ein neues Landesklimaschutzgesetz (LKSG) vorgelegt. Das Gesetz sieht vor, dass Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2040 Treibhausgasneutralität erreicht – fünf Jahre früher als der Bund. Dazu erklären Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Dieses Gesetz ist wichtig für den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz. Gerade in den aktuellen Zeiten ist es eine enorme Leistung, mit diesem Gesetzesentwurf einen inhaltlich guten und ausgewogenen Kompromiss vorzulegen. Wir nehmen die Herausforderungen des Klimawandels ernst und sind uns gleichzeitig bewusst, dass wir dafür auch die Gesellschaft mitnehmen müssen. Das funktioniert vor allem durch Transparenz, Verbindlichkeit und klare Verantwortlichkeiten in der Umsetzung“, erklärt Paul Bunjes. Zu den zentralen Punkten des Gesetzentwurfs gehören: Festlegung des Ziels der Treibhausgasneutralität bis 2040 ein Pfad zur Minderung der Treibhausgasemissionen mit Zwischenzielen in 2030 und 2035 Sektorziele für einzelne Bereiche wie Energie, Verkehr oder Gebäude Jährliche Berichterstattung über den Fortschritt der Klimaschutzmaßnahmen Stärkung natürlicher CO2-Senken wie Wälder und Moorea „Rheinland-Pfalz ist von den Folgen des Klimawandels besonders betroffen und zeigt hier Vorbildcharakter. Das Gesetz ist ehrgeizig, entschlossen und vor allem: machbar“, betont Natalie Cramme-Hill und erklärt weiter: „Klimaschutz und Wirtschaft werden darin zusammen gedacht. Nur gemeinsam können wir die Transformation zu einem klimaneutralen und zukunftsfähigen Rheinland-Pfalz gestalten.“
