Gratulation und Personalvorschlag

[PM 106/2021]

Die rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Misbah Khan und Josef Winkler, erklären zu einer etwaigen Nachfolge im Klimaschutzministerium sowie den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen und dem Personalvorschlag des Bundesvorstandes: „Wir freuen uns sehr über die einstimmige Nominierung von Anne Spiegel durch den Bundesvorstand, als erste GRÜNE Bundesministerin aus Rheinland-Pfalz. Wir sind sehr stolz, dass der Bundesvorstand ein Mitglied unseres Landesverbandes für eine solch wichtige Aufgabe benannt hat. Wir möchten Anne Spiegel, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und stellvertretende Ministerpräsidentin, für dieses ihr entgegen gebrachte Vertrauen und die damit verbundene bundespolitische Anerkennung herzlich gratulieren.

Aktuell befinden wir uns als GRÜNE in einer spannenden und wichtigen politischen Phase, denn heute hat die Urabstimmung unserer Mitglieder zum Koalitionsvertrag begonnen. Wir als Landesvorstand folgen dem Vorschlag des Bundesvorstandes, dem Koalitionsvertrag und dem vorgeschlagenen Personaltableau zuzustimmen und werden in den nächsten Tagen intensiv bei unseren Mitgliedern dafür werben.
Dieser Prozess ist für 10 Tage angesetzt und wir sind zuversichtlich, dass dem Vertrag am 6. Dezember eine Mehrheit der Mitglieder zustimmen wird.
Und damit auch dem vorgeschlagenen Personaltableau des GRÜNEN Bundesvorstands.
Als Landesvorstand tragen wir eine besondere Verantwortung dafür, dass ein möglicher Wechsel in einem Ministerinnenamt möglichst reibungslos verläuft, auch vor dem Hintergrund der besonders drängenden Aufgaben, die in Land und Bund aktuell zu bewältigen sind.
Deshalb haben wir direkt heute Morgen mit unseren Gremien beraten. Dazu haben wir uns mit dem Erweiterten Landesvorstand aber natürlich auch mit der Landtagsfraktion und den Ministerinnen besprochen.
Aus diesen Gesprächen ergibt sich, vorausgesetzt natürlich es kommt zur Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag, der Personalvorschlag unsererseits, der in den Gremien breite Zustimmung erfahren hat.
Die Nachfolge von Anne Spiegel als Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität soll die amtierende Staatssekretärin im Klimaschutzministerium Katrin Eder antreten. Als langjährige Umwelt- und Verkehrsdezernentin in der Landeshauptstadt Mainz und derzeitige Staatssekretärin ist sie inhaltlich wie politisch bestens für diese neue Aufgabe geeignet.“