[93/2020] Zur Präsidentschaftswahl in den USA äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel:
„Wir freuen uns für die demokratische Partei und gratulieren Joe Biden. Wir als GRÜNE setzen große Hoffnungen in ihn – beispielsweise beim Thema Klimaschutz. Eine Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen, wie Biden bereits angekündigt hat, wäre ein wichtiger Schritt. Wir vertrauen auf einen guten Neustart der transatlantischen Beziehungen und der internationalen Zusammenarbeit, besonders was den Umweltschutz und den Kampf gegen die Klimakrise angeht.
Wir begrüßen die hohe Wahlbeteiligung und dass so viele Menschen trotz der widrigen Umstände während der Pandemie gewählt haben. Aber es ist auch klargeworden: Die US-Amerikaner*innen sind tief gespalten, das zeigt das knappe Ergebnis und es wird eine enorme Herausforderung sein, nach Jahren spalterischer Politik, Populismus und Fake News wieder einen sachlichen und respektvollen Umgang miteinander zu finden.
Währenddessen tritt der abgewählte Donald Trump das US-amerikanische Wahlsystem mit Füßen, schürt gezielt Misstrauen, stellt demokratische Werte in Frage und trägt aus unserer Sicht die Verantwortung für daraus resultierende Unruhen. Die USA steht am Scheideweg und ich hoffe, dass sich diejenigen Kräfte durchsetzen, die auf eine starke Demokratie und eine starke Zivilgesellschaft, Meinungsfreiheit, Respekt und Gewaltfreiheit setzen.
Wir hoffen, dass Joe Biden die tiefen Risse in der US-Gesellschaft wird heilen können. Biden hatte bereits gesagt: Er will der Präsident aller Amerikaner*innen sein und wir wünschen uns sehr, dass er dieses Versprechen wird einlösen können.“