[93/2020] Zur Präsidentschaftswahl in den USA äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel:
„Wir freuen uns für die demokratische Partei und gratulieren Joe Biden. Wir als GRÜNE setzen große Hoffnungen in ihn – beispielsweise beim Thema Klimaschutz. Eine Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen, wie Biden bereits angekündigt hat, wäre ein wichtiger Schritt. Wir vertrauen auf einen guten Neustart der transatlantischen Beziehungen und der internationalen Zusammenarbeit, besonders was den Umweltschutz und den Kampf gegen die Klimakrise angeht.
Wir begrüßen die hohe Wahlbeteiligung und dass so viele Menschen trotz der widrigen Umstände während der Pandemie gewählt haben. Aber es ist auch klargeworden: Die US-Amerikaner*innen sind tief gespalten, das zeigt das knappe Ergebnis und es wird eine enorme Herausforderung sein, nach Jahren spalterischer Politik, Populismus und Fake News wieder einen sachlichen und respektvollen Umgang miteinander zu finden.
Währenddessen tritt der abgewählte Donald Trump das US-amerikanische Wahlsystem mit Füßen, schürt gezielt Misstrauen, stellt demokratische Werte in Frage und trägt aus unserer Sicht die Verantwortung für daraus resultierende Unruhen. Die USA steht am Scheideweg und ich hoffe, dass sich diejenigen Kräfte durchsetzen, die auf eine starke Demokratie und eine starke Zivilgesellschaft, Meinungsfreiheit, Respekt und Gewaltfreiheit setzen.
Wir hoffen, dass Joe Biden die tiefen Risse in der US-Gesellschaft wird heilen können. Biden hatte bereits gesagt: Er will der Präsident aller Amerikaner*innen sein und wir wünschen uns sehr, dass er dieses Versprechen wird einlösen können.“
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Mit jeder Impfung schützt man sich und andere
[11/2021] Heute besuchte die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel das Impfzentrum in Speyer. Dazu erklärt sie: „Danke an das engagierte Team im Impfzentrum Speyer und in den anderen Impfzentren in ganz Rheinland-Pfalz, die seit Ende Dezember bereits über 90.000 Menschen geimpft haben. Ich freue mich zu sehen, wie gut das Impfzentrum personell und logistisch aufgestellt ist….
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Anne Spiegel: Wir zählen auf Bidens Rückkehr zum Multilateralismus und zum Pariser Klimaschutzabkommen
[10/2020] Zur Amtseinführung von Joe Biden in den USA erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Wir freuen uns, dass sich die USA mit der Amtseinführung von Joe Biden vom nationalistischen und populistischen Kurs seines Vorgängers Trump verabschiedet. Wir zählen auf Bidens Rückkehr zum Multilateralismus und zum Pariser Klimaschutzabkommen. Für das Aufhalten der Klimakrise als weltweite…
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[08/2021] Zur Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden erklärt die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Mit der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden wurde das Ende der Ära Merkel eingeleitet und parallel zeigt sich an dem knappen Ergebnis wie gespalten und innerlich zerrissen die CDU aktuell ist. Wir gratulieren Armin Laschet und erwarten vom neuen CDU-Vorsitzenden Laschet…
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[112/2020] Zum morgigen Tag der Menschenrechte äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan: Anne Spiegel: „Menschenrechte sind nicht nur ganz weit weg, sondern auch mitten in Europa und damit vor unserer Haustür bedroht. Die Situation von Geflüchteten an Europas Außengrenzen und in anderen Staaten hat sich verschlechtert, autokratische Regime gehen…
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[94/2020] Heute vor 82 Jahren ereigneten sich die vom nationalsozialistischen Regime organisierten Novemberpogrome. Dazu äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler: Anne Spiegel: „Diesen Tag müssen wir zum Anlass nehmen, alles daran zu setzen, für unsere demokratischen Werte und Vielfalt zu kämpfen. Antisemitismus darf keinen Platz in…