BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt ein, zur eintägig Landesdelegiertenversammlung (LDV).

Am: Samstag, 24. Juni 2023, Beginn: 10.30 Uhr.

Ort: Messe Idar-Oberstein, John-F.-Kennedy-Str. 9, 55743 Idar-Oberstein.

Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz.

Unter TOP 2 Aktuelle Politische Lage planen wir verschiedene Reden sowie eine Aussprache mit gesetzten und gelosten Redebeiträgen. Thematischer Schwerpunkt dieser LDV wird Europa sein. Hier werden wir auch ein Landesvotum für die Listenaufstellung zur Europawahl vergeben, die im November auf der viertägigen Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe aufgestellt wird. Wir freuen uns sehr, dass wir zu unserem Landesparteitag unseren Bundesvorsitzenden Omid Nouripour sowie die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Europaparlament, Terry Reintke begrüßen können.

Ein weiterer inhaltlicher TOP ist der Klimaschutz. Turnusgemäß stehen zudem die Wahlen für das Landesschiedsgericht, den Diversitätsrat sowie der Kassenprüfer*innen an. Als weitere Punkte auf der Agenda stehen Finanzen und kleinere Satzungsänderungen.

Neu hinzugekommen ist nun die Nachwahl der Position der Landesschatzmeisterin. Unserer Landessatzung folgend, handelt es sich dabei um einen quotierten Platz (Frauenplatz).

Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor:

Samstag, 24. Juni 2023

Grußworte

TOP 1 Eröffnung, Formalia,

TOP 2 Aktuelle Politische Lage

TOP 3 Europa

TOP 4 Klimaschutz

TOP 5 Finanzen

NEU TOP 6 Nachwahl Landesvorstand

TOP 7 Weitere Wahlen

Landesschiedsgericht
Delegierte Diversitätsrat
Rechnungsprüfer*innen
NEU: Nachwahl Bundesfinanzrat

TOP 8 Satzungsänderungen

TOP 9 Anträgen

TOP 10 Verschiedenes

Sitzungsdauer

In unseren aktuellen Planungen gehen wir von einer Sitzungsdauer am Samstag von 10:30 Uhr bis ca. 20:30 Uhr aus.

Delegiertenanmeldung – Zeitslots für KV beachten!

Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir den Kreisverbänden vorab wieder eine Termite geschickt. Dort haben Eure Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung gebucht. Bitte findet Euch in dieser Zeit bei der Delegiertenanmeldung ein. Die genauen Zeiten könnt Ihr bei Euren Kreisverbänden erfragen. Die Anmeldung wird wieder an drei Stationen möglich sein.

Wir bitten Euch eindringlich um rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen.

An- und Abfahrt zur Messe & Mitfahrbörse in der Chatbegrünung

Eine Wegbeschreibung zur Messe Idar-Oberstein findet Ihr hier: https://wolke.netzbegruenung.de/s/jcNYjRCcLAGZWza

Wer mit dem Zug anreist findet im Anhang die Samstagsfahrpläne der Linie 801 für Hin- und Rückrichtung. Fahrt bitte ab Bahnhof Idar-Oberstein mit der Linie 801 Richtung Kirchenbollenbach. Bitte beachtet, dass die Zielhaltestelle – Nahbollenbach Media Markt – nicht direkt vor der Messe, sondern ca. 500 m entfernt liegt. Wir befinden und gerade in Absprache mit dem Verkehrsunternehmen, dass die Busse, die für unseren Anreisezeitraum relevant sind auch die Haltestelle „Messe“ direkt anfahren. Bitte meldet euch bei Fahrtbeginn unbedingt bei der*dem Busfahrer*in, damit sie wissen, dass sie diese Schleife extra fahren.

Wer ein Zugticket hat kann eventuell das Cityticket für die Weiterfahrt nutzen oder ihr seid mit dem 49-Euro-Ticket unterwegs. Andernfalls empfiehlt sich der Erwerb einer Gruppentageskarte mit mehreren Personen.

Zusätzlich haben wir, um die Bildung von Fahrgemeinschaften zu erleichtern, in der Chatbegrünung unter #Fahrgemeinschaften-LDV-Idar-Oberstein2023 eingerichtet. Es gibt erste Angebote im Kanal, schaut einfach mal rein und tretet dem Kanal bei!

Anmeldung für Gäste und Pressevertreter*innen

Die Gästeanmeldung ist geschlossen.

Bei Fragen bitte per Mail schreiben an: lgs@gruene-rlp.de.

Pressevertreter*innen können sich weiterhin noch unter: presse@gruene-rlp.de anmelden.

Vorabendprogramm am Freitag – Workshop „Fit für die Ratsarbeit“

Da beide Landesdelegiertenversammlung in 2023 eintägig stattfinden, uns aber vielfach der Wunsch nach einem abendlichen Austausch erreicht hat, bieten wir ein Vorabendprogramm am Freitag vor der LDV an. Dazu organisiert die GRÜNE Kommunale Vereinigung (GkomV) e.V. am Vorabend (von 17:00 bis 21:00 Uhr) einen Workshop „Fit für die Ratsarbeit“ im Foyer der Messe Idar-Oberstein. Moderiert wird der Workshop durch Stefan Freitag von Phasenweise. Detaillierte Infos zum Workshop und Anmeldung findet Ihr hier! Im Anschluss an den Workshop besteht Gelegenheit sich mit anderen GRÜNEN in einem der zahlreichen Lokale in der Idar-Obersteiner Innenstadt zu treffen und zu vernetzen. Wir würden uns freuen, wenn viele von Euch dieses Angebot nutzen.

Anträge

Fristen für Anträge

Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 17. Dezember 2022) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin war in diesem Fall Samstag, 20. Mai 2023.

Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool: https://ldv-2023-idar-oberstein.antragsgruen.de/

Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge und Bewerbungen einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!

Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn

das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.

Eine aktuelle Übersicht zu den Verfahren findet ihr hier:

https://ldv-2023-idar-oberstein.antragsgruen.de/ldv-2023-idar-oberstein/proposed-procedure

Frist Änderungsanträge

Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:

„Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“

Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 21. Juni 2023 Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.

Satzungsänderungen

Unter dem TOP Satzungsänderungen findet Ihr einige Satzungsänderungen des Landesvorstands und einen Satzungsänderungsantrag des KV Westerwald. Für die Zustimmung zu diesen Satzungsänderungen ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

Wahlen

Nachwahl Landesschatzmeisterin

Neu hinzugekommen ist die Nachwahl der Position der Landesschatzmeisterin. Da die Positionen unserer beiden Landesvorsitzenden durch eine Frau und einen Mann ausgefüllt werden, handelt es sich dabei, unserer Landessatzung folgend, um einen quotierten Platz (Frauenplatz).

Jede sich bewerbende Person hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre Bewerbung.
Das entspricht ca. 7.500 Zeichen inklusive Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben den biografischen Daten die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das Amt deutlich machen.
Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format gesondert hochgeladen werden.

Frauen, die sich für eine Kandidatur als Landesschatzmeisterin interessieren und Fragen zur Arbeit und den Aufgaben haben, können sich sehr gerne bei Biggi Meyreis, unserer Landesschatzmeisterin melden. Ihr erreicht sie unter: birgit.meyreis@gruene-rlp.de, gerne kann auf diesem Wege auch ein Telefontermin vereinbart werden!

Wahl des Landesschiedsgerichts

Turnusgemäß steht die Wahl unseres Landesschiedsgerichts (LSG) an. Das LSG besteht aus einem/r Vorsitzenden und zwei Beisitzer*innen, die für zwei Jahre von der Landesdelegiertenversammlung gewählt werden. Außerdem möchten wir zwei Ersatzmitglieder für das Landesschiedsgericht wählen.

Bitte benennt in Eurer Bewerbung, für welche Position Ihr Euch bewerben möchtet, nennt die biografischen Daten, die Euch sinnvoll erscheinen und vor allem, was Eure Motivation für eine Kandidatur ist. Die Bewerbung sollte maximal 3.000 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen haben (ca. 1 DIN A 4 Seite). Stellt diese nach Möglichkeit bitte direkt im Antragsgrün ein!

https://ldv-2023-idar-oberstein.antragsgruen.de/

Wichtig: Die Mitglieder des LSG dürfen nicht dem Vorstand einer Parteigliederung angehören. Parteimitglieder, die in einem beruflichen oder finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zur Partei stehen können ebenfalls nicht Mitglieder des LSG sein.

Wenn Ihr Fragen zur Arbeit des Landesschiedsgerichts habt, meldet Euch in der Landesgeschäftsstelle bei unserer Landesgeschäftsführerin Silke Dietz.

Wahl Delegierte für den Diversitätsrat

Im Dezember 2020 wurde auf Bundesebene das Diversitätsstatut in Kraft gesetzt. Darin wurde innerparteilich ein Diversitätsrat eingeführt. Der Diversitätsrat berät oder beschließt über Angelegenheiten der Diversitätspolitik der Partei zwischen den Bundesversammlungen und befasst sich mit Angelegenheiten, die die Bundesversammlung an ihn delegiert. Der Diversitätsrat kontrolliert die Einhaltung und die Umsetzung des Diversitätsstatuts. Der Diversitätsrat koordiniert die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden.

In diesen Diversitätsrat dürfen wir als Landesverband zwei Delegierte entsenden, davon in der Regel ein Landesvorstandsmitglied und ein weiteres Mitglied. Für Juni steht turnusgemäß die Wahl dieser Delegierten sowie ihrer Stellvertreter*innen an. Bei der Delegation ist die Repräsentanz der Vielfalt der Gesellschaft zu beachten.

Bitte benennt in Eurer Bewerbung, ob Ihr Euch als Delegierte*r oder Ersatzdelegierte*r bewerben möchtet, nennt die biografischen Daten, die Euch sinnvoll erscheinen und vor allem, was Eure Motivation für eine Kandidatur ist. Die Bewerbung sollte maximal 3.000 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen haben (ca. 1 DIN A 4 Seite). Stellt diese nach Möglichkeit bitte direkt im Antragsgrün ein!

https://ldv-2023-idar-oberstein.antragsgruen.de/

Wahl Kassenprüfer*innen

Turnusgemäß steht ebenfalls die Wahl der Kassenprüfer*innen an. Aus dem Landesfinanzrat haben sich bereits zwei Kreiskassierer*innen zu einer Kandidatur bereiterklärt. Solltet Ihr Euch ebenfalls bewerben wollen, stellt Eure Bewerbung bitte über das AntragsGRÜN ein.

https://ldv-2023-idar-oberstein.antragsgruen.de/

Rund um die LDV

Kinderbetreuung

Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden.

Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.

Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 12. Juni 2023 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS:
elke.gengnagel@gruene-rlp.de.

Digitales Delegiertentreffen

Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten.

Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.

Termin: Donnerstag, 22. Juni 2023, Beginn: 20:00 Uhr.

Die Einwahldaten wurden per Mail verschickt.

Entfällt! Digitales Antragsteller*innen-Treffen

Das Antragsteller*innen-Treffen entfällt. Eine aktuelle Verfahrensübersicht findet ihr hier:

https://ldv-2023-idar-oberstein.antragsgruen.de/ldv-2023-idar-oberstein/proposed-procedure

Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“

Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.

Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“).

Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson sowohl unter der Telefonnummer 0163-7961 611, als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson über in der LGS unter 06131-89 243 – 11, erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse
ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.

Nur für Kreisverbände:

Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)

Für die LDV wird der Delegiertenschlüssel 2023 gelten, auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2022. Den Delegiertenschlüssel senden wir Euch nochmals mit.

Solltet Ihr die Meldung noch nicht in die Sherpa eingetragen haben, holt dies bitte sobald wie möglich nach, damit wir die Delegiertenunterlagen noch nachversenden können.
Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!

Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.

Unterlagen wieder vorzugsweise per E-Mail!

Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Dabei orientieren wir uns an den Vermerken auf dem Delegiertenformular. Wenn Ihr die Aussendung in Papierform erhalten möchtet, meldet Euch bitte in der LGS, unter: lgs@gruene-rlp.de.