Landesdelegiertenversammlung am 7. und 8. Dezember in Idar-Oberstein

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz laden ein zur nächsten zweitägigen Landesdelegiertenversammlung (LDV).

Diese findet statt:

Am: Samstag und Sonntag, 7. und 8. Dezember 2024, Beginn: 10:00 Uhr.

Ort: Messe Idar-Oberstein, John-F.-Kennedy-Str. 9, 55743 Idar-Oberstein.

Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz.

Hier geht es direkt zur Gästeanmeldung

Mit der Wahl des Landesvorstands und der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 stellen wir wichtige personelle Weichen für die nächsten Jahre. Zudem stehen die Wahlen des Erweiterten Landesvorstands und Wahlen für weitere Gremien an.

Inhaltlicher Schwerpunkt wird diesmal das Thema Bildung sein. Dazu wird der Landesvorstand einen Leitantrag vorlegen.

Vorläufige Tagesordnung

Samstag, 7. Dezember 2024

Beginn: 10:00 Uhr

Grußworte

TOP 1  Eröffnung, Formalia

TOP 2  Rechenschaftsbericht

TOP 3  Wahlen Landesvorstand

TOP 4  Anträge I

TOP 5  Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2025

TOP 6  Finanzen

TOP 7  Weitere Wahlen

1) Wahl Außerordentliche Mitglieder für die Mitgliederversammlung der HBS RLP

2) Wahl Delegierte zum Erweiterten Kongress der Europäischen GRÜNEN Partei

geplantes Ende am Samstag: 20:30 Uhr

Sonntag, 8. Dezember 2024

Beginn: 9:30 Uhr

TOP 8 Aktuelle Politische Lage

TOP 9 Beschluss Programmprozess Landtagswahl 2026

TOP 10 Inhaltlicher Schwerpunkt: Zukunft mach Schule

TOP 11 Wahlen Erweiterter Landesvorstand

TOP 12 Anträge II

TOP 13 Verschiedenes

geplantes Ende: 18:30 Uhr

Organisatorische Hinweise zur LDV und Wahlversammlung

Unterlagen wieder vorzugsweise per E-Mail!

Auf der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein wurde beschlossen, dass die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen kann. Der Umwelt zuliebe wollen wir zukünftig auch vorzugsweise so verfahren.Dabei orientieren wir uns an den Vermerken auf dem Delegiertenformular. Wenn Ihr die Aussendung in Papierform erhalten möchtet meldet Euch bitte in der LGS unter: lgs@gruene-rlp.de.

Sitzungsdauer

Da wir sowohl am Samstag, als auch am Sonntag mit Televoting abstimmen gehen wir am Samstag von einer
Sitzungsdauer von 10:00 bis ca. 20:30 Uhr aus. Am Sonntag von 9:30 bis ca. 18:30 Uhr.

Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits ab 90 Minuten vor Beginn der LDV geöffnet, also ab 8:30 Uhr am Samstag und ab 8:00 Uhr am Sonntag!

Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir euren Kreisvorständen im Vorfeld wieder eine Umfrage gesendet, mit der die Kreisvorstände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung buchen konnten. Bitte beachtet die Zeitslots, die eure Kreisvorstände reserviert haben!

Die Anmeldung der Delegierten wird diesmal wieder an drei Stationen möglich sein.

Für Gäste und Ersatzdelegierte die nicht fest als Vertretung eingeplant sind, gibt es eine gesonderte Anmeldung.

Gästeanmeldung & Sicherheit

Als Teil unseres Sicherheitskonzeptes für die Veranstaltung werden wir allen Delegierten und angemeldeten Gästen und Ersatzdelegierten im Vorfeld einen QR-Code für den Einlass per Mail erhalten. Daher war unsere Anmeldung bis Mittwoch, 04. Dezember 2024 geöffnet.

Delegierte sind über die Delegiertenmeldung automatisch angemeldet und müssen sich nicht nochmal über die Gästeanmeldung anmelden. Alle Gäste und Ersatzdelegierte die eine Teilnahme planen bitten wir um Anmeldung, damit es am Einlass keine Verzögerungen durch die Zugangskontrolle gibt!

Die Landesdelegiertenversammlung tagt mitgliederöffentlich. Daher können Mitglieder auch ohne Anmeldung teilnehmen. Wir bitten dennoch, aus oben genannten Gründen, um vorherige Anmeldung.

Bei Fragen oder verspäteten Anmeldungen bitte wir euch, diese über folgende E-Mail Adressen zu stellen.

Gäste: lgs@gruene-rlp.de

Presse: presse@gruene-rlp.de

Kandidaturen

Kandidaturen für den Landesvorstand

In Idar-Oberstein wird turnusgemäß die Wahl des Landesvorstandes stattfinden. Zur Wahl stehen die Postionen einer Landesvorsitzenden, einer/eines Landesvorsitzenden und die einer/eines Schatzmeisters/Schatzmeisterin.

JedeR Bewerber*in hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben Angaben zur Position, auf die Ihr Euch bewerben möchtet und biografischen Daten die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das entsprechende Amt deutlich machen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format hochgeladen werden.

Kandidaturen für den Erweiterten Landesvorstand

Ebenfalls zur Wahl stehen die Positionen für den Erweiterten Landesvorstand. Dazu regelt unsere Satzung:

„(2.a) Der Erweiterte Landesvorstand besteht aus dem Geschäftsführenden Landesvorstand sowie 8 weiteren Personen. Bei einer Beteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz an der Landesregierung Rheinland-Pfalz vergrößert sich der Erweiterte Landesvorstand um einen Platz.

(2b) Die Landesdelegiertenversammlung wählt, im Falle einer Regierungsbeteiligung, 8 anderenfalls 7 stimmberechtigte Mitglieder in den Erweiterten Landesvorstand. Zusätzlich gehört der/die Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion qua Amt als weiteres stimmberechtigtes Mitglied dem Erweiterten Landesvorstand an. Für jeweils ein von der LDV zu wählendes Mitglied des Erweiterten Landesvorstandes haben die Grüne Jugend RLP sowie die GRÜNEN Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesgruppe der Bundestagsfraktion ein Vorschlagsrecht. Bei einer Regierungsbeteiligung haben die GRÜNEN Regierungsmitglieder ebenfalls ein Vorschlagsrecht für ein weiteres Mitglied.“

Insgesamt gilt es also 8 quotierte Plätze im Erweiterten Landesvorstand zu wählen. Dabei werden die Landesgruppe der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten, die GRÜNEN Regierungsmitglieder sowie die GRÜNE JUGEND wieder jeweils von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch machen. Es werden also 3 Mitglieder auf Vorschlag der vorgenannten Gruppen zur Wahl stehen und 5 Mitglieder die sich frei bewerben können.

JedeR BewerberIn hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben Angaben zur Position, auf die Ihr Euch bewerben möchtet und biografischen Daten, die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das entsprechende Amt deutlich machen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format hochgeladen werden.

Kandidaturen als außerordentliches Mitglied in der Mitgliederversammlung der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz

Der Landesvorstand wird von seiner Möglichkeit Gebrauch machen, eine Vorschlagsliste für die GRÜNEN Mitglieder in der Mitgliederversammlung vorzulegen. Ihr findet diesen Vorschlag als Antrag HBS-1 im Antragsgrün.

Gemäß aktuellem HBS-Statut können weitere Personalvorschläge von den Kreisverbänden oder von mindestens 20 Mitgliedern des Landesverbands gemacht werden (§2, Abs.2).

Kandidaturen für die Delegierung für den Erweiterten Kongress der Europäischen GRÜNEN Partei

Turnusgemäß steht außerdem die Wahl unserer Delegierten für den Erweiterten Kongress des EGP an. Wir möchten Euch ermuntern, diese Info an interessierte Mitglieder weiterzugeben.

Auch hier gilt, bitte benennt in Eurer Bewerbung, für welche Position Ihr Euch bewerben möchtet, nennt die biografischen Daten die Euch sinnvoll erscheinen und vor allem was Eure Motivation für eine Kandidatur ist. Die Bewerbung sollte maximal 3.000 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen haben (ca. 1 DIN A 4 Seite).

Nähere Infos zur Aufgabe dieser Gremien findet Ihr hier:

https://gruene-rlp.de/weitere-gremien/

Kandidaturen für die Landesliste zur Bundestagswahl

In Idar-Oberstein findet die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl die voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfindet. Wir rufen alle Interessierten auf, sich für die Landesliste zu bewerben.

JedeR Bewerberin hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im .jpg-Format hochladen werden. Eure Bewerbung sollte neben biografischen Daten und Kontaktinformationen die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für eine Bewerbung um ein Mandat im Deutschen Bundestag deutlich machen. Gerne könnt ihr auch Angaben dazu machen, für welchen Listenplatz Ihr Euch bewerben möchtet.

Bitte leitet deshalb dieses Schreiben auch an diejenigen weiter, von denen ihr wisst, dass sie kandidieren werden, oder von denen ihr wisst, dass sie sich eine Kandidatur überlegen oder an diejenigen, von denen ihr glaubt, dass sie doch kandidieren sollten.

Kandidaturen sind wie üblich bis zum Aufrufen des Wahlgangs möglich.

KandidatInnenreader/Online-Plattform

Alle Bewerbungen die uns bislang vorliegen findet ihr unter:

https://ldv-idar-oberstein2024.antragsgruen.de

Weitere Kandidaturen wurden bereits angekündigt. Auf der Antragsgruen-Seite könnt ihr auch weiterhin selbst eure Bewerbungen einstellen.

Wir rufen alle Interessierten auf, sich für die Positionen unter den TOPs Wahlen zu bewerben. Bitte leitet deshalb dieses Schreiben auch an andere Interessierte weiter.

Kandidaturen sind wie üblich bis zur Schließung der Bewerber*innenliste möglich.

Digitale Kandidat*innenvorstellung am 23. November 2024

In Vorbereitung auf diese Aufstellungsversammlung plant der Landesverband für

Samstag, 23. November 2024, ab 16:30 Uhr, eine digitale Kandidat*innen-Vorstellung.

Hier erhalten alle Kandidat*innen die sich für die Landesliste bewerben möchten die Möglichkeit sich kurz vorzustellen.

Außerdem könnt ihr als Mitglieder Fragen an die Kandidat*innen stellen.

Ihr möchtet als Mitglieder teilnehmen? Dann meldet euch bitte hier an, um an diesem Termin teilnehmen zu können.

Ihr möchtet euch als Kandidat*in vorstellen?

Dann meldet euch bitte zusätzlich bei unserer Landesgeschäftsführerin Silke Dietz unter: silke.dietz@gruene-rlp.de. Damit sie euch im Ablaufplan berücksichtigen kann.

Ihr seid beim Demokratiekongress dabei und möchtet trotzdem teilnehmen?

Wenn ihr am Demokratiekongress von Landtagsfraktion und GKomV teilnehmt und auch an unserer digitalen Kandidat*innenvorstellung teilnehmen wollt, dann kommt einfach direkt vom Demokratiekongress in die Landesgeschäftsstelle.

Hier könnt ihr die digitale Kandidat*innenvorstellung im Sitzungszimmer bei ein paar Snacks mitverfolgen.

Meldet euch dann bitte kurz unter: lgs@gruene-rlp.de, damit wir besser planen können.

Anträge

Antragsberechtigt sind Orts- und Kreisverbände, der Landesvorstand, die Landtagsfraktion, der Landesfinanzrat, die Landesarbeitsgemeinschaften, die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz, die GKomV e.V., sowie 10 Mitglieder mit einem gemeinsamen Antrag. Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.

Fristen für Anträge

Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin war in diesem Fall Samstag, 2. November 2024

Alle bis zu diesem Termin eingegangenen Anträge findet ihr im digitalen Antragstool:

https://ldv-idar-oberstein2024.antragsgruen.de/

Hier könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter
lgs@gruene-rlp.de!

Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn

• das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
• die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
• Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.

Frist Änderungsanträge

Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:

„Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“

Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 4. Dezember 2024, 23:59 Uhr Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.

Organisatorisches

Infostände

Im Foyer vor der Versammlungshalle habt ihr die Gelegenheit, an verschiedenen Infoständen spannende Einblicke in die Arbeit und Projekte unserer Partner*innen und Verbände zu erhalten.

Besonders freuen wir uns, dass in diesem Jahr AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG dabei ist und unsere Veranstaltung unterstützt!

Außerdem sind wieder vertreten: die Landesgruppe der MdB, der GJ Rheinland-Pfalz, der Bezirkstagsfraktion Pfalz, der GKomV e.V., der Böll-Stiftung und der Landtagsfraktion.

Gerne möchten wir euch darauf hinweisen, dass die Fraktionsmitglieder zu verschiedenen Zeiten am Infostand zum Gespräch zur Verfügung stehen. Gleiches gilt für die Mitglieder des GkomV-Vorstands.

Zusätzlich gibt es einen Stand des Landesverbands (Lavo/LGS) und unserer Landesarbeitsgemeinschaften, hier könnt ihr mit verschiedenen Menschen ins Gespräch kommen könnt. Bitte beachtet die Aushänge dazu.

Kinderbetreuung

Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden.

Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.

Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 25. November 2024 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS:
elke.gengnagel@gruene-rlp.de. Die Kinderbetreuung wird für Kinder ab einem Jahr angeboten.

Übernachtungsmöglichkeiten: Hotelkontingent

Das beworbene Hotelkontingent ist ausgeschöpft.
Neu gibt es außerdem in Idar-Oberstein noch ein B&B Hotel.
Ihr könnt natürlich zusätzlich bei Hotels in und um Idar-Oberstein noch direkt nach freien Zimmern fragen.

Barrierefreiheit

Ein inklusiver und barrierefreier Zugang zur Veranstaltung ist für uns sehr wichtig. Der Veranstaltungsort ist generell rollstuhlgerecht. Im Falle gesonderten Unterstützungsbedarfs meldet euch bitte bis 25. November 2024 per Mail bei uns über: lgs@gruene-rlp.de.

Digitales Delegiertentreffen

Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten.

Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.

Das digitale Delegiertentreffen findet statt am Donnerstag, 05. Dezember 2024, Beginn: 19:30 Uhr.

Die Einwahldaten dazu findet ihr im Wissenswerk.

Es findet kein digitales Antragsteller*innen-Treffen statt!

Frauenfrühstück am 8. Dezember 2024

Programmvorschlag für den Vorabend zur LDV am 7./8.12.2024 in Idar-Oberstein

Freitag, 06.12.2024
Treffpunkt Altstadt Oberstein, Marktplatz 18:30

1) „Nachts im Museum“
Das Deutsche Edelsteinmuseum gibt einen großartigen Einblick in die Welt der Edelsteine und die Geschichte der Schmuckindustrie.
Begrenzt auf 30 Personen
EG barrierefrei
https://www.edelsteinmuseum.de

2) Industriedenkmal Jakob Bengel – historische Fabrikationsräume als einzigartiges Zeugnis der Industriegeschichte
Begrenzt auf 25 Personen
EG barrierefrei
https://jakob-bengel.de

Kosten.:jeweils ca. 10 € (inklusive Führung)

Anmeldung unter: kv-birkenfeld@gruene-rlp.de

Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“

Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.

Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“).

Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson sowohl mobil, als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson in der LGS unter 06131-89 243 -11 erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse
ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.

LDV im Livestream

Wir werden auch diesmal die LDV wieder per Livestream im Internet anbieten, diesen findet ihr auf unserem Youtube-Kanal und auf gruene-rlp.de! Außerdem sind wir auf unseren verschiedenen Social Media Kanälen aktiv.

In eigener Sache – Ökobilanz LDV

Viele von Euch kennen von den letzten LDVen die Berge an Papier, die sich im Lauf der Versammlung auf den Tischen auftürmen. Wenn wir unsere eigene Botschaft des ressourcensparenden Umgangs ernst nehmen, müssen wir auch darauf achten, nicht zu viel unnötigen Papiermüll zu produzieren. Bitte helft mit, nicht zu viele Kopien doppelt zu produzieren. Vielen Dank!

Wegbeschreibung zur Messe Idar-Oberstein:

Eine Wegbeschreibung zur Messe findet ihr hier.

Kostenloser Shuttle-Service

Wir freuen uns, Euch einen kostenlosen Shuttle-Service vom Bahnhof in Idar-Oberstein zur Messe mit folgenden Verbindungen anbieten zu können:

Samstag, 07.12.2024

• Hinfahrten zur Messehalle:
  • Abfahrten: 08:15 Uhr, 08:36 Uhr, 09:07 Uhr, 09:08 Uhr
• Rückfahrt ab Messehalle:
  • Abfahrt: 20:10 Uhr, 21:07 Uhr, 21:10 Uhr

Sonntag, 08.12.2024

• Hinfahrten zur Messehalle:
  • Abfahrten: 07:45 Uhr, 08:15 Uhr, 08:45 Uhr, 09:15 Uhr
• Rückfahrt ab Messehalle:
  • Abfahrt: 18:08 Uhr, 18:40 Uhr, 19:07 Uhr

Die Haltestelle „GP Messehalle“ wurde eigens für den Parteitag eingerichtet, da die Linie regulär am „Media Markt“ endet. Die Fahrtzeit beträgt für alle Verbindungen ca. 10 Minuten.

Falls ihr Fragen zu den Verbindungen habt, meldet euch gerne bei unserer Mitarbeiterin Meggy Lâm unter meggy.lam@gruene-rlp.de.

Info für Kreisverbände:

Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)

Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2024, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2023 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet ihr hier.

Sollte die Meldung noch nicht erfolgt sein, holt diese bitte zeitnah bzw. schnellstmöglich nach der Wahl eurer Delegierten nach!

Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!

Delegiertenmeldung für die Wahlversammlung zur Listenaufstellung

Achtung: Für die Wahlversammlung findet ihr in der Sherpa eine eigene Veranstaltung.
Bitte beachtet bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung:

Die Delegierten für die Wahlversammlung dürfen nicht vor dem 27. März 2024 gewählt worden sein (§ 21 Abs. 3 BWG). Da einige von euch vor diesem Termin ihre Jahresdelegierten gewählt haben, bitten wir Euch für diese LDV im Dezember die Delegierten neu zu wählen.

Bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste sind nur die Mitglieder stimmberechtigt und wählbar, die auch an den Bundestagswahlen teilnehmen dürfen. Für die Wahl der Delegierten die für die Listenabstimmung stimmberechtigt sind, sind nur Parteimitglieder abstimmungsberechtigt, die zum Zeitpunkt der Wahl der Delegierten zum Bundestag wahlberechtigt sind (§§ 12, 21, 27 BWG). Zum Zeitpunkt der Versammlung Minderjährige und Parteimitglieder mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen, die ihren Hauptwohnsitz nicht im Bundesland der betreffenden Landesdelegiertenversammlung haben, sind daher nicht abstimmungsberechtigt. Parteimitglieder, die gemäß § 13 BWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, sind ebenfalls nicht abstimmungsberechtigt (vgl. hierzu den Wortlaut des § 13 BWG). Personen die diese Kriterien nicht erfüllen, können außerdem auch nicht als Delegierte für die Wahlversammlung entsandt werden.

Ausführliche Wahlhinweise für die Wahl von Delegierten und die Aufstellung von Wahlkreiskandidat*innen findet ihr hier:
https://netz.gruene.de/de/wissenswerk/2024-09/ausfuehrliche-wahlhinweise-btw-2025