Landesdelegiertenversammlung am 7. und 8. Dezember in Idar-Oberstein 4. Oktober 202412. November 2024 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz laden ein zur nächsten zweitägigen Landesdelegiertenversammlung (LDV). Diese findet statt: Am: Samstag und Sonntag, 7. und 8. Dezember 2024, Beginn: 10:00 Uhr. Ort: Messe Idar-Oberstein, John-F.-Kennedy-Str. 9, 55743 Idar-Oberstein. Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz. Hier geht es direkt zur Gästeanmeldung Mit der Wahl des Landesvorstands und der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 stellen wir wichtige personelle Weichen für die nächsten Jahre. Zudem stehen die Wahlen des Erweiterten Landesvorstands und Wahlen für weitere Gremien an. Inhaltlicher Schwerpunkt wird diesmal das Thema Bildung sein. Dazu wird der Landesvorstand einen Leitantrag vorlegen. Vorläufige Tagesordnung Samstag, 7. Dezember 2024 Beginn: 10:00 Uhr Grußworte TOP 1 Eröffnung, Formalia TOP 2 Rechenschaftsbericht TOP 3 Wahlen Landesvorstand TOP 4 Anträge I TOP 5 Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2025 TOP 6 Finanzen TOP 7 Weitere Wahlen 1) Wahl Außerordentliche Mitglieder für die Mitgliederversammlung der HBS RLP 2) Wahl Delegierte zum Erweiterten Kongress der Europäischen GRÜNEN Partei geplantes Ende am Samstag: 20:30 Uhr Sonntag, 8. Dezember 2024 Beginn: 9:30 Uhr TOP 8 Beschluss Programmprozess Landtagswahl 2026 TOP 9 Aktuelle Politische Lage TOP 10 Inhaltlicher Schwerpunkt: Zukunft mach Schule TOP 11 Wahlen Erweiterter Landesvorstand TOP 12 Anträge II TOP 13 Verschiedenes geplantes Ende: 18:30 Uhr Organisatorische Hinweise Sitzungsdauer In unseren ersten Planungen gehen wir von einer Sitzungsdauer am Samstag von 10:00 Uhr bis ca. 20:30 Uhr aus. Am Sonntag von 9:30 Uhr bis ca. 18:30 Uhr. Bitte beachtet: Da im Rahmen unseres Landesparteitages auch die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 stattfindet, bei der die Regelungen des Wahlgesetzes Anwendung finden, gelten zusätzliche Formalitäten, die unbedingt zu beachten sind. Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits deutlich vor Beginn der LDV geöffnet! Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir den Kreisverbänden mit gesonderter Mail wieder eine Terminumfrage gesendet, mit der die Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung buchen können. Die Anmeldung wird diesmal wieder an drei Stationen möglich sein. Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV) Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2024, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2023 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet ihr hier. Bitte gebt die Delegiertenmeldung bis spätestens Mittwoch, den 6. November 2024 in die Sherpa ein, damit wir die Delegiertenunterlagen fristgerecht drei Wochen vor der LDV (Frist: 16. November 2024/Aussendung am: 15. November 2024) zuschicken können. Die Eingabe per Sherpa ist ab Montag, 30. September 2024 möglich. Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte! Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten. Delegiertenmeldung für die Wahlversammlung zur Listenaufstellung Achtung: Für die Wahlversammlung findet ihr in der Sherpa eine eigene Veranstaltung. Bitte beachtet bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung: Die Delegierten für die Wahlversammlung dürfen nicht vor dem 27. März 2024 gewählt worden sein (§ 21 Abs. 3 BWG). Da einige von euch vor diesem Termin ihre Jahresdelegierten gewählt haben, bitten wir Euch für diese LDV im Dezember die Delegierten neu zu wählen. Bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste sind nur die Parteimitglieder stimmberechtigt und wählbar, die zum Zeitpunkt der Wahl der Delegierten zum Bundestag wahlberechtigt sind (§§ 12, 21, 27 BWG). Zum Zeitpunkt der Versammlung Minderjährige und Parteimitglieder mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen, die ihren Hauptwohnsitz nicht im Bundesland der betreffenden Landesdelegiertenversammlung haben, sind daher nicht abstimmungsberechtigt. Parteimitglieder, die gemäß § 13 BWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, sind ebenfalls nicht abstimmungsberechtigt (vgl. hierzu den Wortlaut des § 13 BWG). Personen die diese Kriterien nicht erfüllen, können außerdem auch nicht als Delegierte für die Wahlversammlung entsandt werden. Ausführliche Wahlhinweise für die Wahl von Delegierten und die Aufstellung von Wahlkreiskandidat*innen findet ihr hier:https://netz.gruene.de/de/wissenswerk/2024-09/ausfuehrliche-wahlhinweise-btw-2025 BITTE BEACHTEN! Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Wird von einzelnen Delegierten eine postalische Zusendung gewünscht, muss dies der LGS durch die meldeten Kreisverbände mitgeteilt werden. Anmeldung Gäste & Presse Wir bitten alle Gäste und Ersatzdelegierte sowie Vertreter*innen der Presse, dringend um vorherige Anmeldung. Bei Fragen oder verspäteten Anmeldungen bitte wir euch, diese über folgende E-Mail Adressen zu stellen. Gäste: lgs@gruene-rlp.de Presse: presse@gruene-rlp.de Delegierte sind über die Delegiertenmeldung automatisch angemeldet und müssen sich nicht nochmal über die Gästeanmeldung anmelden. Alle Gäste und Ersatzdelegierte die eine Teilnahme planen bitten wir um Anmeldung, damit es am Einlass keine Verzögerungen durch die Zugangskontrolle gibt! Vorname Name: E-Mail: Kreisverband: – Bitte auswählen –Ohne KV/PresseAhrweilerAltenkirchenAlzey-WormsBad DürkheimBad KreuznachBernkastel-WittlichBirkenfeldBitburg-PrümCochem-ZellDonnersbergkreisFrankenthalGermersheimKaiserslauternKoblenz (Stadt)KuselLandauLudwigshafen (Stadt)Mainz (Stadt)Mainz-BingenMayen-KoblenzNeustadt/W.NeuwiedPirmasensRhein-HunsrückRhein-LahnRhein-PfalzSüdliche WeinstraßeSüdwestpfalzSpeyerTrierTrier-SaarburgVulkaneifelWesterwaldWorms (Stadt)Zweibrücken Anmeldung als Pressevertreter*in Ja Bei Pressevertreter*innen: Platz für eine Anmerkung an uns Kandidaturen Kandidaturen für den Landesvorstand In Idar-Oberstein wird turnusgemäß die Wahl des Landesvorstandes stattfinden. Zur Wahl stehen die Postionen einer Landesvorsitzenden, einer/eines Landesvorsitzenden und die einer/eines Schatzmeisters/Schatzmeisterin. JedeR Bewerber*in hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben Angaben zur Position, auf die Ihr Euch bewerben möchtet und biografischen Daten die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das entsprechende Amt deutlich machen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format hochgeladen werden. Kandidaturen für den Erweiterten Landesvorstand Ebenfalls zur Wahl stehen die Positionen für den Erweiterten Landesvorstand. Dazu regelt unsere Satzung: „(2.a) Der Erweiterte Landesvorstand besteht aus dem Geschäftsführenden Landesvorstand sowie 8 weiteren Personen. Bei einer Beteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz an der Landesregierung Rheinland-Pfalz vergrößert sich der Erweiterte Landesvorstand um einen Platz. (2b) Die Landesdelegiertenversammlung wählt, im Falle einer Regierungsbeteiligung, 8 anderenfalls 7 stimmberechtigte Mitglieder in den Erweiterten Landesvorstand. Zusätzlich gehört der/die Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion qua Amt als weiteres stimmberechtigtes Mitglied dem Erweiterten Landesvorstand an. Für jeweils ein von der LDV zu wählendes Mitglied des Erweiterten Landesvorstandes haben die Grüne Jugend RLP sowie die GRÜNEN Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesgruppe der Bundestagsfraktion ein Vorschlagsrecht. Bei einer Regierungsbeteiligung haben die GRÜNEN Regierungsmitglieder ebenfalls ein Vorschlagsrecht für ein weiteres Mitglied.“ Insgesamt gilt es also 8 quotierte Plätze im Erweiterten Landesvorstand zu wählen. Dabei werden die Landesgruppe der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten, die GRÜNEN Regierungsmitglieder sowie die GRÜNE JUGEND wieder jeweils von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch machen. Es werden also 3 Mitglieder auf Vorschlag der vorgenannten Gruppen zur Wahl stehen und 5 Mitglieder die sich frei bewerben können. JedeR BewerberIn hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben Angaben zur Position, auf die Ihr Euch bewerben möchtet und biografischen Daten, die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das entsprechende Amt deutlich machen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format hochgeladen werden. Kandidaturen als außerordentliches Mitglied in der Mitgliederversammlung der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz Der Landesvorstand wird von seiner Möglichkeit Gebrauch machen, eine Vorschlagsliste für die GRÜNEN Mitglieder in der Mitgliederversammlung vorzulegen. Gemäß aktuellem HBS-Statut können weitere Personalvorschläge von den Kreisverbänden oder von mindestens 20 Mitgliedern des Landesverbands gemacht werden (§2, Abs.2). Damit wir Eure Bewerbungen für die Versendung an die Delegierten aufbereiten können, schickt diese bitte bis zum 06. November 2024 an die LGS an die Adresse: lgs@gruene-rlp.de. Kandidaturen für die Delegierung für den Erweiterten Kongress der Europäischen GRÜNEN Partei Turnusgemäß steht außerdem die Wahl unserer Delegierten für den Erweiterten Kongress des EGP an. Wir möchten Euch ermuntern, diese Info an interessierte Mitglieder weiterzugeben. Auch hier gilt, bitte benennt in Eurer Bewerbung, für welche Position Ihr Euch bewerben möchtet, nennt die biografischen Daten die Euch sinnvoll erscheinen und vor allem was Eure Motivation für eine Kandidatur ist. Die Bewerbung sollte maximal 3.000 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen haben (ca. 1 DIN A 4 Seite). Nähere Infos zur Aufgabe dieser Gremien findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/weitere-gremien/ Kandidaturen für die Landesliste zur Bundestagswahl In Idar-Oberstein findet die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl im Herbst 2025 statt. Wir rufen alle Interessierten auf, sich für die Landesliste zu bewerben. JedeR Bewerberin hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im .jpg-Format hochladen werden. Eure Bewerbung sollte neben biografischen Daten und Kontaktinformationen die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für eine Bewerbung um ein Mandat im Deutschen Bundestag deutlich machen. Gerne könnt ihr auch Angaben dazu machen, für welchen Listenplatz Ihr Euch bewerben möchtet. Bitte leitet deshalb dieses Schreiben auch an diejenigen weiter, von denen ihr wisst, dass sie kandidieren werden, oder von denen ihr wisst, dass sie sich eine Kandidatur überlegen oder an diejenigen, von denen ihr glaubt, dass sie doch kandidieren sollten. Kandidaturen sind wie üblich bis zum Aufrufen des Wahlgangs möglich. KandidatInnenreader/Online-Plattform Eure Bewerbungen könnt ihr selbst auf unserer Seite im Antragsgrün einstellen unter: https://ldv-idar-oberstein2024.antragsgruen.de Wir rufen alle Interessierten auf, sich für die Positionen unter den TOPs Wahlen zu bewerben. Bitte leitet deshalb dieses Schreiben auch an andere Interessierte weiter. Auf dieser Internetseite werden wir dann auch die vorliegenden Anträge veröffentlichen. Anträge Antragsberechtigt sind Orts- und Kreisverbände, der Landesvorstand, die Landtagsfraktion, der Landesfinanzrat, die Landesarbeitsgemeinschaften, die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz, die GKomV e.V., sowie 10 Mitglieder mit einem gemeinsamen Antrag. Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich. Fristen für Anträge Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin ist in diesem Fall Samstag, 2. November 2024 Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht über https://ldv-idar-oberstein2024.antragsgruen.de/ Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de! Die Anträge werden wie üblich so verschickt, dass sie satzungsgemäß spätestens drei Wochen vor der LDV bei den Kreisverbänden vorliegen. Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird. Frist Änderungsanträge Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen: „Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“ Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 4. Dezember 2024, 23:59 Uhr Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst. Rund um die LDV Kinderbetreuung Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden. Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden. Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 25. November 2024 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS:elke.gengnagel@gruene-rlp.de. Die Kinderbetreuung wird für Kinder ab einem Jahr angeboten. Übernachtungsmöglichkeiten: Hotelkontingent Für diejenigen von euch, die das Wochenende in Idar-Oberstein verbringen wollen, haben wir ein Kontingent in Hotels reservieren. Bitte beachtet, dass die Optionen zu bestimmten Fristen ablaufen. Details dazu findet ihr hier: https://app.avantel.de/portal/projekte/hotel/list?pwid=3227 Digitales Delegiertentreffen Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten. Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV. Ihr könnt Euren Delegierten gerne den Termin bereits nennen: Donnerstag, 05. Dezember 2024, Beginn: 19:00 Uhr. Digitales Antragsteller*innen-Treffen Sollte der Bedarf bestehen ein Antragsteller*innen-Treffen durchzuführen, wird dieses in digitaler Form stattfinden. Wir informieren rechtzeitig vorab über den genauen Termin. Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“ Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen. Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“).
