Einladung zum digitalen GRÜNEN Abend
Wann? Donnerstag, 15.12.2022
Beginn: 20:30 Uhr
Wir bitten um Anmeldung an: lgs@gruene-rlp.de
Zum Thema:
Der Schlag gegen die gewaltbereite rechtsextreme Szene ist ein klares Zeichen, dass die Sicherheitsbehörden die Bedrohungslage sehr ernst nehmen: Wir müssen die Gefahr, die von potenziellen Rechtsterrorist*innen ausgeht, als die zentrale Bedrohung für unser demokratisches Miteinander verstehen und entsprechend handeln.
Wenn sich ehemalige Offiziere unserer Spezialeinheiten und eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD zusammenschließen, um mit dem Parlament das Herzstück unserer Demokratie anzugreifen, müssen wir feststellen: Die Bedrohungslage ist extrem angespannt.
Es braucht eine gemeinsame Antwort aller Demokrat*innen gegen Hass, Hetze und Rechtsextremismus. In Regierungsverantwortung in Bund und Land ist es daher unsere Aufgabe alles dafür tun, die Menschen in unserem Land und unsere demokratischen Institutionen vor Angriffen zu schützen. Hierzu gehört neben der wichtigen Arbeit der Sicherheitsbehörden auch der Schutz für ehrenamtlich Engagierte und Mandatsträger*innen. Zudem bedarf es einer nachhaltigen Stärkung bewährter Präventions- und Distanzierungsprogramme.
Wir laden euch daher herzlich zu einen spontanen und aktuellen GRÜNEN Abend ein, an dem unsere stellvertretende Ministerpräsidentin Katharina Binz und unsere Bundestagsabgeordnete und Innenpolitikerin Misbah Khan sowie unser Landtagsabgeordneter und Innenpolitiker Carl Bernhard von Heusinger über die jüngsten Ereignisse und die daraus folgenden Konsequenzen berichten werden. Im Anschluss ist Zeit für eure Fragen und Austausch.
Die Moderation übernimmt unser Landesvorsitzender Paul Bunjes.
Wir bitten um Anmeldung an: lgs@gruene-rlp.de