LAG Migration & Flucht

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) vernetzt die an diesem Politikbereich besonders interessierten Parteimitglieder und hält Kontakt zu Interessierten Nicht-Grünen. Sie berät den Landesvorstand, wirkt an der Erstellung von Wahlprogrammen mit, bereitet thematische Ratschläge zu aktuellen politischen Anlässen vor und unterstützt generell migrationspolitisches Engagement.
Vertreten sind in der LAG Mitglieder des Landesverbandes. Mitarbeiten können aber alle Interessierten, unabhängig von einer Parteimitgliedschaft.

Aktuelle Themen:

  • kommunale Migrationspolitik
  • Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz
  • Abschiebeknast Ingelheim/Ausreisezentrum Trier

SprecherInnen: Dörte Bernhardt und Eva Pestemer

Kontakt: lag-migration(at)gruene-rlp.de


Termine der LAG Migration und Flucht werden hier veröffentlicht.

Kurzbericht

Die LAG Migration und Flucht befasste sich in den vergangenen Sitzungen mit folgenden Themen:

Rassismus und Antidiskriminierungsarbeit, unter anderem  wurde über die polizeiliche Praxis des Racial Profiling und Forderungen nach unabhängigen Beschwerdestellen für polizeiliche Diskriminierung diskutiert. Gonca Sariaydin vom Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland Pfalz stellte das Projekt "Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz" vor.

Die LAG beschäftigte sich mit der Menschenrechtslage im türkischen Kurdengebiet und wurde von Friedrich Vetter, Rainer Kohlhaas und Christa Blum von ihren persönlichen Eindrücken vor Ort informiert.

Es fand ein Informationsgespräch und Austausch mit Karoline Gönner, Referatsleiterin im Bildungsministerium, zum Thema Muttersprachlicher Ergänzungsunterricht und Deutschförderung für Zuwandererkinder statt. Staatssekretärin Margit Gottstein Informierte über Schwerpunkte und ergriffene Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik.

Mehrfach tauschten sich die Mitglieder der LAG über die Entwicklungen zum Abschiebegefängnis Ingelheim aus. Daneben gab es regelmäßig Informationen und Berichte aus der Landtagsfraktion und von der BAG Migration und Flucht.


Am 15.06.12 wurden Wolf Buchmann und Monika Oberfrank zu neuen SprecherInnen der LAG Migration und Flucht gewählt.


Themen, die für das nächste LAG Treffen anstehen, sind die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Rheinland Pfalz sowie die Diskussion ungeklärter Fragen grüner Positionen zum Islam.


Wir freuen uns über Verstärkung durch neue Mitglieder!

Themen der LAG Migration 2012

Für die Landesdelegiertensammlung am 12. Mai in Idar-Oberstein hatte die LAG Migration gemeinsam mit der LAG Frieden einen Antrag zur Flüchtlingsproblematik in Folgedes Syrienkonfliktes erarbeitet. Darin wurde unter anderem eine großzügige Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland aus den syrischen Konfliktgebieten und ein Ausbau der humanitären Hilfe sowie eine Kündigung des deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommens gefordert.

» Hier geht es zum Beschluss der LDV (pdf)

In der Sitzung am 15. Juni finden unter anderem die Neuwahlen der SprecherInnen und Delegierten statt. Außerdem wird es einen Bericht von Rainer Kohlhaas zur Menschenrechtslage im türkischen Kurdengebiet geben. Darüber hinaus wird auch das Thema Muttersprachen-Unterricht die LAG weiterhin beschäftigen.

 

URL:http://gruene-rlp.de/partei/gremien/landesarbeitsgemeinschaften/lag-migration-flucht/