BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz laden ein zur nächsten eintägigen Landesdelegiertenversammlung.
Diese findet statt:
Am: Samstag, dem 09. Mai 2026, Beginn: 10 Uhr.
Ort: Messe Idar-Oberstein, John-F.-Kennedy-Str. 9, 55743 Idar-Oberstein.
Mit der Wahl des Landesvorstands stellen wir wichtige personelle Weichen für die nächsten Jahre. Zudem stehen die Wahlen des Erweiterten Landesvorstands und die Wahlen für weitere Gremien an.
Inhaltlicher Schwerpunkt wird die Landtagswahl 2026 sein.
Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor:
Samstag, 9. Mai 2026 Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1 Eröffnung, Formalia
TOP 2 Aktuelle Politische Lage
TOP 3 Rechenschaftsbericht
TOP 4 Finanzen
TOP 5 Wahlen Landesvorstand*
TOP 6 Wahlen Erweiterter Landesvorstand
TOP 7 Weitere Wahlen
1) Wahl der Delegierten für den Bundesfinanzrat
2) Wahl der Delegierten für den Länderrat
TOP 8 Anträge
TOP 9 Verschiedenes
geplantes Ende: 21:00 Uhr
* Der neu gewählte Landesvorstand nimmt seine Tätigkeit mit Wirkung zum 1. Juni 2026 auf. Der amtierende Landesvorstand führt die laufenden Geschäfte bis zu diesem Zeitpunkt ordnungsgemäß fort und bringt begonnene Vorgänge sowie anhängige Angelegenheiten zu einem geordneten Abschluss. Die Zeit wird intensiv für die Übergabe der Geschäfte an den neuen Landesvorstand gemäß GO des LaVo genutzt.
Sitzungsdauer
In unseren ersten Planungen gehen wir von einer Sitzungsdauer am Samstag von 10:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr aus.
Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits deutlich vor Beginn der LDV geöffnet! Wir verzichten auf die Vergabe von Anmeldeslots für die Kreisverbände. Bitte stellt selbstständig sicher, dass ihr pünktlich im Sitzungssaal seid.
Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)
Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2026, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2025 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet ihr hier:
Delegiertenschlüssel in der Wolke
Bitte gebt die Delegiertenmeldung bis spätestens Mittwoch, den 8. April 2026 in die
Sherpa ein, damit wir die Delegiertenunterlagen fristgerecht drei Wochen vor der LDV (Frist: 18. April 2026) zuschicken können. Die Eingabe per Sherpa ist bereits möglich.
Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!
Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.
Kandidaturen
Kandidaturen für den Landesvorstand
In Idar-Oberstein wird turnusgemäß die Wahl des Landesvorstandes stattfinden. Zur Wahl stehen die Positionen einer Landesvorsitzenden, einer/eines Landesvorsitzenden und die einer/eines Schatzmeisters/Schatzmeisterin.
JedeR Bewerber*in hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben Angaben zur Position, auf die Ihr Euch bewerben möchtet und biografischen Daten, die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das entsprechende Amt deutlich machen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format hochgeladen werden.
https://ldv-idar-oberstein-5-2026.antragsgruen.de
Kandidaturen für den Erweiterten Landesvorstand
Ebenfalls zur Wahl stehen die Positionen für den Erweiterten Landesvorstand. Dazu regelt unsere Satzung:
„(2.a) Der Erweiterte Landesvorstand besteht aus dem Geschäftsführenden Landesvorstand sowie 8 weiteren Personen. Bei einer Beteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz an der Landesregierung Rheinland-Pfalz vergrößert sich der Erweiterte Landesvorstand um einen Platz.
(2b) Die Landesdelegiertenversammlung wählt, im Falle einer Regierungsbeteiligung, 8 anderenfalls 7 stimmberechtigte Mitglieder in den Erweiterten Landesvorstand. Zusätzlich gehört der/die Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion qua Amt als weiteres stimmberechtigtes Mitglied dem Erweiterten Landesvorstand an. Für jeweils ein von der LDV zu wählendes Mitglied des Erweiterten Landesvorstandes haben die Grüne Jugend RLP sowie die GRÜNEN Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesgruppe der Bundestagsfraktion ein Vorschlagsrecht. Bei einer Regierungsbeteiligung haben die GRÜNEN Regierungsmitglieder ebenfalls ein Vorschlagsrecht für ein weiteres Mitglied.“
Insgesamt gilt es also 8 quotierte Plätze im Erweiterten Landesvorstand zu wählen. Dabei werden die Landesgruppe der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten, die GRÜNEN Regierungsmitglieder sowie die GRÜNE JUGEND wieder jeweils von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch machen. Es werden also 3 Mitglieder auf Vorschlag der vorgenannten Gruppen zur Wahl stehen und 5 Mitglieder, die sich frei bewerben können.
JedeR BewerberIn hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben Angaben zur Position, auf die Ihr Euch bewerben möchtet und biografischen Daten, die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das entsprechende Amt deutlich machen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format hochgeladen werden.
Wahl der Delegierten für den Bundesfinanzrat und Länderrat
Turnusgemäß steht außerdem die Wahl unserer Delegierten für den Länderrat und den Bundesfinanzrat.
Auch hier gilt, bitte benennt in Eurer Bewerbung, für welche Position Ihr Euch bewerben möchtet, nennt die biografischen Daten die Euch sinnvoll erscheinen und vor allem was Eure Motivation für eine Kandidatur ist. Die Bewerbung sollte maximal 3.000 Zeichen inklusive Leerzeichen haben (ca. eine DIN A4 Seite). Auch diese Bewerbungen bitten wir Euch im Antragsgrün einzustellen.
Wir rufen alle Interessierten auf, sich für die Positionen unter den TOPs Wahlen zu bewerben.
Anträge
Antragsberechtigt sind Orts- und Kreisverbände, der Landesvorstand, die Landtagsfraktion, der Landesfinanzrat, die Landesarbeitsgemeinschaften, die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz, die GKomV e.V., sowie 10 Mitglieder mit einem gemeinsamen Antrag. Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.
Fristen für Anträge
Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin ist in diesem Fall Samstag, 4. April 2026
Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Bitte stellt Eure Anträge fristgerecht über https://ldv-idar-oberstein-5-2026.antragsgruen.de
Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de.
Die Anträge werden wie üblich so verschickt, dass sie satzungsgemäß spätestens drei Wochen vor der LDV bei den Kreisverbänden vorliegen.
Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich, wenn
- das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
- die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
- Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.
Frist Änderungsanträge
Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:
„Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat.“ „Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“
Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 7. Mai 2026, 23:59 Uhr Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.
Kinderbetreuung
Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden.
Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.
Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 04.05.2026 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS: elke.gengnagel@gruene-rlp.de.
Übernachtungsmöglichkeiten: Übersicht Hotels in Idar-Oberstein
Für diejenigen von euch, die das Wochenende in Idar-Oberstein verbringen wollen, hier eine Übersicht bewährter Hotels in Idar-Oberstein:
B&B HOTEL Idar-Oberstein
Austraße 15, 55743 Idar-Oberstein
Opal Hotel Idar-Oberstein
Mainzer Straße 34, 55743 Idar-Oberstein
Parkhotel
Hauptstraße 185, 55743 Idar-Oberstein
Nach weiteren Hotels könnt ihr auch mit Hilfe der gängigen Buchungsportale wie hrs, booking.com etc. suchen oder darüber buchen. Wir empfehlen euch frühzeitig Hotelzimmer für eure Delegierten zu buchen, damit die Übernachtung gesichert ist.
Mittagessen
Die Gerichte für das Mittagessen stehen noch nicht fest. Die Gäste-Anmeldung und die Essensauswahl werden zeitnah geöffnet. Das Anmeldeformular zum Essen versenden wir wie gewohnt separat.
Digitales Delegiertentreffen
Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und Fragen beantworten. Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten, die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.
Ihr könnt Euren Delegierten den Termin bereits nennen: 6.Mai 2026, Beginn: 19:00 Uhr.
Digitales Antragsteller*innen-Treffen
Sollte der Bedarf bestehen, ein Antragsteller*innen-Treffen durchzuführen, wird dieses in digitaler Form stattfinden. Wir informieren rechtzeitig vorab über den Termin.
Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“
Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.
Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruenerlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“). Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson sowohl unter der Telefonnummer 0172 / 8501148 als auch unter der E-Mail-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson weiterhin unter der genannten Nummer erreichen.