BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz laden ein zur nächsten zweitägigen Landesdelegiertenversammlung und Wahlversammlung.
Diese findet statt:
Am: Samstag und Sonntag, dem 10. & 11. Mai 2025, Beginn: 10:00 Uhr.
Ort: Messe Idar-Oberstein, John-F.-Kennedy-Str. 9, 55743 Idar-Oberstein.
Wir tagen wieder ganz regulär in Präsenz.
Mit der Wahl der Landesliste für die Landtagswahl 2026 stellen wir wichtige personelle Weichen für die nächsten Jahre.
Vorschlag zur vorläufigen Tagesordnung:
Samstag, 10. Mai 2025
TOP 1 Eröffnung, Formalia
TOP 2 Dank an ausscheidende Bundestagsabgeordnete
TOP 3 Beginn der Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2026
Sonntag, 11. Mai 2025
TOP 4 Politische Reden
anschließend: Wiederaufnahme TOP 3 Wahlversammlung zur Aufstellung der Bewerber*innen für die Wahl zum 19. Landtag von Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2026
TOP 5 Weitere Wahlen
- Nachwahl Erweiterter Landesvorstand (1 offener Platz)
TOP 6 Finanzen
TOP 7 Anträge
- Einsetzung einer Antragskommission für die nächste LDV
- Weitere Anträge
TOP 8 Verschiedenes
Sitzungsdauer
Da wir sowohl am Samstag, als auch am Sonntag mit Televoting abstimmen gehen wir am Samstag von einer Sitzungsdauer von 10:00 bis ca. 21:30 Uhr aus. Am Sonntag von 10:00 bis ca. 18:00 Uhr.
Wir bitten Euch eindringlich um früh- und rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen. Dementsprechend ist die Delegiertenmeldung bereits ab 90 Minuten vor Beginn der LDV geöffnet, also jeweils ab 8:30 Uhr!
Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir euren Kreisvorständen im Vorfeld wieder eine Umfrage gesendet, mit der die Kreisvorstände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung buchen konnten. Bitte beachtet die Zeitslots, die eure Kreisvorstände reserviert haben!
Die Anmeldung der Delegierten wird diesmal wieder an drei Stationen möglich sein.
Für Gäste und Ersatzdelegierte die nicht fest als Vertretung eingeplant sind, gibt es eine gesonderte Anmeldung.
Anmeldung zur LDV: Sicherheit & Mittagessen
Als Teil unseres Sicherheitskonzeptes für die Veranstaltung erhalten alle Delegierten und angemeldeten Gäste und Ersatzdelegierte im Vorfeld einen QR-Code für den Einlass per Mail. Daher bitten wir euch um Anmeldung bis spätestens Mittwoch, 30. April 2025!
Wir bitten diesmal auch die Delegierten um Anmeldung.
Zum einen gab es bei der letzten LDV bei ein paar Teilnehmenden Verwirrung, ob sie sich anmelden sollen oder nicht. Daher vereinheitlichen wir den Prozess.
Zum anderen läuft die Rückmeldung zum Mittagessen diesmal ebenfalls über das Anmeldetool und betrifft daher alle.
Daher: Alle die eine Teilnahme planen bitten wir um Anmeldung, damit es am Einlass keine Verzögerungen durch die Zugangskontrolle gibt und unser Caterer das Essen gut planen kann!
Wir bitten um Anmeldung bis zum 30. April 2025 aus den genannten Gründen hier:
Bei Fragen oder verspäteten Anmeldungen bitten wir euch, diese über folgende E-Mail Adressen zu stellen.
Gäste: lgs@gruene-rlp.de
Presse: presse@gruene-rlp.de
Hinweis: Unabhängig von einer vorherigen Anmeldung haben alle Mitglieder die Möglichkeit am Parteitag teilzunehmen. Ihr erleichtert uns jedoch die organisatorische Planung und die Abläufe erheblich, wenn ihr euch vorher anmeldet. Vielen Dank!
Kandidaturen
Kandidaturen für die Landesliste
In Idar-Oberstein findet die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl am 22. März 2026 statt. Wir rufen alle Interessierten auf, sich für die Landesliste zu bewerben.
JedeR Bewerber*in hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im .jpg-Format hochladen werden. Eure Bewerbung sollte neben biografischen Daten und Kontaktinformationen die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für eine Bewerbung um ein Mandat im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich machen. Gerne könnt ihr auch Angaben dazu machen, für welchen Listenplatz Ihr Euch bewerben möchtet.
Kandidat*innenübersicht im Antragsgrün
Eure Bewerbungen könnt ihr selbst auf unserer Seite im Antragsgrün einstellen unter:
https://idar-oberstein2025.antragsgruen.de
Auf der Antragsgruen-Seite findet ihr bereits einige Bewerbungen. Weitere Kandidaturen wurden bereits angekündigt. Ihr könnt auch weiterhin selbst eure Bewerbungen einstellen.
Kandidaturen sind wie üblich bis zur Schließung der Bewerber*innenliste möglich.
Nachwahl für den Erweiterten Landesvorstand
In Idar-Oberstein findet die Nachwahl eines Platzes im Erweiterten Landesvorstand statt. Die Nachwahl ist notwendig geworden, da ein Mitglied des Erweiterten Landesvorstands, Julian Joswig, in den Bundestag gewählt wurde und seinen Rücktritt aus dem Gremium erklärt hat. Da es sich um eine Nachwahl handelt, geht die Amtszeit bis max. Dezember 2026. Dann finden turnusgemäß wieder Wahlen für den Erweiterten Landesvorstand statt.
JedeR Bewerber*in hat maximal zwei Seiten (=1 Blatt) Platz für ihre/seine Bewerbung. Das entspricht ca. 7.500 Zeichen INKLUSIVE Leerzeichen. Eure Bewerbung sollte neben Angaben zur Position, auf die Ihr Euch bewerben möchtet und biografischen Daten, die Euch sinnvoll erscheinen, vor allem Eure Motivation und Ziele für das entsprechende Amt deutlich machen. Außerdem sollte ein aktuelles Foto im jpg-Format hochgeladen werden.
Bislang liegt uns für die Position im Erweiterten Landesvorstand eine Bewerbung vor.
Anträge
Antragsberechtigt sind Orts- und Kreisverbände, der Landesvorstand, die Landtagsfraktion, der Landesfinanzrat, die Landesarbeitsgemeinschaften, die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz, die GKomV e.V., sowie 10 Mitglieder mit einem gemeinsamen Antrag. Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.
Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin war in diesem Fall Samstag, 5. April 2025
Später eingehende Anträge werden als Dringlichkeitsanträge behandelt. Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn
- das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
- die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
- Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.
Frist Änderungsanträge
Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:
„Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“
Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 7. Mai 2025, 23:59 Uhr Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.
Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool:
https://idar-oberstein2025.antragsgruen.de
Auf der gleichen Plattform könnt Ihr Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!
Kinderbetreuung
Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden.
Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.
Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 28. April 2025 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS:
elke.gengnagel@gruene-rlp.de. Die Kinderbetreuung wird für Kinder ab einem Jahr angeboten.
Barrierefreiheit
Ein inklusiver und barrierefreier Zugang zur Veranstaltung ist für uns sehr wichtig. Der Veranstaltungsort ist generell rollstuhlgerecht. Im Falle gesonderten Unterstützungsbedarfs meldet euch bitte bis 28. April 2025 per Mail bei uns über: lgs@gruene-rlp.de.
Übernachtungsmöglichkeiten: Übersicht Hotels in Idar-Oberstein
Für diejenigen von euch, die das Wochenende in Idar-Oberstein verbringen wollen, hier eine Übersicht der gängigen Hotels in Idar-Oberstein:
Austraße 15, 55743 Idar-Oberstein
Mainzer Straße 34, 55743 Idar-Oberstein
Hauptstraße 185, 55743 Idar-Oberstein
Nach weiteren Hotels könnt ihr natürlich auch mithilfe der gängigen Buchungsportale wie hrs, booking.com etc. suchen oder darüber buchen. Wir empfehlen euch frühzeitig Hotelzimmer für eure Delegierten zu buchen, damit die Übernachtung gesichert ist.
Digitales Delegiertentreffen
Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten.
Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.
Das digitale Delegiertentreffen findet statt am Donnerstag, 08. Mai 2025, Beginn: 19:00 Uhr.
Digitales Antragsteller*innen-Treffen
Sollte der Bedarf bestehen ein Antragsteller*innen-Treffen durchzuführen, wird dieses in digitaler Form stattfinden. Wir informieren rechtzeitig vorab über den genauen Termin.
Angebot der GKomV: Social Media für Ratsfraktionen
Für die Ratsarbeit reicht es nicht aus, nur kluge Anträge zu schreiben – die Menschen vor Ort müssen schließlich auch von eurem Einsatz erfahren. Doch wie gelingt es, politische Arbeit sichtbar zu machen und effektiv über Social Media zu kommunizieren?
In unserem Seminar „Social Media für Ratsfraktionen“ erhaltet ihr praxisnahe Tipps und Strategien, um eure politische Arbeit bekannter zu machen.
Wann? 09. Mai 2025, 18:00 – 20:00 Uhr
Wo? Am Vorabend der LDV in Idar-Oberstein in der Messe Idar-Oberstein
Referent*innen: Christine Kuncke & Maurice Kuhn
Das Seminar findet am Vorabend der Landesdelegiertenversammlung statt – eine perfekte Ge-legenheit, um beides miteinander zu verbinden! Egal, ob ihr bereits Social-Media-Erfahrung habt oder ganz neu startet – das Seminar richtet sich an alle, die ihre digitale Präsenz ausbauen und verbessern möchten.
Anmeldung unter: info@gkomv.de
Wir freuen uns auf eure Teilnahme!
Frauen*Frühstück am 11. Mai 2025
Wir möchten euch herzlich einladen zum Frauen*Frühstück bei der LDV in Idar-Oberstein. Am Sonntag wollen wir ab 9:00 Uhr zusammen Banden bilden.
Diesmal werden wir mit Sabine Müller-Frank von der Koordinierungsstelle der Interventionsstellen RLP in den Tag starten. Sie wird uns Einblicke in ihre tägliche Arbeit und den damit verbundenen politischen Herausforderungen in den Interventionsstellen geben und steht anschließend zum Austausch für euch bereit.
Wir freuen uns mit Frauen* aus ganz Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. Anmelden könnt ihr euch ganz einfach mit dem Betreff „Frauen*Frühstück“ per Mail an lgs@gruene-rlp.de .
Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“
Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.
Weitere Informationen zum Thema findet Ihr hier: https://gruene-rlp.de/partei/parteistruktur-gremien/schlichtungsstellen/ (unter dem Absatz „Landesschiedsgericht“).
Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson sowohl unter der Telefonnummer 0163-7961 611, als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen.
Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson in der LGS unter 06131-89 243 -11 erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.
Wegbeschreibung zur Messe Idar-Oberstein:
Eine Wegbeschreibung zur Messe findet ihr hier: https://messe-io.de/team-kontakt/#anreise
Kostenloser Shuttle-Service
Wir freuen uns, Euch einen kostenlosen Shuttle-Service vom Bahnhof in Idar-Oberstein zur Messe anbieten zu können. Nähere Informationen findet Ihr in Kürze an dieser Stelle.
Info für Kreisverbände
Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV)
Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2025, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2024 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet ihr hier.
Sollte die Delegiertenmeldung noch nicht erfolgt sein, bitten wir um zeitnahe Eingabe in der Sherpa.
Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!
Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.
Delegiertenmeldung für die Wahlversammlung zur Listenaufstellung
Achtung: Für die Wahlversammlung findet ihr in der Sherpa eine eigene Veranstaltung.
Bitte beachtet bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung:
Die Delegierten für die Wahlversammlung dürfen nicht vor dem 19. November 2024 gewählt worden sein.
Bei der Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste sind nur die Mitglieder stimmberechtigt und wählbar, die auch an den Landtagswahlen teilnehmen dürfen. Für die Wahl der Delegierten die für die Listenabstimmung stimmberechtigt sind, sind nur Parteimitglieder abstimmungsberechtigt, die zum Zeitpunkt der Wahl der Delegierten zum Landtag wahlberechtigt sind. Zum Zeitpunkt der Versammlung Minderjährige und Parteimitglieder mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen, die ihren Hauptwohnsitz nicht im Bundesland der betreffenden Landesdelegiertenversammlung haben, sind daher nicht abstimmungsberechtigt. Parteimitglieder, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, sind ebenfalls nicht abstimmungsberechtigt. Personen die diese Kriterien nicht erfüllen, können außerdem auch nicht als Delegierte für die Wahlversammlung entsandt werden.
BITTE BEACHTEN!
Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Wird von einzelnen Delegierten eine postalische Zusendung gewünscht, muss dies der LGS durch die meldeten Kreisverbände mitgeteilt werden.