[PM 153/2011] Zur Euro-Stabilisierungs-Debatte im Vorfeld des EU-Gipfel erklären die Landesvorstandssprecherin Britta Steck, der Landesfraktionsvorsitzende Daniel Köbler und der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

[PM 121 / 2011] Zu den Ergebnissen einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft IW sagt Ulrich Steinbach Haushaltspolitischer Sprecher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Ergebnisse des Instituts der deutschen Wirtschaf...

[PM 99/2011] Zur Unterzeichnung des Steuerabkommens zwischen der Schweiz und Deutschland erklärt Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

[PM 84 / 2011] Anlässlich der Fraktionsklausur teilt der Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler mit:

Die Staatsfinanzen in all ihren Facetten waren wichtiges Thema auf der Berliner Klausur der Frakti...

[PM 81 / 2011]

Anlässlich der Behauptung der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag, dass das Land Rheinland-Pfalz nie die Schuldenbremse einhalten könne, erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitisc...

Zu dem Thema Kürzungen von Bundesmitteln im Bereich Städtebauförderung und „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ teilt Andreas Hartenfels, MdL und Sprecher für Dorferneuerung und Städtebauförderung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landt...

„Das grundsätzliche Recht auf Nachtruhe muss nach Möglichkeit auch für die Menschen im Hunsrück rund um den Flughafen Hahn gelten.  Daher sollte nun auch die im Koalitionsvertrag festgelegte Prüfung einer Bonusliste und die Anpassung der Start- u...

[PM 15/2011] „Wir brauchen die Einführung einer wirksamen Finanztransaktionsteuer auf europäischer Ebene. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Stabilisierung der Finanzmärkte und zur sozial gerechten Finanzierung von öffentlichen Aufgaben.“, dies erklärt Ulrich Steinbach (Mainz), haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich der Beantwortung einer kleinen Anfrage vom 23. Mai 2011 zur Finanzmarktregulierung durch die Landesregierung. Eine Finanztransaktionsteuer ist eine Kapitalverkehrsteuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen.

[PM 12/2011] Anlässlich der Berichte über das Scheitern der Gemeindefinanzkommission erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag und Sprecher für Kommunalpolitik: