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Erneuerbare Energien statt Kohle und Atom

Wir GRÜNE haben dafür gesorgt, dass Rheinland-Pfalz bei der Energiewende ganz weit vorne steht. Der Anteil der Erneuerbaren Energien am Gesamtstromverbrauch macht heute über ein Viertel des im Land verbrauchten Stroms aus. Der Anteil der „Erneuerbaren“ am erzeugten Strom in Rheinland-Pfalz lag 2014 bereits bei knapp 36 Prozent. Beim Ausbau der Windenergie stehen wir jetzt mit an der Spitze der Bundesländer. Bei der Photovoltaik hat sich die installierte Leistung seit 2011 beinahe verdoppelt. Das zeigt: Unser Weg führt zum Erfolg.

Ohne uns GRÜNE ist die Gefahr groß, dass die Rahmenbedingungen zum Nachteil der Energiewende verändert und die Fortschritte bedroht werden. Gerade die CDU fordert immer wieder einen Ausbaustopp der Windenergie und drückt bei der Energiewende auf die Bremse. 2014 konnten wir verhindern, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien durch Schwarz-Rot in Berlin vollends gestoppt wurde. Mit Blick auf die 2017 anstehende Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist es entscheidend, dass starke GRÜNE die Interessen des Klimaschutzes und der Energiewende im Bundesrat durchsetzen.

Zwar hat der Atomausstieg in Deutschland begonnen, aber zentrale Fragen der Abwicklung und insbesondere der Endlagerung des radioaktiven Abfalls sind noch nicht geklärt. Gleichzeitig sind die grenznahen Pannenmeiler – vor allem Cattenom und Tihange – nach wie vor ein untragbares Risiko für die Menschen in Rheinland-Pfalz. Wir GRÜNE setzen uns vehement für die Abschaltung der grenznahen AKW und gegen eine Renaissance der Atomenergie in Europa ein.

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Demo zur Weltklimakonferenz

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Aufruf zur Demo

Liebe Freundinnen und Freunde,

am übernächsten Samstag, dem 04. November, findet in Bonn zum Auftakt der Weltklimakonferenz eine große Demonstration für einen schnellen Kohleausstieg statt. Als Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz unterstützen wir diese Demonstration und würden uns sehr freuen, wenn möglichst viele von Euch mit uns in Bonn "Rote Linien" für die Kohle ziehen.    Mehr »

11.08.2011

Fluglärm: Setzen alle Hebel in Bewegung

[PM 46/2011]Zu der Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung, die so genannte Südumfliegung zu genehmigen, teilen Jutta Blatzheim-Roegler, MdL, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und der Frakt...

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Kategorien:Pressemitteilung Landtagsfraktion Verkehr
14.07.2011

Zu der Kreditgewährung seitens des Landes an den Flughafen Hahn sagt Jutta Blatzheim-Roegler

„Das grundsätzliche Recht auf Nachtruhe muss nach Möglichkeit auch für die Menschen im Hunsrück rund um den Flughafen Hahn gelten.  Daher sollte nun auch die im Koalitionsvertrag festgelegte Prüfung einer Bonusliste und die Anpassung der Start- u...

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Kategorien:Pressemitteilung Landtagsfraktion Finanzen Verkehr
14.07.2011

Nachtflugverbot muss konsequent eingehalten werden

Zu den Fluglärm-Messergebnissen in der Region Mainz/ Rheinhessen erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, MdL, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus:

„Die Gesundheitsgefährdung durch Lärmereignisse ist längst wissenschaftlich erwiesen. Insbesonder...

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Kategorien:Pressemitteilung Landtagsfraktion Verkehr
09.07.2010

Protest gegen Luftverkehrsabgabe: Hausgemachtes Problem der Landesregierung

[09.07.2010] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen die Einführung einer Flugticketabgabe. "Allerdings kann der Vorschlag der Bundesregierung nur ein erster Schritt sein", betonte  Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Da der Luftverkehr in Deutschland nach wie vor in vielfacher Weise privilegiert wird - er zahlt keine Mineralöl- bzw. Kerosinsteuer, Auslandsflüge sind mehrwertsteuerfrei - verzichtet der Fiskus im Jahr auf fast fünf Milliarden Euro. "Mit der jetzt grob avisierten eine Milliarde Euro Einnahmen aus der Ticketabgabe pro Jahr kommt die Branche also noch ganz gut weg", so Lemke.

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Kategorien:Verkehr
07.06.2010

Flugplatzausbau in Speyer verhindern!

[07.06.2010] Auf ihrer Landesdelegiertenversammlung (LDV) verabschiedete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz einstimmig einen Antrag gegen den Ausbau des Speyerer Flugplatzes. Dazu erklärte Landesvorstandssprecherin Eveline Lemke: "Der Flugplatz wird jetzt schon defizitär betrieben. Der Ausbau dient nur dem Wohl der BASF und anderer Konzerne. Solche Subventionen kann sich das Land nicht leisten. Für Schulen, Kinderbetreuung und andere wichtige Bereiche fehlt das Geld hinten und vorne."

» Beschluss "Flugplatzbau in Speyer verhindern!" (PDF)

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Kategorien:Verkehr
27.05.2010

Landesregierung ignoriert Gesundheitsschäden durch Fluglärm

[27.05.10] Die Reaktion der Landesregierung auf die Initiative des "Verein für ein lebenswertes Mainz und Rheinhessen" sei ignorant, so der Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Daniel Köbler, und die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Die Bürgerinitiative hatte die Landesregierung gebeten, eine Studie in Auftrag zu geben, die den Zusammenhang zwischen höherem Gesundheitsrisiko und Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet erörtert.

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Kategorien:Verkehr
14.05.2010

Über 10.000 Menschen sagen NEIN zum Hochmoselübergang!

[14.05.2010] Über 10.000 Menschen haben die Petition an den Deutschen Bundestag gegen den Bau der Hochmoselbrücke unterzeichnet. Selten zuvor konnte eine Petition innerhalb eines Monats so viele Befürworterinnen und Befürworter gewinnen. "Das ist ein riesiger Erfolg in unserem Kampf für den Erhalt der reizvollen Mittelmoselregion, des Naherholungsgebiets Moselsporn und für den Schutz weltbekannter Weinlagen rund um Ürzig und Zeltingen-Rachtig", freute sich Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.

» "The New York Times" zum Hochmoselübergang

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Kategorien:Verkehr
04.05.2010

Hunsrück wird gegen Rhein-Main ausgespielt

[04.05.2010] "Wirtschaftsminister Henrik Hering (SPD) dient der Lufthansa Cargo den Flughafen Hahn als Ausweichalternative an", erklärte Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Vorstellung eines Gutachtens zur Verlagerung von Frachtflügen an den Flughafen Hahn: "Das Problem an der Sache ist nur, dass die Lufthansa gar nicht will! Das ist, als ob sich die Braut schön schminkt, der Ehemann aber nicht von ihr wissen will und weiterhin die kalte Schulter zeigt!"

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Kategorien:Verkehr
12.04.2010

Widerstand gegen Moselhochbrücke wird international

[12.04.2010] Die GRÜNEN sehen sich von den international führenden Weinexperten und Fachjournalisten in ihrer Ablehnung der Hochmoselbrücke und der B50neu bestätigt. Auf der gestrigen Veranstaltung "Riesling Rescue Event" (Rettung des Rieslings) in Berlin hatten sich auf Einladung der Bürgerinitiative "Pro-Mosel" und von Top-Weingütern der Mittelmosel die in der Weinwelt führenden Experten der Protestbewegung angeschlossen.

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Kategorien:Verkehr
14.03.2010

Höher, schneller, weiter ist endgültig vorbei!

[14.03.2010] "Regionalflughäfen sind keine Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Flugbetrieb muss sich rechnen, sonst dürfen keine öffentlichen Gelder fließen", betonte Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, auf einer Podiumsdiskussion der GRÜNEN zu den Problemen der Regionalflughäfen im Land. "Nirgendwo in Deutschland gibt es eine größere Dichte an Flughäfen als in Rheinland-Pfalz -  und sie sind defizitär", mahnte die GRÜNEN-Europaabgeordnete Franziska Brantner.

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