18.02.2010

Nauberg: Naturzerstörung ökonomisch nicht vermittelbar

[18.02.2010] Am Freitag läuft die Frist für Einwendungen nach Planfeststellungsverfahren mit UVP nach Bundesberggesetz gegen die Basaltausbaupläne am Nauberg ab. Die GRÜNEN unterstützen die Gegner des Basaltabbaus am Nauberg und haben zahlreiche Einwendungen gesammelt, die heute fristgerecht beim Landesamt für Geologie und Bergbau eingereicht werden. "Am Nauberg wird wieder einmal die Profigier vor die Interessen der Allgemeinheit gestellt", kritisierte Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.

Der Wald, der eine wichtige Bedeutung in der Biotopvernetzung der FFH-Flächen Nistertal und Kroppacher Schweiz hat, würde durch das Vorhaben zerstört. Für die Artenvielfalt und das Vogelschutzgebiet in diesem Gebiet waäre das das endgültige Aus, warnte Lemke. "Der ökonomische Nutzen des relativ minderwertigen Basaltes, zu dem es Alternativen gibt, steht in keinem Verhältnis steht zu den ökologischen Zerstörungen und der Verringerung der Lebensqualität der Anwohner, die zusätzlich mit Lärm und Transportbelastungen rechnen müssen", kritisierte auch die GRÜNEN- Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken.Zudem würde eine Ausweitung des Abbaus dem Geist der europäischen Wasserrahmenrichtlinie widersprechen, die den Schutz von Trinkwasserquellen, wie sie in dem Gebiet vorkommen, über kurzfristige wirtschaftliche Interessen stellt.

Seit Jahren kämpfen die GRÜNEN daher mit der Bürgerinitiative und den Anwohnern gegen dieses Projekt. Die GRÜNEN unterstützen auch eine mögliche Klage des BUND, sollte dem Rahmenbetriebsplan für die "Nauberg-Welsche-Hütte" der Basalt-Aktien-Gesellschaf Bergisch-Westerwälder Hartseinwerke stattgegeben werden.

Dieses Beispiel verdeutlicht einmal mehr das Problem des veralteten Bergrechts (BBergG), auf das sich Abbaufirmen aber auch die Landesregierung regelmäßig berufen: "An vielen Orten in Rheinland-Pfalz werden die Interessen des Bergbaus über die Rechte der Eigentümer gestellt. Wir fordern schon lange, das BBergG in seinem vollen Umfang auf den Prüfstand zu stellen, um endlich - wie in anderen Rechtsbereichen - eine vernünftige Abwägung der Interessen der Anwohner, der Wirtschaft und des Umwelt- und Wasserschutzes zu ermöglichen. Im Bundestag werden wir mit Initiativen die Novellierung des Gesetzes voran bringen", kündigte Höfken an. Von der Landesregierung erwarten die GRÜNEN, dass sie die nötige Novellierung des Gesetzes gegenüber der Bundesregierung voran bringt und sich endlich stärker hinter die Interessen der Bürger und des Umwelt- und Wasserschutzes stellt.

Voraussichtlich am 17. April findet eine Fachkonferenz der GRÜNEN zum Thema Bergrecht in Mainz satt, zu der alle rheinland-pfälzischen Initiativen eingeladen werden.



Kategorien:Umwelt
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