04.07.2013

Wirtschaftspolitik à la Lemke: Modern, innovativ und zukunftsorientiert!

[PM 51-2013] Zur heutigen Regierungserklärung von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke erklärt Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Heute hat Wirtschaftsministerin Eveline Lemke vorgestellt, wie eine moderne, innovative und zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik aussieht. Ökologischer Umbau, mittelstandsfreundliche Orientierung, ressourcensparende Industrie, innovative Ideen und die Betonung der regionalen Wertschöpfung sind die Elemente einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik, die in die heutige Zeit passt.

Lemke hat klargemacht: Die Märkte der Zukunft sind grün. Die Wirtschaftsministerin hat erklärt, wie sie das Land für die Green Economy aufstellen will. Aber sie hat auch deutlich gemacht, dass sie die ganze Bandbreite der Wirtschaft im Blick hat. Nichtökologische und ressourcenineffiziente Produkte haben keine Chance auf den Märkten der Zukunft. Wirtschaftpolitik wird wieder für die Menschen da sein, indem Arbeitsprozesse modernisiert werden und gleichzeitig Umwelt und Lebenswelt der Menschen geachtet werden. Wirtschaftspolitik ist für das Gemeinwohl da und nicht für die Bereicherung Einzelner. Die Rede war eine Einladung an die Wirtschaft, ein lebenswertes und ökonomisch erfolgreiches Rheinland-Pfalz gemeinsam und im Dialog zu gestalten. So gelingt die Verbindung von Ökonomie und Ökologie", unterstreicht Katharina Binz.

"Während insbesondere der CDU-Opposition beim Thema Infrastruktur nur der Neu- und Ausbau von Straßen einfällt, konzentriert sich GRÜNE Wirtschaftspolitik auf die Infrastrukturen der Zukunft. Dazu zählt der Breitbandausbau, der einer der entscheidenden Faktoren für zukunftsfähige Arbeitsplätze darstellt. Dazu zählt eine gesellschaftliche Willkommenskultur und eine optimale Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur als zentrale Schlüssel, um auch in Zukunft ausreichend und gut ausgebildete Fachkräfte zu haben.

Eveline Lemke hat deutlich gemacht: Sie will ein modernes, wettbewerbsfähiges Rheinland Pfalz, das sich mit intelligentem Wachstum und einer klugen Innovations- und Mittelstandspolitik in der weltweiten Konkurrenz der green economy behauptet, und das Klimaschutz als Chance und Herausforderung aber nicht als lästig und bedrohlich empfindet. Gut so", so Binz abschließend.

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