04.12.2014

„STOP TTIP!“ hat mehr als eine Million Unterschriften gesammelt

Das Bündnis „STOP TTIP!“ hat bereits mehr als eine Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA gesammelt.

Dazu Katharina Binz, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Das Bündnis „STOP TTIP“ hat innerhalb weniger Wochen eine Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA gesammelt. „STOP TTIP“ sendet damit eine deutliche Botschaft an die EU-Kommission: Die Menschen wollen TTIP und CETA nicht, denn sie wissen, dass mit den Freihandelsabkommen ein Ausverkauf der europäischen Demokratie droht. Da die EU-Kommission jedoch noch immer glaubt, die Freihandelsabkommen hinter verschlossenen Türen verhandeln zu können, unterstützen wir GRÜNE die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative auch weiterhin und halten an unserer Forderung fest: TTIP und CETA müssen gestoppt und auf transparenter Grundlage neu verhandelt werden. Ich bitte daher alle Bürgerinnen und Bürger, die Petition zu unterschreiben und damit den Druck auf die EU-Kommission weiter zu erhöhen.“

Zum Hintergrund:

„STOP TTIP!“ ist ein europaweiter Zusammenschluss von fast 300 Organisationen, die eine gemeinsame Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA anstreben. Mitte September hatte die EU-Kommission dieses Vorhaben jedoch wegen rechtlicher Bedenken abgelehnt. Nun führt das Bündnis eine selbstorganisierte EBI durch. Ziel war es, eine Million Unterschriften innerhalb eines Jahres zu sammeln; dies ist dem Bündnis bereits nach weniger als drei Monaten gelungen.

URL:http://gruene-rlp.de/partei/presse/volltext-presse/article/stop_ttip_hat_mehr_als_eine_million_unterschriften_gesammelt/