31.05.2010

Rücktritt von Bundespräsident Köhler: Der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb!

[PM 80/2010 - 31. Mai 2010] Zum heutigen Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, LandesvorstandssprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Mit großem Erstaunen haben wir den heutigen Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler zur Kenntnis genommen. Mit seinen missverständlichen Äußerungen zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr im Ausland hat er eine Welle berechtigten Protests ausgelöst. Uns irritiert, dass er als Grund für seinen Rücktritt die Kritik an ihm und den mangelnden Respekt gegenüber dem Amt des Bundespräsident nennt. Wenn dies der Auslöser ist, dann hat er die Kritik nicht verstanden. Insgesamt hat Herr Köhler durch seinen unsensiblen Umgang mit dem Thema Bundeswehreinsätze dem Amt des Bundespräsidenten geschadet.

Mit der Wiederwahl von Horst Köhler wollten Union und FDP die Machtübernahme von Schwarz-Gelb im Bund einläuten. Sein Rücktritt bedeutet den Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb!“ erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler.

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