01.02.2010

Neue Schachpartie zur Mittelrheinbrücke

[PM 12/2010 - 01.02.2010] Zur heutigen Mitteilung von Wirtschaftsminister Hering über den Versand des geforderten Gutachtens an die UNESCO erklärt Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

 

„Minister Hering zieht in dieser neuen Schachpartie Professor Kunibert Wachten, renommierten Gegner von Waldschlösschenbrücke und Kölner-Domverbauungsplänen aus dem Hut. Beim Schach fliegen die zuerst gesetzten Figuren auch als erste wieder raus,“ so Lemke. „Das Gutachten muss zuallererst bei den Fachleuten der ICOMOS Bestand haben, so hat die UNESCO es verlangt, als sie mit ihrem Beschluss in Sevilla die Landesregierung verpflichtet hat, die Methodik des Gutachtens grundsätzlich neu auszurichten und dabei die ICOMOS mit einzubinden. Ich bin sehr gespannt auf die Bewertung durch ICOMOS.

Erneut wurde die Öffentlichkeit nicht eingebunden, bevor die Stellungnahme an die UNESCO verschickt wurde. Damit hat die Landesregierung zwar den Termin gegenüber der UNESCO zur pünktlichen Einreichung des Gutachtens gehalten, was in der letzten Schachpartie um die Mittelrheinbrücke ja bereits schief gelaufen war. Jedoch stehen die Stellungnahmen der Öffentlichkeit, zu denen auch das Rheinkolleg, der Werkbund sowie BUND, VCD und GRÜNE zählen noch aus. Wir hoffen sehr auf die Einbindung der Öffentlichkeit, ohne dass wir eine Offenlegung durch Klageandrohung erzwingen müssen, denn der UNESCO ist die Meinung auch der vorgenannten Gruppe wichtig.

Einen erneuten Versuch der Landesregierung mit allen Mitteln, Kritik an den Planungen für eine Brücke im Weltkulturerbe Mittelrheintal zu unterdrücken, lassen wir nicht zu und werden insbesondere auch über die Transparenz im Verfahren unmittelbar an die UNESCO berichten“, erklärt Eveline Lemke.





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