13.01.2010

GRÜNE stellen auf Jahresklausur Fahrplan auf

[PM 3/2010 - 13.01.2010] Zu den Ergebnissen ihrer Jahresklausur am Montag und Dienstag in Mainz erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Die Signale für 2010 und für die Landtagswahl 2011 stehen auf GRÜN! Wir gehen voller Zuversicht und mit großem Selbstvertrauen in die letzten 15 Monate bis zur Landtagswahl. Dazu geben uns die Ergebnisse aus den Wahlen 2009, der Mitgliederzuwachs und die aktuellen politischen Debatten auch allen Grund. Wir Grüne werden in diesen Tagen 30 Jahre alt, wir haben viel erreicht, sind aber noch lange nicht am Ziel und werden dringend gebraucht. Deshalb werden wir im nächsten Jahr das Kapitel unserer parlamentarischen Abstinenz schließen.

Es wird höchste Zeit für eine weitere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz. SPD, CDU und FDP veranstalten dort ihre Sandkastenspiele und beschäftigen sich entweder mit sich selbst oder ergehen sich in Selbstgefälligkeit. Den Menschen im Land bringt das weder Arbeitsplätze noch Klimaschutz noch Gerechtigkeit. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz treten an für eine neue Politik der Ehrlichkeit, der Glaubwürdigkeit, vor allem aber für eine Politik des Respekts vor den Bürgerinnen und Bürgern.

Auf unserer Jahresklausur haben wir Meilensteine für den Wahlkampf festgelegt. So wird die Liste für die Landtagswahl auf einem Parteitag am 5. und 6. Juni 2010 in Mainz gewählt. Das Landtagswahlprogramm wird die Partei dann im Dezember auf einer weiteren Landesdelegiertenversammlung am 4. und 5. Dezember 2010 in Emmelshausen beschließen.

Wir starten ins Jahr 2010 mit dem politischen Aschermittwoch am 17. Februar in Koblenz, wo wir klar machen, warum schwarz-gelb im Bund nichts zustande bringt und warum die Alleinregierung der SPD im Land beendet werden muss."



URL:http://gruene-rlp.de/partei/presse/volltext-presse/article/gruene_stellen_auf_jahresklausur_fahrplan_auf/