07.06.2010

Flugplatzausbau in Speyer verhindern!

[PM 85/2010 - 07.06.2010] Auf ihrer Landesdelegiertenversammlung (LDV) verabschiedete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz einstimmig einen Antrag gegen den Ausbau des Speyerer Flugplatzes. Dazu erklären Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin der rheinland-pfälzischen GRÜNEN, Tabea Rößner, GRÜNE Bundestagsabgeordnete und Johannes Jaberg, GRÜNER Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl:

Gemäß Beschluss des Parteitages soll der Ausbau nicht wie geplant mit einem Zuschuss von 11 Millionen Euro unterstützt werden. Dazu die Landesvorstandssprecherin Eveline Lemke: "Der Flugplatz wird jetzt schon defizitär betrieben. Der Ausbau dient nur dem Wohl der BASF und anderer Konzerne. Solche Subventionen kann sich das Land nicht leisten. Für Schulen, Kinderbetreuung und andere wichtige Bereiche fehlt das Geld hinten und vorne."

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner kritisiert, wie wichtige Bedenken gegen den Ausbau von Landesbehörden und Gerichten weggefegt wurden: "Die Menschen werden unerträglichem Lärm von einem direkt an den Stadtkern grenzenden Flugplatz ausgesetzt, ein einmaliger Auenwald wird zerstört, der Weltkulturerbe-Status des Speyerer Doms ist in Gefahr und ein ohnehin unfallträchtiger Platz wird trotz Kerosinlager in unmittelbarer Nähe noch gefährlicher. All diese Zweifel werden ausgeblendet, obwohl Betreiber-Gesellschaft und Landesbehörden nicht mal in der Lage sind, die richtigen Zahlen zu ermitteln - wie die traurige Posse um die falsch angegebene Höhe der Speyerer Domtürme gezeigt hat."

"Wir brauchen ein starkes Zeichen, dass der Ausbau nicht gewollt ist", sagt dazu Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Speyerer Stadtrat, Johannes Jaberg. "Wir werden den politischen Kampf gegen diesen wirtschaftlich, sozial und ökologisch unsinnigen Ausbau weiter führen, auch wenn der juristische Weg scheinbar ausgereizt ist", so Jaberg abschließend.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Speyer und Rheinland-Pfalz rufen dazu auf, die Demonstration in Speyer am Donnerstag, 10. Juni 2010, gegen den Ausbau des Flughafens zu besuchen. Die Demonstration beginnt um 18:30 Uhr, Treffpunkt: Maximillianstraße, Rathaus.

URL:http://gruene-rlp.de/partei/presse/volltext-presse/article/flugplatzausbau_in_speyer_verhindern-1/