06.01.2010

CDU hat Angst vor der eigenen Courage

[PM 2/2010 - 06.01.2010] Zum Ergebnis der CDU-Fraktionssitzung um den Abgeordneten Michael Billen (CDU) erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Mit der heutigen Fraktionssitzung hat sich die CDU Rheinland-Pfalz als glaubwürdige Partei verabschiedet. Die CDU agiert mutlos, unverantwortlich und unglaubwürdig. Für den Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf ist das Ergebnis ein Offenbarungseid seiner politischen Schwäche. Er ist nicht stark genug, die jahrzehntealten Grabenkämpfe der rheinland-pfälzischen Union zu beenden und die Fraktion hinter sich zu versammeln.

Der Berg kreißte sechs Stunde lang und gebar eine Maus! Die halbgare Lösung hilft nur Michael Billen, der nun weiterhin Diäten kassiert ohne in der CDU-Fraktion zu arbeiten. Auf Dauer ist dieser Zustand jedoch weder für Billen noch für die CDU haltbar. Früher oder später wird die CDU-Fraktion über seinen Ausschluss abstimmen und Farbe bekennen müssen!

Niemand wird dieser Partei noch abnehmen, dass sie ehrlich am Nürburgring aufklären kann. Die CDU schafft es noch nicht einmal, den eigenen Saustall auszumisten", so Köbler und Lemke.



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