RHEINLAND-PFALZ 2021 – HER MIT DEM GUTEN WAHLPROGRAMM

GRÜNE Themen stehen mehr im Fokus denn je. Konsequenter Klimaschutz, der Erhalt der Artenvielfalt, die Verkehrswende, eine echte soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind aktuell wie nie zuvor. Die Folgen der Klimakrise und weitere ökologische Krisen machen sich auch in unserem Bundesland bemerkbar. Gleichzeitig wächst das ökologische Bewusstsein. Landesweit geht eine Generation junger Menschen auf die Straße, die sich für konsequenten Klimaschutz einsetzt. Wir sehen uns in der Verantwortung, dieses Anliegen junger Rheinland-Pfälzer*innen hartnäckig im Landtag zu vertreten. Nur mit starken GRÜNEN gibt es einen starken Klimaschutz.

Die Kommunal- und Europawahlen geben uns Rückenwind, um unsere politischen Positionen konsequent zu verfolgen und umzusetzen. Bei den letzten Wahlen haben wir unsere Ziele deutlich übertroffen. So konnten wir insgesamt 1.446 GRÜNE Mandate erringen und damit die Anzahl der GRÜNEN Rät*innen in den Kommunalparlamenten deutlich erhöhen. In Mainz, Landau, Trier und Koblenz stellen die GRÜNEN die stärkste Fraktion im Stadtrat.

Neben diesen historisch besten Ergebnissen haben wir auch noch einen Mitgliederrekord zu verzeichnen. Wir freuen uns sehr über diesen Zuspruch und werden gemeinsam mit über 4.000 GRÜNEN Mitgliedern noch wirkungsvoller gegen die Klimakrise, für mehr soziale Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft kämpfen.

Umso motivierter starten wir als programmatische Partei in die Entwicklung unserer konkreten Ziele für die Landtagswahl 2021. Zentraler Baustein hierfür werden die inhaltlichen Diskussionen in unseren Landesarbeitsgemeinschaften sowie weitere Beteiligungsformate sein.

Wir wollen einen möglichst niedrigschwelligen und transparenten Prozess zur Erarbeitung unseres Wahlprogramms beginnen. Deshalb setzen wir auf eine möglichst lange Inputphase mit vielen Beteiligungsmöglichkeiten, um eure Ideen, Wünsche, Anregungen oder konkreten Projekten einzusammeln. Online Beteiligung ist dabei für uns zentral.

Im Rahmen der Programmerstellung gab es außerdem unter anderem eine Zukunftswerkstatt am 14. März 2020 und ein Programmkonvent am 27. Juni 2020.

Entwurf Wahlprogramm: Die Inputphase lief bis zum 30. April 2020. Auf Basis der Inputs GRÜNER Mitglieder, aus öffentlichen Veranstaltungen der Orts- und Kreisverbände und der Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaften sowie den Diskussionsverläufen z. B. auf dem Programmkonvent, wird über die Sommerpause 2020 der Antrag für das Wahlprogramm erarbeitet. Der Landesvorstand wird diesen Programmentwurf am 19. September 2020 veröffentlichen. Die Frist für Änderungsanträge ans Programm wird auf den Samstag 14 Tage vor der Landesdelegiertenversammlung festgelegt. Das Wahlprogramm wird im Rahmen einer Landesdelegiertenversammlung am 14./15. November 2020 beschlossen.

URL:http://gruene-rlp.de/partei/landtagswahl-2021/landtagswahlprogramm/