LAG Soziales & Gesundheit

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziales und Gesundheit erarbeitet Grundsatzpositionen und nimmt Stellung zu aktuellen politischen Fragen im Bereich Sozial- und Gesundheitspolitik.

Die LAG vernetzt die an diesem Politikbereich besonders interessierten Parteimitglieder und hält Kontakt zu Interessierten Nicht-Grünen. Sie berät den Landesvorstand, wirkt an der Erstellung von Wahlprogrammen mit, bereitet thematische Ratschläge zu aktuellen politischen Anlässen vor und unterstützt generell sozial- und gesundheitspolitischen Engagement.

Vertreten sind in der LAG Mitglieder des Landesverbandes. Mitarbeiten können aber alle Interessierten, unabhängig von einer Parteimitgliedschaft.

Die LAG-Sitzungen finden in der Regel alle zwei bis drei Monate freitags oder samstags in der Landesgeschäftsstelle in Mainz statt.

Aus Ihrer Mitte wählt die LAG die VertreterInnen für die entsprechende Bundesarbeitsgemeinschaft von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Aktuelle Themen:

  • Gesundheitspolitik
  • Mindestlohn
  • Pflege
  • Politik für Menschen mit Behinderung

 

Sprecherinnen: Johannes Wiegel

Kontakt: lag-soziales(at)gruene-rlp.de


Termine der LAG Soziales werden hier veröffentlicht.

Bericht der LAG Soziales & Gesundheit

Die jüngsten Treffen der LAG Soziales und Gesundheit waren geprägt von regen Diskussionen über das Landtagswahlprogramm. In teils kontroversen, aber stets sachlichen Debatten wurden Themen von der präventiven Gesundheitsversorgung, über das Bundes-Teilhabegesetz/Eingliederungshilfe bis hin zu Vorschlägen für neue arbeitsmarktpolitische Instrumente, wie die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen nach NRW-Modell (Passiv-Aktiv-Transfer) besprochen. Dafür haben wir uns einerseits regelmäßig in großer Runde getroffen, sowie in den Unterarbeitsgruppen zur Gesundheitspolitik und zur Behindertenpolitik. Nach den sehr fachlichen Debatten der letzten Monate, möchten wir uns im kommenden Halbjahr verstärkt mit Best-Practice-Beispielen aus den Kommunen beschäftigen, um den Austausch über GRÜNE-Sozialpolitik unter den Kommunalis zu fördern. Wichtige Themen werden dabei die Gesundheitsversorgung (Cannabis- bzw. Drogenpolitik, Landeskrankenhausplan 2016) und Projekte zur Integration von Flüchtlingen sein. Zu letzterem planen wir einen Austausch mit der LAG Migration. Natürlich wird uns auch das Thema Inklusion weiter begleiten, so fehlen z.B. landesweit einheitliche Standards für die Barrierefreiheit im Verkehrsraum.

 

An der Februarsitzung der BAG Soziales, Arbeit und Gesundheit haben Armin Grau und Annelie Scharfenstein teilgenommen. An dieser Stellen sollen die Themen nur aufgezählt werden:

Übrigens: Es gibt eine Internetseite der BAG: http://gruene-bag-arbeit-soziales-gesundheit.de/startseite/

Krankenhausreform: Konvergenz der Landesbasisfallwerte, zu einem Strukturfonds, zur zukünftigen Kalkulation von Fallpauschalen. Finanzierung der Investitionskosten der Krankenhäuser, Pflegeplanung und –finanzierung.

Gesundheitsversorgung Asylsuchender: Beispiel des „Bremer Modells“. Beispiele Kommunaler Gesundheitskonferenzen.

Versorgungsstärkungsgesetz: Z. B. Förderung der allgemeinmedizinischen Weiterbildung, Innovationsfonds, sektorübergreifende Versorgungskonzepte, Terminservicestellen, Psychotherapie.

Sozialer Arbeitsmarkt: In der BAG wurde insb. die Abschaffung der beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen kritisiert. Passiv-Aktiv-Transfer: Ländermodelle oder Bundesaufgabe?

Reform der Grundsicherung: Soziale Teilhabe für behinderte Menschen. Soziale Teilhabe in der EU.

Grüne Rentenkommission.

Themen der LAG für 2012

Die LAG hat Dr. Annelie Scharfenstein und Andreas Preß zu ihrem Sprecherteam gewählt. Auf der Sitzung am 20.01.2012 wurde die Jahresplanung auf den Weg gebracht. 

Der demografische Wandel und die Verteilungsgerechtigkeit (Armutsbekämpfung) sind grundsätzliche Querschnittsthemen,

Weitere Themen für das Jahr:

  1. Gesundheit,
  2. Pflege,
  3. Kommunale soziale Sicherungssysteme,
  4. Arbeitsmarkt,
  5. Inklusion,
  6. Bioethik. 

 

Es ist geplant, über //www.wurzelwerk.gruene.de ein internes Diskussionsforum für die LAG-Mitglieder einzurichten. Zusätzlich wird die  aktuelle Strukturdebatte aufgegriffen werden.

Weitere Themen der LAG sind derzeit auch Integrationsleistungen für langzeitarbeitslose Menschen sowie Sozialleistungen im kommunalen Bereich vor dem Hintergrund leerer Kassen.

Foto der Sitzung der LAG Soziales & Gesundheit am 28.04.2012

URL:http://gruene-rlp.de/partei/gremien/landesarbeitsgemeinschaften/lag-soziales-gesundheit/