Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/freiwillige_handy_app_als_moeglicher_schritt_aus_der_krise/ Freiwillige Handy-App als möglicher Schritt aus der Krise http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/freiwillige_handy_app_als_moeglicher_schritt_aus_der_krise/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/freiwillige_handy_app_als_moeglicher_schritt_aus_der_krise/ [PM 23/2020] Zu der sogenannten Corona-App erklärt Misbah Khan, Landesvorsitzende BÜNDNIS... [PM 23/2020] Zu der sogenannten Corona-App erklärt Misbah Khan, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Kontaktpersonen anhand einer freiwilligen Handy-App schnell und gezielt zu informieren, kann eine gute Option sein. Für ein gutes Funktionieren ist es wichtig, dass viele Smartphone-Nutzende mitmachen. Je weniger Daten diese App sammelt, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Nutzerinnen und Nutzer die App installieren. Mit einer Bluetooth-basierten App ist es möglich, anonymisiert die engen Kontakte von Personen über einen längeren Zeitpunkt zu sammeln und sie bei einer eventuellen Infektion zu informieren, dass sie sich in Quarantäne begeben sollten. Uns GRÜNEN ist dabei aber besonders wichtig, dass die Daten nur lokal auf dem eigenen Smartphone gespeichert werden und eine Nutzung ausschließlich auf freiwilliger Basis, mit hohen Datenschutzstandards, erfolgt. Zu keinem Zeitpunkt darf eine größere Menge an Daten darüber gesammelt werden, wer sich wann, wo, mit wem befunden hat.“

]]>
Wed, 01 Apr 2020 16:07:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bildungsgerechtigkeit_auch_in_der_corona_krise_leben/ Bildungsgerechtigkeit auch in der Corona-Krise leben http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bildungsgerechtigkeit_auch_in_der_corona_krise_leben/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/bildungsgerechtigkeit_auch_in_der_corona_krise_leben/ [PM 22/2020] Zur Bildungsgerechtigkeit in Zeiten von Schulschließungen erklärt Misbah Khan,... [PM 22/2020] Zur Bildungsgerechtigkeit in Zeiten von Schulschließungen erklärt Misbah Khan, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Die Schulschließungen als Maßnahme zum weiteren Abflachen der Ansteckungsraten waren ein wichtiger und richtiger Schritt. Leider sorgt dieser Schritt vor allem bei Kindern in finanziell schwachen Familien für eine Verschärfung der Ungerechtigkeit im Bildungssystem. Wenn Aufgaben und Arbeitsmaterialien digital zur Verfügung gestellt werden, es aber keinen Computer oder Laptop in den Familien gibt, können sich Kinder wichtige Lerninhalte nur mit zusätzlichem Mehraufwand aneignen. Technik darf in der heutigen Zeit keine Hürde sein. Zum Abbau dieser Hürde sollte die Landesregierung Laptops, ausgestattet mit Surfsticks, über die Schulen an Schülerinnen und Schüler verleihen, denen die technische Ausstattung zu Hause fehlt. Eine solche Maßnahme führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und würde den Zielen des Digitalpaktes entsprechen.“

]]>
Wed, 01 Apr 2020 13:46:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/schutz_des_trinkwassers_bleibt_wichtig/ Schutz des Trinkwassers bleibt wichtig! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/schutz_des_trinkwassers_bleibt_wichtig/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/schutz_des_trinkwassers_bleibt_wichtig/ [PM 21/2020] Zum heutigen Beschluss des Bundesrates erklärt Misbah Khan, Landesvorsitzende von... [PM 21/2020] Zum heutigen Beschluss des Bundesrates erklärt Misbah Khan, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Mit dem heutigen Beschluss des Bundesrates und der Kompromissbereitschaft der EU-Kommission haben unsere Landwirtinnen und Landwirte die nötige Planbarkeit für die kommende Düngesaison. Die Umsetzung der Verordnung zum 1. Januar 2021 ist der richtige Schritt. Unser sauberes Trinkwasser ist genauso lebenswichtig, wie gesunde Nahrungsmittel. Ökologischer Landbau und gewässerschonende, regionale Landwirtschaft verbinden beides. Deswegen muss unsere Landwirtschaft weiter dabei unterstützt werden, ökologisch produzieren zu können.“

 

 

]]>
Fri, 27 Mar 2020 14:50:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kurzarbeit_darf_nicht_zur_falle_fuer_arbeitnehmerinnen_und_arbeitnehmer_werden/ Kurzarbeit darf nicht zur Falle für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kurzarbeit_darf_nicht_zur_falle_fuer_arbeitnehmerinnen_und_arbeitnehmer_werden/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kurzarbeit_darf_nicht_zur_falle_fuer_arbeitnehmerinnen_und_arbeitnehmer_werden/ [PM 20/2020] Zur Nachbesserung im Kurzarbeitergeld erklären Anne Spiegel, designierte... [PM 20/2020] Zur Nachbesserung im Kurzarbeitergeld erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2021 und Josef Winkler, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Die Kurzarbeit ist in der aktuellen Lage noch wichtiger als zu Zeiten der Finanzmarktkrise. Damit können Arbeitsplätze gesichert werden. In der Vergangenheit haben einige der großen Betriebe die durch das Kurzarbeitergeld entstehenden Lücken für die Mitarbeitenden ausgeglichen. Anders als in der Finanzmarktkrise trifft diese Krise noch viel mehr Betriebe. Die Entlastungen der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber von Sozialbeiträgen reicht aber gerade bei kleinen Unternehmen nicht aus, um die Lohnlücke komplett zu schließen. Etwa 11 Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten für kleine und Kleinstbetriebe. Um die Folgen der Corona-Pandemie zu mildern, muss das Kurzarbeitergeld auf mindestens 90 % des letzten Nettogehalts angehoben werden, bei Mitarbeitenden mit Kindern auf mindestens 94%.“

]]>
Wed, 25 Mar 2020 14:20:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/neue_massmahmen_gegen_corona_jetzt_gemeinsam_solidarisch_sein/ Neue Maßmahmen gegen Corona: Jetzt gemeinsam solidarisch sein http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/neue_massmahmen_gegen_corona_jetzt_gemeinsam_solidarisch_sein/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/neue_massmahmen_gegen_corona_jetzt_gemeinsam_solidarisch_sein/ [PM 19/2020] Zu den heute vereinbarten Maßnahmen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ländern,... [PM 19/2020] Zu den heute vereinbarten Maßnahmen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ländern, erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin, und Misbah Khan, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Wir begrüßen die heute getroffenen Vereinbarungen, die bundesweit die Regelungen vereinheitlichen. Denn jetzt heißt es gemeinsam solidarisch zu sein. Mit dem abgestimmten Handeln der Länder wird Klarheit geschaffen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Handlungsfähigkeit der Politik gesichert.

An die Bürgerinnen und Bürger appellieren wir, sich solidarisch insbesondere gegenüber Älteren und Risikopersonen zu zeigen und Kontakte zu meiden. Gestern war eine deutliche Reduzierung des öffentlichen Lebens spürbar. Nun muss das auch bei schönem Wetter gelingen, so schwer es fällt. Notwendig ist, bei jeder konkreten Maßnahme die Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit abzuwägen. Daher sind wir froh, dass von einer geplanten quasi unbegrenzten Nutzung von Handydaten nun doch abgesehen wird, um Bürgerrechte zu schützen."

]]>
Sun, 22 Mar 2020 18:17:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gesundheitsschutz_hat_vorrang_landesparteitag_verschoben/ Gesundheitsschutz hat Vorrang - Landesparteitag verschoben http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gesundheitsschutz_hat_vorrang_landesparteitag_verschoben/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gesundheitsschutz_hat_vorrang_landesparteitag_verschoben/ [PM 18/2020] Infolge der Corona-Pandemie hat sich der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN... [PM 18/2020] Infolge der Corona-Pandemie hat sich der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entschieden, den geplanten Landesparteitag im Mai 2020 zu verschieben. Hierzu erklären die beiden Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler:

„Die Corona-Pandemie breitet sich immer weiter aus und fast täglich gibt es neue Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Bereits in der vergangenen Woche wurden von uns alle nicht zwingend erforderlichen Veranstaltungen der Landespartei bis 19. April abgesagt. Unsere Mitarbeitenden arbeiten derzeit im Home Office. Damit verringern wir die Kontakte und bleiben weiterhin voll arbeitsfähig.

Da wir wohl erst am Anfang einer schwierigen zeitlichen Phase stehen, werden wir auch den Landesparteitag am 16./17. Mai 2020, mit der geplanten Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl am 14. März 2021, verschieben.

Wir planen diese Versammlung jetzt für das Wochenende Samstag, 22. und Sonntag, 23. August 2020 in Ramstein-Miesenbach.

Die ursprünglich für diesen Termin geplante Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 planen wir jetzt für Samstag, den 31. Oktober 2020 in Lahnstein. An unseren Planungen für die LDV im November ändert sich, nach aktueller Planung, nichts.

Wir alle sind jetzt gefordert unseren Beitrag zu leisten, physische Distanz aufzubauen und gleichzeitig sozialen Zusammenhalt zu stärken. Das beweisen derzeit viele Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Einsatz in der Nachbarschaftshilfe, bei Einkaufshilfen und weiteren Aktionen. Herzlichen Dank dafür!"

]]>
Thu, 19 Mar 2020 13:59:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/chancen_der_oekologischen_transformation_des_wirtschaftens_fuer_umwelt_lebensqualitaet_und_wohlstand_in_rheinland_pfalz_nutzen/ Chancen der ökologischen Transformation des Wirtschaftens für Umwelt, Lebensqualität und Wohlstand in Rheinland-Pfalz nutzen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/chancen_der_oekologischen_transformation_des_wirtschaftens_fuer_umwelt_lebensqualitaet_und_wohlstand_in_rheinland_pfalz_nutzen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/chancen_der_oekologischen_transformation_des_wirtschaftens_fuer_umwelt_lebensqualitaet_und_wohlstand_in_rheinland_pfalz_nutzen/ [PM 17/2020] Zum Beschluss des erweiterten Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN... [PM 17/2020] Zum Beschluss des erweiterten Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin und Mitglied des erweiterten Landesvorstandes, Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und Mitglied des erweiterten Landesvorstandes, sowie Josef Winkler, Landesvorsitzender:

„Die ökologische Transformation unseres Wirtschaftens hin zur Klimaneutralität ist in doppelter Hinsicht eine dringende Aufgabe. Um die Klimakrise mit ihren katastrophalen Folgen abzuwenden, müssen wir die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens erreichen. Dies verlangt grundlegende Änderungen in der Art wie wir produzieren, konsumieren und arbeiten. Die Zukunft der Wirtschaft und der Industrie ist klimaneutral und wir müssen deshalb jetzt die umfassende ökologische Transformation angehen, um die Wertschöpfung in Deutschland und Rheinland-Pfalz und unseren Wohlstand auch in Zukunft zu sichern. Wir GRÜNE Rheinland-Pfalz wollen Rheinland-Pfalz zur führenden Transformationsregion machen und diese große Aufgabe als Chance nutzen“, erklärten heute Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin und Mitglied im erweiterten Landesvorstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied im erweiterten Landesvorstand, sowie der Landesvorsitzende Josef Winkler anlässlich der Vorstellung eines Plans zur Umsetzung der ökologischen Transformation in Rheinland-Pfalz.

Anne Spiegel betonte die Herausforderungen der ökologischen Transformation, vor denen rheinland-pfälzische Unternehmen stehen. „Es ist eine zentrale politische Gestaltungsaufgabe, dafür gute Rahmenbedingungen zu schaffen und an den Schlüsselstellen den Umstieg auf die Technologien der Zukunft aktiv mit voranzutreiben. Deshalb wollen wir eine Wasserstoffstrategie des Landes entwickeln, Know-how aus Forschung und Entwicklung einbeziehen und Akteurinnen und Aktuere gewinnen, die wir für den Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur brauchen.“

Sie wies auf die Bedeutung hin, die Innovationen und Gründer*innen bei der ökologischen Transformation der Wirtschaft zukommt. „Wir wollen gezielt unterstützen, dass aus guten Ideen nachhaltige Geschäftsmodelle entstehen. Deshalb wollen wir Gründer*innen besser mit Universitäten und Hochschulen vernetzen und mit der Bereitstellung zinsloser Darlehen oder einem grünen Gründer*innenstipendium fördern. Diese Instrumente werden speziell in der Phase wirksam, in der sich entscheidet, ob aus einer guten Gründungsidee für nachhaltiges Wirtschaften eine erfolgreiche Unternehmensgründung hervorgeht.“ Zudem betonte Spiegel die Notwendigkeit einer Green KI Strategie des Landes, um die Potenziale Künstlicher Intelligenz besser für energetische Optimierung und Ressourcenschonung nutzen zu können.

Dr. Bernhard Braun erklärte: “Wir brauchen den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien auch hier in Rheinland-Pfalz. Wenn wir in Zukunft noch Industrieunternehmen in Rheinland-Pfalz haben wollen, müssen wir wesentlich mehr Strom aus Erneuerbaren Energien zur Verfügung stellen. Hierzu wollen wir mehr potenzielle Flächen für den Ausbau der Windenergie verfügbar machen, beispielsweise den Ausbau entlang von Autobahnen vereinfachen und die Vorgaben für Genehmigungen für Windkraftanlagen präzisieren und somit vereinfachen.“

Braun führte aus, dass Rheinland-Pfalz den Anteil der Erneuerbaren Energien in den letzten Jahren stark steigern konnte. So stamme mittlerweile jede zweite im Land produzierte Kilowattstunde Strom aus Erneuerbaren Energien. Mit der Solarinitiative habe die Energieministerin dem Ausbau der Solarenergie einen neuen Schub gegeben. „Das reicht aber noch nicht aus. Der Bund muss endlich seine Blockadehaltung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien aufgeben. Im Land wollen wir zusätzlich noch die Errichtung von Solardächern für neue Parkplatzflächen und Gewerbegebäude vereinfachen. Eigenerzeugter und -verbrauchter Strom muss von der EEG-Umlage befreit werden.“

Josef Winkler unterstrich die Bedeutung des Verkehrssektors für die Erreichung der Klimaziele und den wirtschaftlichen Wohlstand in Rheinland-Pfalz und Deutschland: „Der Verkehrssektor ist für rund 25% der CO2 Emissionen in Rheinland-Pfalz verantwortlich und leider sinken die Emissionen, im Gegensatz zu den anderen Sektoren, nicht. Gleichzeitig ist die Automobilbranche einer der größten und wichtigsten Wirtschaftszweige in Deutschland und Rheinland-Pfalz. Die Automobilindustrie werde ihren Beitrag zur CO2-Neutralität leisten müssen, wenn sie in Zukunft international wettbewerbsfähig bleiben soll. Wir wollen deshalb technologieoffene Förderprogramme im Rahmen einer Wasserstoffstrategie auf Landesebene für Lastwagen, Flugzeuge und Schiffe auf den Weg bringen, um die Industrie bei dieser Aufgabe zu unterstützen.“

Winkler begrüßte die Ansiedelung des Werks zur Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern und die damit entstehenden Arbeitsplätze. Dies mache deutlich, dass Rheinland-Pfalz ein attraktiver Standort für Zukunftsinvestitionen sei.

„Als GRÜNE setzen wir auch auf eine grundlegende Verkehrswende und die Stärkung des Umweltverbundes, also Bus, Rad und Schiene. Der ÖPNV muss, auch auf dem Land, weiter ausgebaut werden und zu einer wirklichen Alternative weiterentwickelt werden. Wir wollen ein vollwertiges „365 Euro Ticket“ für das ganze Land einführen, um mehr Bürgerinnen und Bürger den Umstieg auf den ÖPNV zu ermöglichen und wir wollen noch mehr für den Radverkehr in unseren Städten und Gemeinden und der Verbindung zwischen ihnen tun“, so Winkler abschließend.

 

 

]]>
Mon, 09 Mar 2020 14:00:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/care_und_pflegeberufe_sind_das_rueckgrat_unserer_gesellschaft/ Care- und Pflegeberufe sind das Rückgrat unserer Gesellschaft http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/care_und_pflegeberufe_sind_das_rueckgrat_unserer_gesellschaft/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/care_und_pflegeberufe_sind_das_rueckgrat_unserer_gesellschaft/ [PM 16/2020] Zum internationalen Frauentag am kommenden Sonntag erklären Anne Spiegel,... [PM 16/2020] Zum internationalen Frauentag am kommenden Sonntag erklären Anne Spiegel, designierte Spitzenkandidatin und Misbah Khan, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

Misbah Khan: „Wer glaubt, dem Weltfrauentag wird nur durch das Verteilen von Schokolade oder Rosen genüge getan, nimmt die Notwendigkeit und das andauernde Streiten für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung nicht ernst! Warme Wort sind schön, aber nicht gut genug. Gleichberechtigte politische Mitbestimmung von Frauen ist immer noch keine Selbstverständlichkeit. Frauen verdienen für die gleiche Arbeit immer noch weniger. Frauen sind immer noch stärker von Altersarmut bedroht. Gleiche Chancen im Beruf wird es nicht geben, solange Frauen einen Großteil der Arbeit zu Hause allein stemmen. Es braucht viel mehr Wertschätzung, Sichtbarkeit und faire Verteilung. 80 Prozent der Beschäftigten in haushaltsnahen Dienstleistungen, Gesundheit, Pflege und Erziehung sind Frauen. Menschen in Care-Berufen vertrauen wir unsere Kinder an, unsere Eltern und, wenn wir es selbst brauchen, auch uns selbst. Sie sind tragende, oft unterbezahlte, Säulen dieser Gesellschaft. Deswegen widmen wir uns bei unserem diesjährigen internationalen Frauentag besonders den Care- und Pflegeberufen.“

Anne Spiegel: „Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass soziale Berufe endlich den Stellenwert bekommen, den sie verdienen. Für uns heißt das: Bessere Rahmenbedingungen durch mehr Personal, eine bessere Bezahlung, mehr Mitsprache und Aufstiegsmöglichkeiten, gesellschaftliche Anerkennung der Verantwortung, welche Menschen in sozialen Berufen täglich unter körperlichen und psychischen Herausforderungen tragen, Abschaffung des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern. Wir wollen die Bedingungen so verändern, dass Menschen in sozialen Berufen ihren Aufgaben auch gut nachgehen können. Und wir wollen die Attraktivität dieser Berufe erhöhen: Denn gute Pflege ohne motivierte Pflegerinnen und Pfleger gibt es nicht. Und in Zukunft brauchen wir noch deutlich mehr Menschen, die in Pflege und Erziehung arbeiten.“

]]>
Fri, 06 Mar 2020 14:11:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/glueckwuensche_an_bischof_georg_baetzing/ Glückwünsche an Bischof Georg Bätzing http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/glueckwuensche_an_bischof_georg_baetzing/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/glueckwuensche_an_bischof_georg_baetzing/ [PM 14/2020] Zur Wahl von Bischof Georg Bätzing zum Vorsitzenden der Bischofskonferenz... [PM 14/2020] Zur Wahl von Bischof Georg Bätzing zum Vorsitzenden der Bischofskonferenz gratulieren die designierte Spitzenkandidatin Anne Spiegel und der Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Josef Winkler:

„Herzliche Glückwünsche an den Limburger Bischof Georg Bätzing. Als Vorsitzender der Unterkommission für den Interreligiösen Dialog ist Bischof Bätzing ein wichtiger Brückenbauer. Gerade in der heutigen Zeit ist der Dialog wichtig für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir wünschen eine glückliche Hand bei den bevorstehenden Aufgaben, insbesondere bei der weiteren Ausgestaltung des Synodalen Wegs mit den Vertretern des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken. Kardinal Marx danken wir für seine engagierte Arbeit in den letzten 6 Jahren.“

]]>
Tue, 03 Mar 2020 14:06:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/buergerschaftswahl_in_hamburg_gratulation_zu_historisch_gutem_ergebnis/ Bürgerschaftswahl in Hamburg: Gratulation zu historisch gutem Ergebnis http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/buergerschaftswahl_in_hamburg_gratulation_zu_historisch_gutem_ergebnis/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/buergerschaftswahl_in_hamburg_gratulation_zu_historisch_gutem_ergebnis/ [PM 13/2020] Zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklären Misbah Khan und Josef Winkler,... [PM 13/2020] Zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklären Misbah Khan und Josef Winkler, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Katharina Fegebank und die GRÜNEN Hamburg haben nach einem grandiosen Wahlkampf allen Grund zu feiern. Sie konnten ihren Stimmenanteil verdoppeln und ein historisch gutes Ergebnis erreichen. Dazu gratulieren wir ganz herzlich!

Das heutige Ergebnis zeigt die große Zustimmung für Rot-GRÜN in Hamburg und ist eine deutliche Bestätigung für die bisherige Arbeit.

Und wenn es bei den Ergebnissen für die AfD bleibt, haben wir als Demokratinnen und Demokraten alle einen Grund zu feiern."


]]>
Sun, 23 Feb 2020 20:00:00 +0100
gruene-rlp.de_content714807 Weitere Pressemitteilungen http://gruene-rlp.de/startseite/ hier.]]> Thu, 16 May 2019 11:32:27 +0200