Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/909090_ziel_fuer_rheinland_pfalz_hiv_und_aids_bekaempfen/ "90/90/90"-Ziel für Rheinland-Pfalz - HIV und Aids bekämpfen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/909090_ziel_fuer_rheinland_pfalz_hiv_und_aids_bekaempfen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/909090_ziel_fuer_rheinland_pfalz_hiv_und_aids_bekaempfen/ [PM 77/2019] Am Sonntag, den 01. Dezmber 2019, findet zum 31. Mal der Welt-AIDS-Tag statt.... [PM 77/2019] Am Sonntag, den 01. Dezmber 2019, findet zum 31. Mal der Welt-AIDS-Tag statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Josef Winkler:

„Unser Ziel ist es, die AIDS-Epidemie bis zum Jahr 2030 zu beenden. Dazu sollen bis zum Jahr 2025 90 Prozent der HIV-infizierten Menschen ihren Status kennen; 90 Prozent dieser Menschen sollen in Behandlung sein und bei 90 Prozent der Behandelten soll eine nachhaltige Unterdrückung der Viruslast stattfinden. Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Utopie mehr, sondern real vorhanden. Für ein verantwortungsvolles Vorgehen sollte jede und jeder den eigenen Status kennen. Dafür müssen die Möglichkeiten der Schnelltests zur HIV Erkennung weiter ausgebaut werden.

Daneben ist es für uns ein zentrales Anliegen gegen die Stigmatisierung und Diskriminierung von HIV oder AIDS vorzugehen. Dass HIV unter Therapie nicht mehr übertragbar ist, beweisen mittlerweile mehrere große Studien. Die öffentliche Wahrnehmung zum HI-Virus ist jedoch häufig durch veraltete Fakten geprägt. Daher unterstützen wir die Kampagne der Deutschen Aids-Hilfe #wissenverdoppeln! Bekämpfen wir Aids, nicht Menschen mit HIV und Aids!“

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Fri, 29 Nov 2019 09:32:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_teilnahme_am_vierten_globalen_klimastreik/ Aufruf zur Teilnahme am vierten globalen Klimastreik http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_teilnahme_am_vierten_globalen_klimastreik/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_teilnahme_am_vierten_globalen_klimastreik/ [PM 76/2019] Nachdem die Details des geplanten Klimapäckchens der Groko öffentlich werden, wird... [PM 76/2019] Nachdem die Details des geplanten Klimapäckchens der Groko öffentlich werden, wird sichtbar, dass es mit dieser Regierung keinen zukunftsorientierten Klimaschutz geben wird. Aus diesem Grund heißt es – weiter kämpfen! Die Organisator*innen von "Friday‘s for Future" rufen hierfür zum vierten Mal zum weltweiten Klimastreik auf. Auch in Rheinland-Pfalz gehen am Freitag, 29. November, Jung und Alt unter dem Motto #NeustartKlima auf die Straßen. Dazu erklärt die GRÜNEN Landesvorsitzende Misbah Khan:

„Spätestens als bekannt wurde, dass die neu geschaffene Luftverkehrssteuer in die Finanzierung von Regionalflughäfen fließen soll, hat die Große Koalition jegliche Hoffnungen aller Menschen zerstört, die sich seit Monaten für eine gerechte Klimapolitik einsetzen. Jede weitere Niete aus dem großen Lostopf Klimapaket, ist eine Niederlage für unseren Planeten. Die Bundesregierung muss endlich aufhören, das Klima und die damit verbundenen Sorgen und Ängste von Millionen Menschen mit den Füßen zu treten.

Auch auf die Gefahr der Wiederholung hin, gilt es daher, weiter Druck auf die Bundesregierung auszuüben und die Anliegen der breiten Masse in die Öffentlichkeit zu tragen. Deshalb rufen wir dazu auf, sich am vierten globalen Klimastreik, am Freitag, den 29. November, zu beteiligen und gemeinsam für Klimagerechtigkeit einzustehen.“

Folgende GRÜNE Funktionsträger*innen werden vor Ort an den Demonstrationen teilnehmen:

Misbah Khan, Landesvorsitzende: Neustadt a.d.W.
Josef Winkler, Landesvorsitzender: Mainz
Anne Spiegel, Staatsministerin: Speyer
Dr. Bernhard Braun, MdL und Fraktionsvorsitzender: Speyer
Jutta Blatzheim-Roegler, MdL: Mainz
Daniel Köbler, MdL: Mainz
Pia Schellhammer, MdL: Mainz
Andreas Hartenfels, MdL: Kaiserslautern
Katharina Binz, MdL: Mainz
Tabea Rößner, MdB: Berlin
Corinna Rüffer, MdB: Mainz
Jutta Paulus, MdEP: Berlin

Staatsministerin Ulrike Höfken wird an diesem Tag im Bundesrat sein.

Eine Übersicht der Demonstrationen finden Sie hier: fridaysforfuture.de/neustartklima/

Sie können uns über das Pressehandy erreichen: +49 160 91423669

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Wed, 27 Nov 2019 14:33:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/pflegekraefte_entlasten_unterstuetzung_durch_gruenen_landesverband/ Pflegekräfte entlasten – Unterstützung durch GRÜNEN Landesverband http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/pflegekraefte_entlasten_unterstuetzung_durch_gruenen_landesverband/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/pflegekraefte_entlasten_unterstuetzung_durch_gruenen_landesverband/ [PM 75/2019] Die Belegschaft der Universitätsmedizin Mainz fordert in den Tarifverhandlungen... [PM 75/2019] Die Belegschaft der Universitätsmedizin Mainz fordert in den Tarifverhandlungen bessere Arbeitsbedingungen, die vor allem zu mehr Entlastungen der Pflegekräfte führen sollen. Zu der aktuellen Tarifauseinandersetzung unterstützen die GRÜNEN Rheinland-Pfalz die Pflegekräfte und haben aktuell dazu auf ihrem Parteitag am Samstag in Neuwied einen Beschluss gefasst:

„Der Druck auf die Belegschaft der Universitätsmedizin Mainz ist enorm. Unterbesetzte Stationen mit teilweise nur einer Pflegekraft pro Nachtschicht sowie Auszubildende, die nur noch als Lückenfüllerin und Lückenfüller dienen, gehören zum Alltag. Wir stehen daher hinter den Beschäftigten der Universitätsmedizin Mainz und unterstützen sie in ihren Forderungen. Menschen, deren Beruf es ist, die Gesundheit anderer Menschen zu bewahren und wieder herzustellen, dürfen durch die Ausübung ihres Berufes nicht selbst zum Krankheitsfall werden“, erklärt der Landesvorsitzende Josef Winkler.

Christian Viering, Vorsitzender des Kreisverbandes Mainz und Vertreter von Gewerkschaftsgrün erklärt ergänzend dazu:

„Wir fordern die Verhandelnden an der Universitätsmedizin Mainz auf, dem berechtigten Interesse der Beschäftigten, vertreten durch die Gewerkschaft Verdi, Rechnung zu tragen und einen „Tarifvertrag Entlastung“ auf den Weg zu bringen. Wir sind stolz darauf sagen zu können, dass der gesamte Landesverband hinter unserer Forderung steht und auf der Landesdelegiertenversammlung in Neuwied die Unterstützung einstimmig beschlossen hat.“

Den Beschluss der Landesdelegiertenversammlung in Neuwied können sie [hier] finden.

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Wed, 27 Nov 2019 12:35:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/der_mensch_im_mittelpunkt/ Der Mensch im Mittelpunkt http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/der_mensch_im_mittelpunkt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/der_mensch_im_mittelpunkt/ [PM 74/2019] Die Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz stimmt mit überwältigender... [PM 74/2019] Die Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz stimmt mit überwältigender Mehrheit den beiden Leitanträgen zu einer GRÜNEN Gesundheits- und Sozialpolitik zu.

Zum Beschluss der Anträge äußern sich die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler:

„Auf der heutigen Landesdelegiertenversammlung in Neuwied steht für uns die Frage ‚Wie können wir in Zukunft ein gesundes, grünes und soziales Miteinander gestalten?‘ im Mittelpunkt.

Die aktuelle sozialpolitische Situation ist nicht zufriedenstellend. Das Bundesverfassungsgericht hat beispielsweise gerade erst bestätigt, dass das Hartz IV System durch seine Sanktionsmechanismen menschenunwürdig und zum Teil auch verfassungswidrig ist. Daher fordern wir in unserem Leitantrag eine gerechte, sanktionsfreie, unbürokratische und menschenwürdige Grundsicherung für alle Menschen in Deutschland, egal in welchem Lebensalter oder in welcher Situation sie sich befinden.

Die aktuelle Verfassung unseres Gesundheitssystems ist ebenfalls nicht akzeptabel. Wir sind der Meinung, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben sollen, ihre körperliche und seelische Gesundheit zu erhalten und im Krankheitsfall wieder gesund zu werden. Durch einen gewinnorientierten Gesundheitsapparat ist dies nicht gegeben. Daher fordern wir einen gesundheitspolitischen Paradigmenwechsel: Die Medizin darf nicht der Ökonomie dienen, sondern die Ökonomie muss der Medizin dienen! Nur so können wir wieder die Gesundheit der Menschen in den Vordergrund stellen. Mit den zwei richtungsweisenden Leitanträgen stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige GRÜNE Gesundheits- und Sozialpolitik in unserem Bundesland!“

Hintergrund:

Am heutigen Samstag findet die Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Neuwied statt. Passend zum Motto „Der Mensch im Mittelpunkt“ wurden die zwei Leitanträge „GRÜNE Politik für ein menschenwürdiges Existenzminimum: Garantiesicherung und Kindergrundsicherung statt Hartz IV“ und „GRÜNE Gesundheitspolitik für Rheinland-Pfalz“ beschlossen.

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Sat, 23 Nov 2019 13:32:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/misbah_khan_zur_landesvorsitzenden_gewaehlt/ Misbah Khan zur Landesvorsitzenden gewählt http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/misbah_khan_zur_landesvorsitzenden_gewaehlt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/misbah_khan_zur_landesvorsitzenden_gewaehlt/ [PM 73/2019] Auf der Landesdelegiertenversammlung am 23. November in Neuwied haben die... [PM 73/2019] Auf der Landesdelegiertenversammlung am 23. November in Neuwied haben die Delegierten eine neue Landesvorsitzende nachgewählt. Dies wurde nötig, da die vorige Landesvorsitzende Jutta Paulus während ihrer Amtszeit als Abgeordnete in das Europäische Parlament einzog.

Für zunächst ein Jahr wurde Misbah Khan aus Bad Dürkheim als Landesvorsitzende mit 86,7% gewählt. Sie war die einzige Bewerberin und komplettiert damit nun den Geschäftsführenden Landesvorstand mit Josef Winkler, Bad Ems, und Birgit Meyreis, Mayen.

Die 29-jährige Politikwissenschaftlerin ist seit 2008 Mitglied der GRÜNEN und aktiv in vielen unterschiedlichen politischen Rollen. Zuletzt ist sie Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationales und Mitglied im erweiterten Landesvorstand gewesen.

„Ich freue mich sehr, eine jüngere aber gleichzeitig politisch erfahrene Kollegin an meine Seite zu bekommen. Das nächste Jahr wird vor allem von anspruchsvollen Planungen für den Landtagswahlkampf 2021 geprägt sein. Hier für braucht es Know-How, eine gute Kenntnis des Landesverbandes und politisches Feingefühl. Das alles bekommen wir mit Misbah Khan“, so der Landesvorsitzende Josef Winkler.

„Ich freue mich sehr über meine Wahl als Landesvorsitzende der GRÜNEN. Es ist für mich ein Privileg, meinen politischen Gestaltungswillen nun hauptberuflich umsetzen zu können. Wir tragen als gewählte Vertreterinnen eine große Verantwortung, das Vertrauen in Politik und die Hoffnungen auf uns Grüne bei der Klimapolitik nicht zu enttäuschen. In Zeiten, wo Rassisten und Faschisten in demokratische Parlamente gewählt werden, reicht es nicht, keine Rassistin oder Faschistin zu sein, wir müssen Anti-Rassistinnen und Anti-Faschistinnen sein“, so Misbah Khan.

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Sat, 23 Nov 2019 12:27:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_mit_ueberwaeltigendem_ergebnis_in_den_parteirat_des_gruenen_bundesverbandes_gewaehlt/ Anne Spiegel mit überwältigendem Ergebnis in den Parteirat des grünen Bundesverbandes gewählt http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_mit_ueberwaeltigendem_ergebnis_in_den_parteirat_des_gruenen_bundesverbandes_gewaehlt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_mit_ueberwaeltigendem_ergebnis_in_den_parteirat_des_gruenen_bundesverbandes_gewaehlt/ [PM 71/2019] Die beiden Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler gratulieren Anne... [PM 71/2019] Die beiden Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler gratulieren Anne Spiegel zur Wahl in den Parteirat des grünen Bundesverbandes:

„Wir freuen uns über das sensationelle Ergebnis unserer rheinland-pfälzischen Staatsministerin Anne Spiegel bei ihrer Wahl in den Bundesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN! Mit 490 Stimmen hat sie die zweitmeisten Stimmen von allen Kandidierenden auf den Frauenplätzen erreicht! Als kleiner Landesverband mit geringen Delegiertenzahlen haben wir es nun nach Jutta Paulus (die nicht mehr angetreten ist) bereits das zweite Mal geschafft, in diesem Gremium vertreten zu sein. Dies stellt einen großen Erfolg für uns rheinland-pfälzische GRÜNE dar. Diese Wahl erleichtert uns die Vernetzung auf Bundesebene und ebnet den Weg für weitere gute, grüne, politische Initiativen aus unserem Bundesland heraus.“

Hintergrund:

Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN berät den Bundesvorstand, koordiniert die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden. Er entwickelt und plant gemeinsame Initiativen. In der Regel trifft er sich in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestags und arbeitet ehrenamtlich.

Von den 16 Mitgliedern werden 13 auf der Bundesdelegiertenkonferenz in den Parteirat gewählt. Die beiden Bundesvorsitzenden sowie die Politische Bundesgeschäftsführerin bzw. der Politische Bundesgeschäftsführer gehören dem Gremium aufgrund ihres Amtes an.

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Sat, 16 Nov 2019 19:38:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gedenken_an_die_opfer_darf_nie_enden/ Gedenken an die Opfer darf nie enden! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gedenken_an_die_opfer_darf_nie_enden/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gedenken_an_die_opfer_darf_nie_enden/ [PM 69/2019] Der Landesvorsitzende Josef Winkler zu der Jährung der Pogromnacht am 9. November 2019: [PM 69/2019] Der Landesvorsitzende Josef Winkler zu der Jährung der Pogromnacht am 9. November 2019:

„Wir leben heute in einer Zeit, in der rechte Kräfte wieder Einzug in unsere Gesellschaft erhalten. In Thüringen wählten ein Viertel aller Wählerinnen und Wähler eine Partei, deren Spitzenkandidat ein Faschist ist. Selbsternannte Bürgerwehren mit rechtsterroristischem Potential patrouillieren durch unsere Straßen – ein Vergleich mit der SA liegt auf der Hand. Gleichzeitig radikalisieren sich immer mehr rechtsgesinnte Bürgerinnen und Bürger. Sie verbreiten durch Anschläge, Hass, Mord und Morddrohungen ein Klima in unserem Land, das Zeitzeuginnen und Zeitzeugen schon lange an die Anfangszeit des Naziregiems erinnert.

An diesem Samstag jähren sich die ungeheuren, menschenverachtenden Gräueltaten der Novemberpogrome 1938 zum 81. Mal. Das Gedenken an die Opfer der damals systematisch organisierten Angriffe darf, gerade in Anbetracht der aktuellen Ereignisse, nie enden! Es liegt an uns, den rechtsnationalen Vereinen, Parteien und Organisationen Einhalt zu gebieten. In unserer Gesellschaft müssen die zwei Wörter „Nie wieder!“ immer auf eine breite Zustimmung treffen.“

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Fri, 08 Nov 2019 12:21:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ein_gruener_oberbuergermeister_fuer_bingen_und_ob/ Ein GRÜNER Oberbürgermeister für Bingen - und OB! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ein_gruener_oberbuergermeister_fuer_bingen_und_ob/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ein_gruener_oberbuergermeister_fuer_bingen_und_ob/ [PM 68/2019] Der GRÜNEN Landesvorsitzende Josef Winkler ruft zur Wahl von Jens Voll als... [PM 68/2019]  Der GRÜNEN Landesvorsitzende Josef Winkler ruft zur Wahl von Jens Voll als Oberbürgermeister von Bingen am kommenden Sonntag auf:

„Bingen ist eine schöne und liebenswerte Stadt. Doch auch an Rhein und Nahe muss der Blick auf die Herausforderungen der Zukunft gerichtet werden. Dazu gehören ein lokales Klimaschutzkonzept, eine durchdachte inklusive Stadtentwicklungsplanung, sowie eine lebendige Demokratie. Mit Jens Voll stellt sich am Sonntag ein sehr geschätzter und kompetenter Grüner OB-Kandidat den Bingerinnen und Bingern zur Wahl, der Bingen weitsichtig und zukunftsfähig gestallten wird. Deshalb gehen Sie bitte am Sonntag den 10. November zur Wahl und geben Sie Ihre Stimme für Bingen unserem GRÜNEN Kandidaten Jens Voll. Ein grüner Oberbürgermeister für Bingen? #undOB!“

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Thu, 07 Nov 2019 13:24:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/mit_mehrweg_abfall_vermeiden/ Mit Mehrweg Abfall vermeiden! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/mit_mehrweg_abfall_vermeiden/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/mit_mehrweg_abfall_vermeiden/ [PM 67/2019] Aktuell läuft die landesweite Mehrweg-Kampagne „Müll nicht rum – #borg’s dir“ des... Aktuell läuft die landesweite Mehrweg-Kampagne „Müll nicht rum – #borg’s dir“ des rheinland-pfälzischen Umweltministerium. Der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler ruft zur Teilnahme an der Kampagne auf:

„Deutschland hat ein immenses Abfallaufkommen. Einweggeschirr und To-Go-Verpackungen sind dabei ein ständig wachsender Anteil und machen bereits über die Hälfte des Papier- und Kunststoffmülls aus. Die Gründe für die hohen Abfallmengen sind vielfältig. Veränderungen in unserem Lebensstil, Kostenvorteile von Einwegverpackungen oder technische Entwicklungen im Lieferdienst bekräftigen diese Entwicklung. Leider landet zu viel Müll in unserer Umwelt. Daneben werden unsere Kommunen belastet, welche mit der Stadtreinigung kaum hinterher kommen. Doch auch der reguläre Entsorgungsweg durch Müllverbrennung oder Recycling ist – angesichts existierender Mehrwegalternativen – eine Ressourcenverschwendung. Klar ist, wir können gemeinsam handeln! Ausgestattet mit Stoffbeutel, Brotdose, Mehrwegbecher und –flasche, lässt sich der Alltag deutlich müllfreier gestallten. Denn obwohl es sinnvolle politische Maßnahmen zur Müllvermeidung gibt, sind an dieser Stelle auch die Verbraucherinnen und Verbraucher gefragt. Ein Anreiz, wie er in der Kampagne „Müll nicht rum – #borg’s dir“ geboten wird, ist dabei sicherlich ein guter Weg zur allgemeinen Sensibilisierung“, so Josef Winkler.

Ergänzend hierzu erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende und Europaabgeordnete Jutta Paulus:

„Müll, insbesondere Plastikmüll, ist ein globales Problem. Auf dem Boden der Tiefsee, an einsamen Stränden, im Eis der Arktis: überall finden sich die Relikte unserer Wegwerfgesellschaft. Mit Einwegbesteck und Plastik-Trinkhalmen ist 2021 Schluss - das kann aber nur ein Anfang sein. Mehrweg kann mehr! Mit grenzüberschreitenden Systemen und verpflichtenden Quoten wollen wir Plastikmüll wirksam reduzieren. Und es gilt, Verbraucherinnen und Verbraucher für das Thema zu sensibilisieren. Schon "Kleinigkeiten" machen in der Masse einen großen Unterschied!"

Weitere Informationen und Details zur Kampagne sind online abrufbar unter: www.muellnichtrum.rlp.de

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Thu, 31 Oct 2019 12:56:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_bleiben_stabil_in_thueringen/ GRÜNE bleiben stabil in Thüringen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_bleiben_stabil_in_thueringen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_bleiben_stabil_in_thueringen/ [PM 65/2019] Der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zu den ersten Hochrechnungen zur... [PM 65/2019] Der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zu den ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl in Thüringen:

"Leider haben die GRÜNEN in Thüringen es nicht geschafft, ihre gute Regierungsarbeit in ein besseres Wahlergebnis umzusetzen. Die GRÜNEN haben in Thüringen einen geschlossenen und intensiven Wahlkampf mit viel Unterstützung aus der gesamten Bundespartei geführt. Wir danken allen GRÜNEN hier für ihr Engagement. Das Ergebnis konnte stabilisiert, aber leider nicht verbessert werden. Glückwünsche gehen an den Wahlsieger des Abends, DIE LINKE mit Bodo Ramelow, bei dem nun der Regierungsbildungsauftrag liegt. Erschreckend ist das gute Abschneiden der AfD, die einen klar rechtsextremen Wahlkampf geführt hat."

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Mon, 28 Oct 2019 09:15:00 +0100
gruene-rlp.de_content714807 Weitere Pressemitteilungen http://gruene-rlp.de/startseite/ hier.]]> Thu, 16 May 2019 11:32:27 +0200