Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/atomwaffen_weltweites_verbot_umsetzen/ ATOMWAFFEN: WELTWEITES VERBOT UMSETZEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/atomwaffen_weltweites_verbot_umsetzen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/atomwaffen_weltweites_verbot_umsetzen/ [PM 52/2018] Anlässlich des 73. Jahrestags des Abwurfes der ersten Atombombe über Hiroshima erklärt... [PM 52/2018] Anlässlich des 73. Jahrestags des Abwurfes der ersten Atombombe über Hiroshima erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:



„Unendliches Leid, das bis heute nachwirkt, wurde durch den Abwurf der Bombe über Hiroshima am 06.08.1945 ausgelöst. Über sieben Jahrzehnte nach dem Einsatz von Atomwaffen im japanischen Hiroshima und Nagasaki rüsten die Atommächte – allen voran die USA, Russland und China - ihre Arsenale für Milliardenbeträge weiter auf. Wir GRÜNE treten weiterhin ein für das Ende der technischen Aufrüstung von Atomwaffen und die Umsetzung eines weltweiten Atomwaffenverbots. Wir werden nicht Ruhe geben, bis die Atomwaffen endlich aus Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland abgezogen sind und längst überfällige Verbot dieser barbarischen Massenvernichtungswaffen endlich zur Wirklichkeit werden.“



Jutta Paulus nimmt ab 15 Uhr teil am heutigen Hiroshimatag in Büchel, wo zwanzig US-Atomwaffen mit der vielfachen Zerstörungskraft einer Hiroshima-Bombe im Fliegerhorst Büchel lagern. 




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Mon, 06 Aug 2018 09:23:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jubilaeum_25_jahre_sommerschwuele/ JUBILÄUM: 25 JAHRE SOMMERSCHWÜLE http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jubilaeum_25_jahre_sommerschwuele/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jubilaeum_25_jahre_sommerschwuele/ [PM 49/2018] Zum Jubiläum der Mainzer Sommerschwüle erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von... [PM 49/2018] Zum Jubiläum der Mainzer Sommerschwüle erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„In den letzten 25 Jahren wurde viel erreicht für die Rechte der LSBTIQ -Community wie zuletzt die 'Ehe für alle'. Für dieses unermüdliche Engagement möchte ich mich bedanken und zum Jubiläum recht herzlich gratulieren. Umso mehr freue ich mich, dass die Aktivist*innen von heute sich vorgenommen haben, unter dem Motto „M.a.i.N.Z.-Mutig auf in neue Zeiten“ die nächste Generation bestmöglich vorzubereiten. Denn wir sind noch lange nicht am Ziel. Der Kampf gegen Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen im Alltag, die Möglichkeit der Mit-Mutterschaft für lesbische Paare und die Reform des Transsexuellengesetzes gehören auf jeden Fall dazu.

Vielfalt bereichert uns, macht neugierig und erweitert den eigenen Horizont. Sich dafür einzusetzen lohnt sich immer. Unsere Demokratie fußt auf dieser Vielfalt, und darauf wollen wir gemeinsam stolz sein!“

Josef Winkler besucht für den Landesvorstand die Sommerschwüle. Für die Landtagsfraktion wird Daniel Köbler MdL vor Ort sein.

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Fri, 29 Jun 2018 13:39:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/statement_josef_winkler_zur_einigung_bei_eu_gipfel/ STATEMENT: JOSEF WINKLER ZUR EINIGUNG BEI EU-GIPFEL http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/statement_josef_winkler_zur_einigung_bei_eu_gipfel/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/statement_josef_winkler_zur_einigung_bei_eu_gipfel/ [PM 48/2018] Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, erklärt... [PM 48/2018] Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, erklärt zu den bisher vorliegenden Vorschlägen des EU-Gipfels:

"Die gemeinsame Linie, auf die sich die europäischen Länder geeinigt haben, bedeuten eine massive Verschärfung des Asylrechts. Europa macht seine Grenzen dicht und will Geflüchtete zurück in Lager in Nordafrika schicken, wo jedenfalls bisher immer unmenschliche Zustände herrschten. Damit würde Europa seine humanitären Werte aufgeben und sich von den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Genfer Flüchtlingskonvention endgültig verabschieden.

Es ist auch noch völlig unklar, wie eine freiwillige Verteilung in Europa ankommender Flüchtlinge erfolgen soll. Wie schlecht das funktioniert, hat die Odyssee des Rettungsschiffs 'Lifeline' zuletzt gezeigt, das sechs Tage auf See warten musste, bis sich endlich ein Land bereit erklärt hat, die völlig erschöpften Menschen aufzunehmen. Mir fehlen daher Aussagen zu sicheren Fluchtwegen nach Europa, einer europäischen Lösung für die Seenotrettung und der Bekämpfung von Fluchtursachen.

Zur weiteren Bewertung müssen wir die schriftlichen Ergebnisse des Gipfels abwarten."

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Fri, 29 Jun 2018 13:15:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/geburtstag_herzlichen_glueckwunsch_bernhard/ GEBURTSTAG: HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH BERNHARD! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/geburtstag_herzlichen_glueckwunsch_bernhard/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/geburtstag_herzlichen_glueckwunsch_bernhard/ [PM 47/2018] Zum 60. Geburtstag am kommenden 30. Juni von Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender... [PM 47/2018] Zum 60. Geburtstag am kommenden 30. Juni von Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, gratulieren Jutta Paulus und Josef Winkler, Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Bernhard Braun gestaltet seit Jahrzehnten GRÜNE Politik in Rheinland-Pfalz und gibt ihr ein Gesicht. Sein Wirken, gerade im Umwelt- und Naturschutz, hat entscheidende Weichen in unserem Land in Richtung Energiewende gestellt. Mit vollem Einsatz steht er ein für soziale Gerechtigkeit und eine offene, humanitäre Willkommenskultur.

Er gehört seit 1982 den GRÜNEN an und hat nicht nur in seiner Rolle als Vizepräsident des Landtages von 2011 bis 2016 gezeigt, dass wir auf der Seite der Demokratie und des Parlamentarismus stehen. Dafür engagiert er sich mit vollem Einsatz.“

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Thu, 28 Jun 2018 12:56:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_demo_und_kundgebung_die_afd_keine_alternative_fuer_deutschland/ Aufruf zur Demo und Kundgebung: DIE AFD, KEINE ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_demo_und_kundgebung_die_afd_keine_alternative_fuer_deutschland/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_demo_und_kundgebung_die_afd_keine_alternative_fuer_deutschland/ [PM 46/2018] Unter dem Motto „Die AfD, keine Alternative für Deutschland“ ruft das „Regionale... [PM 46/2018] Unter dem Motto „Die AfD, keine Alternative für Deutschland“ ruft das „Regionale Bündnis gegen Rechts“ für Freitag, den 22. Juni 2018, zu einer Demonstration und anschließenden Kundgebung in Neustadt an der Weinstraße auf. Dazu erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Das Hambacher Schloss in Neustadt gilt seit 1832 als Wiege der Demokratie in Deutschland. Das damalige Hambacher Fest war tief geprägt von der Solidarität mit den europäischen Nachbarvölkern, dem Wunsch nach politischer Mitbestimmung und bürgerlicher Freiheit. Es ist daher ein Trauerspiel, wenn die AfD zum wiederholten Male das Hambacher Schloss für ihre Zwecke instrumentalisiert.

Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, am Freitag in Neustadt für Vielfalt, Weltoffenheit und Humanität auf die Straße zu gehen. Eine rechtspopulistische Partei wie die AfD versucht die Grundfesten unserer Gesellschaft ins Wanken zu bringen. Das lassen wir nicht zu und zeigen deutlich: 'Hass ist keine Alternative für Deutschland!'.“

Die Eckdaten zu Demonstration und Kundgebung:

Freitag, 22. Juni 2018,
17:00 Uhr Demonstration, Treffpunkt: Bahnhofsvorplatz/Saalbau Neustadt, von dort startet der Demozug ca. 45 Minuten durch die Innenstadt.

18:00 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz.

Redner*innen sind: Vertreter*innen des "Regionalen Bündnis gegen Rechts Neustadt", Frau Waltraud Blarr, hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Neustadt/Wstr., Frau Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD) und Herr Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.

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Thu, 21 Jun 2018 15:55:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/konstruktiver_dialog_mit_bischof_ackermann_gerechtigkeit_und_bewahrung_der_schoepfung_im_mittelpunkt/ KONSTRUKTIVER DIALOG MIT BISCHOF ACKERMANN: GERECHTIGKEIT UND BEWAHRUNG DER SCHÖPFUNG IM MITTELPUNKT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/konstruktiver_dialog_mit_bischof_ackermann_gerechtigkeit_und_bewahrung_der_schoepfung_im_mittelpunkt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/konstruktiver_dialog_mit_bischof_ackermann_gerechtigkeit_und_bewahrung_der_schoepfung_im_mittelpunkt/ [PM 45/2018] Der Landesparteivorsitzende Josef Winkler und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr.... [PM 45/2018] Der Landesparteivorsitzende Josef Winkler und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Bernhard Braun, sind gemeinsam mit dem Leiter des Katholischen Büros, Dieter Skala, zum Gespräch mit Bischof Ackermann nach Trier gekommen. Dazu erklären Josef Winkler und Dr. Bernhard Braun:

„Wir sind uns mit Bischof Ackermann einig: Die Bewahrung der Schöpfung und die Gerechtigkeit in der Welt sind zentrale Aufgaben unserer Gesellschaft, und sie sind für uns GRÜNE vorrangige Ziele. Die Grundlagen unseres Lebens müssen wir deshalb besser schützen als bisher. Die Vermüllung der Meere, das Artensterben und die Klimaerwärmung bedrohen unsere Lebensgrundlagen ernsthaft. Wer jetzt nicht im Sinne der Bewahrung der Schöpfung handelt, wird später keine Chance mehr dazu haben. Bischof Ackermann hat uns eindrücklich berichtet, dass in den Bistümern auch auf Nachhaltigkeit geachtet werde. Die Beschlüsse des Katholikenrates des Bistums Trier halten wir im Hinblick darauf für wegweisend.

Neben der drohenden Umwelt- und Klimakatastrophe muss auch das Thema Gerechtigkeit wieder mehr Beachtung finden - im eigenen Land, aber auch im globalen Maßstab. Dass bei uns Alleinerziehende oder Familien mit Kindern immer noch besonders stark von Armut bedroht sind, ist nicht hinnehmbar. Eine humanitäre Flüchtlingspolitik hat für uns GRÜNE wie für die katholische Kirche einen hohen Stellenwert. Der Schutz von vulnerablen Gruppen von Flüchtlingen wie Familien mit Kindern oder alleinstehenden Frauen liegt uns dabei besonders am Herzen. Die lange Tradition des Kirchenasyls als Akt der Humanität wollen wir auch weiterhin respektieren.“

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Fri, 15 Jun 2018 10:45:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wohnungsbetretungsrecht_wird_es_mit_uns_gruenen_nicht_geben/ WOHNUNGSBETRETUNGSRECHT WIRD ES MIT UNS GRÜNEN NICHT GEBEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wohnungsbetretungsrecht_wird_es_mit_uns_gruenen_nicht_geben/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wohnungsbetretungsrecht_wird_es_mit_uns_gruenen_nicht_geben/ [PM 44/2018] Zum Vorschlag des FDP-Ministers Herbert Mertin auf der Justizministerkonferenz, ein... [PM 44/2018] Zum Vorschlag des FDP-Ministers Herbert Mertin auf der Justizministerkonferenz, ein Wohnungsbetretungsrecht für die Polizei zu schaffen, erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Das von FDP-Minister Mertin im Alleingang auf der Justizministerkonferenz (JuMiKo) vorgeschlagene Wohnungsbetretungsrecht für die Polizei wird es mit uns GRÜNEN nicht geben. Da bei Fachministerkonferenzen das Ressortprinzip greift, gab es dazu keine Abstimmung innerhalb der Landesregierung. Der Vorschlag des Ministers war uns daher nicht bekannt und erfährt von unserer Seite keinerlei Unterstützung. Wir haben weiterhin erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf den Trojaner.

Darüber hinaus hat der heutige Beschluss JuMiKo keine bindende Wirkung für den Gesetzgeber, sondern höchstens appellativen Charakter. Der Beschluss fordert eine Änderung eines Bundesgesetzes, nicht eines Landesgesetzes.

Mit dem Polizeigesetz hat sich die Ampelkoalition im Land im vergangenen Jahr auf eine Sicherheitspolitik mit Augenmaß geeinigt. Als GRÜNE haben wir großen Wert darauf gelegt, dass die nötige Aktualisierung des Polizeigesetzes die Freiheitsrechte so gering wie möglich einschränkt. Das ist und bleibt unsere Leitlinie für die Sicherheitspolitik in Rheinland-Pfalz.“

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Thu, 07 Jun 2018 15:18:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europaeische_agrarpolitik_gemeinwohl_statt_agroindustrie/ EUROPÄISCHE AGRARPOLITIK: GEMEINWOHL STATT AGROINDUSTRIE http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europaeische_agrarpolitik_gemeinwohl_statt_agroindustrie/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europaeische_agrarpolitik_gemeinwohl_statt_agroindustrie/ [PM 43/2018] Zur Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und... [PM 43/2018] Zur Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz zu einer gemeinwohlorientierten Agrarpolitik und der daraus entstanden Diskussion zu einer notwendigen Agrarwende erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung wählt zu Recht scharfe Worte. Bereits die derzeitige Konzeption der Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) schüttet den Löwenanteil der Agrarsubventionen blind mit der Gießkanne aus. Davon profitieren Großbetriebe und die industrialisierte Landwirtschaft. In Agrarkommissar Hogans Entwurf für die GAP ab 2021 werden die Gelder für Gemeinwohlleistungen wie Umwelt-, Klima-, Natur- und Tierschutz sogar noch gekürzt!

Das Prinzip „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ greift nicht. Die Verteilung des größten Topfes im EU-Haushalt orientiert sich weder an den Wünschen der Verbraucherinnen und Verbraucher, noch am Gemeinwohl. Überhaupt nicht berücksichtigt werden die katastrophalen Befunden zum Insektensterben und der Bodendegradation. So werden die bäuerlich-mittelständische Landwirtschaft und der ländliche Raum insgesamt geschwächt - ganz zu schweigen von der Gefahr für die Ökosysteme, die sich nach Aussagen von Insektenexperten "im freien Fall" befinden.

Sollte der Gesetzentwurf so umgesetzt werden, könnte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner gegensteuern: Die Mitgliedsstaaten dürfen Gelder aus den Direktzahlungen auch in umweltfreundliche Landwirtschaft, regionale Vermarktung und Zahlungen für benachteiligte Regionen umschichten. Wem der ländliche Raum wichtig ist, der fördert vor allem kleine Betriebe und nicht die Agroindustrie. Ich fordere Frau Klöckner auf, ihre Verantwortung für den ländlichen Raum ernst zu nehmen und sich für diese Möglichkeit einzusetzen.“

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Thu, 07 Jun 2018 09:56:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/umwelttag_jute_statt_plastik/ UMWELTTAG: JUTE STATT PLASTIK http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/umwelttag_jute_statt_plastik/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/umwelttag_jute_statt_plastik/ [PM 42/2018] Zum Tag der Umwelt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN... [PM 42/2018] Zum Tag der Umwelt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Vierzig Jahre ist es her, dass die Fair-Trade-Organisation GEPA mit dem Slogan „Jute statt Plastik“ erstmals für eine ökologischere Alternative zur Einkaufstüte aus Plastik warb. Damals fanden die kratzigen Beutel nur wenig Akzeptanz; heute kosten Plastiktüten Geld und Baumwolltaschen sind allgegenwärtig. Trotzdem hat sich die weltweite Plastikproduktion seit 1980 verfünffacht und mit ihr das Müllaufkommen.

Meist handelt es sich um Kunststoffgemische, die nicht stofflich verwertet werden können - mehr als 80 Prozent der „recycelten“ Kunststoffe landen in der Verbrennung. Wir brauchen verpflichtende Pfandsysteme und klare Kennzeichnungen sowie verbindliche Quoten für stoffliches Recycling. An erster Stelle muss jedoch die Müllvermeidung stehen. Und dafür ist eine Ressourcenabgabe dringend erforderlich.“

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Tue, 05 Jun 2018 14:30:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/plastik_mehr_plastik_als_fisch_im_meer/ PLASTIK: MEHR PLASTIK ALS FISCH IM MEER http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/plastik_mehr_plastik_als_fisch_im_meer/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/plastik_mehr_plastik_als_fisch_im_meer/ [PM 41/2018] Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der EU-Kommission zur Begrenzung von... [PM 41/2018] Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der EU-Kommission zur Begrenzung von Einwegplastik erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Wenn wir nicht wirksam gegensteuern, ist es 2050 soweit: Dann schwimmt in den Weltmeeren mehr Plastik als Fisch. Denn derzeit landen jede Sekunde etwa 700 Kilogramm Plastikmüll in den Ozeanen. Ein EU-weites Verbot für Einwegartikel wie Plastikbesteck, Plastikbecher und Strohhalme kann ein erster Schritt sein, denn diese Kleinteile landen an häufigsten am Strand und in der Natur – für jeden gut sichtbar. Dabei sind gerade für diese Artikel bereits jetzt bezahlbare Alternativen leicht verfügbar.

Aber machen wir uns nichts vor: Die wirklich großen Mengen an Plastikverschmutzung produziert unsere Wegwerfgesellschaft weiterhin durch Verpackungsmüll und Einwegplastikflaschen. Hier brauchen wir die verbindliche Wiederverwertung des Abfalls im Sinne der Kreislaufwirtschaft verbunden mit einer Plastiksteuer, die die wachsende Plastikflut endlich eindämmt.“

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Mon, 28 May 2018 13:54:00 +0200