Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_demo_und_kundgebung_die_afd_keine_alternative_fuer_deutschland/ Aufruf zur Demo und Kundgebung: DIE AFD, KEINE ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_demo_und_kundgebung_die_afd_keine_alternative_fuer_deutschland/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/aufruf_zur_demo_und_kundgebung_die_afd_keine_alternative_fuer_deutschland/ [PM 46/2018] Unter dem Motto „Die AfD, keine Alternative für Deutschland“ ruft das „Regionale... [PM 46/2018] Unter dem Motto „Die AfD, keine Alternative für Deutschland“ ruft das „Regionale Bündnis gegen Rechts“ für Freitag, den 22. Juni 2018, zu einer Demonstration und anschließenden Kundgebung in Neustadt an der Weinstraße auf. Dazu erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Das Hambacher Schloss in Neustadt gilt seit 1832 als Wiege der Demokratie in Deutschland. Das damalige Hambacher Fest war tief geprägt von der Solidarität mit den europäischen Nachbarvölkern, dem Wunsch nach politischer Mitbestimmung und bürgerlicher Freiheit. Es ist daher ein Trauerspiel, wenn die AfD zum wiederholten Male das Hambacher Schloss für ihre Zwecke instrumentalisiert.

Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, am Freitag in Neustadt für Vielfalt, Weltoffenheit und Humanität auf die Straße zu gehen. Eine rechtspopulistische Partei wie die AfD versucht die Grundfesten unserer Gesellschaft ins Wanken zu bringen. Das lassen wir nicht zu und zeigen deutlich: 'Hass ist keine Alternative für Deutschland!'.“

Die Eckdaten zu Demonstration und Kundgebung:

Freitag, 22. Juni 2018,
17:00 Uhr Demonstration, Treffpunkt: Bahnhofsvorplatz/Saalbau Neustadt, von dort startet der Demozug ca. 45 Minuten durch die Innenstadt.

18:00 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz.

Redner*innen sind: Vertreter*innen des "Regionalen Bündnis gegen Rechts Neustadt", Frau Waltraud Blarr, hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Neustadt/Wstr., Frau Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD) und Herr Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.

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Thu, 21 Jun 2018 15:55:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/konstruktiver_dialog_mit_bischof_ackermann_gerechtigkeit_und_bewahrung_der_schoepfung_im_mittelpunkt/ KONSTRUKTIVER DIALOG MIT BISCHOF ACKERMANN: GERECHTIGKEIT UND BEWAHRUNG DER SCHÖPFUNG IM MITTELPUNKT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/konstruktiver_dialog_mit_bischof_ackermann_gerechtigkeit_und_bewahrung_der_schoepfung_im_mittelpunkt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/konstruktiver_dialog_mit_bischof_ackermann_gerechtigkeit_und_bewahrung_der_schoepfung_im_mittelpunkt/ [PM 45/2018] Der Landesparteivorsitzende Josef Winkler und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr.... [PM 45/2018] Der Landesparteivorsitzende Josef Winkler und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Bernhard Braun, sind gemeinsam mit dem Leiter des Katholischen Büros, Dieter Skala, zum Gespräch mit Bischof Ackermann nach Trier gekommen. Dazu erklären Josef Winkler und Dr. Bernhard Braun:

„Wir sind uns mit Bischof Ackermann einig: Die Bewahrung der Schöpfung und die Gerechtigkeit in der Welt sind zentrale Aufgaben unserer Gesellschaft, und sie sind für uns GRÜNE vorrangige Ziele. Die Grundlagen unseres Lebens müssen wir deshalb besser schützen als bisher. Die Vermüllung der Meere, das Artensterben und die Klimaerwärmung bedrohen unsere Lebensgrundlagen ernsthaft. Wer jetzt nicht im Sinne der Bewahrung der Schöpfung handelt, wird später keine Chance mehr dazu haben. Bischof Ackermann hat uns eindrücklich berichtet, dass in den Bistümern auch auf Nachhaltigkeit geachtet werde. Die Beschlüsse des Katholikenrates des Bistums Trier halten wir im Hinblick darauf für wegweisend.

Neben der drohenden Umwelt- und Klimakatastrophe muss auch das Thema Gerechtigkeit wieder mehr Beachtung finden - im eigenen Land, aber auch im globalen Maßstab. Dass bei uns Alleinerziehende oder Familien mit Kindern immer noch besonders stark von Armut bedroht sind, ist nicht hinnehmbar. Eine humanitäre Flüchtlingspolitik hat für uns GRÜNE wie für die katholische Kirche einen hohen Stellenwert. Der Schutz von vulnerablen Gruppen von Flüchtlingen wie Familien mit Kindern oder alleinstehenden Frauen liegt uns dabei besonders am Herzen. Die lange Tradition des Kirchenasyls als Akt der Humanität wollen wir auch weiterhin respektieren.“

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Fri, 15 Jun 2018 10:45:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wohnungsbetretungsrecht_wird_es_mit_uns_gruenen_nicht_geben/ WOHNUNGSBETRETUNGSRECHT WIRD ES MIT UNS GRÜNEN NICHT GEBEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wohnungsbetretungsrecht_wird_es_mit_uns_gruenen_nicht_geben/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wohnungsbetretungsrecht_wird_es_mit_uns_gruenen_nicht_geben/ [PM 44/2018] Zum Vorschlag des FDP-Ministers Herbert Mertin auf der Justizministerkonferenz, ein... [PM 44/2018] Zum Vorschlag des FDP-Ministers Herbert Mertin auf der Justizministerkonferenz, ein Wohnungsbetretungsrecht für die Polizei zu schaffen, erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Das von FDP-Minister Mertin im Alleingang auf der Justizministerkonferenz (JuMiKo) vorgeschlagene Wohnungsbetretungsrecht für die Polizei wird es mit uns GRÜNEN nicht geben. Da bei Fachministerkonferenzen das Ressortprinzip greift, gab es dazu keine Abstimmung innerhalb der Landesregierung. Der Vorschlag des Ministers war uns daher nicht bekannt und erfährt von unserer Seite keinerlei Unterstützung. Wir haben weiterhin erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf den Trojaner.

Darüber hinaus hat der heutige Beschluss JuMiKo keine bindende Wirkung für den Gesetzgeber, sondern höchstens appellativen Charakter. Der Beschluss fordert eine Änderung eines Bundesgesetzes, nicht eines Landesgesetzes.

Mit dem Polizeigesetz hat sich die Ampelkoalition im Land im vergangenen Jahr auf eine Sicherheitspolitik mit Augenmaß geeinigt. Als GRÜNE haben wir großen Wert darauf gelegt, dass die nötige Aktualisierung des Polizeigesetzes die Freiheitsrechte so gering wie möglich einschränkt. Das ist und bleibt unsere Leitlinie für die Sicherheitspolitik in Rheinland-Pfalz.“

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Thu, 07 Jun 2018 15:18:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europaeische_agrarpolitik_gemeinwohl_statt_agroindustrie/ EUROPÄISCHE AGRARPOLITIK: GEMEINWOHL STATT AGROINDUSTRIE http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europaeische_agrarpolitik_gemeinwohl_statt_agroindustrie/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europaeische_agrarpolitik_gemeinwohl_statt_agroindustrie/ [PM 43/2018] Zur Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und... [PM 43/2018] Zur Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz zu einer gemeinwohlorientierten Agrarpolitik und der daraus entstanden Diskussion zu einer notwendigen Agrarwende erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung wählt zu Recht scharfe Worte. Bereits die derzeitige Konzeption der Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) schüttet den Löwenanteil der Agrarsubventionen blind mit der Gießkanne aus. Davon profitieren Großbetriebe und die industrialisierte Landwirtschaft. In Agrarkommissar Hogans Entwurf für die GAP ab 2021 werden die Gelder für Gemeinwohlleistungen wie Umwelt-, Klima-, Natur- und Tierschutz sogar noch gekürzt!

Das Prinzip „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ greift nicht. Die Verteilung des größten Topfes im EU-Haushalt orientiert sich weder an den Wünschen der Verbraucherinnen und Verbraucher, noch am Gemeinwohl. Überhaupt nicht berücksichtigt werden die katastrophalen Befunden zum Insektensterben und der Bodendegradation. So werden die bäuerlich-mittelständische Landwirtschaft und der ländliche Raum insgesamt geschwächt - ganz zu schweigen von der Gefahr für die Ökosysteme, die sich nach Aussagen von Insektenexperten "im freien Fall" befinden.

Sollte der Gesetzentwurf so umgesetzt werden, könnte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner gegensteuern: Die Mitgliedsstaaten dürfen Gelder aus den Direktzahlungen auch in umweltfreundliche Landwirtschaft, regionale Vermarktung und Zahlungen für benachteiligte Regionen umschichten. Wem der ländliche Raum wichtig ist, der fördert vor allem kleine Betriebe und nicht die Agroindustrie. Ich fordere Frau Klöckner auf, ihre Verantwortung für den ländlichen Raum ernst zu nehmen und sich für diese Möglichkeit einzusetzen.“

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Thu, 07 Jun 2018 09:56:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/umwelttag_jute_statt_plastik/ UMWELTTAG: JUTE STATT PLASTIK http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/umwelttag_jute_statt_plastik/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/umwelttag_jute_statt_plastik/ [PM 42/2018] Zum Tag der Umwelt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN... [PM 42/2018] Zum Tag der Umwelt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Vierzig Jahre ist es her, dass die Fair-Trade-Organisation GEPA mit dem Slogan „Jute statt Plastik“ erstmals für eine ökologischere Alternative zur Einkaufstüte aus Plastik warb. Damals fanden die kratzigen Beutel nur wenig Akzeptanz; heute kosten Plastiktüten Geld und Baumwolltaschen sind allgegenwärtig. Trotzdem hat sich die weltweite Plastikproduktion seit 1980 verfünffacht und mit ihr das Müllaufkommen.

Meist handelt es sich um Kunststoffgemische, die nicht stofflich verwertet werden können - mehr als 80 Prozent der „recycelten“ Kunststoffe landen in der Verbrennung. Wir brauchen verpflichtende Pfandsysteme und klare Kennzeichnungen sowie verbindliche Quoten für stoffliches Recycling. An erster Stelle muss jedoch die Müllvermeidung stehen. Und dafür ist eine Ressourcenabgabe dringend erforderlich.“

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Tue, 05 Jun 2018 14:30:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/plastik_mehr_plastik_als_fisch_im_meer/ PLASTIK: MEHR PLASTIK ALS FISCH IM MEER http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/plastik_mehr_plastik_als_fisch_im_meer/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/plastik_mehr_plastik_als_fisch_im_meer/ [PM 41/2018] Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der EU-Kommission zur Begrenzung von... [PM 41/2018] Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der EU-Kommission zur Begrenzung von Einwegplastik erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Wenn wir nicht wirksam gegensteuern, ist es 2050 soweit: Dann schwimmt in den Weltmeeren mehr Plastik als Fisch. Denn derzeit landen jede Sekunde etwa 700 Kilogramm Plastikmüll in den Ozeanen. Ein EU-weites Verbot für Einwegartikel wie Plastikbesteck, Plastikbecher und Strohhalme kann ein erster Schritt sein, denn diese Kleinteile landen an häufigsten am Strand und in der Natur – für jeden gut sichtbar. Dabei sind gerade für diese Artikel bereits jetzt bezahlbare Alternativen leicht verfügbar.

Aber machen wir uns nichts vor: Die wirklich großen Mengen an Plastikverschmutzung produziert unsere Wegwerfgesellschaft weiterhin durch Verpackungsmüll und Einwegplastikflaschen. Hier brauchen wir die verbindliche Wiederverwertung des Abfalls im Sinne der Kreislaufwirtschaft verbunden mit einer Plastiksteuer, die die wachsende Plastikflut endlich eindämmt.“

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Mon, 28 May 2018 13:54:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_artenvielfalt_naturschaetze_schuetzen/ TAG DER ARTENVIELFALT: NATURSCHÄTZE SCHÜTZEN! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_artenvielfalt_naturschaetze_schuetzen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_artenvielfalt_naturschaetze_schuetzen/ [PM 40/2018] Zum heutigen Tag der Artenvielfalt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS... [PM 40/2018] Zum heutigen Tag der Artenvielfalt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Nichts ist so endgültig wie das Aussterben. Die stille Katastrophe droht unser Lebensumfeld unwiderruflich zu zerstören: In Rheinland-Pfalz sind die Hälfte der einheimischen Tierarten und ein Viertel der Pflanzen bedroht oder bereits ausgestorben. Und die Roten Listen werden immer länger, inzwischen sind selbst Allerweltsvögel wie Sperling oder Rebhuhn bedroht.

Auf allen politischen Ebenen kämpfen wir für weniger Flächenversiegelung, stärkere Einschränkungen beim Einsatz von Pestiziden und das Verbot von Glyphosat und allen Neonicotinoiden. Die Landwirtschaft darf nicht mehr mit EU-Geldern aus der Gießkanne gefördert werden, sondern wir fordern: Öffentliches Geld nur für öffentliche Leistungen! Das hilft Bäuerinnen und Bauern, die gewässerschonend wirtschaften, ihre Tiere artgerecht halten und Naturschutzmaßnahmen umsetzen.“

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Tue, 22 May 2018 11:16:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/nachruf_grosse_trauer_um_roland_vogt/ NACHRUF: GROßE TRAUER UM ROLAND VOGT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/nachruf_grosse_trauer_um_roland_vogt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/nachruf_grosse_trauer_um_roland_vogt/ [PM 39/2018] In Gedenken an Roland Vogt, Mitbegründer der GRÜNEN, erklären Jutta Paulus und Josef... [PM 39/2018] In Gedenken an Roland Vogt, Mitbegründer der GRÜNEN, erklären Jutta Paulus und Josef Winkler, Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Ein großer Friedensarbeiter ist von uns gegangen. Roland kämpfte sein ganzes Leben für eine bessere, friedlichere Welt. Durch sein aktives Zutun und sein Wirken mündeten die politischen Strömungen der Anti-Atomkraft- und der Friedensbewegung Anfang der 80er Jahre in der Gründung der westdeutschen Partei DIE GRÜNEN. Als Bundestagsabgeordneter, Landesvorsitzender, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Netzwerker und nicht zuletzt Mahner hat er unsere Partei entscheidend geprägt.

Mit unbeugsamer Leidenschaft und großer Ausdauer setzte er sich für den Pazifismus ein. Nicht zuletzt 2014, als er die Friedensakademie Rheinland-Pfalz mit ins Leben rief, die zivile und präventive Strategien des Konflikt- und Krisenmanagements ohne Waffengewalt und Ausbeutung entwickelt. Er hinterlässt eine Lücke, die nicht zu füllen sein wird.“

 

Hintergrund:
Roland Vogt spielte eine aktive Rolle im Parteibildungsprozess der GRÜNEN, er war Gründungsmitglied und gemeinsam mit Petra Kelly Spitzenkandidat des ersten bundesweiten Listenbündnisses unter dem Namen DIE GRÜNEN. Als die Grünen 1983 erstmals in den Bundestag gewählt wurden, war auch Roland Vogt als Abgeordneter der rheinland-pfälzischen Landesliste dabei. Zudem war er von 2000 bis 2003 Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg.

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Tue, 22 May 2018 11:08:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/idahobit_fuer_selbstbestimmung_und_gleiche_rechte/ IDAHOBIT: FÜR SELBSTBESTIMMUNG UND GLEICHE RECHTE! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/idahobit_fuer_selbstbestimmung_und_gleiche_rechte/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/idahobit_fuer_selbstbestimmung_und_gleiche_rechte/ [PM 38/2018] Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie... [PM 38/2018] Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Wir haben es nach jahrzehntelanger politischer Arbeit endlich geschafft, die Ehe für alle in Deutschland durchzusetzen. Doch weder hier noch in der EU oder weltweit sind Rechte für LGBTTIQ* eine Selbstverständlichkeit. Überall arbeiten populistische und neokonservative Kräfte daran, die Errungenschaften unserer freien und demokratischen Gesellschaft zurückzudrehen. Wir GRÜNE werden nicht aufgeben, bis wir in einer gerechten, freien Welt leben, in der jeder Mensch so leben und lieben kann, wie sie oder er es will.“

 

Hintergrund: Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität von ihrer Liste der psychischen Krankheiten, deshalb findet seit 2005 am 17. Mai jährlich der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) statt. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle sowie queere Personen (LGBTTIQ*) setzen am 17. Mai auf der ganzen Welt Zeichen gegen Homo-, Bi-, Trans*- und Interfeindlichkeit.

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Wed, 16 May 2018 16:12:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/partei_25_jahre_zusammenschluss_buendnis_90die_gruenen/ PARTEI: 25 JAHRE ZUSAMMENSCHLUSS BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/partei_25_jahre_zusammenschluss_buendnis_90die_gruenen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/partei_25_jahre_zusammenschluss_buendnis_90die_gruenen/ [PM 37/2018] Zu 25 Jahren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären Jutta Paulus und Josef Winkler,... [PM 37/2018] Zu 25 Jahren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären Jutta Paulus und Josef Winkler, Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Am 14. Mai 1993 schlossen sich Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler, Umwelt- und Friedensbewegte und Frauenpolitikerinnen aus Ost und West zu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen. Die neue Partei setzte sich aus ganz unterschiedlichen Kräften und Menschen zusammen, die unterschiedliche Erfahrungen und Perspektiven mitbrachten. Daraus haben wir neue Stärke gewonnen.

An diesen Bündnisgedanken wollen wir 25 Jahre später anknüpfen. In einer Gesellschaft, in der die Risse größer werden, ist die Kraft von Bündnissen gefragt. Die zentralen Aufgaben liegen auf dem Tisch: den Klimaschutz voranzutreiben, damit wir es noch schaffen, die Klimaziele einzuhalten. Den sozialen Zusammenhalt zu stärken, damit sich nicht immer mehr Menschen an die Ränder zurückziehen. Die Digitalisierung so zu gestalten, dass wir nicht atemlos den Konzernen hinterherlaufen, sondern ihnen Leitplanken setzen.“

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Mon, 14 May 2018 12:28:00 +0200