Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/klimaschutz_muss_verfassungsrang_bekommen/ Klimaschutz muss Verfassungsrang bekommen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/klimaschutz_muss_verfassungsrang_bekommen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/klimaschutz_muss_verfassungsrang_bekommen/ [PM 56/2019] Die GRÜNE Landesvorsitzende Jutta Paulus begrüßt den morgigen Start des... [PM 56/2019] Die GRÜNE Landesvorsitzende Jutta Paulus begrüßt den morgigen Start des Online-Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landesregierung:

„Klimaschutz geht uns alle an; es geht um den Erhalt unserer Überlebensgrundlagen! Diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrifft und fordert alle Ebenen. Daher fordern wir, dem Klimaschutz Verfassungsrang einzuräumen.

Das Klimaschutzgesetz von 2015 sieht vor, in Rheinland-Pfalz bis 2050 weitgehend klimaneutral zu sein. Die neuere Forschung zeigt aber, dass wegen des jahrzehntelangen Zögerns und Zauderns nun viel schneller gehandelt werden muss, um die Erderwärmung gemäß dem Pariser Klimaabkommen zu begrenzen: Deutschland müsste deshalb bereits 2035 klimaneutral sein.

Umso mehr begrüße ich den Online-Beteiligungsprozess des Umweltministeriums für alle Bürgerinnen und Bürger. So können alle guten Ideen mit in den Prozess zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts einfließen. Die jungen Menschen in Rheinland-Pfalz beweisen uns seit Monaten jeden Freitag, dass sie sich intensiv mit aktivem Klimaschutz auseinandersetzen. Schon 16-jährige können ihre Ideen nun konkret in den politischen Handlungsplan einbringen. Als GRÜNE freuen wir uns sehr über dieses niedrigschwellige Angebot“, so Jutta Paulus.

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Wed, 14 Aug 2019 12:45:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/relikt_verfehlter_energiepolitik/ Relikt verfehlter Energiepolitik http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/relikt_verfehlter_energiepolitik/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/relikt_verfehlter_energiepolitik/ [PM 55/2019]Die GRÜNE Landesvorsitzende Jutta Paulus erklärt zum Rückbau des Kühlturms des AKW... [PM 55/2019]Die GRÜNE Landesvorsitzende Jutta Paulus erklärt zum Rückbau des Kühlturms des AKW Mülheim-Kärlich am 9. August 2019:

„Nach 30 Jahren wird nun endlich in Rheinland-Pfalz dieses letzte Symbol des Atomzeitalters abgerissen. Nur wenige Tage war das AKW Mülheim-Kärlich am Netz; die Verstöße gegen das Atomgesetz bei seiner Genehmigung wurden von der unvergessenen Helga Vowinckel und Walter Thal erfolgreich beklagt und hatten letztendlich die gerichtliche Stilllegung zur Folge. Jetzt wird es noch Jahre dauern, bis auch das Reaktorgebäude abgebaut ist. Die hohen Kosten und Folgekosten der Atomenergie - unabhängig von den Risiken! - zeigen, dass Atomkraft keinen nennenswerten Beitrag zur klimaneutralen Energieversorgung liefern kann. Deshalb müssen wir endlich alle Kraft in den Ausbau der Erneuerbaren Energien stecken“, so Jutta Paulus.

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Thu, 08 Aug 2019 12:59:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/es_gibt_keinen_planet_b-12/ Es gibt keinen Planet B. http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/es_gibt_keinen_planet_b-12/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/es_gibt_keinen_planet_b-12/ [PM 54/2019] Anlässlich des Erdüberlastungstags am 29. Juli 2019 erklärt die GRÜNE... [PM 54/2019] Anlässlich des Erdüberlastungstags am 29. Juli 2019 erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Jutta Paulus:

„Ich begrüße das Engagement der vielen Bildungsverbände heute auf dem Gutenbergplatz in Mainz sehr. Ab Montag lebt die Weltgemeinschaft auf Pump: ab dann haben die Menschen alle erneuerbaren Ressourcen wie Holz oder Trinkwasser für dieses Jahr verbraucht. Dabei liegt ein großer Teil des Jahres noch vor uns. Und wir Deutsche haben unseren Anteil bereits am 3. Mai 2019 aufgebraucht. Jedes Jahr liegt der Erdüberlastungstag früher im Kalender, ein Trend den es unbedingt aufzuhalten gilt. Wir pressen die Erde aus und muten den Ökosystemen viel zu viel zu. Die negativen Folgen sind unübersehbar. Aber wir haben nur einen Planeten, es gibt keinen Planet B. Deshalb sind enorme Anstrengungen von Politik und Gesellschaft nötig, um den ökologischen Fußabdruck in Europa, in Deutschland, und auch hier in Rheinland-Pfalz zu verringern“, so Jutta Paulus.

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Thu, 25 Jul 2019 13:14:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/abkehr_von_humanitaerer_fluechtlingspolitik_und_menschenwuerde/ Abkehr von humanitärer Flüchtlingspolitik und Menschenwürde http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/abkehr_von_humanitaerer_fluechtlingspolitik_und_menschenwuerde/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/abkehr_von_humanitaerer_fluechtlingspolitik_und_menschenwuerde/ [PM53/2019] Der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zum Gesetz zur besseren Durchsetzung... [PM53/2019] Der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zum Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, welches am Freitag im Bundesrat vorgelegt werden soll:

„Der Gesetzentwurf der Bundesregierung beinhaltet viele Punkte in denen die Bundesrepublik weg von einer humanitären Flüchtlingspolitik hin zu nicht hinnehmbaren Verschlechterungen für Geflüchtete geht.

Der prekäre Duldungsstatus für Menschen mit ungeklärter Identität, wenn es z.B. nicht möglich ist in den Herkunftsländern die nötigen Dokumente zu besorgen, einhergehend mit Arbeitsverboten und dem Ausschluss von Integrationsangeboten ist integrationspolitischer Unsinn. Besonders schlimm: Auch bei der längeren Unterbringung in Massenunterkünften sind Kinder vom Schulbesuch ausgeschlossen.

Als besonders bedenklich und europarechtswidrig sehen wir die Ausweitung der Haftgründe und die Aufhebung des Trennungsgebots an, durch die Geflüchtete in Gefängnissen für Straftäter untergebracht werden sollen. Man stelle sich dies bei Familien mit Kindern vor. Flucht ist keine Straftat. Abschiebehaft ist keine Strafe, sondern ein Verwaltungsakt.

Auch die geforderte Beweisumkehr zu Lasten der Geflüchteten sehen wir als unverhältnismäßig und realitätsfremd an. Auch verwehren wir uns strikt gegen die Kriminalisierung von Flüchtlingshelferinnen- und helfern.

Erschütternd ist das Gesetz im Ganzen. Wir haben große europa- und verfassungsrechtliche Bedenken. Das Gesetz verstößt unserer Auffassung nach gegen die EU-Rückführungsrichtlinie. Die Bundesrepublik sollte Geflüchteten zu jedem Zeitpunkt ein sicherer Hafen sein, der selbstverständlich Anrechte prüft, aber nie eine Abschreckungspolitik durch reine Schikane verfolgt“, so Josef Winkler.

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Thu, 27 Jun 2019 13:59:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gratulation_zu_stichwahlergebnissen/ Gratulation zu Stichwahlergebnissen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gratulation_zu_stichwahlergebnissen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gratulation_zu_stichwahlergebnissen/ [PM 52/2019] Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler gratulieren den GRÜNEN... [PM 52/2019] Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler gratulieren den GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten zu den Stichwahlergebnissen:

„Wir gratulieren unseren Kandidatinnen und Kandidaten zu ihren Wahlergebnissen. Neun Kandidatinnen und Kandidaten haben sich vor Ort durchgesetzt, viele haben das Amt nur knapp mit wenig Stimmen Unterschied verfehlt. Aber auch diese Wahlergebnisse sind ein beeindruckender Achtungserfolg der GRÜNEN Politik vor Ort. Alle Kandidatinnen und Kandidaten haben einen engagierten Wahlkampf geführt. Wir möchten uns persönlich für ihr Engagement sowie das der vielen Helferinnen und Helfern bedanken. Das Ergebnis zeigt: wir GRÜNE können auch Personenwahlen im Land gewinnen. Gestärkt durch diese Wahlergebnisse setzen wir nun GRÜNE Politik vor Ort weiter um“, so die beiden Landesvorsitzenden.

Erfolgreich durchgesetzt in den Stichwahlen haben sich:

Matthias Hoffmann zum Ortsbürgermeister in Römerberg mit 60 %;

Daniel Köbler zum Orstvorteher Mainz-Oberstadt mit 50,2 %;

Dr. Brian Huck zum Ortsvorsteher Mainz-Altstadt mit 64,8 %;

Christoph Hand zum Ortsvorsteher Mainz-Neustadt mit 55,6 %;

Christin Sauer zur Ortsvorsteherin Mainz Hartenberg/Münchfeld mit 59,8 %;

Dr. Michael Düro zum Ortsvorsteher Trier Mitte/Gartenfeld mit 66,5 %;

Dirk Löwe zum Ortsvorsteher Trier Nord mit 60,4 %;

Nicole Helbig zur Ortsvorstherin Trier Süd mit 51 %;

Ole Seidel zum Ortsvorsteher Kürenz, Trier mit 54,4 %.

Das Amt knapp verfehlt aber tolle Ergebnisse haben erreicht:

Jamill Sabbagh, Kirchheim-Bolanden mit 40,5 %;

Eckhard Steuer, Kusel mit 49,6 %;

Martin Schmitt, Monreal mit 49,1 %;

Thorsten Janning, Aar-Einrich mit 37,4 %;

Markus Alvarez Gonzales, Mainz-Gonsenheim mit 40,1 %;

Fabian Ehmann, Mainz-Bretzenheim mit 47,7 %;

Ansgar Helm-Becker, Mainz-Mombach mit 32,8 %;

Robert Opara, Mainz-Weisenau mit 32,4 %;

Matthias Gill, Mainz-Ebersheim 46,5 %;

Gisela Witt, Nördliche Innenstadt, Ludwigshafen mit 46 %.

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Mon, 17 Jun 2019 14:04:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_sticht/ GRÜN sticht http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_sticht/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_sticht/ [PM 51/2019] Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler rufen zur Teilnahme an... [PM 51/2019] Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler rufen zur Teilnahme an den Stichwahlen am kommenden Sonntag auf:

„Wir haben bei der Europa- und Kommunalwahl unser historisch bestes Ergebnis erzielen können. Zum ersten Mal in unserer Geschichte haben es so viele GRÜNE Kandidatinnen und Kandidaten bei Bürgermeisterwahlen oder Ortsvorsteherwahlen in die Stichwahl geschafft. Am kommenden Sonntag geht es darum, diese GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten tatsächlich in diese Positionen zu wählen, damit sie konkret Verantwortung vor Ort übernehmen und die Interessen ihrer Gemeinden vertreten können. Unsere GRÜNEN Mitglieder setzen sich landesweit in einem engagierten Wahlkampf für unsere GRÜNEN Inhalte wie den Klimaschutz und ein faires Miteinander vor Ort ein. Die Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag global denken und lokal an der Wahlurne handeln, indem sie den GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimme geben“, so Jutta Paulus und Josef Winkler.

Bürgermeisterwahlen mit GRÜNEN Kandidaten:

Jamill Sabbagh, Kirchheim-Bolanden

Eckhard Steuer, Kusel

Martin Schmitt, Monreal

Matthias Hoffmann, Römerberg

Thorsten Janning, Aar-Einrich

Ortsvorsteherinnenwahlen mit GRÜNEN Kandidaten und Kandidatinnen:

Daniel Köbler, Mainz-Oberstadt

Markus Alvarez Gonzales, Mainz-Gonsenheim

Dr. Brian Huck, Mainz-Altstadt

Christoph Hand, Mainz-Neustadt

Fabian Ehmann, Mainz-Bretzenheim

Christin Sauer, Mainz Hartenberg/Münchfeld

Ansgar Helm-Becker, Mainz-Mombach

Robert Opara, Mainz-Weisenau

Matthias Gill, Mainz-Ebersheim

Gisela Witt, Nördliche Innenstadt, Ludwigshafen

Dr. Michael Düro, Trier Mitte/Gartenfeld

Dirk Löwe, Trier Nord

Nicole Helbig, Trier Süd

Ole Seidel, Kürenz, Trier

Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

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Thu, 13 Jun 2019 12:11:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/auch_25_jahre_nach_der_abschaffung_des_175_stgb_liegt_noch_einiges_im_argen/ Auch 25 Jahre nach der Abschaffung des § 175 StGB liegt noch einiges im Argen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/auch_25_jahre_nach_der_abschaffung_des_175_stgb_liegt_noch_einiges_im_argen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/auch_25_jahre_nach_der_abschaffung_des_175_stgb_liegt_noch_einiges_im_argen/ [PM 50/2019] Der Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zum 25. Jahrestag der Abschaffung des... [PM 50/2019] Der Landesvorsitzende Josef Winkler erklärt zum 25. Jahrestag der Abschaffung des §175 durch den Bundestag am 11. Juni 2019:

„Vor 50 Jahren war der Aufstand vor dem Stonewall Inn in der Christopher Street in New York. Ganze 25 Jahre später wurde erst der unsägliche § 175 des Strafgesetzbuches in der Bundesrepublik abgeschafft. Dieser stellte einvernehmliche sexuelle Handlungen von homosexuellen Männern unter Strafe. Viel hat sich seitdem im Bereich der Gleichstellung für Homosexuelle getan. Wurde das Lebenspartnerschaftsgesetz noch von der damaligen rot-grünen Bundesregierung durchgesetzt, mussten fast alle wesentlichen Verbesserungen der Rechtslage für Homosexuelle, die danach erfolgten, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jeweils amtierenden Bundesregierungen mit Regierungsbeteiligung der CDU/CSU erkämpft werden. Häufig waren die Grünen an solchen Verfassungsklagen beteiligt. Nun blockiert wiederum die CDU/CSU eine Verbesserung der Rechtslage für Transsexuelle. Wieder werden die Betroffenen einer ganzen Bevölkerungsgruppe auf den jahrelangen Rechtsweg verwiesen - gestriger geht es gar nicht. Leider können wir auch ein Viertel-Jahrhundert nach der Abschaffung des § 175 StGB immer noch nicht von einem gänzlich diskriminierungsfreien Alltag für Homosexuelle sprechen. Gewalttätige Angriffe und andere Hassdelikte nehmen sogar wieder zu und finden ideologische Unterstützung in der politisch extremen Rechten. Deshalb streiten wir GRÜNE auch weiterhin für eine offene Gesellschaft und müssen uns ihrer Errungenschaften immer wieder bewusst werden“, so Josef Winkler.

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Mon, 10 Jun 2019 08:31:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rekordmitgliederzahl_ueber_4000_mitglieder_in_rheinland_pfalz/ Rekordmitgliederzahl: Über 4000 Mitglieder in Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rekordmitgliederzahl_ueber_4000_mitglieder_in_rheinland_pfalz/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rekordmitgliederzahl_ueber_4000_mitglieder_in_rheinland_pfalz/ [PM 49/2019] Die Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler über den Mitgliederzuwachs bei... [PM 49/2019]  Die Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler über den Mitgliederzuwachs bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Unser Landesverband hat die Rekordmarke von 4.000 Mitgliedern überschritten. Der Mitgliederzuwachs war bereits in den letzten Monaten enorm. Jetzt können wir nach unseren historisch besten Ergebnissen bei den Kommunal- und Europawahlen in Rheinland-Pfalz auch einen neuen Mitgliederrekord verzeichnen. Wir freuen uns sehr über diesen Zuspruch und werden gemeinsam mit über 4.000 GRÜNEN Mitgliedern noch stärker für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft kämpfen“, so die beiden Landesvorsitzenden.

Im Vergleich zum Mitgliederstand am 1. Januar 2018 entspricht dies einer Steigerung um etwa 30 %.

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Tue, 04 Jun 2019 11:13:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_ist_in_den_kommunen_zuhause/ GRÜN ist in den Kommunen zuhause http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_ist_in_den_kommunen_zuhause/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruen_ist_in_den_kommunen_zuhause/ [PM 48/2019] Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler zum GRÜNEN... [PM 48/2019] Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler zum GRÜNEN Kommunalwahlergebnis in Rheinland-Pfalz:

„16,2 % bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz sind für uns eine Sensation. Wir haben unser bislang bestes Ergebnis von 2014 von 9,5 % gesteigert und damit unser historisch bestes Ergebnis erreicht. In den großen Städten wie Mainz, Trier und Landau haben wir es sogar als stärkste Kraft in die Kommunalparlamente geschafft. Aber auch der Stimmenzuwachs in den Landkreisen, wo wir uns teilweise verdoppeln konnten, ist enorm. In einigen Gemeinden, wo wir zuletzt nicht angetreten waren, haben wir aus dem Stand heraus beachtliche Erfolge erzielt. Zum Beispiel konnten wir in Wachenheim an der Weinstraße 16,7 %, in Dannstadt-Schauernheim 16,4 % und in Nieder-Olm 17,9 % erreichen.

Wir gratulieren herzlich unserer hauptamtlichen Bürgermeisterin Ilona Volk in Schifferstadt und unseren ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern Manfred Bucher in Sprendlingen, Elisabeth Kolb-Noack in Dittelsheim-Heßloch und Thorsten Rothgerber in Gleisweiler, zur Wahl bzw. Wiederwahl.

In zahlreichen Ortschaften haben unsere GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten die Stichwahl erreicht und werden dort in drei Wochen wieder antreten. Unsere GRÜNEN vor Ort haben Unglaubliches im Wahlkampf geleistet und waren bis in die Haarspitzen motiviert.

Unsere Kreisverbände sind für die ökologische und gerechte Gestaltung unseres Zuhauses angetreten. Wir werden den Auftrag der Menschen annehmen und uns konkret für den Klimaschutz in den Kommunen einsetzen. Auch bezahlbaren Wohnraum schaffen und eine gute Infrastruktur, z.B. mit einer flächendeckenden und guten Internetversorgung, sind für uns zentral. Wir GRÜNE wollen Maßnahmen gegen das Artensterben vor Ort ergreifen und nun mit anderen politischen Mehrheiten endlich die Verkehrswende einleiten. Bei uns sind Familien zuhause, bei uns ist Vielfalt zuhause, wir stehen für ein gutes und tolerantes Miteinander in den Kommunen. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern und sind uns der großen Verantwortung bewusst, die diese Wahlergebnisse mit sich bringen“, so die beiden Landesvorsitzenden.

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Wed, 29 May 2019 14:07:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/das_klima_gewinnt-1/ Das Klima gewinnt! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/das_klima_gewinnt-1/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/das_klima_gewinnt-1/ [PM 47/2019] Zum vermutlich historischen Ausgang der Europawahl erklären die... [PM 47/2019] Zum vermutlich historischen Ausgang der Europawahl erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Wir freuen uns riesig darüber, dass wir ein so tolles Ergebnis erringen konnten. Viele Menschen haben offenbar verstanden, dass die Bewahrung der Lebensgrundlagen oberste Priorität haben muss. Mit einer starken Fraktion können wir im Europaparlament mehr Druck machen: denn Klimaschutz und Umwelt kennen keine Grenzen," so Jutta Paulus.

„Wir rechnen mit historisch guten Ergebnissen auch bei der Kommunalwahl. Jedes Mandat mehr in den Kommunalparlamenten ist uns eine Verpflichtung für den Klimaschutz, den Erhalt der Artenvielfalt, einen Wandel in der Mobilität und echte soziale Gerechtigkeit.“ so Josef Winkler.

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Sun, 26 May 2019 20:25:00 +0200
gruene-rlp.de_content714807 Weitere Pressemitteilungen http://gruene-rlp.de/startseite/ hier.]]> Thu, 16 May 2019 11:32:27 +0200