Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/friedensprojekt_europa-1/ Friedensprojekt Europa http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/friedensprojekt_europa-1/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/friedensprojekt_europa-1/ [PM 33/2019] Anlässlich der Ostermärsche mahnt die Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta... [PM 33/2019] Anlässlich der Ostermärsche mahnt die Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus die Bedeutung der Europäischen Union als Friedensprojekt an:

„Nie wieder Krieg in Europa! Das war die Gründungsidee der Europäischen Union: nach den Verwüstungen zweier Weltkriege reichten sich Visionäre die Hand, überwanden ihre furchtbaren Erlebnisse und Erinnerungen, um ihren Kindern und Enkeln ein Leben in Frieden, Demokratie und Wohlstand zu ermöglichen. Diese kooperative Friedenssicherung müssen wir heute mehr denn je verteidigen, denn rückwärtsgewandte Nationalisten spielen die Menschen in Europa gegeneinander aus und wollen unser gemeinsames Europa zerstören. Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht sind für uns GRÜNE die Maßstäbe europäischer Außenpolitik. Die EU muss sich angesichts einer internationalen Staatenordnung, die sich im Umbruch befindet, neu beweisen. Es kommt jetzt mehr denn je auf eine einheitliche und klar friedensorientierte europäische Außenpolitik an. In Zeiten von Trump, Putin und Erdogan setzen wir GRÜNE uns dafür ein, dass Europa seine Rolle als Wertegemeinschaft in einer zunehmend unfriedlichen und von nationalen Egoismen geprägten Welt wahrnimmt.

Dazu gehört eine ambitionierte Klimapolitik. Denn die drohenden Auswirkungen der Klimakrise werden weltweit zu steigendem Meeresspiegel, Stürmen, Dürren, Überschwemmungen und weiteren Naturkatastrophen führen. Viele Menschen werden ihre Heimat verlassen müssen, es wird zu blutigen Konflikten um Land, Wasser und Nahrungsmittel kommen. Um das Schlimmste zu verhindern, müssen wir jetzt umsteuern. Und die EU, der größte gemeinsame Wirtschaftsraum der Erde, muss hier voran gehen.

Darum geht es im Mai bei der Europawahl. Um nichts weniger als den Frieden für unsere Welt und die unserer Kinder“, so Jutta Paulus.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz rufen zur Teilnahme an den Ostermärschen in Rheinland-Pfalz auf:

Samstag, 20. April: Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2019 in Mainz Der diesjährige Ostermarsch Mainz-Wiesbaden findet unter dem Motto: "Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!" statt, Auftaktkundgebung: 10.30 Uhr, Mainzer Hauptbahnhof, Redner*innen: Beate Körsgen (Versöhnungsbund), Thema "Atomwaffen raus aus Büchel!"; anschl. Demo durch die Innenstadt zur, Abschlusskundgebung: 12.30 Uhr, Leichhof, Redner*innen: Dr. Gernot Lennert (Landesgeschäftsführer der DFG-VK), Thema: "Nein zu militärischen und zivilen Zwangsdiensten!", Alessandro Novellino (DGB Mainz), Thema: Europa und Frieden, Martín Emilio Rodríguez Colorado (Colectiva La Tulpa, Bogotá; Kolumbien): Grußwort, Musikalische Begleitung: Zeitkreist und Tabitha Elkins, [Flyer siehe hier], VA: Arbeitskreis Ostermarsch Mainz-Wiesbaden

Samstag, 20. April: Ostermarsch 2019 in Kaiserslautern Der Ostermarsch 2019 in Kaiserslautern steht unter dem Motto: "Abrüsten statt Sozialabbau", Auftakt/Start: 10.30 Uhr, Philipp-Mees-Platz (am Polizeipräsidium), anschl. Demo durch die Innenstadt zur, Abschlusskundgebung: 11.30 Uhr, Stiftskirche, Redner*in: Silvia Bopp (Pressehütte Mutlangen), [Flyer siehe hier], VA: FI Westpfalz mit Unterstützung von: Arbeitsstelle Frieden und Umwelt der EKdP, Bündnis gegen Rechts in KL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DGB Region Westpfalz; Frauen wagen Frieden; Kampagne „Krieg beginnt hier“; Die Linke; Naturfreunde Kaiserslautern; „Pfälzer Initiative entrüstet euch“; VVN-BdA

Montag, 22. April: Ostermarsch 2019 in Büchel Der Ostermarsch 2019 in Büchel steht unter dem Motto: "Atomwaffen abrüsten statt aufrüsten!", Auftakt: 14 Uhr, Gewerbegebiet Büchel, anschl. Demo um den Fliegerhorst, zur Abschlußkundgebung: 15 Uhr, in der Nähe des Haupttores zum Fliegerhorst, Redner*innen: Ariane Detloff (DFG-VK Köln), Wilfried Neusel (Synodalbeauftragter für Ökumene und Menschenrechtsfragen, Ev. Kirchenkreis Koblenz), einer fiktiven Gerichtsverhandlung und der Musik von Blue Flower und der Öyez Blues Band, Mod.: Dr. Hildegard Slabik-Münter, [Flyer siehe hier], VA: Internationaler Versöhnungsbund, Regionalgruppe Cochem-Zell und Pax Christi, Bistum Trier, AG Frieden Trier, Aktiv für Frieden Bad Kreuznach, Antiatomnetz Trier, Cattenom Non Merci, DFG-VK RLP, Frauen wagen Frieden, friedensfreund*innen Eifel, Friedensgruppe Daun, FI Hunsrück, FriedensNetzSaar, GAAA, Hiroshima-Bündnis Hannover, Internat.

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Thu, 18 Apr 2019 12:16:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_promi_termine_im_kommunal_und_europawahlkampf/ GRÜNE Promi-Termine im Kommunal- und Europawahlkampf http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_promi_termine_im_kommunal_und_europawahlkampf/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_promi_termine_im_kommunal_und_europawahlkampf/ [PM 32/2019] Gerne möchten wir Sie hiermit auf folgende Termine mit prominenter Unterstützung im... [PM 32/2019] Gerne möchten wir Sie hiermit auf folgende Termine mit prominenter Unterstützung im Kommunal -und Europawahlkampf hinweisen. Detaillierte Infos folgen vor der jeweiligen Veranstaltung:

Robert Habeck , Bundesvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 24. April 2019, 19 Uhr Town Hall in der Radsporthalle in Mainz-Hechtsheim, Heuerstraße 42, 55129 Mainz .

9. Mai 2019, 16.30 bis 19.30 Habeck und Bausch: Europatag in Trier, Kornmarkt, 54290 Trier

Ausblick auf weitere Termine im Mai 2019:

Im Mai begrüßen wir unsere beiden GRÜNEN Spitzenkandidat*innen für die Europawahl, Ska Keller und Sven Giegold, sowie unsere beiden Bundesvorsitzenden, Annalena Baerbock und Robert Habeck, in Rheinland-Pfalz.

Ska Keller wird am 9. und 10. Mai in Rheinland-Pfalz unterwegs sein.

Sven Giegold ist am 12. Mai in Rheinland-Pfalz unterwegs. Außer einem Termin am Vormittag in Remagen, freuen wir uns auf eine Abendveranstaltung mit ihm in Mainz an diesem Tag.

Am 9. Mai wird der Bundesvorsitzende Robert Habeck in Koblenz sein.

Am 23. Mai werden Annalena Baerbock mittags in Koblenz und Robert Habeck in Mainz sein. Detaillierte Infos zu den einzelnen Terminen folgen noch.

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Thu, 11 Apr 2019 14:39:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rheinland_pfalz_braucht_dringend_eine_bessere_fahrradinfrastruktur/ Rheinland-Pfalz braucht dringend eine bessere Fahrradinfrastruktur http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rheinland_pfalz_braucht_dringend_eine_bessere_fahrradinfrastruktur/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rheinland_pfalz_braucht_dringend_eine_bessere_fahrradinfrastruktur/ [PM 31/2019] Anlässlich des Fahrradklimatests des ADFC und der Ergebnisse für Rheinland-Pfalz... [PM 31/2019] Anlässlich des Fahrradklimatests des ADFC und der Ergebnisse für Rheinland-Pfalz erklärt der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler:

„Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests zeigen eindeutig, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen dringend eine bessere Fahrradinfrastruktur brauchen. Bis auf eine Ausnahme schneidet Rheinland-Pfalz im bundesweiten Test unterdurchschnittlich ab. Deshalb wollen wir GRÜNE die Kommunen fit machen für einen besseren Radverkehr. Wir wollen die Nutzung des Rads als Verkehrsmittel für die Bürgerinnen und Bürger verbessern. Die Radwege sollen sicher und attraktiv sein und Radschnellwege ausgebaut werden. Dazu gehören folgende Maßnahmen:

- Die Stelle eines oder einer Radverkehrsbeauftragte/n auf Landesebene einzuführen, der/die die Kommunen zu Fördermöglichkeiten berät und sie bei der Entwicklung des Radverkehrs unterstützt

- Mobilitätspunkte zu planen und umzusetzen, an denen der Umstieg zwischen den einzelnen Mobilitätsangeboten des ÖPNV, Bike- und Carsharings bequem, schnell und einfach ermöglicht wird

- Die Beschaffung von E-Lastenrädern für Kommunen zu fördern

Außerdem soll zum Zweck des Austauschs von kommunalen Erfahrungen und Lösungsmodellen eine landesweite Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen initiiert und gefördert werden. Die Expertinnen und Experten für eine bessere Fahrradinfrastruktur vor Ort stehen auf unseren Listen. Die Bürgerinnen und Bürger können am 26. Mai dabei helfen, beim nächsten Test ein besseres Ergebnis für fahrradfreundliche Kommunen zu erzielen“, so Josef Winkler.

Auf unserem Parteitag im Dezember 2018 in Bingen haben wir dazu einen umfassenden Beschluss verabschiedet. Diesen finden Sie hier: gruene-rlp.de/userspace/RP/lv_rlp/pdfs/ldv_12-18/B-Radland-Pfalz.pdf

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Thu, 11 Apr 2019 14:21:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/klimawandel_stoppen_jetzt/ Klimawandel stoppen, jetzt! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/klimawandel_stoppen_jetzt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/klimawandel_stoppen_jetzt/ [PM 30/2019] Am heutigen Montag stellte Fridays for Future Deutschland ein abgestimmtes... [PM 30/2019] Am heutigen Montag stellte Fridays for Future Deutschland ein abgestimmtes Forderungspapier in Berlin vor. Hierzu erklärt Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus:

„Wir begrüßen die Forderung der Klimaaktivistinnen und -aktivisten ausdrücklich. Deutschland hat sich beim Pariser Klimaabkommen auf Ziele verständigt und seither nichts unternommen. Die Zeit drängt. Wir steuern auf das 6. große Artensterben des Planeten hin. Es sind alle Politikerinnen und Politiker gefordert, endlich die Forderungen der Jugend, unterstützt durch die Expertinnen und Experten von Scientists for Future, umzusetzen. Im vergangenen Jahr haben wir GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit einem Beschluss des erweiterten Landesvorstandes Maßnahmen gefordert, was in Rheinland-Pfalz getan werden müsste. Ich werde mich auch persönlich im Europaparlament für unsere Überlebensgrundlagen einsetzen. Ein wichtiger Baustein hierbei ist die auch von Fridays for Future angesprochene CO2 Bepreisung. Klimaschäden müssen von den Verursacherinnen und Verursachern getragen werden, nicht von der Allgemeinheit. Gleichzeitig bringt die Bepreisung eine planbare Grundlage für Unternehmen.“

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Mon, 08 Apr 2019 12:34:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/unsere_zukunft_zuhause_und_in_europa_ist_gruen/ Unsere Zukunft Zuhause und in Europa ist GRÜN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/unsere_zukunft_zuhause_und_in_europa_ist_gruen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/unsere_zukunft_zuhause_und_in_europa_ist_gruen/ [PM 29-2019] Auf ihrem heutigen Parteitag in Montabaur haben die rheinland-pfälzischen GRÜNEN über... [PM 29-2019] Auf ihrem heutigen Parteitag in Montabaur haben die rheinland-pfälzischen GRÜNEN über ihre europapolitischen Ziele und die Kommunalpolitische Erklärung debattiert:

Europa

In ihrer politischen Rede erklärte die Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus:

„Wir stehen an einem entscheidenden Moment in der Geschichte Europas: Fallen wir zurück in einen gefährlichen Nationalismus, der in der Geschichte immer zu großen Katastrophen geführt hat? Kapituliert die Politik vor der Globalisierung? Oder erneuern wir Europa als starke Gemeinschaft und bauen ein Europa des Klimaschutzes, der Demokratie und der Gerechtigkeit? Wir wollen, dass die EU beim Klimaschutz, beim Umweltschutz und beim Artenschutz weiter voran geht und weltweit zur Vorreiterin wird. Es ist peinlich, dass Kinder und Jugendliche der Bundesregierung erklären, was ihre Aufgabe ist. Es wird endlich Zeit für „Politicians for Future“.

Für mich ist Europa ein Friedenprojekt und ein Projekt der Solidarität, die uns so stark macht. Wir brauchen deshalb mehr Gerechtigkeit in Europa und können damit den Zusammenhalt stärken. Wir müssen gemeinschaftlich Steuerschlupflöcher schließen und die Amazons dieser Welt dazu zwingen, sich am Gemeinwohl zu beteiligen.

Und zum Brexit erkläre ich persönlich, als Landesvorsitzende, als Kandidatin für Europa, meine Solidarität und Unterstützung: Wir GRÜNE werden in Deutschland und im Europaparlament alles tun, damit Großbritannien in der EU bleiben kann, wenn die Menschen im Vereinigten Königreich das wollen.“

Rheinland-Pfalz

Der Landesvorsitzende Josef Winkler brachte die Kommunalpolitische Erklärung ein und stellte klar:

„Nur mit Grün gibt es Kommunen, in denen Mensch und Natur zuhause sein können. Wir als GRÜNE geben Antworten auf wichtige Zukunftsfragen. Wir können in den Kommunen für den Schutz des Klimas und gegen die drohende Zerstörung unserer Lebensgrundlagen vor Ort unseren Beitrag leisten. Wir wollen Familien stärken und Kindern ein gutes Aufwachsen ermöglichen, damit Zukunft bei uns ein lebenswertes Zuhause hat.

Mit Maßnahmen und Konzepten zum Klimaschutz vor Ort unterstützen wir unsere Kreisverbände und Mandatsträgerinnen und -träger darin, dieses überlebensnotwendige Thema mit konkreten Vorschlägen nach vorne zu bringen. Auf Landesebene fordern wir weiterhin, Klimaschutzmaßnahmen als kommunale Pflichtaufgabe zu definieren, damit sie nicht kurzfristigen Sparzwängen untergeordnet werden. Weiterhin gilt es, die Kommunen in der Vorbereitung auf die Folgen des Klimawandels zu unterstützen: vom Hochwasserschutz über Maßnahmen für ein besseres Stadtklima bis hin zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung bei zunehmend trockeneren Sommern.

Wir wollen gleiche Chancen für alle in einer vielfältigen Gesellschaft. Unsere Städte und Gemeinden leben von den unterschiedlichen Einflüssen ihrer Einwohnerinnen und Einwohner. Das macht unser Zuhause aus, das macht uns stark. Niemand darf dabei abgehängt werden. Wir stärken die Kommunen für gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilhabe.

Die Artenvielfalt ist in Gefahr. Mit konkreten Konzepten wollen wir unsere Kommunen unterstützen und den Lebensraum für Tiere und Pflanzen erhalten. Das betrifft sowohl bereits vorhandene Grünflächen als auch Möglichkeiten, weitere Biotope zu schaffen, beispielsweise durch Entsiegelung oder Dach- und Fassadenbegrünung. Auch der Umbau von Monokultur-Forsten zu artenreichen und widerstandsfähigen Mischwäldern gehört dazu.

Wohnraum ist eine der größten Herausforderungen in unseren Kommunen. Unsere Städte brauchen dringend eine Entlastung mit einem größeren Angebot an bezahlbaren Wohnungen. Wir wollen auch hier aktiv mitgestalten und Lösungen vor Ort anbieten.

Mobilität muss für alle möglich sein. Vor allem eine Stärkung des Nahverkehrs, der Ausbau von Radinfrastruktur und der leichte Umstieg zwischen verschiedenen Mobilitätsträgern soll die Mobilität von morgen sauber, sicher und bezahlbar gestalten.

Wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz wollen das gute Ergebnis von 2014 weiter ausbauen. Insbesondere wollen wir auch mehr Verantwortung übernehmen. Wir haben viele erfahrene GRÜNE vor Ort, die wissen, wie die Lebensgrundlagen erhalten werden können und welche Impulse es für eine gute Entwicklung ihrer Heimat bzw. ihres Zuhauses braucht.“

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Sat, 23 Mar 2019 17:13:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/streik_fuer_die_zukunft/ Streik für die Zukunft http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/streik_fuer_die_zukunft/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/streik_fuer_die_zukunft/ [PM 27/2019] Anlässlich der weltweiten Proteste am morgigen Freitag erklärt Landesvorsitzende... [PM 27/2019] Anlässlich der weltweiten Proteste am morgigen Freitag erklärt Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus:

„Ich unterstütze die Proteste der Schülerinnen und Schüler, der Studierenden, der Jugendlichen, die ihre Zukunft in die Hand nehmen. Dieses deutliche Zeichen der Demonstrationen der letzten Wochen und Monate dürfen nicht ungehört bleiben. Die streikenden Jugendlichen haben ja recht, es muss endlich viel mehr passieren und der Klimaschutz muss zur obersten Priorität werden. Es ist schon beschämend, wenn führende Politiker den guten Willen der Jugendlichen hier negieren, nur weil offenbart wird, wie stiefmütterlich bisher mit unserer Umwelt, unserem Klima umgegangen wurde. Ohne Frage, ohne einen intakten Planeten bringt niemandem ein möglicher Wohlstand und immer mehr Forscherinnen und Forscher solidarisieren sich als Expertinnen und Experten mit der Bewegung Fridays for Future. Auch ich solidarisiere mich als Teil der Parents for Future mit den jungen Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten. Wir wollen eine Welt, in der auch noch unsere Kinder und Enkelkinder frei atmen können. Wenn die Aufmerksamkeit dafür nur geschaffen werden kann, indem die Schule bestreikt wird, dann begrüße ich ausdrücklich die Ausübung der Streikrechts, der Versammlungsfreiheit für unsere Überlebensgrundlagen.“

Hinweis: Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus wird an den Demonstrationen in Koblenz teilnehmen und sich im Anschluss mit den Organisatorinnen und Organisatoren treffen. Der Startschuss in Koblenz findet symbolisch um fünf vor zwölf am Bahnhofsvorplatz statt. Sie erreichen uns vor Ort unter der folgenden Nummer: +49 160 91423669

Alle weiteren Termine in Rheinland-Pfalz finden Sie hier:

- Bad Kreuznach, 11:30 Uhr, Pauluskirche

- Frankenthal (Pfalz), 11:00 Uhr, Speyrer Tor

- Kaiserslautern, 11:30 Uhr, Hauptbahnhof

- Koblenz, 11:55 Uhr, Bahnhofsvorplatz

- Landau (Pfalz), 10:00 Uhr, Rathausplatz

- Mainz, 10:00 Uhr, Hauptbahnhof

- Neustadt a. d. Weinstraße, 10:00 Uhr, Marktplatz

- Speyer, 11:00 Uhr, Sankt-Guido-Stifts-Platz

- Trier, 10:00 Uhr, Domfreihof - Worms, 10:00 Uhr, Hauptbahnhof

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Thu, 14 Mar 2019 12:52:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/unser_zuhause_ist_gruen/ Unser Zuhause ist GRÜN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/unser_zuhause_ist_gruen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/unser_zuhause_ist_gruen/ [PM 26/2019] Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Jutta Paulus und... [PM 26/2019] Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Jutta Paulus und Josef Winkler, haben heute in Mainz die Kampagne zur Kommunalwahl für Rheinland-Pfalz vorgestellt:

„Wir gestalten Zuhause. Mit diesem klaren Bekenntnis gehen wir in den Wahlkampf, denn unser Zuhause ist mehr als Haus oder Dorf oder Stadt. Das Zuhause muss nicht der Ort sein, an dem wir geboren wurden oder aufgewachsen sind. Das Zuhause ist die Gemeinschaft, in der wir leben und leben wollen. Deswegen wollen wir das Zuhause zu dem machen, was es für uns schon immer war: den Ort des Wohlfühlens. Damit dieses Wohlgefühl auch aufkommt, zeigen wir mit unserer Kampagne, wie das Zuhause mit uns GRÜNEN vor Ort aussehen soll. Wir GRÜNE gestalten konkret vor Ort. Die Verbandsgemeinderäte, Stadträte, Kreistage, alle kommunalen Räte entscheiden über die Politik direkt vor der eigenen Haustür. Wie wird mit Baugebieten umgegangen? Wann wird mein Müll abgeholt? Was wächst in unseren Grünanlagen, bzw. gibt es überhaupt ausreichende? Wie ist der Verkehr gestaltet? Fragen, die sich viele Menschen in unseren Gemeinden und Städten stellen. Alles dies lässt sich auch zusammenfassen in: Wie lebe ich zu Hause? Genau darauf geben wir eine Antwort. Wir GRÜNE wollen ein lebendiges Rheinland-Pfalz. Wir gehen gestärkt in die Kommunalwahl. Allein in diesem Jahr sind wir schon um 266 Mitglieder gewachsen auf aktuell 3766 Mitglieder“, so Josef Winkler.

„Wir GRÜNE wollen unsere nachhaltige und offene Gesellschaft weiter ausbauen. Mit der Umwelt im Blick und dem Zusammenhalt als Maßstab ist das unser erklärtes Ziel. Natürlich brauchen wir möglichst viele Mandate, um das umzusetzen, wir kämpfen aber in erster Linie für das Zuhause unserer Bürgerinnen und Bürger. Unsere Bemühungen liegen in der spürbaren Verbesserung der Lebensqualität ohne weitere Beeinträchtigung unserer Überlebensgrundlagen. Die nächsten Wochen und Monate zeigen wir noch mal deutlicher, warum wir vor Ort noch viel verändern müssen, um auch unseren Kindern eine lebenswerte Welt überlassen zu können. Sozial gerecht und ökologisch verantwortlich, mit diesen Zielen gehen wir in den Wahlkampf, denn das haben die Menschen in Rheinland-Pfalz verdient. Wir kämpfen für unser Zuhause!“, ergänzt Jutta Paulus.

Die Themenschwerpunkte der Kampagne sind:

Hier ist gutes Klima Zuhause!
Wir wollen auch vor Ort die Energiewende schaffen und unsere Umwelt erhalten.

Hier ist ankommen Zuhause!
Dafür wollen wir den Nahverkehr ausbauen und nachhaltig weiterkommen.

Hier wird Zuhause bezahlbar!
Dafür wollen wir Wohnraum schaffen und gleichzeitig Lebensqualität sichern.

Hier sind Chancen Zuhause!
Dafür werden wir die Bildung stärken und Perspektiven schaffen.

Hier ist Vielfalt Zuhause!
Deswegen werden wir den Zusammenhalt fördern und weiterhin Offenheit leben.

Hier sind Bienen wieder Zuhause!
Denn wir wollen Lebensräume schützen und die Artenvielfalt erhalten.

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Mon, 11 Mar 2019 14:09:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wir_sind_mehr/ Wir sind mehr! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wir_sind_mehr/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wir_sind_mehr/ [PM 25/2019] Am morgigen Samstag demonstriert ein Bündnis aus der Zivilgesellschaft gegen den... [PM 25/2019] Am morgigen Samstag demonstriert ein Bündnis aus der Zivilgesellschaft gegen den Aufmarsch von in Teilen rechtsextremen und nationalistischen Gruppierungen unter der Fahne des vor allem männlich geprägten sogenannten Frauenbündnisses. Dazu erklärt Landesvorsitzende Jutta Paulus:

„Wir sind mehr und überlassen keinen Fußbreit rechtsextremen Gruppen! Die wiederholten Aufmärsche ändern nichts daran, Landau bleibt bunt und das ist auch gut so. Landau steht für eine vielfältige Gesellschaft, unabhängig von Religion, Herkunft, sexueller Orientierung oder Identität. Mit dem breiten Bündnis aus gemeinnützigen Organisationen, Kirchen, Verbänden, Jugendorganisationen und Parteien stehen wir für diese Vielfalt, für eine offene Gesellschaft ein. Ich danke den vielen Ehrenamtlichen, die sich immer wieder geschlossen gegen Hass und Hetze einsetzen und bin gerne wieder dabei, um Farbe zu bekennen. Was über Generationen aufgebaut wurde, lassen wir nicht von Ewiggestrigen zerstören. Hiermit rufe ich noch mal alle Verteidigerinnen und Verteidiger unseres friedlichen Zusammenlebens auf, sich der Demonstration anzuschließen.“

Hinweis:

Die Demonstration des Bündnisses „Wir sind Landau – Wir sind mehr“ findet am Samstag, 09. März von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf dem Heinrich-Heine-Platz in Landau statt. Neben der Landesvorsitzenden Jutta Paulus nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun teil. Die GRÜNE Landauer Spitzenkandidatin zur kommenden Kommunalwahl, Lea Saßnowski, wird auf der Demonstration sprechen.

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Fri, 08 Mar 2019 14:26:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/frauenpolitischer_kaffeeklatsch/ Frauenpolitischer Kaffeeklatsch http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/frauenpolitischer_kaffeeklatsch/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/frauenpolitischer_kaffeeklatsch/ Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März 2019 lädt der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein... Frauenpolitischer Kaffeeklatsch

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März 2019 lädt der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein zum

Frauenpolitischen Kaffeeklatsch

8. März 2019

14 Uhr bis 16.30 Uhr Weinbar

Marlene by Dicke Lilli, Gutes Kind, Gaugasse 47, 55116 Mainz

Eintritt frei

 

Alles Gute zum Schwesterntag!

Der Internationaler Frauentag am 8. März gibt immer Anlass zum Feiern.

In diesem Jahr können wir zusätzlich auf 100 Jahre Frauenwahlrecht zurückblicken.

 

Mit dabei sind:

Jutta Paulus, Landesvorsitzende und Europakandidatin

Anne Spiegel, Staatsministerin

Tabea Rößner, MdB

Katrin Eder, Dezernentin der Stadt Mainz

Jutta Blatzheim-Roegler, MdL

Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Grüne Mainz

 

Wir würden uns sehr über eine Ankündigung in Ihrem Medium freuen.

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Wed, 06 Mar 2019 10:56:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/grosse_koalition_versagt_wieder_bei_grundlegenden_rechten/ Große Koalition versagt wieder bei grundlegenden Rechten http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/grosse_koalition_versagt_wieder_bei_grundlegenden_rechten/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/grosse_koalition_versagt_wieder_bei_grundlegenden_rechten/ [PM 20/2019] Zu dem heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, dass der grundsätzliche... [PM 20/2019] Zu dem heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, dass der grundsätzliche Ausschluss von Menschen, die auf eine gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, verfassungswidrig ist, erklären der Landesvorsitzende der Grünen, Josef Winkler und die Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer:

„Der Ausschluss behinderter Menschen von Wahlen verstößt gegen den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl und das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung. Auch die Grosse Koalition muss nun endlich handeln und sich gegen diese Diskriminierung einsetzen. Die politische Verhinderungstaktik von CDU/CSU und SPD im Bundestag geht auf die Kosten der Menschen mit Behinderungen und verwehrt ihnen dabei grundsätzliche Rechte. Erst diese Woche haben die Abgeordneten der Regierungsfraktionen einen Gesetzentwurf von uns in den Ausschüssen des Bundestages abgelehnt. Nun gab es wieder mal eine scharfe Rüge vom Bundesverfassungsgericht. Die Große Koalition versagt auf ganzer Linie in ihrem politischen Gebaren. Ich begrüße sehr das Engagement der Landtagsfraktion der Grünen in Rheinland-Pfalz, hier im Land dieses Thema umzusetzen und eine schnellstmögliche Änderung des Wahlrechts vorzunehmen“, so Josef Winkler.

„Nun hat es auch das oberste Gericht bestätigt: Die pauschalen Wahlrechtsausschlüsse sind verfassungswidrig. Für Union und SPD ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Schmach: Sie haben erst gestern unseren gemeinsam mit der Linken vorgelegten Gesetzentwurf zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse in den zuständigen Bundestagsausschüssen abgelehnt. Die Grüne Bundestagsfraktion fordert seit Jahren, die diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen zu streichen, und hat dazu mehrfach Gesetzentwürfe vorgelegt. Es ist peinlich, dass das Bundesverfassungsgericht erneut die Regierungskoalition ermahnen muss. Union und SPD sind nun gefordert, den Koalitionsvertrag endlich umzusetzen und ein "inklusives Wahlrecht" zu schaffen. Auch in Rheinland-Pfalz müssen nun dringend die Wahlrechtsausschlüsse aus dem Kommunal- und Landtagswahlgesetz gestrichen werden“, ergänzt Corinna Rüffer.

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Thu, 21 Feb 2019 13:46:00 +0100