Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kommunen_fit_machen_fuer_sicheren_und_attraktiven_radverkehr/ Kommunen fit machen für sicheren und attraktiven Radverkehr http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kommunen_fit_machen_fuer_sicheren_und_attraktiven_radverkehr/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kommunen_fit_machen_fuer_sicheren_und_attraktiven_radverkehr/ PM [97/2018] Auf ihrem Landesparteitag haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz heute in Bingen... PM [97/2018]  Auf ihrem Landesparteitag haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz heute in Bingen den Leitantrag zur Stärkung des Radverkehrs einstimmig verabschiedet:

„Radfahren ist wieder im Trend. Menschen sollen mit dem Fahrrad im Alltag sicher und komfortabel unterwegs sein und das Rad für eine Fahrt ohne Umwege bequem mit anderen Verkehrsträgern wie dem Nahverkehr oder Carsharing kombinieren können“, so der Landesvorsitzende Josef Winkler.

„Das Fahrrad ist ein wesentlicher Baustein im Mobilitätsmix der Zukunft. Deshalb werden wir Radfahren fördern und sicherer machen, die Potentiale des Rads für klimafreundliche Mobilität ausschöpfen und Radwege in Rheinland-Pfalz verbessern und ausbauen“, ergänzt Landesvorsitzende Jutta Paulus.

„In Rheinland-Pfalz liegt der Anteil des Radverkehrs unterdurchschnittlich bei nur acht Prozent im Gegensatz zu bundesweit elf Prozent. Gründe dafür sind unter anderen das schlechte Sicherheitsgefühl durch mangelnde Infrastruktur, Lücken im Fahrradnetz und immernoch der Vorrang für "Automobilität" in den Kommunen. Die geplanten Pendlerouten und Radschnellwege in sieben identifizierten Korridoren in Rheinland-Pfalz müssen zügig umgesetzt werden“, so Jutta Blatzheim-Roegler, MdL und Sprecherin für Verkehrspolitik.

Einige zentrale Forderungen sind:

- Die Fahrradmitnahme im ÖPNV durchgehend und kostenfrei zu ermöglichen

- Die Stelle eines oder einer Radverkehrsbeauftragte/n auf Landesebene einzuführen, der/die die Kommunen zu Fördermöglichkeiten berät und sie bei der Entwicklung des Radverkehrs unterstützt

- Mobilitätspunkte zu planen und umzusetzen, an denen der Umstieg zwischen den einzelnen Mobilitätsangeboten des ÖPNV, Bike- und Carsharings bequem, schnell und einfach ermöglicht wird

- Die Beschaffung von Lastenrädern für Kommunen zu fördern

- Das Halteverbot auf Radwegen konsequent durchzusetzen - Radverkehr bei der Stadtplanung immer mitzudenken

- Den Winterdienst auf Hauptrouten zuverlässig und mit hoher Priorität umzusetzen

- Bereits vorhandene Förderprogramme für sichere Abstell- und E-Lademöglichkeiten an Umstiegspunkten zu nutzen

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Sun, 09 Dec 2018 16:34:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/landesvorstand_im_amt_bestaetigt/ Landesvorstand im Amt bestätigt http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/landesvorstand_im_amt_bestaetigt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/landesvorstand_im_amt_bestaetigt/ [PM 96/2018] Am 8. Dezember 2018 wählten BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz auf ihrem... [PM 96/2018] Am 8. Dezember 2018 wählten BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz auf ihrem Parteitag in Bingen ihren neuen Landesvorstand. Der bisherige Landesvorstand mit den Vorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler sowie der Schatzmeisterin Birgit Meyreis wurde im Amt bestätigt:

„Ich freue mich sehr über das große Vertrauen meiner Partei und freue mich auf den Kommunal- und Europawahlkampf. Klimaschutz muss endlich den Stellenwert im politischen Handeln bekommen, den wir und dieser Planet brauchen“, so die Landesvorsitzende Jutta Paulus. Jutta Paulus wurde mit 92,4 % von der Versammlung bestätigt.

„Auch ich freue mich auf die neue Amtszeit. Im Frühjahr geht es darum, wie wir ein Europa und auch die Arbeit bei uns vor Ort in den Kommunen gestalten. Als GRÜNE sind wir gegenüber unserem politischen Gegner sehr aufmerksam und NICHT auf dem rechten Auge blind“, ergänzt der neue und alte Landesvorsitzende Josef Winkler. Josef Winkler wurde mit 88,3 % gewählt.

Landesschatzmeisterin Birgit Meyreis wurde ebenfalls mit 86 % für eine weitere Amtszeit gewählt.

Außerdem wählte die Versammlung die Mitglieder für den Erweiterten Landesvorstand:

Anne Spiegel, KV Speyer, mit 94,4%

Katrin Eder, KV Mainz, mit 86,5%

Misbah Khan, KV Bad Dürkheim, mit 82,2 %

Lisett Stuppy, KV Donnersberg, mit 86,5 %

Dr. Tobias Lindner, KV Germersheim, mit 75,7 %

Fabian Ehmann, KV Mainz/GRÜNE Jugend, mit 90,2 %

Dr. Bernhard Braun, KV Ludwigshafen, durch Amt des Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion

Paul Bunjes, KV Kaiserslautern, 70,3 %

Armin Grau, KV Rhein-Pfalz, mit 46,5 % im 3. Wahlgang

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Sat, 08 Dec 2018 17:23:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/impulspapier_wir_gruene_bewegen_rheinland_pfalz/ Impulspapier: Wir GRÜNE bewegen Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/impulspapier_wir_gruene_bewegen_rheinland_pfalz/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/impulspapier_wir_gruene_bewegen_rheinland_pfalz/ In den kommenden Jahrzehnten stehen im Bereich Mobilität massiven Neuerungen bevor, die bereits... In den kommenden Jahrzehnten stehen im Bereich Mobilität massiven Neuerungen bevor, die bereits heute vorbereitet werden müssen. Das Mobilitätsverhalten der Menschen ändert sich stark: Wir nutzen immer häufiger nicht mehr nur ein bestimmtes Verkehrsmittel, sondern eine Kombination ganz verschiedener Fortbewegungsmöglichkeiten. Das Fahrrad feiert dabei aktuell eine Renaissance. Die Anforderungen an den Klima-, Gesundheits- und Umweltschutz steigen, die Herausforderungen in diesen Bereichen sind groß. Und die Digitalisierung bietet uns neue Möglichkeiten, auch und insbesondere im Bereich Mobilität. Aber wie können diese Neuerungen Mobilität für die Menschen direkt verbessern?

Wir GRÜNE stehen schon immer für eine bessere Verkehrspolitik und für nachhaltige Mobilität im Sinne der Bürger*innen im Land. Wir möchten die nötigen Veränderungen hin zu einer umwelt- und klimafreundlichen, zu einer menschenfreundlichen Mobilität deutlich vorantreiben.

Die Anforderung an uns GRÜNE, Antworten auf die wichtigen Fragen der Zukunft der Mobilität zu geben, sind ganz unterschiedlich: In städtischen Ballungsgebieten können wir durch ideale Verknüpfungen verschiedener Verkehrsmittel den Individualverkehr minimieren. Doch welche Mobilitätsangebote stellen wir hierfür als Alternative zur Verfügung? Das e-Car könnte hier dann Straßenbahn oder e-Bus heißen. Car-Sharing kann eigene Autos ersetzen und eine gute Fahrradinfrastruktur ermöglicht eine sichere Fahrradnutzung. Autofreie Wohnviertel schaffen auch im städtischen Umfeld Ruhe, Entspannung, Sicherheit für Kinder und ältere Mitbürger*innen. Der Einkauf mit Lastenrädern oder Möglichkeiten für Zwischenlagerungen, steigern die Attraktivität wohnortnaher und somit verkehrsentlastender Einkaufsmöglichkeiten Gleichzeitig könnte Einkaufen so zum entspannten Erlebnis werden.

Auf dem Land wird das Auto schwieriger und langsamer zu ersetzen sein als in Ballungsgebieten. Der ÖPNV muss erst so verbessert sein, dass das Auto wirklich entbehrlich ist und das Leben auf dem Land auch ohne Auto gut möglich ist. Das erfordert einen langen Atem, aber den haben wir! Auf dem Weg dahin wollen wir die Nutzung des ÖPNV deutlich verbessern und so Fahrten verringern. Wo die Menschen auch in den nächsten Jahren noch auf Autos angewiesen sind, wollen wir den schnellen Umstieg auf emissionsfreie Modelle erleichtern. Eine weitere Idee wäre, innerörtliche und zwischenörtliche Verkehre über Digitalportale für Mitfahrten zu nutzen. Mit einer besseren Mobilität auf dem Land wollen wir die „Landflucht“ umkehren: Wenn die Menschen problemlos alles erreichen, wo sie hin wollen, erhöht das den Anreiz, nach Ausbildung/Studium zurück zu kommen. Zur Verbesserung des ÖPNV können on-demand Angebote beitragen. Immer mehr verschiedene Ideen kommen in den letzten Jahren auf, um Mobilität auf dem Land zu verbessern.

Wir GRÜNE stellen uns den neuen und alten Herausforderungen und treiben die Mobilitätswende voran. Dafür werden wir als GRÜNE in Rheinland-Pfalz die Trends der Zukunft aufgreifen und die nötigen Schritte zur Umsetzung vorbereiten, wie wir dies schon an vielen Stellen begonnen haben.

Emissionsfrei

Die Zukunft der Mobilität ist emissionsfrei, daran besteht aufgrund der bisherigen Umwelt-, Gesundheits- und Klimabelastung durch Verbrennungsmotoren kein Zweifel. Eine Vielzahl von Forschungsprojekten befasst sich derzeit damit, es besteht jedoch noch erheblicher Handlungsbedarf zur Umstellung in vielen Bereichen. Sprechen wir über Elektromobilität, muss aber sicher gestellt werden, dass der Strom für den Verkehr auch selbst emissionsfrei entsteht. Ein starker Ausbau der Speicherkapazitäten ist unverzichtbar und muss umgehend angegangen werde, auch mit unkonventionellen Lösungen („Schwarm-Speicherung“). Wir GRÜNE haben schon an vielen Stellen den Umbau hin zu einer emissionsfreien Mobilität angeregt: Vom Ausbau der Ladeinfrastruktur bis hin zur konkreten Förderung der Verkehrsträger. Hier besteht noch deutlicher Handlungsbedarf, den wir thematisieren werden. In einigen Teilbereichen zeichnet sich die Alternative des aus Erneuerbaren Quellen gewonnenen Wasserstoffs ab, als direkten „Brennstoff“ oder über die Nutzung von Brennstoffzellen. Insbesondere in diesem Bereich besteht noch Forschungsbedarf.

Insgesamt sind nicht nur wesentlich größere Anstrengungen bei der Förderung und beim Infrastrukturausbau notwendig als bisher! Es müssen daher deutlich ambitioniertere Maßnahmen getroffen werden, um den Umstieg auf emissionsfreie Technologien zeitnah zu schaffen, ohne dabei Scheindiskussionen wie beispielsweise die Erhöhung von Grenzwerten zu führen und Klimaziele in Frage zu stellen.

Intermodaler Verkehr

Mit dem Auto zum Zug, mit dem Fahrrad vom Zielbahnhof zur Arbeit. Menschen nutzen nicht nur mehr ein Verkehrsmittel auf einem Weg, sondern eine Reihe von Verkehrsmitteln als Kette. Dieser Trend birgt die Chance, dass der Motorisierte Individualverkehr (MIV) abnimmt. Wir müssen dafür die Voraussetzungen in Form von kostenlosen Abstellflächen, Lademöglichkeiten und sicherer Verwahrung für Räder sowie Leihmöglichkeiten an den Umstiegspunkten schaffen, damit der Umstieg komfortabel möglich ist. Daneben stellt dieser Wandel Anforderungen an die Infrastruktur. Voraussetzung wird darüber hinaus auch sein, ein Ticket mit einer unkomplizierten Bezahllösung zu schaffen, das alle Angebote abdecken kann, vom Bikesharing bis hin zum Fernverkehr.

Multimodaler Verkehr

Die Nutzung von Verkehrsmitteln wird komplexer. Immer mehr Menschen legen Wege nicht mehr nur allein mit dem Auto zurück, sondern ergänzen dessen Nutzung mit anderen Verkehrsmitteln. Sie verzichten auf einzelnen Wegen auf das Auto und nutzen stattdessen das Fahrrad oder den ÖPNV. Andere Wege wiederum bieten hohe Potentiale darauf, insgesamt nicht mehr mit dem Auto, sondern mit anderen Verkehrsmitteln zurückgelegt zu werden, wie z.B. der Weg zum Einkaufen. Wir müssen dazu auch über Alternativen für diese Wege und deren flächendeckende Realisierung nachdenken, wie beispielsweise kommunale Lastenräder oder eine bessere Radinfrastruktur. Auch der ÖPNV und SPNV muss verbessert werden, sodass er zu einem adäquaten Ersatz für das Auto werden kann. Dabei stellen sich auch Fragen der Finanzierung dieser Angebote sowie der passenden Infrastruktur. Welche alternativen Verkehrsmittel und welche Infrastruktur könnten den Verzicht auf das Auto unterstützen?

on-demand

Wenn öffentlicher Nahverkehr auf Abruf gebündelt werden kann, entstehen dadurch ganz neue Möglichkeiten in Städten und auf dem Land. Eine deutlich höhere Abdeckung von bisher unterversorgten Gebieten, eine größere Flexibilität und eine Verringerung von Emissionen durch weniger Fahrten. Damit ändern sich aber auch die Herausforderungen, die an den ÖPNV gestellt werden: Die Größe der eingesetzten Fahrzeuge, weg von herkömmlichen Linienformaten, hin zu neuen digitalen Lösungen und problemlosen Mitfahrgelegenheiten. Welche Voraussetzungen sind hier rechtlich auf allen Ebenen zu schaffen? Wie können sich Verkehrsverbünde darauf einstellen? Besteht die Gefahr, dass es zu einer Konkurrenz des herkömmlichen ÖPNV mit on-demand Lösungen kommt und wie kann dies vermieden werden? Dazu müssen wir Antworten finden und als Politik den Rahmen setzen, um Mobilität für alle Menschen zu verbessern.

Autonomes Fahren

Vor wenigen Jahren noch Utopie, finden mittlerweile in einigen deutschen Städten erste autonome Fahrten mit Bussen statt. Viele Autos fahren mittlerweile halbautonom. Die Gesetzgebung hinkt aber nach wie vor hinterher. Trotzdem entstehen im autonomen Fahren Möglichkeiten, insbesondere in Kombination mit on-demand Angeboten für den ÖPNV. Autonomes Fahren birgt zahlreiche Vorteile, wie eine bessere Umweltbilanz des Fahrzeugs, effizienteres Fahren und mehr Sicherheit. Die benötigten Verkehrsflächen und Abgas- wie Schall-Emissionen sowie Staus werden durch einen deutlich geringeren Abstand verringert. Die teilweise schon angedachten Ausbauten auf drei oder gar vier Spuren werden hinfällig. Gleichzeitig wird es Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und den Anteil des Motorisierten Individualverkehrs am Verkehrsaufkommen haben. Denn die Grenzen zwischen Taxi, Leihauto, Carsharing verschwimmen, wenn Menschen sich jederzeit und kostengünstig ein autonomes Auto bestellen können. Hier gilt es, sich intensiv mit diesen Fragestellungen auseinanderzusetzen.

Teilen statt Besitz

Carsharing und Bikesharing, aber auch die geteilte Nutzung beispielsweise von Lastenrädern, nimmt zu. Der Besitz eines eigenen Autos ist in Städten mittlerweile nicht mehr zwingen notwendig – aber auch auf dem Land gibt es bereits einzelne Projekte von Carsharing. Carsharing hat das Potential, den Motorisierten Individualverkehr auf ein Minimum zu reduzieren und das Auto als letzte Mobilitätsoption zu etablieren. Dazu müssen Sharing-Angebote gestärkt und gezielt gefördert und in Mobilitätsketten integriert werden. Wir wollen gezielt darüber nachdenken, wie wir diese Angebote auch im ländlichen Raum voranbringen können.

Viele dieser Fragestellungen werden derzeit diskutiert und angegangen. Wir sind in diesen Debatten treibende Kraft, weil wir uns den Fragen der Zukunft der nachhaltigen Mobilität stellen, um Mobilität für die Menschen im Land direkt zu verbessern. Für Rheinland-Pfalz passende Antworten sind aber noch nicht in allen Bereichen gefunden. Wir GRÜNE wollen uns diesen Fragen auch in Zukunft widmen und sie konkret für Rheinland-Pfalz beantworten.

Wir erachten es für sinnvoll, dass der Landesvorstand, die Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr und die Landtagsfraktion, sich diesen und weitergehenden Fragen in den kommenden Jahren anzunehmen und darauf für Rheinland-Pfalz spezifische Antworten zu finden, um so die Mobilität der Menschen im Land konkret zu verbessern und einen Beitrag zu einer Mobilitätswende zu leisten.

Autor*innen: Josef Winkler, Jutta Blatzheim-Roegler, Karl-Wilhelm Koch

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Tue, 04 Dec 2018 16:35:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kohleausstieg_jetzt-1/ Kohleausstieg jetzt http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kohleausstieg_jetzt-1/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/kohleausstieg_jetzt-1/ [95/2018] Der Landesvorsitzende Josef Winkler ruft anlässlich der UN- Klimakonferenz nächste Woche... [95/2018]  Der Landesvorsitzende Josef Winkler ruft anlässlich der UN- Klimakonferenz nächste Woche in Katowice, Polen, zur Teilnahme an den Kohle-Klimademos am Samstag, den 1. Dezember 2018, in Köln und Berlin auf:

„Wir müssen auf der Straße Druck machen, damit die Bundesregierung endlich handelt. Der Kohleausstieg ist der wichtigste Pfeiler, um überhaupt die Klimaziele von Paris einhalten zu können. Kurz vor der UN-Klimakonferenz ist nun der Abschlussbericht der Kohlekomission aber verschoben. Damit Deutschland nicht mit leeren Händen dasteht, muss die Bundesregierung diesen Bericht präsentieren!“, so Josef Winkler. Eckdaten: Köln Samstag, 1. Dezember 2018, um 12 Uhr an der Deutzer Werft in Köln Berlin: Samstag, 01.Dezember, Kanzleramt, Willy-Brandt-Straße 1, Berlin Auftakt 11.30 Uhr Weitere Infos zu den Demos finden Sie hier: www.gruene.de/klimademo

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Thu, 29 Nov 2018 14:30:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_liste_zum_bezirkstag/ GRÜNE Liste zum Bezirkstag http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_liste_zum_bezirkstag/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_liste_zum_bezirkstag/ [93/2018] Am Samstag, den 24. November 2018, fand in Neustadt an der Weinstraße die... [93/2018]  Am Samstag, den 24. November 2018, fand in Neustadt an der Weinstraße die Listenaufstellung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl des Bezirkstags statt:

"Ich freue mich auf das Wirken in der Vielfalt des Bezirksverbands zusammen mit den Pfälzischen GRÜNEN", erklärt Irmgard Münch-Weinmann aus Speyer, gewählt auf Listenplatz 1.

"Ich sehe bei der Weiterentwicklung des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen nach wie vor großes Potential, denn gerade wenn es um Fragen von Umwelt- oder Klimaschutz geht, wird oft deutlich, dass vor allem wir GRÜNE diejenigen sind, die hier vorangehen wollen. Deshalb braucht es starke GRÜNE im Bezirkstag. Ebenso gilt es die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im gemeinsamen Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen weiter zu stärken. Außerdem will ich mich für eine bunte und vielfältige Kulturförderung einsetzen, denn der Beitrag von Kunst und Kultur zu gesellschaftlicher Vielfalt und Demokratiebildung ist nicht zu unterschätzen", ergänzt Felix Schmidt aus Zweibrücken, gewählt auf Listenplatz 2.

Der Bezirkstag Pfalz umfasst folgende GRÜNE Kreisverbände: Frankenthal, Kaiserslautern, Landau, Pirmasens, Ludwigshafen, Neustadt /Weinstr., Speyer, Zweibrücken, Bad Dürkheim, Donnersberg, Germersheim, Kusel, Rheinpfalz, Südwestpfalz und Südliche Weinstraße.

Die Liste ist folgendermaßen besetzt: 1. Irmgard Münch-Weinmann, KV Speyer 2. Felix Schmidt, KV Zweibrücken 3. Waltraud Blarr, Kv Neustadt/Weinstr. 4. Stefan Thome, KV Kaiserslautern 5. Ruth Ratter, KV Bad Dürkheim 6. Walter Altvater, KV Rhein-Pfalz 7. Misbah Khan, KV Bad Dürkheim 8. Werner Schreiner, KV Südliche Weinstraße 9. Felicitas Lehr, KV Pirmasens 10. Paul Bunjes, KV Kaiserslautern 11. Jutta Paulus, KV Neustadt/Weinstr. 12. Konstatin Werner, KV Frankenthal 13. Silvia Schmitz-Görtler, KV Bad Dürkheim 14. Dieter Wulfrath, KV Südliche Weinstraße 15. Monika Kleinschnitger, KV Ludwigshafen 16. Wolfang Schneider, KV Bad Dürkheim 17. Pia Werner, KV Bad Dürkheim 18. Klemens Ott, KV Südliche Weinstraße 19. Lisett Stuppy, KV Donnersberg 20. Pascal Endres, KV Germersheim 21. Lea Siegfried, KV Kaiserslautern 22. Andreas Hartenfels, KV Kusel 23. Annette Sherif, KV Pirmasens 24. Lorcan Rogel, KV Kaiserslautern 25. Ursula Schmitt-Wagner, KV Germersheim 26. Helmut Stickl, KV Speyer 27. Rosemarie Lang-Barke , KV Neustadt/Weinstr. 28. Norbert Pohlmann, KV Zweibrücken 29. Eva Bär, KV Bad Dürkheim 30. Joschka Brodbeck, KV Bad Dürkheim 31. Dagmar Pohlmann, KV Zweibrücken

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Wed, 28 Nov 2018 12:20:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/hiv_mit_allen_mitteln_bekaempfen/ HIV mit allen Mitteln bekämpfen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/hiv_mit_allen_mitteln_bekaempfen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/hiv_mit_allen_mitteln_bekaempfen/ [PM 92/2018] Der Antrag auf eine erschwerte Abgabe von HIV-Prophylaxe aus Niedersachsen wurde... [PM 92/2018] Der Antrag auf eine erschwerte Abgabe von HIV-Prophylaxe aus Niedersachsen wurde unter anderem mit den Stimmen aus Rheinland-Pfalz abgelehnt. Hierzu erklärt Landesvorsitzender Josef Winkler:

„Noch immer ist die Neuansteckung mit HIV, auch in Rheinland-Pfalz, auf einem hohen Niveau. Mit der Präexpositions-Prophylaxe, kurz PrEP, ist ein Medikament auf dem Markt, mit dem eine Neuansteckung mit HIV nahezu ausgeschlossen werden kann. Der Vorstoß aus Niedersachsen, den Zugang hierzu zu beschränken, ist im Hinblick auf die immer noch nicht heilbare Erkrankung, nicht nachvollziehbar. Deswegen bin ich froh, dass dieser Antrag auch mit den Stimmen aus Rheinland-Pfalz abgelehnt wurde. Menschen mit HIV haben neben gesundheitlichen Problemen auch heute noch mit Stigmatisierung und Diskriminierungen in unserer Gesellschaft zu kämpfen. Jede Möglichkeit die Ausbreitung der Krankheit zu stoppen müssen wir mit aller Kraft vorantreiben. Rheinland-Pfalz sollte ein 0% Ziel bei Neuansteckungen ins Auge fassen. In der kommenden Woche findet am 1. Dezember der jährliche Weltaidstag statt. In vielen Orten veranstalten regionale Aidshilfe-Gruppen Informationsveranstaltungen und sammeln Spenden. Die Gruppen sind froh um jede Unterstützung.“

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Fri, 23 Nov 2018 15:10:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/dienstwagenprivileg_fuer_jobticket_und_jobrad_geoeffnet/ Dienstwagenprivileg für Jobticket und Jobrad geöffnet http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/dienstwagenprivileg_fuer_jobticket_und_jobrad_geoeffnet/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/dienstwagenprivileg_fuer_jobticket_und_jobrad_geoeffnet/ [PM 91/2018] In der heutigen Sitzung des Bundesrates wurde eine steuerliche Gleichstellung von... [PM 91/2018] In der heutigen Sitzung des Bundesrates wurde eine steuerliche Gleichstellung von Dienstwagen mit nachhaltigen Mobilitätsarten beschlossen. Hierzu erklärt Landesvorsitzender Josef Winkler:

„Mit der Zustimmung zum Jahressteuergesetz wurde heute ein wichtiger Schritt für den Umstieg in der Mobilität eingeleitet. Wir GRÜNE forderten schon lange eine Gleichstellung, auch steuerlich, von Dienstwagen mit unter anderem Jobtickets und Jobrädern. Auch wenn individuelle Lösungen zur steuerlichen Unterstützung durch Arbeitgeber bei Jobtickets noch nicht im Detail übernommen wurde, so freuen wir uns über die Zusicherung durch den Bundesfinanzminister Scholz, dieses Problem im kommenden Gesetz mit aufzunehmen. Ein Umstieg in der Mobilität muss so attraktiv wie möglich gestaltet werden. Die immer wieder aufkommenden Diskussionen und Urteile zur Luftqualität in unseren Städten beweisen, eine Fahrt mit Handbremse hilft hier niemandem. Möglichkeiten einer zukunftsorientierten Mobilität, werden wir auch auf unserer kommenden Landesdelegiertenversammlung am 8. und 9. Dezember in Bingen diskutieren.“

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Fri, 23 Nov 2018 13:16:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wahlversammlung_zur_aufstellung_der_bezirkstagsliste/ Wahlversammlung zur Aufstellung der Bezirkstagsliste http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wahlversammlung_zur_aufstellung_der_bezirkstagsliste/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wahlversammlung_zur_aufstellung_der_bezirkstagsliste/ [PM 90/2018] Liebe Kolleginnen und Kollegen, gerne möchten wie Sie auf die Wahlversammlung zur... [PM 90/2018] Liebe Kolleginnen und Kollegen,

gerne möchten wie Sie auf die Wahlversammlung zur Aufstellung der Liste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz für den Bezirkstag Pfalz hinweisen.

Die Wahlversammlung findet statt Am:

24. November 2018

Beginn: 14 Uhr

Ort: Wespennest, Friedrichstraße 36, 67433Neustadt/Wstr.

Der Bezirkstag Pfalz umfasst die GRÜNEN Kreisverbände Frankenthal, Kaiserslautern, Landau, Pirmasens, Ludwigshafen, Neustadt /Weinstr., Speyer, Zweibrücken, Bad Dürkheim, Donnersberg, Germersheim, Kusel, Rheinpfalz, Südwestpfalz und Südliche Weinstraße.

Die Sitzungsleitung übernimmt der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler. Über eine Ankündigung und Berichterstattung in Ihrem Medium würden wir uns sehr freuen.

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Thu, 22 Nov 2018 15:34:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rechtsextremen_nicht_die_strasse_ueberlassen/ Rechtsextremen nicht die Straße überlassen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rechtsextremen_nicht_die_strasse_ueberlassen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/rechtsextremen_nicht_die_strasse_ueberlassen/ [PM 89/2018] Am kommenden Samstag , 17. November, organisiert ein breites Bündnis aus der... [PM 89/2018] Am kommenden Samstag , 17. November, organisiert ein breites Bündnis aus der Zivilgesellschaft einen Protest gegen den erneuten Aufmarsch von Neonazis in Remagen. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende Josef Winkler:

„Der seit Jahren praktizierten künstlichen „Helden“-Verehrung durch Neonazis in Remagen, treten wir entschieden entgegen. Gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus der Zivilgesellschaft, mit Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen und Einzelpersonen rufen wir dazu auf, Flagge gegen Rechtsextremismus zu zeigen. Wir verteidigen unsere offene und bunte Gesellschaft. Kein Mensch soll bei uns in Angst leben müssen. Der offene und liberale Umgang miteinander, den wir über Jahrzehnte aufgebaut haben, darf nicht durch Hetze und Geschichtsverdrehung bedroht werden. Ich rufe alle auf, an den Veranstaltungen am kommenden Samstag teilzunehmen. Ab 10 Uhr beginnt die „Spurensuche“ nach den Verbrechen in Remagen, im weiteren Verlauf des Tages wird es einen Gottesdienst, Demonstrationen und Meilen der Demokratie mit Bühnenprogramm geben.“

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Wed, 14 Nov 2018 14:13:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/zwei_gruene_aus_rheinland_pfalz_auf_aussichtsreichen_plaetzen_fuer_die_europawahl/ Zwei GRÜNE aus Rheinland-Pfalz auf aussichtsreichen Plätzen für die Europawahl http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/zwei_gruene_aus_rheinland_pfalz_auf_aussichtsreichen_plaetzen_fuer_die_europawahl/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/zwei_gruene_aus_rheinland_pfalz_auf_aussichtsreichen_plaetzen_fuer_die_europawahl/ [PM 88/2018] Im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz wurde die Liste zur Europawahl gewählt.... [PM 88/2018] Im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz wurde die Liste zur Europawahl gewählt. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende Josef Winkler:

„Das ist ein Riesenerfolg für unseren Landesverband und gleichzeitig ein großer Gewinn für unsere GRÜNE Liste zur Europawahl. Ich beglückwünsche unseren Europaabgeordneten Romeo Franz zum 10. und meiner Kollegin als Landesvorsitzende, Jutta Paulus zu ihrem 11. Platz auf der Liste. Mit dieser Entscheidung wurde wieder einmal bewiesen: bei uns GRÜNEN stehen Inhalte vor reinem Regionalproporz. Romeo Franz überzeugt mit seinem Einsatz für Menschenrechte und Minderheitenschutz. Als erster Sinto im Europaparlament schafft er es schon heute diese wichtigen Themen nicht nur auf die Tagesordnung zu setzen, sondern ihnen auch ein Gesicht zu geben. Jutta Paulus besticht durch ihren Einsatz in der Energiepolitik, als Chemieexpertin und vehemente Kämpferin gegen die Klimakrise. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie selbst kurzfristig nicht an der Versammlung teilnehmen. Georg Kössler aus Berlin der Jutta Paulus aus ihrer jahrelangen Zusammenarbeit für den Klimaschutz und für die Energiewende in grünen Gremien kennt, stellte sie in mitreißender Form vor. Die beiden Gewählten waren mit einem Votum unseres Landesparteitages ausgestattet.

Die weiteren Plätze der Liste bis zum Platz 40 werden am morgigen Sonntag gewählt. Hierzu liegt noch eine weitere Bewerbung aus Rheinland-Pfalz vor.“

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Sat, 10 Nov 2018 22:49:00 +0100