Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_artenvielfalt_naturschaetze_schuetzen/ TAG DER ARTENVIELFALT: NATURSCHÄTZE SCHÜTZEN! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_artenvielfalt_naturschaetze_schuetzen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_artenvielfalt_naturschaetze_schuetzen/ [PM 40/2018] Zum heutigen Tag der Artenvielfalt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS... [PM 40/2018] Zum heutigen Tag der Artenvielfalt erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Nichts ist so endgültig wie das Aussterben. Die stille Katastrophe droht unser Lebensumfeld unwiderruflich zu zerstören: In Rheinland-Pfalz sind die Hälfte der einheimischen Tierarten und ein Viertel der Pflanzen bedroht oder bereits ausgestorben. Und die Roten Listen werden immer länger, inzwischen sind selbst Allerweltsvögel wie Sperling oder Rebhuhn bedroht.

Auf allen politischen Ebenen kämpfen wir für weniger Flächenversiegelung, stärkere Einschränkungen beim Einsatz von Pestiziden und das Verbot von Glyphosat und allen Neonicotinoiden. Die Landwirtschaft darf nicht mehr mit EU-Geldern aus der Gießkanne gefördert werden, sondern wir fordern: Öffentliches Geld nur für öffentliche Leistungen! Das hilft Bäuerinnen und Bauern, die gewässerschonend wirtschaften, ihre Tiere artgerecht halten und Naturschutzmaßnahmen umsetzen.“

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Tue, 22 May 2018 11:16:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/nachruf_grosse_trauer_um_roland_vogt/ NACHRUF: GROßE TRAUER UM ROLAND VOGT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/nachruf_grosse_trauer_um_roland_vogt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/nachruf_grosse_trauer_um_roland_vogt/ [PM 39/2018] In Gedenken an Roland Vogt, Mitbegründer der GRÜNEN, erklären Jutta Paulus und Josef... [PM 39/2018] In Gedenken an Roland Vogt, Mitbegründer der GRÜNEN, erklären Jutta Paulus und Josef Winkler, Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Ein großer Friedensarbeiter ist von uns gegangen. Roland kämpfte sein ganzes Leben für eine bessere, friedlichere Welt. Durch sein aktives Zutun und sein Wirken mündeten die politischen Strömungen der Anti-Atomkraft- und der Friedensbewegung Anfang der 80er Jahre in der Gründung der westdeutschen Partei DIE GRÜNEN. Als Bundestagsabgeordneter, Landesvorsitzender, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Netzwerker und nicht zuletzt Mahner hat er unsere Partei entscheidend geprägt.

Mit unbeugsamer Leidenschaft und großer Ausdauer setzte er sich für den Pazifismus ein. Nicht zuletzt 2014, als er die Friedensakademie Rheinland-Pfalz mit ins Leben rief, die zivile und präventive Strategien des Konflikt- und Krisenmanagements ohne Waffengewalt und Ausbeutung entwickelt. Er hinterlässt eine Lücke, die nicht zu füllen sein wird.“

 

Hintergrund:
Roland Vogt spielte eine aktive Rolle im Parteibildungsprozess der GRÜNEN, er war Gründungsmitglied und gemeinsam mit Petra Kelly Spitzenkandidat des ersten bundesweiten Listenbündnisses unter dem Namen DIE GRÜNEN. Als die Grünen 1983 erstmals in den Bundestag gewählt wurden, war auch Roland Vogt als Abgeordneter der rheinland-pfälzischen Landesliste dabei. Zudem war er von 2000 bis 2003 Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg.

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Tue, 22 May 2018 11:08:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/idahobit_fuer_selbstbestimmung_und_gleiche_rechte/ IDAHOBIT: FÜR SELBSTBESTIMMUNG UND GLEICHE RECHTE! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/idahobit_fuer_selbstbestimmung_und_gleiche_rechte/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/idahobit_fuer_selbstbestimmung_und_gleiche_rechte/ [PM 38/2018] Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie... [PM 38/2018] Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Wir haben es nach jahrzehntelanger politischer Arbeit endlich geschafft, die Ehe für alle in Deutschland durchzusetzen. Doch weder hier noch in der EU oder weltweit sind Rechte für LGBTTIQ* eine Selbstverständlichkeit. Überall arbeiten populistische und neokonservative Kräfte daran, die Errungenschaften unserer freien und demokratischen Gesellschaft zurückzudrehen. Wir GRÜNE werden nicht aufgeben, bis wir in einer gerechten, freien Welt leben, in der jeder Mensch so leben und lieben kann, wie sie oder er es will.“

 

Hintergrund: Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität von ihrer Liste der psychischen Krankheiten, deshalb findet seit 2005 am 17. Mai jährlich der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) statt. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle sowie queere Personen (LGBTTIQ*) setzen am 17. Mai auf der ganzen Welt Zeichen gegen Homo-, Bi-, Trans*- und Interfeindlichkeit.

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Wed, 16 May 2018 16:12:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/partei_25_jahre_zusammenschluss_buendnis_90die_gruenen/ PARTEI: 25 JAHRE ZUSAMMENSCHLUSS BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/partei_25_jahre_zusammenschluss_buendnis_90die_gruenen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/partei_25_jahre_zusammenschluss_buendnis_90die_gruenen/ [PM 37/2018] Zu 25 Jahren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären Jutta Paulus und Josef Winkler,... [PM 37/2018] Zu 25 Jahren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären Jutta Paulus und Josef Winkler, Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Am 14. Mai 1993 schlossen sich Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler, Umwelt- und Friedensbewegte und Frauenpolitikerinnen aus Ost und West zu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen. Die neue Partei setzte sich aus ganz unterschiedlichen Kräften und Menschen zusammen, die unterschiedliche Erfahrungen und Perspektiven mitbrachten. Daraus haben wir neue Stärke gewonnen.

An diesen Bündnisgedanken wollen wir 25 Jahre später anknüpfen. In einer Gesellschaft, in der die Risse größer werden, ist die Kraft von Bündnissen gefragt. Die zentralen Aufgaben liegen auf dem Tisch: den Klimaschutz voranzutreiben, damit wir es noch schaffen, die Klimaziele einzuhalten. Den sozialen Zusammenhalt zu stärken, damit sich nicht immer mehr Menschen an die Ränder zurückziehen. Die Digitalisierung so zu gestalten, dass wir nicht atemlos den Konzernen hinterherlaufen, sondern ihnen Leitplanken setzen.“

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Mon, 14 May 2018 12:28:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europatag_100_prozent_erneuerbare_energien_als_das_neue_friedensprojekt/ EUROPATAG: 100 PROZENT ERNEUERBARE ENERGIEN ALS DAS NEUE FRIEDENSPROJEKT http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europatag_100_prozent_erneuerbare_energien_als_das_neue_friedensprojekt/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/europatag_100_prozent_erneuerbare_energien_als_das_neue_friedensprojekt/ [PM 36/2018] Am heutigen Europatag erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE... [PM 36/2018] Am heutigen Europatag erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Der Vorläufer der EU wurde nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs als Friedensprojekt gegründet. Das neue Friedensprojekt der EU muss der Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare Energien sein, damit nicht mehr 400 Mrd. Euro pro Jahr in fossile Importe aus Krisen- und Konfliktregionen abfließen. Mit einem starken Europa können wir eine stabile Klimaschutz- und Energieunion umsetzen, die Energien einspart und aus der Atomkraft aussteigt – mit hohen Umweltstandards und ehrgeizigen Zielen für die Zukunft unseres Kontinents.“

 

An der Listenaufstellung für die Europawahl im November werden sich aus Rheinland-Pfalz die Landesvorsitzende Jutta Paulus sowie der designierte Europaparlamentarier Romeo Franz um aussichtsreiche Plätze auf der Europaliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewerben. Im April vergab der Parteitag der GRÜNEN Rheinland-Pfalz dafür ein klares Votum.

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Wed, 09 May 2018 16:01:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/cannabis_legalisierung_ist_jugend_und_verbraucherschutz/ CANNABIS: LEGALISIERUNG IST JUGEND- UND VERBRAUCHERSCHUTZ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/cannabis_legalisierung_ist_jugend_und_verbraucherschutz/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/cannabis_legalisierung_ist_jugend_und_verbraucherschutz/ [PM 35/2018]
 Anlässlich des Global Marijuana March am 05. Mai 2018 erklärt Josef Winkler,... [PM 35/2018]
 Anlässlich des Global Marijuana March am 05. Mai 2018 erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Wir stehen für eine humane Drogen- und Suchtpolitik, die Drogen weder verharmlost noch ideologisch verteufelt. Durch eine regulierte legale Abgabe könnten Minderjährige geschützt werden, denn der Schwarzmarkt fragt nicht nach dem Personalausweis. Das seit etlichen Jahren vorliegende GRÜNE Cannabiskontrollgesetz würde Volljährigen einen rechtmäßigen Zugang zu Cannabis als Genussmittel durch ein geregeltes System für Anbau, Handel und Abgabe ermöglichen. Zudem könnte durch eine verlässliche Prüfung von Wirkstoffgehalt und Reinheit der Produkte ein zusätzliches Gesundheitsrisiko durch Beimischungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher ausgeschlossen werden.“

 

Der Global Marijuana March ist eine jährlich weltweit stattfindende Demonstration für die Legalisierung von Cannabis, diese Jahr unter dem Motto "Gesundheit statt Strafverfolgung!“. Josef Winkler wird die Demonstration in Mainz begleiten und einen Redebeitrag auf der Anfangskundgebung um 14 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof beisteuern. Katharina Binz, drogenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, wird am Global Marijuana March in Koblenz teilnehmen und dort ab 16 Uhr auf dem Münzplatz in Koblenz zur Versammlung sprechen.

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Fri, 04 May 2018 09:43:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_arbeit_faire_loehne_soziale_sicherheit/ Tag der Arbeit: Faire Löhne, soziale Sicherheit http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_arbeit_faire_loehne_soziale_sicherheit/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tag_der_arbeit_faire_loehne_soziale_sicherheit/ [PM 34/2018] Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai, erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender... [PM 34/2018] Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai, erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Wir erklären uns solidarisch mit den Gewerkschaften, die am 1. Mai gegen gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, und für mehr soziale Sicherheit und faire Löhne auf die Straße gehen. Arbeitslosigkeit und Lohndumping gehören zu den Problemen in Deutschland, die dringend gelöst werden müssen. Zu viele Menschen sind gänzlich vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Dabei stößt Hartz IV als System der sozialen Sicherung an seine Grenzen. Menschen fällt es immer schwerer, von ihrem Einkommen gut zu leben und dabei ihre Altersvorsorge sichern zu können. Der Wegfall von Arbeitsplätzen in einer globalisierten Welt und infolge einer zunehmenden Digitalisierung werden sich diese Probleme absehbar verschärfen.

Daher gilt es die weißen Flecken im Tarifsystem zu schließen und die Gewerkschaften und Betriebsräte zu stärken, damit sie auch in schwierigen Branchen Tarifverträge durchsetzen können. Für Leiharbeitskräfte müssen die gleichen Rechte und Entlohnung gelten - ab dem ersten Tag! Für Menschen mit geringen Jobchancen brauchen wir einen geförderten, sozialen Arbeitsmarkt und aus Minijobs müssen sozialversicherungspflichtige Jobs werden. Nur mit einem echten Entgeltgleichheitsgesetz lässt sich endlich die Lohnlücke bei der Bezahlung von Frauen und Männern schließen. Und um echte Teilhabe zu ermöglichen, sind eine existenzsichernde Mindestsicherung für Menschen im erwerbstätigen Alter, eine eigenständige Kindergrundsicherung und eine armutsfeste Alters-Grundrente dringend erforderlich."


Hinweis: Am Tag der Arbeit werden Staatsministerin Ulrike Höfken und die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer an der zentralen Veranstaltung des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland auf dem Hauptmarkt in Trier teilnehmen. Die Landtagsabgeordnete Katharina Binz wird an der DGB-Kundgebung auf dem Leichhof in Mainz teilnehmen.

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Sun, 29 Apr 2018 09:47:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/neonics_gruene_begruessen_freilandverbot_und_fordern_weitere_massnahmen/ Neonics: GRÜNE begrüßen Freilandverbot und fordern weitere Maßnahmen http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/neonics_gruene_begruessen_freilandverbot_und_fordern_weitere_massnahmen/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/neonics_gruene_begruessen_freilandverbot_und_fordern_weitere_massnahmen/ [PM 33/2018] Zur heutigen Abstimmung der EU-Mitgliedsstaaten über ein Verbot von drei der fünf... [PM 33/2018] Zur heutigen Abstimmung der EU-Mitgliedsstaaten über ein Verbot von drei der fünf hochwirksamen Insektengifte aus der Substanzklasse der Neonicotinoide erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Gut, dass sich für das Freilandverbot der drei wichtigsten Neonicotinoide eine Mehrheit gefunden hat! Damit sind die problematischsten Anwendungen ab 2019 nicht mehr erlaubt. Allerdings bleiben große Lücken: Die Verwendung im Gewächshaus soll weiter möglich sein, und Handelsbeschränkungen sind nicht geplant. Damit ist dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Ganz zu schweigen davon, dass zwei weitere Neonicotinoide nach wie vor zugelassen sind.

Die Anwendungsbeschränkung ist ein erster Schritt zum Schutz der wildlebenden Insekten. Wir fordern, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um das Insektensterben aufzuhalten: Mehr Förderung für eine nachhaltige Landwirtschaft, strengere Zulassungsverfahren und ein Pestizidkataster. Denn Insekten sind elementarer Teil unserer Ökosysteme und Nahrung für Vögel und Säugetiere.“

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Fri, 27 Apr 2018 12:36:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tschernobyl_keine_laufzeitverlaengerung_in_deutschland/ TSCHERNOBYL: KEINE LAUFZEITVERLÄNGERUNG IN DEUTSCHLAND! http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tschernobyl_keine_laufzeitverlaengerung_in_deutschland/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/tschernobyl_keine_laufzeitverlaengerung_in_deutschland/ [PM 32/2018] Zum Gedenktag der Katastrophe von Tschernobyl am 26. April erklärt Jutta Paulus,... [PM 32/2018] Zum Gedenktag der Katastrophe von Tschernobyl am 26. April erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Vor über 30 Jahren kam es zur Atomkatastrophe in Tschernobyl, durch die unmittelbar oder an deren Folgen tausende Menschen starben, an Krebs erkrankten, ihre Heimat verloren und große Gebiete unseres Planeten auf lange Zeit radioaktiv verseucht wurden. Noch immer strahlt der zerstörte Reaktorblock 4 munter weiter unter seinem brüchigen Schutzmantel aus Stahlbeton, die Fertigstellung des neuen „Sarkophags“ verschiebt sich weiter in die Zukunft.

Unhaltbar, dass vor diesem Hintergrund in Berlin still und heimlich über eine Laufzeitverlängerung gesprochen wird, um die nach dem vermurksten Atomausstiegsgesetz 2011 fällige Entschädigung nicht zahlen zu müssen. Wir erinnern uns: Es war erst der von Schwarz-Gelb im Herbst 2010 beschlossene Wiedereinstieg, der diesen Anspruch überhaupt erst begründet hat. Und seit der Entscheidung des Verfassungsgerichts im Dezember 2016 ist klar, dass diese Entschädigung bis Juni 2018 gesetzlich geregelt werden muss. Wir GRÜNE fordern: Kein einziges Jahr Laufzeitverlängerung! Nicht für die grenznahen Schrottreaktoren wie Tihange oder Cattenom, aber erst recht nicht für die Atomkraftwerke in Deutschland. Dagegen werden wir auf die Straße gehen! Denn auch 30 Jahre nach Tschernobyl gilt immer noch: Sicher ist nur das Risiko - Atomkraft, nein danke!“

Hintergrund
Am 26. April 1986 ereignete sich der Super-GAU von Tschernobyl. Aufgrund von Fehlbedienung und mangelnden Sicherheitsvorkehrungen kam es zu einer Explosion im Reaktor 4 des Atomkraftwerks, wodurch radioaktive Stoffe in die Erdatmosphäre gelangten und durch radioaktiven Niederschlag Gebiete nordöstlich von Tschernobyl, aber auch viele europäische Länder, kontaminierten. Bis heute ist die Sperrzone von 2600 km² – so groß wie das Saarland – unbewohnbar; im weiteren Umkreis sind die Krebsraten massiv angestiegen. In ganz Europa sind noch immer Wildschweine teils so stark mit radioaktivem Cäsium belastet, dass sie als Sondermüll entsorgt werden müssen.

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Wed, 25 Apr 2018 11:58:00 +0200
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben/ JUGENDBETEILIGUNG: JUGENDLICHEN EINE STARKE STIMME GEBEN http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/jugendbeteiligung_jugendlichen_eine_starke_stimme_geben/ [PM 31/2018] Zur Verabschiedung des Jugendantrags "Respekt, Räume und Ressourcen –... [PM 31/2018] Zur Verabschiedung des Jugendantrags "Respekt, Räume und Ressourcen – Eigenständige Jugendpolitik voranbringen" auf der Landesdelegiertenversammlung (LDV) in Idar-Oberstein erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Mit der Verabschiedung dieses Antrags hat die LDV ein starkes Signal für die Stärkung der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz gesendet. Es ist uns GRÜNEN wichtig, dass die Lust auf Demokratie bei Jugendlichen geweckt und gestärkt wird.

Jugendlichen muss eine wirksame Teilhabe vor Ort strukturell ermöglicht werden, deshalb brauchen Jugendparlamente ein eigenes Budget und feste Ansprechpartnerinnen und -partner in der Verwaltung. Wir fordern für die Zukunft, dass Jugendvertretungen und deren Rechte in den Kommunen deutlich aufgewertet werden und stärker als bisher in der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz verankert werden. In der Vereinskultur, in Jugendgruppen und -organisationen müssen Jugendliche stärker bei der Selbstorganisation unterstützt werden, um sich erfahren und Teams bilden zu können. Wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt wird, um mehr Menschen in politische Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen und ihnen damit eine Stimme zu geben. In elf Bundesländern ist dies bereits möglich – zum Teil seit Jahrzehnten! Die CDU in Rheinland-Pfalz blockiert diese Verbesserung der Bürgerrechte junger Menschen seit Jahren in unverantwortlicher Weise, eine Änderung dieser Haltung ist mehr als überfällig!“

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Sat, 21 Apr 2018 17:42:00 +0200