Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_uebernimmt_zusaetzlich_das_ministerium_fuer_umwelt_energie_ernaehrung_und_forsten/ Anne Spiegel übernimmt zusätzlich das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_uebernimmt_zusaetzlich_das_ministerium_fuer_umwelt_energie_ernaehrung_und_forsten/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_uebernimmt_zusaetzlich_das_ministerium_fuer_umwelt_energie_ernaehrung_und_forsten/ [103/2020] Nachdem Ulrike Höfken am Mittwochabend ihren Rücktritt erklärt hatte, wird nun Anne... [103/2020] Nachdem Ulrike Höfken am Mittwochabend ihren Rücktritt erklärt hatte, wird nun Anne Spiegel das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bis zum Ende der Legislaturperiode führen. Staatssekretär im Umweltministerium wird der bisherige Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord Dr. Ulrich Kleemann. Dazu erklärt Anne Spiegel:

„Es ist auch in dieser schwierigen Situation unsere oberste Aufgabe, dass wir im Dienst für das Land und die Bürgerinnen und Bürger die zentralen Zukunftsherausforderungen angehen. Ich habe mich entschieden, die erweiterten Aufgaben zu übernehmen, weil das die beste Lösung für das Land und die Bewältigung dieser Aufgaben ist.

Mit Dr. Ulrich Kleemann werde ich einen fachlich kompetenten, sehr engagierten Staatssekretär an meiner Seite haben. Darüber hinaus ist das Ressort fachlich und inhaltlich hervorragend aufgestellt. In der mir verbleibenden Amtszeit werde ich die inhaltliche Linie von Ulrike Höken fortsetzen. Sie und Dr. Thomas Griese haben das Land in wichtigen Zukunftsthemen entscheidend vorangebracht. Dafür möchte ich Ihnen an dieser Stelle noch einmal meinen Dank aussprechen!“

Landesvorsitzende Misbah Khan fügt hinzu:

„Anne Spiegel ist für uns ganz klar die beste Option als Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten. Diesem Personalvorschlag des Geschäftsführenden Landesvorstandes hat sich heute, mit großer Geschlossenheit und einstimmig, der erweiterte Landesvorstand angeschlossen und zugestimmt. Darüber hinaus genießt Anne Spiegel großen Rückhalt und Vertrauen in der gesamten Partei. Wir danken Anne Spiegel, dass sie sich bereit erklärt hat diese wichtige Aufgabe zu übernehmen.“

Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard Braun ergänzt:

„Die GRÜNE Fraktion steht geschlossen hinter Anne Spiegel. Ich freue mich, dass Anne Spiegel nun die Möglichkeit hat durch die Übernahme des Umweltministeriums mit großem Engagement für Klima- und Umweltschutz einzutreten. Sie genießt unsere volle Unterstützung. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit!“

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Fri, 27 Nov 2020 16:34:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ulrike_hoefken_hat_rheinland_pfalz_in_den_letzten_zehn_jahren_gruener_oekologischer_und_lebenswerter_gemacht/ Ulrike Höfken hat Rheinland-Pfalz in den letzten zehn Jahren grüner, ökologischer und lebenswerter gemacht http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ulrike_hoefken_hat_rheinland_pfalz_in_den_letzten_zehn_jahren_gruener_oekologischer_und_lebenswerter_gemacht/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/ulrike_hoefken_hat_rheinland_pfalz_in_den_letzten_zehn_jahren_gruener_oekologischer_und_lebenswerter_gemacht/ [101/2020] Zum Rücktritt von Staatsministerin Ulrike Höfken, erklären die beiden Landesvorsitzenden... [101/2020] Zum Rücktritt von Staatsministerin Ulrike Höfken, erklären die beiden Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler:

„Ulrike Höfken hat über Dekaden grüne Politik in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus bedeutend und positiv geprägt. Seit über 30 Jahren ist Ulrike Höfken GRÜNES Parteimitglied. Im gleichen Jahr ihres Beitritts wurde sie bereits in den Kreistag des damaligen Landkreises Bitburg-Prüm (heute: Eifelkreis Bitburg-Prüm) gewählt, wo sie über zehn Jahre lang tätig war – auch als Fraktionsvorsitzende. Bald darauf wurde Ulrike außerdem 1991 Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Drei Jahre später wechselte sie 1994 in den Bundestag. In den 17 Jahren als Bundestagsabgeordnete hat sie Bundespolitik entscheidend mitgestaltet, insbesondere in den Bereichen Verbraucherschutz und Agrarpolitik – ein Gebiet, das ihr als Diplom-Agraringenieurin besonders am Herzen lag und noch immer liegt. Ulrike Höfken arbeitete mit Begeisterung für die GRÜNE Sache, setzte sich ein für mehr Umweltschutz und gute Ernährung. Von 2006 bis 2009 beispielsweise war sie Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Ab Mai 2011 legte Ulrike Höfken ihr Bundestagsmandat nieder und wurde in ihrem Heimatbundesland Staatsministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland-Pfalz. Sie hat auch hier großartige Arbeit geleistet – von der Gründung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald über das Artenschutzprogramm „Aktion Grün“, sowie der Energieagentur und die Solar-Offensive, bis hin zur naturnahen Waldwirtschaft mit vielen Schutzgebieten. Auch den Öko-Landbau hat Ulrike gemeinsam mit Staatssekretär Thomas Griese vorangetrieben. Mit ihr als Ministerin konnten diverse Projekte für mehr Klima- und Naturschutz umgesetzt werden.

Ulrike Höfken hat Rheinland-Pfalz in den letzten fast zehn Jahren grüner, ökologischer und lebenswerter gemacht. Sie hat sich unermüdlich für Artenvielfalt, Nachhaltigkeit und Umweltschutz in Rheinland-Pfalz eingesetzt – immer in Zusammenarbeit mit den Kommunen und den Bürger*innen vor Ort. Denn sie weiß: Der erste Schritt in eine ökologischere Zukunft und einen gesunden Planeten beginnt vor der Haustür.

Aus all diesen Gründen bedauern wir den Rücktritt von Ulrike Höfken sehr. Aber: Liebe Ulrike, wir haben großen Respekt vor dieser Entscheidung, die du dir nicht leicht gemacht hast! Wir wollen dir von ganzem Herzen für die Jahrzehnte lange Anstrengung, Mühe und das Herzblut, die du in GRÜNE Politik gesteckt hast, danken. Für deine unermüdliche Arbeit und deinen Einsatz hast du größte Anerkennung verdient.“

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Thu, 26 Nov 2020 16:04:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gewalt_gegen_frauen_ist_kein_individuelles_sondern_ein_strukturelles_problem/ Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles, sondern ein strukturelles Problem http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gewalt_gegen_frauen_ist_kein_individuelles_sondern_ein_strukturelles_problem/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gewalt_gegen_frauen_ist_kein_individuelles_sondern_ein_strukturelles_problem/ [100/2020] Zum heutigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen äußern sich die... [100/2020] Zum heutigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan.

Anne Spiegel: „Leider ist auch im Jahr 2020 Gewalt gegen Frauen und Mädchen noch immer ein massives und oftmals tabuisiertes Problem. Noch immer müssen sich Frauen anzügliche Sprüche anhören, noch immer werden Mädchen und Frauen sexuell missbraucht, noch immer wird ihnen Gewalt angetan und noch immer werden sie getötet. Dabei ist es wichtig klarzumachen: die größte Gefahr geht von Männern aus dem unmittelbaren Umfeld der Frauen aus. Dies darf auch nicht durch sprachliche Begriffe, wie beispielsweise "Beziehungstat", verharmlost werden. Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles, sondern ein strukturelles Problem und ein furchtbares Ergebnis ungleicher Machtverhältnisse. Wir GRÜNE treten ein für die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt und stärken präventive Konzepte, um Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu verhindern.“

Misbah Khan: „Jede Frau und jedes Mädchen sollen den Schutz bekommen, den sie braucht. Wir GRÜNE wollen eine Clearingstelle für betroffene Frauen einrichten, das Modellprojekt Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung landesweit ausbauen und ein Netzwerk gegen weibliche Genitalverstümmelung aufbauen. Darüber hinaus sind wohnungslose Frauen besonders schutzbedürftig, wir wollen sie mit einem breiteren frauenspezifischen Angebot unterstützen. Auch Frauenhausplätze haben wir GRÜNE bereits ausgebaut und wollen weitere Plätze schaffen.“

Heute Abend wird Anne Spiegel auch am Aktionstag Orange the World von Zonta in Mainz teilnehmen.

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Wed, 25 Nov 2020 11:46:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/leitplanken_gruener_politik_anne_spiegel_zum_beschluss_des_grundsatzprogramms/ Leitplanken GRÜNER Politik – Anne Spiegel zum Beschluss des Grundsatzprogramms http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/leitplanken_gruener_politik_anne_spiegel_zum_beschluss_des_grundsatzprogramms/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/leitplanken_gruener_politik_anne_spiegel_zum_beschluss_des_grundsatzprogramms/ [99/2020] Am Wochenende fand der Bundesparteitag digital statt. Auch unsere GRÜNE... [99/2020] Am Wochenende fand der Bundesparteitag digital statt. Auch unsere GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel war mit dabei und erklärt:

„Wir haben an den letzten drei Tagen über das Fundament GRÜNER Politik für die nächsten Jahre und Jahrzehnte entschieden. Wir bekennen uns klar zum Pariser Klimaabkommen und zum 1,5-Grad-Ziel, denn wir wollen Klimagerechtigkeit und einen lebenswerten Planeten auch noch für unsere Kinder und Enkelkinder. Hierfür entscheidend ist auch die Energiewende: Mehr erneuerbare Energien zu nutzen ist nicht nur günstiger und nachhaltiger, sondern führt auch schneller zu Klimaneutralität. Unsere Landwirtschaft soll ökologischer werden. Wir wollen mehr Platz für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen. Das streben wir als GRÜNE in Rheinland-Pfalz und in der gesamten Bundesrepublik an.

Neben Klimagerechtigkeit wenden wir uns auch der sozialen Gerechtigkeit zu: Das Grundsatzprogramm sieht vor das überholte Hartz-IV-System endlich abzulösen. Es braucht außerdem eine regionale Daseinsvorsorge und eine krisenfeste Gesundheitsversorgung. Denn sozialpolitisch stehen für uns GRÜNE Gerechtigkeit, Solidarität, Selbstbestimmung und Teilhabe im Mittelpunkt. Gleichzeitig bin ich froh, dass auch das neue Grundsatzprogramm einen klaren Bezug zu unseren friedenspolitischen und feministischen Wurzeln hat. Friedenspolitische Konzepte sind gerade in Zeiten zunehmender weltpolitischer Konflikte, Nationalismen und eines erstarkten Populismus die richtigen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Zugleich treten wir als GRÜNE weiterhin entschieden für gleiche Rechte von Männern und Frauen und feministische Positionen ein. Mit unserem neuen Grundsatzprogramm haben wir die Leitplanken GRÜNER Politik in allen Bereichen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte gesetzt. Wir geben damit die richtigen Antworten auf die aktuellen Fragen unserer Zeit.“

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Mon, 23 Nov 2020 12:55:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_zum_gruenen_bundesparteitag/ Anne Spiegel zum GRÜNEN Bundesparteitag http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_zum_gruenen_bundesparteitag/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/anne_spiegel_zum_gruenen_bundesparteitag/ [98/2020] Am heutigen 20. November startet die digitale, GRÜNE Bundesdelegiertenkonferenz. Auch... [98/2020] Am heutigen 20. November startet die digitale, GRÜNE Bundesdelegiertenkonferenz. Auch unsere Spitzenkandidatin Anne Spiegel ist mit Redebeiträgen vertreten. Anne Spiegel erklärt:

„Mit unserem Grundsatzprogramm geben wir Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit – sei es Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus. Seit Wochen und Monaten läuft die Vorbereitung zum digitalen Parteitag auf Hochtouren. Noch viel länger läuft bereits der Grundsatzprogrammprozess. Die ganze Partei hat hier außerordentliches geleistet und in einem groß angelegten, basisdemokratischen Verfahren ein Grundsatzprogramm für unsere zukünftige Ausrichtung erarbeitet. Hier in Rheinland-Pfalz konnten wir sowohl über zwei große Konferenzen – 2018 in Worms und Anfang 2020 gemeinsam mit Baden-Württemberg in Mannheim – als auch über die Landesarbeitsgemeinschaften und unsere Delegierten in den Bundesarbeitsgemeinschaften am Prozess teilhaben. Über die Online-Plattform „Beteiligungsgrün“ für (Änderungs-)Anträge konnte sich darüber hinaus jedes Parteimitglied individuell einbringen und Gehör finden. Ich freue mich nun auf rege Debatten und einen guten Austausch an diesem Wochenende. Ab heute entscheiden wir über die Leitlinien grüner Politik für die nächsten Jahrzehnte.“

 

Wenn Sie Interesse am Videobeitrag von Anne Spiegel zu „Orten der Veränderung“ haben, melden Sie sich gerne bei Tina Zapf unter tina.zapf@gruene-rlp.de oder unter 0160-91423669.

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Fri, 20 Nov 2020 09:54:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/veranstaltungstermine_mit_spitzenkandidatin_anne_spiegel-1/ Veranstaltungstermine mit Spitzenkandidatin Anne Spiegel http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/veranstaltungstermine_mit_spitzenkandidatin_anne_spiegel-1/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/veranstaltungstermine_mit_spitzenkandidatin_anne_spiegel-1/ [97/2020] Auch in der kommenden Woche ist die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel analog und im... [97/2020] Auch in der kommenden Woche ist die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel analog und im Netz unterwegs und wird über Kulturförderungen zu Zeiten von Corona und Gesundheitstechnik diskutieren.

Montag, 23.11.2020

Am Montag ab 19 Uhr wird Anne Spiegel gemeinsam mit dem Club- und Restaurantinhaber Norbert Schön im Rahmen des Online-Gesprächsformats "Hier spricht..." über die aktuelle Lage der Kulturszene in der Corona-Pandemie sprechen. Das Gespräch wird live übertragen auf Facebook, Twitter und YouTube.

Mittwoch, 25.11.2020

Anne Spiegel wird zunächst das Unternehmen CompuGroup Medical in Koblenz besuchen. Das Softwareunternehmen stellt Informationssysteme für Kliniken und Labore her.

Anschließend wird unsere Spitzenkandidatin um 14 Uhr den Verein "Die Schachtel e.V." in Koblenz besuchen und sich dort über die Lage von Wohnungslosen und Menschen in sozialer Not austauschen.

Ab 19.30 Uhr wird Anne Spiegel an einem Webinar des Kreisverbandes Rheinpfalz-Kreis zum Thema "Corona und kein Ende - was muss Politik jetzt und in Zukunft tun?" teilnehmen, mit Prof. Dr. Armin Grau und Elias Weinacht diskutieren und Fragen beantworten.

Freitag, 27.11.2020

Am Freitag wird Anne Spiegel ab 13 Uhr eine Windkraftanlage in der Nähe von Mainz besteigen.

 

Für Rückfragen melden Sie sich gerne unter tina.zapf@gruene-rlp.de oder 0160-91423669.

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Fri, 20 Nov 2020 09:48:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_spitzenkandidatin_begruesst_klimaschutzkonzept/ GRÜNE Spitzenkandidatin begrüßt Klimaschutzkonzept http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_spitzenkandidatin_begruesst_klimaschutzkonzept/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/gruene_spitzenkandidatin_begruesst_klimaschutzkonzept/ [96/2020] Zur heutigen Vorstellung des Landesklimaschutzkonzepts des Ministeriums für Umwelt,... [96/2020] Zur heutigen Vorstellung des Landesklimaschutzkonzepts des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel:

„Wir begrüßen das Klimaschutzkonzept ausdrücklich. Die enthaltenen Maßnahmen sind wichtige Bausteine, um unser Land klimaneutral und zukunftssicher aufzustellen. Wenn wir die Klimakrise in den Griff bekommen wollen, müssen wir auch in Rheinland-Pfalz unseren Teil beitragen und in Politik, Wirtschaft und Kommunen gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern übergreifende Maßnahmen umsetzen.

Gerade im Energiebereich wollen und können wir viel bewegen. Fossile Energien sollen verstärkt durch Erneuerbare Energien ersetzt werden, vor allem durch klimaneutralen Wasserstoff. Bis 2030 wollen wir unseren Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien erzeugen. Dazu braucht es mindestens die Verdoppelung der Windkraft und eine Verdreifachung der Solarenergie. Beim Verkehr setzt das Klimaschutzkonzept auf den Ausbau der Elektromobilität und ÖPNV. Bei der Umsetzung sind jetzt alle gefragt – denn Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe!“

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Thu, 19 Nov 2020 14:20:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wirtschaft_krisensicher_und_zukunftsfaehig_aufstellen_anne_spiegel_spricht_mit_der_ihk/ Wirtschaft krisensicher und zukunftsfähig aufstellen – Anne Spiegel spricht mit der IHK http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wirtschaft_krisensicher_und_zukunftsfaehig_aufstellen_anne_spiegel_spricht_mit_der_ihk/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/wirtschaft_krisensicher_und_zukunftsfaehig_aufstellen_anne_spiegel_spricht_mit_der_ihk/ [95/2020] Anlässlich des heutigen Online-Gesprächs der GRÜNEN Spitzenkandidatin mit der Industrie-... [95/2020] Anlässlich des heutigen Online-Gesprächs der GRÜNEN Spitzenkandidatin mit der Industrie- und Handelskammer Rheinland-Pfalz, äußert sich Anne Spiegel:

„Wir unterstützen die Unternehmen im Land – vor allem in der aktuellen Krise. Gerade auch für Soloselbstständige müssen die Folgen der Pandemie unbürokratisch abgefedert werden – zu lange sind sie durch das Raster für die Hilfen des Bundes gefallen. Da muss die Bundesregierung weiter nachbessern. Um die Corona-Maßnahmen und Schließungen abzumildern und den Betroffenen, besonders Soloselbstständigen im Kulturbereich und in der Veranstaltungsbranche, eine Zukunftsperspektive zu geben, haben wir GRÜNE den Vorschlag eines fiktiven Unternehmerlohnes von 1200 Euro pro Monat eingebracht.

Mit den Hilfen für Unternehmen ist es jetzt auch an der Zeit die Weichen zu stellen, unsere heimische Wirtschaft krisensicher und zukunftsfähiger aufzustellen. Wir brauchen eine Stärkung der ökologischen Transformation und gezielte, klimafreundliche Konjunkturmaßnahmen – beispielsweise für grünen Wasserstoff und den Ausbau der E-Mobilität, für nachhaltigen Tourismus und vieles mehr. Bürokratische Hürden wollen wir abbauen und den Unternehmen insbesondere bei der Digitalisierung unter die Arme greifen. Dafür müssen wir nicht nur investieren, sondern ihnen auch transparente und qualifizierte Zugänge zu Informationen durch Vernetzung und Kooperation ermöglichen.“

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Wed, 18 Nov 2020 18:00:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/erinnerung_an_die_novemberpogrome_wachhalten_gemeinsam_gegen_antisemitismus/ Erinnerung an die Novemberpogrome wachhalten – gemeinsam gegen Antisemitismus http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/erinnerung_an_die_novemberpogrome_wachhalten_gemeinsam_gegen_antisemitismus/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/erinnerung_an_die_novemberpogrome_wachhalten_gemeinsam_gegen_antisemitismus/ [94/2020] Heute vor 82 Jahren ereigneten sich die vom nationalsozialistischen Regime organisierten... [94/2020] Heute vor 82 Jahren ereigneten sich die vom nationalsozialistischen Regime organisierten Novemberpogrome. Dazu äußern sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler:

Anne Spiegel: „Diesen Tag müssen wir zum Anlass nehmen, alles daran zu setzen, für unsere demokratischen Werte und Vielfalt zu kämpfen. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Wir müssen uns durch Aufklärungsarbeit, Argumente, Gespräche - insbesondere auch mit jungen Menschen - dem Hass und der Hetze, die leider lauter werden und um sich greifen, entschieden entgegenstellen. Zugleich gilt es die Erinnerung an die schrecklichen Gräueltaten wach zu halten: es leben nur noch wenige Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, die sich an die grauenhaften Taten von damals erinnern können – mit ihnen gemeinsam müssen wir die Erinnerungskultur wachhalten. Nicht nur heute, an jedem einzelnen Tag!“

Misbah Khan und Josef Winkler: „In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 erfuhr die jüdische Gemeinde in Deutschland und Österreich ein bis dahin nicht dagewesenes Ausmaß an Gewalt und Hass. Es kann davon ausgegangen werden, dass in dieser und den darauffolgenden Nächten hunderte Jüdinnen und Juden ermordet, über tausend Synagogen und mehrere tausend jüdische Geschäfte zerstört worden sind. Wir müssen das Gedenken an diese schrecklichen Taten wachhalten, denn es mahnt, sich auch heute jedweden antisemitischen Tendenzen in den Weg zu stellen. Es mahnt, dass wir laut sind gegen den auch noch im 21. Jahrhundert existierenden Antisemitismus.“

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Mon, 09 Nov 2020 13:54:00 +0100
http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/glueckwunsch_an_joe_biden_wir_hoffen_auf_mehr_klimaschutz_in_den_usa/ Glückwunsch an Joe Biden – Wir hoffen auf mehr Klimaschutz in den USA http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/glueckwunsch_an_joe_biden_wir_hoffen_auf_mehr_klimaschutz_in_den_usa/ http://gruene-rlp.de/startseite/volltext-startseite/article/glueckwunsch_an_joe_biden_wir_hoffen_auf_mehr_klimaschutz_in_den_usa/ [93/2020] Zur Präsidentschaftswahl in den USA äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel: [93/2020] Zur Präsidentschaftswahl in den USA äußert sich die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel:

„Wir freuen uns für die demokratische Partei und gratulieren Joe Biden. Wir als GRÜNE setzen große Hoffnungen in ihn – beispielsweise beim Thema Klimaschutz. Eine Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen, wie Biden bereits angekündigt hat, wäre ein wichtiger Schritt. Wir vertrauen auf einen guten Neustart der transatlantischen Beziehungen und der internationalen Zusammenarbeit, besonders was den Umweltschutz und den Kampf gegen die Klimakrise angeht.

Wir begrüßen die hohe Wahlbeteiligung und dass so viele Menschen trotz der widrigen Umstände während der Pandemie gewählt haben. Aber es ist auch klargeworden: Die US-Amerikaner*innen sind tief gespalten, das zeigt das knappe Ergebnis und es wird eine enorme Herausforderung sein, nach Jahren spalterischer Politik, Populismus und Fake News wieder einen sachlichen und respektvollen Umgang miteinander zu finden.

Währenddessen tritt der abgewählte Donald Trump das US-amerikanische Wahlsystem mit Füßen, schürt gezielt Misstrauen, stellt demokratische Werte in Frage und trägt aus unserer Sicht die Verantwortung für daraus resultierende Unruhen. Die USA steht am Scheideweg und ich hoffe, dass sich diejenigen Kräfte durchsetzen, die auf eine starke Demokratie und eine starke Zivilgesellschaft, Meinungsfreiheit, Respekt und Gewaltfreiheit setzen.

Wir hoffen, dass Joe Biden die tiefen Risse in der US-Gesellschaft wird heilen können. Biden hatte bereits gesagt: Er will der Präsident aller Amerikaner*innen sein und wir wünschen uns sehr, dass er dieses Versprechen wird einlösen können.“

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Sun, 08 Nov 2020 11:40:00 +0100
gruene-rlp.de_content714807 Weitere Pressemitteilungen http://gruene-rlp.de/startseite/ hier.]]> Thu, 16 May 2019 11:32:27 +0200