gruene-rlp.deBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz 2024-03-28T21:32:08Zhttps://gruene-rlp.de/feed/atom/WordPresshttps://gruene-rlp.de/wp-content/themes/sunflower/assets/img/favicon.icomarcdietzhttps://gruene-rlp.de/?p=108472024-03-28T21:32:08Z2024-03-28T08:29:49ZBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz lädt ein zur nächsten Landesdelegiertenversammlung (LDV). Diese findet statt:
Im Mittelpunkt dieses Landesparteitages stehen die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz am 9. Juni 2024. Hierzu erhaltet Ihr mit dieser Aussendung unseren Leitantrag „Machen, was zählt für unser Miteinander, unsere Zukunft und für unsere Demokratie“, den wir als Kommunalpolitische Erklärung zur Diskussion und zum Beschluss stellen.
Neben den Kommunalwahlen wird natürlich ebenso die Europawahl Thema in den Debatten sein. Hier freuen wir uns auf eine politische Rede unserer rheinland-pfälzischen Spitzenkandidatin zur Europawahl, Jutta Paulus in TOP 2 Aktuellen Politischen Lage. Weitere Redner*innen in diesem TOP sind u. a. unser Staatsminister Dr. Tobias Lindner, der zur Lage im Bund sprechen wird und unsere Umweltministerin Katrin Eder zur Situation im Land.
Ebenfalls ganz aktuell ist der neue TOP 4 „Rechtsextremismus entgegentreten – Demokratie stärken“ auf unserer Tagesordnung. Wir treten ein gegen rechten Hass und verteidigen unser vielfältiges, offenes und tolerantes Rheinland-Pfalz, das für ein friedliches und demokratisches Miteinander steht.
Weitere Themen auf der Tagesordnung in Lahnstein sind die Finanzen, Wahlen für den Länderrat und den Bundesfrauenrat sowie weitere Anträge.
Vorläufige Tagesordnung:
Grußworte
TOP 1 Eröffnung, Formalia
TOP 2 Aktuelle Politische Lage
TOP 3 Kommunalpolitische Erklärung
TOP 4 Rechtsextremismus entgegentreten – Demokratie stärken
TOP 5 Finanzen
TOP 6 Wahlen
TOP 6.1 Delegierte Länderrat
TOP 6.2 Delegierte Bundesfrauenrat
TOP 7 Anträge
TOP 8 Verschiedenes
Organisatorische Hinweise
Sitzungsdauer
Infolge der zahlreichen Anträge gehen wir in unseren Planungen von einer Sitzungsdauer von 10:30 Uhr bis ca. 19:00 Uhr aus.
Delegiertenanmeldung – Zeitslots für KV beachten!
Um die Personenanzahl bei der Anmeldung zu entzerren, haben wir den Kreisverbänden vorab wieder eine Termite geschickt. Dort haben Eure Kreisverbände Zeitslots für die Delegiertenanmeldung gebucht. Bitte findet Euch in dieser Zeit bei der Delegiertenanmeldung ein. Die genauen Zeiten könnt Ihr bei Euren Kreisverbänden erfragen. Die Anmeldung wird wieder an drei Stationen möglich sein.
Wir bitten Euch eindringlich um rechtzeitige Anreise zur LDV, damit wir mit dem Programm der LDV auch durchkommen.
Anmeldung Gäste & Presse
Wir bitten alle Gäste und Ersatzdelegierte sowie Vertreter*innen der Presse, dringend um vorherige Anmeldung. Das Anmeldeformular findet Ihr hier:
[contact-form-7]
Als Teil unseres Sicherheitskonzeptes für die Veranstaltung werden wir allen Delegierten und angemeldeten Gästen und Ersatzdelegierten im Vorfeld eine Einlasskarte senden. Daher bitten wir euch um Anmeldung bis spätestens Donnerstag, 11. April 2024!
Delegierte sind über die Delegiertenmeldung automatisch angemeldet und müssen sich nicht nochmal über die Gästeanmeldung anmelden. Alle Gäste und Ersatzdelegierte die eine Teilnahme planen bitten wir um Anmeldung, damit es am Einlass keine Verzögerungen durch die Zugangskontrolle gibt!
Anträge
Fristen für Anträge Gemäß unserer Satzung (Fassung vom 24. Juni 2023) müssen Anträge an die LDV spätestens fünf Wochen vor dem Beginn der LDV der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Der letzte Eingangstermin war in diesem Fall Samstag, 16. März 2024.
Für die LDV nutzen wir wie üblich das digitale Antragstool. Alle form- und fristgerecht eingereichten Anträge findet Ihr hier:
Hier könnt Ihr außerdem Eure Änderungsanträge einreichen und außerdem Anträge und Änderungsanträge kommentieren. Solltet Ihr Fragen zum Tool haben, wendet Euch einfach an die Landesgeschäftsstelle unter lgs@gruene-rlp.de!
Dringlichkeitsanträge im Verlauf der LDV sind möglich wenn,
das Ereignis, auf das sich der Dringlichkeitsantrag bezieht, nicht früher als 2 Tage vor dem Antragsschluss eingetreten ist
die Anträge von mindestens 20 Mitgliedern unterstützt werden und
Ihrer Behandlung von der einfachen Mehrheit der Delegierten zugestimmt wird.
Frist Änderungsanträge Auf der LDV in Idar-Oberstein am 22. und 23. August 2020 wurde folgende Ergänzung der Landessatzung beschlossen:
„Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu Anträgen an die LDV stellen. Änderungsanträge müssen spätestens zwei Tage vor Beginn der LDV vorliegen. Dies gilt nicht, wenn die vorangegangene LDV einen noch früheren Antragsschluss festgelegt hat. Änderungsanträge zu Dringlichkeitsanträgen sind jederzeit möglich.“
Bitte beachtet, dass Ihr demnach bis spätestens Mittwoch, 17. April 2024, 23:59 Uhr, Änderungsanträge zu Anträgen für die kommende LDV einreichen müsst.
Ergänzung der Finanzordnung Unter dem TOP Finanzen findet Ihr diesmal einen Antrag des Landesvorstands auf Ergänzung der Finanzordnung. Für die Zustimmung zu dieser Ergänzung ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
Rund um die LDV
Kinderbetreuung Es ist unser Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Politik zu erleichtern, deshalb werden wir wie gewohnt eine Kinderbetreuung auf der LDV anbieten, für alle Kinder ab einem Jahr. Um eine interessante und den Kindern angemessene Betreuung gewährleisten zu können, müssen die Kinder vorher angemeldet werden. Nicht angemeldete Kinder können nicht betreut werden.
Bitte schickt Anmeldungen zur Kinderbetreuung bis spätestens Montag, 08. April 2024 mit der Angabe, wie viele Kinder Ihr mitbringt und wie alt diese sind, an Elke Gengnagel in der LGS: elke.gengnagel@gruene-rlp.de.
Euer leibliches Wohl
Um die Versorgung mit Speisen kümmert sich wieder Familie Annen von Catering Govinda’s. Neben einem leckeren Mittagessen (herzhaftes Gemüsecurry, Samosa und Pakora) gibt es zusätzlich herzhafte Snacks und Kuchen.
Von Euch benötigen wir im Vorfeld der LDV wieder eine Rückmeldung und Vorbestellung, damit der Caterer entsprechend planen kann. Den Link dazu findet Ihr in den Orgahinweisen zur LDV hier in der Wolke: https://wolke.netzbegruenung.de/f/1623530708
Vielfältiges Informationsangebot im Foyer Am Rande unseres Landesparteitages gibt es wieder zahlreiche Informationsmöglichkeiten die Ihr nutzen könnt. So werden die GRÜNE Landtagsfraktion, Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten, die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz und unsere kommunalpolitische Vereinigung GKomV e.V. mit Ständen vertreten sein. Zusätzlich wird es einen Infotisch der Bezirkstagsfraktion Pfalz geben.
Es gibt auch diesmal wieder einen Infostand einzelner Landesarbeitsgemeinschaften (LAG), z. B. der LAG Frauen. Dort könnt Ihr Euch mit den Sprecher*innen der LAGen austauschen und über deren aktuelle Themenschwerpunkte informieren.
Digitales Delegiertentreffen Wir bieten im Vorfeld der LDV wieder ein digitales Delegiertentreffen an. Hier möchten wir im ersten Teil allgemein über den geplanten Ablauf der LDV informieren und mögliche Fragen beantworten.
Im zweiten Teil erklären wir für alle Delegierten die zum ersten Mal an einer Landesdelegiertenversammlung teilnehmen, alles Wissenswerte zu einer LDV.
Das digitale Delegiertentreffen findet statt am Donnerstag, 18. April 2024, Beginn: 20:00 Uhr.
Digitales Antragsteller*innen-Treffen Sollte der Bedarf bestehen ein Antragsteller*innen-Treffen durchzuführen, wird dieses in digitaler Form stattfinden. Wir informieren rechtzeitig vorab über den genauen Termin.
Ombudspersonen im Themenfeld „Sexualisierte Gewalt“ Menschen in unseren Strukturen vor sexueller Gewalt zu schützen, ist eine gemeinsame Aufgabe unserer Partei. Deshalb wurden, auch auf Empfehlung der AG Aufarbeitung, in einigen Landesverbänden und in der Bundesgeschäftsstelle Ombudspersonen benannt und geschult, so auch in Rheinland-Pfalz. Diese Ombudspersonen sind Ansprechpartner*innen für alle Fälle von sexueller Gewalt, die in grünen Zusammenhängen vorkommen.
Auf dieser LDV ist die zuständige Ombudsperson per Handy als auch unter der Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de zu erreichen. Es steht aktuell eine weibliche Ansprechperson zur Verfügung, an die Ihr Euch vertrauensvoll wenden könnt, wenn Euch Vorfälle – sowohl als Beteiligte als auch als Beobachter*innen – bekannt werden. Nach der LDV könnt Ihr die Ombudsperson in der LGS unter 06131-89 243 -11 erreichen. Die Kontaktaufnahme ist jederzeit auch über die Email-Adresse ombudspersonen@gruene-rlp.de möglich.
Wahlen
Kandidaturen für die Delegierung in den Länderrat und den Bundesfrauenrat Turnusgemäß steht außerdem die Wahl unserer Delegierten für den Länderrat und Bundesfrauenrat.
Auch hier gilt, bitte benennt in Eurer Bewerbung, für welche Position Ihr Euch bewerben möchtet, nennt die biografischen Daten die Euch sinnvoll erscheinen und vor allem was Eure Motivation für eine Kandidatur ist. Die Bewerbung sollte maximal 3.000 Zeichen inklusive Leerzeichen haben (ca. eine DIN A4 Seite). Auch diese Bewerbungen bitten wir Euch hier einzustellen:
Wegbeschreibung zur Stadthalle Lahnstein & Parkplätze
Es gibt einen neuen öffentlichen Parkplatz in Lahnstein. Dieser befindet sich in der Sebastianusstraße. Wenn Ihr bei google maps „Sebastianusstraße“ eingebt, seht Ihr unweit der Abfahrt der B42 einen Jüdischen Friedhof. Direkt daneben ist genannter Parkplatz.
Aus dem Süden:
Die Besucher*innen, die aus Süden kommen, müssen auf der B42 die Abfahrt Oberlahnstein/Kurzentrum/Krankenhaus nehmen und im Kreisel die 1. Abfahrt auf den Rheinhöhenweg (Stadtmitte) nehmen.
Wenn Ihr auf den Parkplatz in die Sebastianusstraße möchtet, die nächste Möglichkeit links abbiegen. Dann seid Ihr schon auf der Sebastianusstraße. Auf der linken Seite ist unweit die Einfahrt zu genanntem Parkplatz. Wenn Ihr direkt zur Stadthalle wollt, dann nach dem Kreisel rechts in die Ostallee einbiegen, bis zur Gymnasialstraße, in diese links einbiegen und ganz durchfahren, die Wilhelmstraße und die Adolfstraße überqueren, in die Gutenbergstraße einfahren. Am Ende dieser nach links auf die Hochstraße einbiegen. Nach einigen Metern kommt auf der linken Seite der Salhofplatz, welcher sich direkt vor der Stadthalle befindet.
Aus dem Norden:
Besucher*innen aus nördlicher Richtung (Koblenz), müssen auf der B42 die Abfahrt Niederlahnstein/Kaserne nehmen. Der Kölner Straße folgen, daraufhin folgt die Bahnhofstraße, am 3. Kreisel biegt in die Johann-Baptist-Ludwig-Straße ab. Am Ende dieser Straße links in die Straße Im Nauling abbiegen. An der folgenden Kreuzung links in die Johannesstraße, dann rechts auf die Brücke in die Brückenstraße. Hier fahrt Ihr über die Lahn. Im Anschluss kommt die Adolfstraße. Diese fahren dann bis zur Casinostraße fahren, in diese rechts einbiegen und am Ende dieser wieder links in der Hochstraße und kurz darauf folgt links der Salhofplatz. Um auf den Parkplatz in die Sebastianusstraße zu kommen, fahrt die Adolfstraße bitte weiter, bis zur Schulstraße. Hier biegt links in die Schulstraße ab. Am Ende dieser Straße ist die Sebastianusstraße. In diese rechts einbiegen und auf der linken Seite ist der Parklatz.
Delegiertenmeldung für die Landesdelegiertenversammlung (LDV) Für die LDV gilt der Delegiertenschlüssel 2024, der auf Grundlage der Mitgliederzahlen zum 31.12.2023 erhoben wurde. Den Delegiertenschlüssel findet Ihr hier.
Solltet Ihr die Meldung noch nicht in die Sherpa eingetragen haben, holt dies bitte sobald wie möglich nach. Dann können wir die Delegiertenunterlagen noch nachsenden.
Wer sich bei der digitalen Sherpa-Eingabe unsicher ist, kann sich gerne an Elke Gengnagel (Tel.: 06131/89243 42 oder E-Mail: elke.gengnagel@gruene-rlp.de) wenden. Bitte beachtet, dass die Delegierten für jede LDV neu eingegeben werden müssen. Das gilt auch für Jahresdelegierte!
Wir möchten hier außerdem an den Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz vom November 2019 erinnern, bei dem das Frauenstatut konkretisiert wurde. Mindestens die Hälfte der Delegiertenplätze sind mit Frauen zu besetzen. Achtet bei Euren Delegiertenwahlen auch auf die Ersatzdelegierten. Nur Frauen dürfen quotierte Plätze vertreten.
Unterlagen wieder vorzugsweise per E-Mail! Seit Beschluss der Landesdelegiertenversammlung am 01./02.12.2012 in Lahnstein kann die Verschickung der Delegiertenunterlagen elektronisch erfolgen. Der Umwelt zuliebe verfahren wir seitdem vorzugsweise entsprechend. Dabei orientieren wir uns an den Vermerken auf dem Delegiertenformular. Wenn Ihr die Aussendung in Papierform erhalten möchtet, meldet Euch bitte in der LGS, unter: lgs@gruene-rlp.de.
]]>Silke Dietzhttps://gruene-rlp.de/?p=107572024-03-22T12:52:27Z2024-03-22T12:52:26Z[5/2024] Zur heutigen Entscheidung im Bundesrat über das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG), erklären Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
„Gesellschaftliche Realität wird endlich straffrei: Mit dem Cannabisgesetz haben wir einen entscheidenden Fortschritt hin zu einer modernen Drogenpolitik erzielt. Damit lösen wir ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und beerdigen die gescheiterte Verbotspolitik. Daher begrüßen wir es sehr, dass es trotz zahlreicher Anträge zu keiner Anrufung eines Vermittlungsausschusses gekommen ist“, erklärt Natalie Cramme-Hill.
„Wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz haben uns von Beginn an für eine Entkriminalisierung des Cannabiskonsums von Erwachsenen eingesetzt. Das Gesetz beinhaltet bereits umfassende Regelungen zum Jugendschutz, zur Gesundheitsprävention und zur Entlastung von Polizei und Justiz. Jetzt geht es darum, in der Umsetzung diese Ziele weiter zu stärken“, ergänzt Paul Bunjes.
]]>Silke Dietzhttps://gruene-rlp.de/?p=106692024-03-01T00:26:44Z2024-03-01T07:00:00Z[4/2024] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz unterstützt den Aufruf zum bundesweiten Klimastreik unter dem Motto #Wirfahrenzusammen am heutigen 1. März 2024.
Zum von Fridays for Future und ver.di organisierten Klimastreik erklärt Paul Bunjes, Landesvorsitzender:
„Mit dem von Klimabewegung und Beschäftigten im Nahverkehr gemeinsam geplanten Klimastreik geht das wichtige gesellschaftliche Signal in die Welt, dass mehr passieren muss und Klimaschutz nur gemeinsam geht. Wir GRÜNE kämpfen seit Jahrzehnten in den Parlamenten für eine bessere, gerechtere und ambitioniertere Klimapolitik. Von der Kommune bis Europa arbeiten wir tagtäglich daran, eine bessere Welt zu schaffen.
Viele Menschen haben im Moment das Gefühl, dass alles zu viel ist, dass sie mit ihren Sorgen und Ängsten allein sind. Insbesondere die Klimakrise nimmt uns alle mit und manchmal wirkt es, als könnten wir nichts mehr tun. Doch jede und jeder von uns hat das Potential, durch unser eigenes Handeln etwas zu verändern.“
Unsere Landtagsabgeordneten Dr. Lea Heidbreder und Fabian Ehman nehmen an der Kundgebung am 1. März 2024, um 13:30 Uhr auf dem Bahnhofsplatz in Mainz teil.
]]>sandrakrahwinkelosterhttps://gruene-rlp.de/?p=106272024-03-01T00:27:35Z2024-02-22T11:27:09Z[3/2024] Seit Jahresbeginn ist die Mitgliederzahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz von 5.369 auf 5.525 am 19. Februar angestiegen. Insgesamt haben die Kreisverbände im Land mehr als 240 neue Mitglieder aufgenommen.
Die Landesvorsitzenden Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes begrüßen die Eintritte und sehen sie in Zusammenhang zur zivilgesellschaftlichen Bewegung gegen Rechtsradikale und für Demokratie in den vergangenen Wochen:
Natalie Cramme-Hill erklärt: „Dass tausende Menschen im Land in den vergangenen Wochen gegen Rechtsradikale und die verfassungsfeindlichen Pläne der AfD auf die Straßen gegangen sind, setzt sich in den vielen Neueintritten fort. Viele Demokrat*innen möchten nicht nur ein einmaliges Zeichen geben, sie wollen sich in unserer Partei langfristig für eine offene Gesellschaft und die demokratische Grundordnung einsetzen. Als basisdemokratisch organisierte Partei bieten wir jedem einzelnen unserer Mitglieder die Möglichkeit, sich bei der politischen Arbeit vor Ort zu engagieren.“
Paul Bunjes ergänzt: „Für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen in diesem Sommer bedeuten die vielen Neueintritte im ganzen Land noch einmal neuen Rückenwind für GRÜNE Politik in den kommunalen Parlamenten. Demokratie beginnt vor Ort und sie beginnt bei den Bürger*innen im Land! Dass die Menschen im ländlichen Raum ebenso wie in den Städten aktiv gegen Rechts werden, zeigt, dass wir in Rheinland-Pfalz eine starke Zivilgesellschaft in der Fläche haben und die Demokratie uns miteinander verbindet.“
]]>Silke Dietzhttps://gruene-rlp.de/?p=105942024-02-21T22:46:41Z2024-02-18T19:00:00ZIn Koblenz kamen in der Rhein-Mosel-Halle rund 70 Personen beim Politischen Aschermittwoch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und des Kreisverbands Koblenz zusammen.
Die Redner*innen nahmen die aktuelle Lage aus europäischer, rheinland-pfälzischer und kommunaler Ebene pointiert in den Blick und sorgten so für einen abwechslungsreichen und amüsanten Abend.
Den Reigen der Redner*innen eröffnete Jutta Paulus, unsere rheinland-pfälzische Europaabgeordnete und Spitzenkandidatin zur Europawahl.
Jutta Paulus, MdEP, rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024
Den Bogen nach Koblenz schlug im Anschluss die Spitzenkandidatin der GRÜNEN Koblenz zur Stadtratswahl Kim Theisen.
Kim Theisen, Spitzenkandidatin für die Stadtratswahl in Koblenz
Unsere Staatsministerin Katrin Eder nahm in ihrer Rede sowohl die Bundespolitik in den Blick, wie auch die rheinland-pfälzische Landespolitik.
Katrin Eder, Staatsministerin
Unser Landesvorsitzender Paul Bunjes übernahm den krönenden Abschluss und analysierte auf pointierte Weise unter anderem die Haltung der Freien Wähler.
Paul Bunjes, Landesvorsitzender
Für den musikalischen Abschluss unseres Politischen Aschermittwochs sorgte die Band KAH aus Mainz.
KAH aus Mainz
Impressionen vom Politischen Aschermittwoch
]]>Silke Dietzhttps://gruene-rlp.de/?p=104362024-03-28T15:35:56Z2024-02-16T13:47:27ZIn vielen Städten in Rheinland-Pfalz finden am Wochenende und in den kommenden Wochen Demonstrationen und Kundgebungen statt.
Hier findet Ihr eine aktuelle Übersicht:
Donnerstag 28. März 2024
Öffentliches Treffen zur Gestaltung des Fests vom Bündnis für Demokratie, Toleranz und Vielfalt am 01. Juni 2024. Prinz-Carl-Anlage 24 in Worms um 19 Uhr
Samstag 30. März 2024
Zeit für Vielfalt. Kundgebung für Demokratie & Toleranz um 11 Uhr, Marktplatz in Mayen
Sonntag 31. März 2024
Ein Regenbogen für die bunte Stadt! um 14:00 Uhr, Theaterplatz in Aschaffenburg
Samstag 06. April 2024
Gemeinsam gegen den Rechtsruck. Für Solidarität, Vielfalt & Demokratie um 10:30 Uhr, Bahnhofsvorplatz in Kaiserslautern
Steht auf für Demokratie, Toleranz und Vielfalt um 15:00 Uhr, Platz der Begegnung, Rathausstraße 30 in Höhr-Grenzhausen
Sonntag 07. April 2024
Nie wieder ist jetzt um 12:00 Uhr, Porta-Nigra-Platz in Trier
Samstag 13. April 2024
Gemeinsam für Vielfalt und Demokratie um 15:00 Uhr, Marktplatz in Neunkirchen-Seelscheid
Samstag 20. April 2024
Alzey zeigt Gesicht um 15:30 Uhr, Roßmarkt in Alzey
Samstag 25. Mai 2024
Nie wieder ist jetzt! um 14:00 Uhr, auf dem Schlossplatz in Mannheim
Wir sind mehr und gegen Rechtsextremismus um 16:00 Uhr in Limburg an der Lahn
Samstag 01. Juni 2024
Das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Vielfalt lädt ein zum Fest: Worms ist Bunt!
„Hand in Hand“ Wir knüpfen eine Menschenkette für Demokratie und Toleranz! um 11 Uhr Freitreppe am Neuwieder Pegelturm
Alle zusammen gegen die AFD! um 11:00 Bahnhofsvorplatz in Worms
Das Lambrechter Tal solidarisch: Für Demokratie – Gegen Extremismus, Rassismus und Diskriminierung! um 15 Uhr, Friedrich-Ebert-Platz in Lambrecht
Freitag, 22. März 2024
Toleranz, Freiheit, Menschenwürde, Demokratie. um 16 Uhr, Weiherwiesenparkplatz in Katzenelnbogen
Donnerstag 21.März 2024
Internationaler Tag gegen Rassismus. Mainz ist bunt. um 18 Uhr, Marktplatz in Mainz
Internationaler Tag gegen Rassismus. 11:30 – 15 Uhr Löhrrondell in Koblenz
Sonntag, 17. März 2024
Urmitz bleibt bunt. Gemeinsam für Toleranz und Vielfalt! um 10:30 Uhr, Sportplatz in Urmitz/Rhein
Annweiler bekennt Farbe. Für Demokratie, Solidarität und Vielfalt. Vereint in der Südpfalz um 14 Uhr, Rathausplatz in Annweiler am Trifels
Trierer Aktion gegen jeden Antisemitismus um 14 Uhr, Hauptmarkt in Trier
Samstag, 16. März 2024
Fest der Demokratie um 12 Uhr, Bürgermeister-Neff-Platz in Bingen
UN-Tag gegen Rassismus. Für eine Welt ohne Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus! Gemeinsam gegen den Aufstieg des Faschismus! um 13 Uhr, Ignatz-Bubis-Brücke in Frankfurt am Main
Für ein AFD-freies Mannheim! Gegen Rechtsextremismus und Ausgrenzung! um 14:15, Beilstr. 12 in Mannheim
Freitag, 15. März 2024
Kundgebung: Wir passen auf! Koblenz bleibt bunt! um 18 Uhr Koblenz-Karthause vor dem JüBuz
Sonntag, 10. März 2024
Nie wieder ist jetzt – Für Demokratie und Menschenrechte um 16 Uhr in Bendorf auf dem Kirchplatz
„Rheinhessen für Solidarität, Menschlichkeit und Anstand“ um 18 Uhr in Bodenheim im Dollerspark
Freitag, 26. Januar 2024
Kundgebung um 17:30 Uhr, Fridtjof Nansen-Platz in Ingelheim. Motto: „Demokratie schützen – Rechtsextreme stoppen“.
Kundgebung ab 17:30 Uhr, Puderbach (Kreis Neuwied). Motto: „Nie wieder ist jetzt – Für ein buntes Puderbach“ anlässlich des Neujahrsempfangs der AfD. Treffpunkt: Dorfgemeinschaftshaus – am Spotzplatz.
Samstag, 27. Januar 2024
Ludwigshafen/Mannheim. Infos folgen.
Kundgebung und Demonstration ab 11 Uhr, Stiftskirche in Kaiserslautern. Motto: „Nie wieder ist jetzt“.
Kundgebung um 11 Uhr, Markplatz Mayen. Motto „Nie wieder ist jetzt! Gemeinsam für Demokratie und Menschrechte!“.
Gedenkfeier um 11 Uhr, Innenhof des Frank-Lobschen Hauses, Landau.
Demonstration um 11 Uhr im Kurpark, Bad Breisig mit anschließendem Bürgerdialog.
11 Uhr: Gedenkkundgebung, 12 Uhr: Demonstration unter dem Motto: „Alle zusammen gegen die AfD!“. Treffpunkt: Otto-Wels-Platz in Worms.
Kundgebung ab 11:55 Uhr auf der Festwiese. Mahnwache ab 15 Uhr auf dem Marktplatz, Neustadt an der Weinstraße. Motto: „Nie wieder ist jetzt – Aufstehen für die Demokratie“.
Veranstaltung und Mahnwache ab 12 Uhr, Bürgermeister-Neff-Platz in Bingen. Motto: „#NieWieder33 Demokratie schützen, Rechtsextreme stoppen“.
Kundgebung ab 12 Uhr, auf dem Rathausplatz in Frankenthal. Motto: „Frankenthal steht auf“.
Kundgebung ab 12 Uhr auf dem Hallplatz in Zweibrücken. Motto: „Demokratie first“.
Demonstration um 14 Uhr, Ottensteinplatz (ZOB) in Wittlich. Motto: „Demokratie schützen! Zeichen setzen gegen Rechts“
Demonstration ab 14 Uhr, Bedaplatz Bitburg. Motto: „Nie wieder ist jetzt! Eifelkreis gegen Rechts!“
Mahnwache ab 15 Uhr, auf dem Luitpoldplatz, Gemersheim. Motto: „Nie wieder ist jetzt!“
Kundgebung um 16 Uhr auf dem Stiftplatz in Landau.
Demonstration um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Eisenberg/Pfalz.
Kundgebung ab 17 Uhr auf dem Hauptmarkt, Trier. Motto: „Nie wieder! Gemeinsam gedenken, gemeinsam handeln!“
Mahnwache um 18 Uhr in Offenbach an der Queich. Treffpunkt: In den Birgwiesen 1, vor der AfD Zentrale.
Sonntag, 28. Januar 2024
Demonstration ab 11 Uhr in Boppard. Treffpunkt: Rheinallee, am Musikpavillon.
Demonstration ab 11:45 Uhr, Marktplatz in Konz. Motto: Nie wieder ist jetzt! Demo für die Demokratie
Demonstration ab 11 Uhr auf dem Forumsplatz in Kues, Motto: „Bernkastel-Kues zeigt Farbe“
Demonstration ab 14 Uhr m Bahnhof Ahrweiler. Motto: „Solidahrität für unsere Demokratie!“. Abschlusskundgebung auf dem Ahrweiler Marktplatz.
Demonstration ab 14 Uhr, in Trier. Motto: „Nie wieder ist jetzt!“. Treffpunkt: Porta Nigra.
Gedenkspaziergang um 15 Uhr in Klingenmünster. Treffpunkt: Vor der protestantischen Kirche Klingenmünster.
Großkundgebung um 15 Uhr auf dem Endertplatz in Cochem. Motto: „Aufstehen für die Demokratie“.
Konzert und Lesung um 17 Uhr in der Aula des Werner-Heisenberg-Gymnasium in Neuwied. Motto: “Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!”
Demonstration ab 17 Uhr, Brunnenplatz Gerolstein (Kreis Vulkaneifel). Motto: „Demokratie ist bunt!“.
Montag, 29. Januar 2024
Kirchheimbolanden, 17.30 Uhr, Römerplatz, Motto: #nieweideristjetzt! Kundgebung für Demokratie und Menschenrechte
Dienstag, 30. Januar 2024
Demonstration ab 17 Uhr, Kornmarkt in Bad Kreuznach. Motto: „Demokratie verteidigen! Bad Kreuznach gegen Rechts“.
Donnerstag, 1. Februar 2024
Demonstration ab 18 Uhr, Alter Markt, Hachenburg. Motto: „Nie wieder ist jetzt! Zentralkundgebung im Westerwald“.
Freitag, 2. Februar 2024
Kundgebung für Toleranz, Menschenrechte und Deokratie um 17 Uhr, vor der Hunsrückhalle, Simmern/Hunsrück.
Kundgebung um 18:30 Uhr, Domplatz, Speyer. Motto: „Für Demokratie und Vielfalt“
Demonstration in Landau. Details folgen.
Samstag, 03. Februar 2024
Demonstration ab 11 Uhr, Kurpark, Dahn. Motto: „Dahnertal gegen Rechtsextremismus“.
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft zur Demo auf ab 11 Uhr. Treffpunkt: Luisenplatz in Neuwied.
Demonstration ab 11 Uhr in Birkenfeld. Treffpunkt: Mozartplatz in Birkenfeld. Motto: „Nie wieder ist jetzt!“
Demonstration ab 12 Uhr in Mainz. Treffpunkt: Ernst-Ludwig-Platz. Motto: „Demokratie schützen – Rechtsextreme stoppen!“
Demonstration ab 14 Uhr, Berliner Platz, Ludwigshafen. Motto: „Nie wieder ist jetzt! – Hand in Hand für Demokratie gegen Rechtsextremismus“
Sonntag, 04. Februar 2024
Demonstration ab 14 Uhr in Landau. Motto: „Wir sind Landau – Alle zusammen für die Demokratie“
Demonstration ab 18 Uhr in Bodenheim. Treffpunkt: Dollesplatz. Motto: #WirsindMehr
Dienstag, 06. Februar 2024
Das Bündnis „Alzey zeigt Gesicht“ ruft zur Demo auf ab 18 Uhr in Alzey. Treffpunkt: Alzeyer Schlosspark (Kurt-Neumann-Platz).
Freitag, 16. Februar 2024
Lichterkette für Toleranz, Menschenrechte & Demokratie um 17 Uhr in Traben-Trarbach am Pavillion
Samstag, 17. Februar 2024
Kundgebung für Demokratie & Freiheit ab 11 Uhr in Grünstadt auf dem Schillerplatz
„Nie wieder ist jetzt! Aufstehen für Demokratie“ um 15 Uhr in Bad Dürkheim auf dem Ludwigsplatz
Rhein-Lahn-Kreis, 16:00 Uhr, Marktplatz in Nastätten, Bündnis gegen Rechtsextremismus
„Wir sind Bad Bergzabern Land. Wir sind Südpfalz. Alle zusammen für Demokratie.“ um 16 Uhr in Bad Bergzabern am Schloss Bad Bergzabern
Gegenprotest zu „Die Rechte“ 15 Uhr in Worms am St. Albans Platz (HBF)
Sonntag, 18. Februar 2024
Aufstehen für eine Bunte Demokratie! Idar- Oberstein: Schleiferplatz um 13 Uhr
Freitag, 23. Februar 2024
“Budenheim bleibt anständig – Kein Gehör der AfD”. Demonstration um 17 Uhr in Budenheim auf dem Rathausvorplatz.
Sonntag, 25. Februar 2024
Aufstehen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz um 11:55 Uhr in Nieder-Olm auf dem Rathausplatz
Samstag, 02. März 2024
„Wir sind viele mehr“ um 13 Uhr in Haßloch auf dem Rathausplatz
„Für Demokratie und Vielfalt“ um 14 Uhr in Montabaur auf dem Konrad-Adenauer-Platz
Sonntag, 03. März 2024 Kundgebung und Kunstaktion „Gemeinsam gegen Extremismus ein Zeichen setzten“ um 15 Uhr in Wörrstadt vor der Neubornhalle
„HÄÄSCHDE GEGEN RECHTS!“ 16 Uhr in Hauenstein auf dem Rathausplatz
Am 25. Januar hatten wir in Rheinland-Pfalz Besuch von unserem Vizekanzler Robert Habeck, Kollege unserer Staatsministerin Katrin Eder im Bund als Klimaschutzminister.
Katrin Eder und Robert Habeck, Foto: privat.
Dabei hatte Katrin die Gelegenheit über den Stand der Energiewende in unserem Mittelgebirgsland zu berichten. 1000 MW haben wir 2023 zugebaut. Dabei ging es um die Hürden und die Erfordernisse, um den Strom dorthin zu bringen, wo er gebraucht wird, aber auch um die Chancen von Wasserstoff und Bioenergie.
Danach waren Katrin und Robert beim alten Mainzer Unternehmen Werner & Mertz zum Thema recycling und echter Kreislaufwirtschaft, ein Prinzip, das hier – vom Gebäude bis hin zum benutzten Wasser – komplett durchdekliniert wird.
Zum Abschluss ging es zur Schott AG, die mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2030 als Glasproduzent sehr ambitionierte Ziele hat.
„Mich fasziniert diese planvolle und strategische Vorgehensweise. Hier haben wir die Aufgabe, dies durch den Ausbau der verfügbaren Energien sowie der Infrastruktur möglich zu machen. Die Aufgaben sind groß, aber diese Geschichten des Gelingens zeigen, dass man es zusammen anpacken kann!“
Katrin Eder, Staatsministerin
Robert Habeck und Katrin Eder im Gespräch, Foto: privat.
]]>katharinamuellerhttps://gruene-rlp.de/?p=103552024-01-05T20:06:26Z2024-01-05T13:09:16ZWir GRÜNE gestalten kommunal in vielen Bereichen mit und wollen 2024 noch mehr Stimmen für Klimaschutz vor Ort gewinnen. In unserer Social Media #Kommunali-Serie haben wir euch in im letzten Jahr bereits viele Engagierte in unterschiedlichen Positionen vorgestellt und gezeigt, was GRÜNE vor Ort machen. Ein wichtiger kommunaler Bereich darf nicht fehlen: Die Dezernate.
Nach Mainz und Landau wurden in diesem Jahr weitere GRÜNE in Bau-Dezernate gewählt: Im Juli 2023 wurde mit Manuel Steinbrenner in Kaiserslautern ein Grüner ins Amt gewählt. In Trier wurde in diesem Jahr mit den Stimmen der GRÜNEN Fraktion Thilo Becker gewählt. Beide bringen GRÜNE Themen vor Ort voran.
Was sind die Ideen zu Klimaanpassung?
Manuel Steinbrenner: „In Kaiserslautern gibt es seit vielen Jahren ein Klimawandelanpassungskonzept, auf das wir aufbauen. Neben Maßnahmen zur Vorbeugung von Starkregenereignissen werden wir immer dann, wenn Infrastrukturmaßnahmen wie z.B. Straßenerneuerungen, anstehen, Flächen entsiegeln, begrünen und neue Bäume pflanzen. Bei jedem Neubauvorhaben werden ein hoher Grünflächenanteil, Gründächer oder Fassadenbegrünungen umgesetzt. Grundsätzlich streben wir Nachverdichtungen an, um den Außenbereich vor Bebauungen zu schützen.“ Manuel Steinbrenner, Beigeordneter der Stadt Kaiserslautern, Dezernat IV mit den Referaten Umweltschutz, Feuerwehr und Katastrophenschutz, Bauordnung, Gebäudewirtschaft, Tiefbau und Grünflächen
Thilo Becker: „Mein Schwerpunkt in den nächsten siebeneinhalb Jahren ist eine ganzheitliche, soziale und ökologische Stadtentwicklung. Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, setze ich auf Nachverdichtung, gemischt genutzte Quartiere und fördere genossenschaftliche Wohnprojekte. Beim Klimaschutz strebe ich bei städtischen Bauprojekten höchste Energieeffizienz, erneuerbare Energien und grüne Architektur an. Umweltfreundliche Baustandards und Zertifizierungen sowie nachhaltige Baustoffe gehören selbstverständlich dazu.“ Thilo Becker, Leiter des Dezernats für Planen, Bauen und Gestalten der Stadt Trier.
Mehr GRÜNE Dezernent*innen:
Am 15.12. wurde in Koblenz ebenfalls ein Dezernent gewählt: wir gratulieren Dr. Andreas Lukas zur Wahl!
2023 neigt sich dem Ende zu. Gerade hat die Gesellschaft für deutsche Sprache „Krisenmodus“ zum Wort dieses Jahres gewählt. Die Begründung: Der Ausnahmezustand sei längst zum Dauerzustand geworden. Und so fühlt es sich tatsächlich an. Krisen reihen sich an einander ohne uns viel Luft zu lassen.
Die Ukraine geht in ihren zweiten Kriegswinter, in Nahost ist im Oktober unerwartete ein Krieg entfacht, der unermessliches Leid über die Menschen bringt und bisher kein absehbares Ende kennt. 110 Millionen Menschen sind weltweit laut UNHCR auf der Flucht, überall zeigen Naturkatastrophen die Auswirkungen der Klimakatastrophe an.
Die globale Situation stellt Politik und Gesellschaft vor unglaubliche Herausforderungen. Und gerade deswegen ist es so wichtig, dass wir GRÜNE in Verantwortung stehen und Politik gestalten können.
Denn wir nehmen die Sache ernst, wir glauben an die Zukunft und wir sind bereit, für den Erhalt unserer Lebensgrundlage, unseres Planeten und für eine tolerante, weltoffene und sozial abgesicherte Gesellschaft zu kämpfen.
Und so werden wir auch 2024 alle Energien bündeln und es zu einem guten und erfolgreichen GRÜNEN Jahr machen.
Gemeinsam mit Ihnen möchten wir die sich uns bietenden Chancen zur Veränderung und Gestaltung ergreifen.
Doch jetzt wünschen wir Ihnen erst einmal eine schöne, besinnliche und stärkende Zeit mit Ihren Lieben, gutem Essen und vielen Wohlfühlmomenten.
]]>Silke Dietzhttps://gruene-rlp.de/?p=102922023-12-15T21:05:19Z2023-12-15T21:03:08ZKompromisse, Kommunalwahl und Gendern – danach werden unsere Landesvorsitzenden Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes häufig gefragt. Im Interview ziehen die beiden eine Bilanz zu 2023 und verraten, warum es sich lohnt, 2024 für die Kommunalwahl zu kandidieren
GRÜN Regional (GR): 2023 war für unsere Partei ein Jahr der Kompromisse – an welcher Stelle ist euch das als Lavos schwer gefallen?
Natalie (N): Schon 2022 sind wir mit unserer Wahl als Landesvorsitzende mitten in die großen Krisen hineingeraten, denn kurz zuvor hatte Russland die Ukraine überfallen und die deutsche Zustimmung zu Waffenlieferungen an die Ukraine zur Selbstverteidigung war ein erster Kraftakt für uns Grüne in der Koalition.
Paul (P): Es gibt viele Herausforderungen als Regierungspartei. Besonders wichtig ist, sozial ausgewogen zu regieren. Wir sind keine Partei der sozialen Kälte. In der langen und teils sehr dreckigen Meinungsschlacht um das Heizungsgesetz ist bei vielen Menschen, die uns eigentlich nahestehen, das Vertrauen brüchig geworden. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören bei uns doch zusammen.
„Es gibt viele Herausforderungen als Regierungspartei. Besonders wichtig ist, sozial ausgewogen zu regieren. Wir sind keine Partei der sozialen Kälte. In der langen und teils sehr dreckigen Meinungsschlacht um das Heizungsgesetz ist bei vielen Menschen, die uns eigentlich nahestehen, das Vertrauen brüchig geworden. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören bei uns doch zusammen.“
Paul Bunjes, Landesvorsitzender
GR: Was war euer GRÜNES Highlight 2023? Was haben wir geschafft?
N: Wir haben viele Erfolge vorzuweisen, unsere Halbzeitbilanz im Land zeigt gerade, dass wir hier ruhig und konzentriert arbeiten, um Klimaschutz voranzubringen. Wir haben mit Katharina Binz eine Ministerin, die die Fluchtaufnahme im Land mit aller Kraft organisiert und sich dafür einsetzt, dass Menschen, die bei uns Schutz finden auch integriert werden. Und ganz persönlich finde ich: die Kindergrundsicherung ist bei allen Umsetzungs-Details ein großer Wurf, der mehr Kinder aus der Armut holen wird.
P: KIPKI sollten wir da nicht vergessen: Ein Förderprogramm für kommunalen Klimaschutz, das unkompliziert für alle Kommunen im Land passende Maßnahmen finanzierbar macht. Das gibt es nur bei uns und es wird sehr gut angenommen. Die Rheinland-Pfälzer*innen sind längst bereit, für Klimaschutz und Klimaanpassung Veränderungen vor ihrer Haustür vorzunehmen.
Bild: Lichtrausch Fotografie/Christine Kuncke
GR: Wie erlebt ihr denn gerade die Stimmung in der Partei? Wie erlebt ihr den Austausch mit unseren rund 5.300 Mitgliedern?
P: Die GRÜNEN Abende zu aktuellen Themen, unsere beiden Kongresse in diesem Jahr, die Parteitage und Austausche – all dies wird angenommen und hält uns zusammen. Da gelingt es uns, Ministerinnen und Abgeordneten niedrigschwellig und aktuell mit den Mitgliedern in Verbindung zu bringen.
N: Unsere Mitgliederzahlen sind auf hohem Niveau stabil. Wir sind geschlossen und integrativ: Die vielen Neumitglieder der letzten Jahre, sind sitzen mit uns als Delegierte auf der BDK, kandidieren für Listen oder arbeiten in ihren Kreisverbänden mit. Das freut mich. Bei den Landesarbeitsgemeinschaften tut sich auch viel. (Siehe Seite 30-31)
GR: Was bedeutet das für die Kommunalwahl 2024, wie sind wir aufgestellt?
N: Wir sind schon mittendrin und bereit dafür. Als Landesverband sind wir erst einmal Dienstleisterinnen. Wir unterstützen Kreisverbände bei ihrer Arbeit.
P: Die Kreisverbände haben schon Programme verabschiedet, teilweise Listen aufgestellt. Wir haben als Landesverband Strukturen etabliert und Angebote für Austausch und Unterstützung geschaffen, damit machen wir 2024 noch intensiver weiter. Im Bereich Social Media zum Beispiel oder mit der Kreisgeschäftsführer*innenstelle in der LGS, die gebucht werden kann.
GR: Warum lohnt es überhaupt sich zu kandidieren?
P: Etwas vor der eigenen Tür verändern, dort wo man zu Hause ist, das hat eine Unmittelbarkeit, die es sonst nicht oft gibt. Das treibt viele unserer Kommunalis an.
N: Das erlebe ich auch: Wir sind verwurzelt in unseren Dörfern und Städten. Hier können wir gemeinsam etwas schaffen, nicht für uns selbst, sondern für und mit unseren Freunden und Familien als Gemeinschaft. Aus Hood wird Politik.
„Wir sind verwurzelt in unseren Dörfern und Städten. Hier können wir gemeinsam etwas schaffen, nicht für uns selbst, sondern für und mit unseren Freunden und Familien als Gemeinschaft. Aus Hood wird Politik.“
Natalie Cramme-Hill, Landesvorsitzende
GR: Auch der Europawahlkampf steht an, zu Redaktionsschluss begleiten wir Jutta Paulus bei ihrer Kandidatur für die Liste. Wofür kämpfen GRÜNE in Europa?
P: Wir kämpfen mit Jutta für den Green Deal, für Klimaneutralität. Lösungen können wir nur gemeinsam umsetzen. Die EU ist eine große gestaltende Kraft, die viel erreichen kann. Am Ende wünsche ich, dass wir alle uns als Europäer*innen sehen und gemeinsam Lösungen finden. Nationalstaaten alleine kommen bei Menschheitsaufgaben wie dem Klimaschutz nicht voran – darüber können rechte Illusionen nicht hinwegtäuschen.
N: Europa heißt für mich auch Freiheit – so bin ich aufgewachsen in der Großregion an der französisch-luxemburgischen Grenze, so leben wir heute und können gemeinsam mit unseren GRÜNEN Nachbar*innen lauter sein, zum Beispiel bei den Plänen des französischen Präsidenten für Investitionen in Atomenergie.
GR: Welche Debatte möchtet ihr 2024 nicht mehr führen?
N: Die Debatte um das Gendern, die gerade von CDU und in der Presse wieder mal in den Mittelpunkt gerückt wird. Just do it, sagen wir. Gendern ist für uns alltägliche Praxis und wird von immer mehr Menschen im Sprachgebrauch berücksichtigt. Das ist für uns klar und richtig.
P: Aber auch andere Scheindebatten, allen voran die um den Atomausstieg.
GR: Wie blickt ihr in das Jahr 2024?
N: Wir freuen uns jetzt auf Ruhe und das Aufladen aller Akkus über die Feiertage…
P: … und starten im neuen Jahr mit den Neujahrsempfängen und dann in einen Frühjahrswahlkampf, auf den wir uns schon freuen!
Ihr habt eigene Fragen an Natalie und Paul? Jeden 3. Donnerstag im Monat erreicht ihr die beiden in der digitalen Sprechstunde. Anmeldung über anke.welzenheimer@gruene-rlp.de